BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll Mumble Vorstandssitzung 2015-03-10

Protokollarisches

Versammlung

• Begrüßung: MR
• Versammlungsleiter: MR
• Protokoll: CF
• anwesend: CF, SCH, MR
• abwesend:
• beschlussfähig: ja
• Anfang: 19:48 Uhr
• Ende des offiziellen Teils: 20:48 Uhr
• Veröffentlichung des Protokolls: CF

Veröffentlichung, Aufzeichnung

• Beginn der Aufzeichnung: 19:48 Uhr
• Ende der Aufzeichnung: 20:48 Uhr
• Link zur Aufzeichnung:
  • https://www.bzv-fr.eu/owncloud/index.php/apps/files/ajax/download.php?dir=%2FShared%2FPublic%2FAufzeichnungen&files=2015-03-10%20Piratenpartei%20Bezirk%20Freiburg%20Vorstandssitzung%20Aufzeichnung.ogg

Nächstes Treffen

Unbekannt, da am 14.3. auf dem BzPt ein neuer Vorstand gewählt wird. Dort wird dann ein neuer regelmäßiger Termin ausgemacht.

• Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
• Raum: Gliederungen - Baden-Württemberg - BzV FR-Vorstandssitzung
• Gäste - ob Piraten oder nicht - sind herzlich willkommen

Genehmigung vorherige/s Protokoll/e

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-03-10 #01: B-2015-03-10--01 Freigabe des Protokolls vom 24.02.2015

Text:

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll_Mumble_Vorstandssitzung_2015-02-24

1. : MR, CF, SCH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte von den Stammtischen im Bezirk

• Elzpiraten Emmendingen:
  • Besuch des Netzwerks Flüchtlinge Waldkirch
    • Kleiderladenprojekt des Netzwerks ist fortgeschritten.
    • Angebot der Einrichtung eines Blogs wurde leider nicht angenommen.
    • Die Idee eine Mailingsliste an den Start zu bringen wurde von den Teilnehmenden sehr positiv aufgenommen, die Stadt ist hier eher etwas zögerlich. Wir bleiben dran.
    • Wir konnten auch einen Flüchtling bei seinem Telefonanschluss unterstützen, die Hilfe wurde sehr dankbar angenommen.
  • Beim letzten Stammtisch haben sich mögliche Kandidaten im Landkreis EM für die Landtagswahl gemeldet: Julia Fiedler, Ersatzkandidat: Marco Rosenthal.
• Freiburg:
  • Stammtisch findet wieder monatlich statt.
• Lörrach:
  • Die Lörracher Piraten wollen Freifunk voranbringen und sich auch im Bereich Flüchtlingshilfe einbringen. Leider zu wenige aktive Mitglieder.
• Offenburg:
  • keine bekannten Aktivitäten
• Singen:
  • keine bekannten Aktivitäten
• Villingen:
  • keine bekannten Aktivitäten
• Konstanz:
  • keine bekannten Aktivitäten

Bericht Schatzi und Sekretär

Finanzen

• Kontostand vom 10.03.2015: 20.265,44 EUR

Mitglieder

• Keine Eintritte oder Austritte seit der letzten Sitzung.
• MR kümmert sich um Mitgliederverwaltung, auch im Hinblick auf die Akreditierung beim BzPt 2015.1.

Laufende offene Aufgaben

Kassenprüfung im Januar, vor BzPt

• Wann?
• Wer macht die Kassenprüfung?
  • Dieter Beckmann und Johannes Disch wurden als Kassenprüfer gewählt.
• CF kontaktiert die Prüfer.
  • MR gibt CF die Mail-Adressen
  • CF: Kassenprüfer angeschrieben. Gestaltet sich kompliziert, da keine Datenschutzbelehrung bei den Kassenprüfern vorhanden ist. LV ist informiert und zweite Februarwoche ist als Abgabetermin vereinbart.
    • Die Kassenprüfer Johannes Disch und Klaus-Dieter Beckmann haben noch rechtzeitig am 5. Februar an einer Datenschutzbelehrung in Mumble teilgenommen.
    • Die Kassenprüfung wurde dann am 6. Febraur durchgeführt. Es gab ein paar Beanstandungen, wg. Zuordnung von Beschlüssen und Umsätzen sowie fehlende Rechnungen bzgl. Postcards der Deutschen Post AG. Die meisten Beanstandungen wurden inzwischen bereits gelöst. Alle Umsätze konnten zugehörigen Beschlüssen zugeordnet werden.
    • Außerdem fehlten alle Rechnungen der Deutschen Post AG, bzgl. Postcards.
    • MR ist dran, die Rechnungen bei der Post einzufordern.
    • CF hat alle Unterlagen von 2014 an die LGS nach Stuttgart geschickt, Rückmeldung steht noch aus.
      • Rückmeldung von Nikolai Kliewer: Unterlagen soweit vollständig, in Ordnung und nachvollziehbar. Bei einer Reisekostenabrechnung (von 2013) fehlte die Reiseroute. Das betraf noch den Zeitraum als Michael Kiai Kassenwart war, außerdem ist die betreffende Person nicht mehr Mitglied der Piratenpartei.
      • MR ist weiterhin dran, die Rechnungen bei der Post einzufordern. Die Post hat leider bisher immer noch keine Rechnungen geschickt.

KV Konstanz Deaktivierung: Offene Tickets OTRS

• Es existieren noch offene Tickets des KV Konstanz. Alle offenen OTRS-Tickets hier:

https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketQueue;QueueID=0;SortBy=Age;OrderBy=Up;View=Preview;Filter=All

• SB hat eine Mail an die Landes-IT geschrieben.
  • SB hat keine Antwort erhalten und fragt nochmals bei der IT nach.
    • CF fragt Micha diesbzgl. an.
      • Martin Eitzenberger ist in der Sitzung anwesend und wird mit Sören Oberndörfer sprechen. Möglich wäre eine Weiterleitung von Anfragen an den ehemaligen KV Konstanz an die E-Mail Adresse des Vorstands des BzV Freiburg.

BzV GPG-Zertifikat abgelaufen

wird in diesem Ticket behauptet https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=56699#

• VK hat den Job. Prüfen, checken, was passiert ist und wie man das beheben kann.
• SB übernimmt diese Aufgabe.
• SCH setzt sich mit der Landes-IT in Verbindung.
  • SCH hat mit Steffen Jung gesprochen, der wollte mit Martin Eitzenberger sprechen.

Martin Eitzenberger ist selbst in der Sitzung anwesend: Ein neues Zertifikat muss vom BzV selbst erstellt werden und verschlüsselt an IT@piratenpartei-bw.de geschickt werden. Martin kommt auch zum BzPt nach Emmendingen, das Thema wird dort gemeinsam geklärt.

Tote Piraten-Websites

Dauerbrenner: Wie will der Vorstand grundsätzlich damit umgehen? Sollte der BzV übernehmen / UB Z.B. http://piraten-offenburg.de/ Sollte geschlossen werden oder es muss sich jemand Zuverlässiges finden, der die Domain betreut Domaininhaber: Daniel Goetz Adresse: Im Weizenfeld 21 PLZ: 77799 Ort: Ortenberg Technischer Ansprechpartner: Hostmaster Organisation: goneo Internet GmbH Adresse: Marienwall 27 PLZ: 32423 Ort: Minden Telefon: +49 1805 911522 Telefax: +49 571 7834499 E-Mail: info@goneo.de

• Die Website der OG-Piraten ist wieder in Betrieb: http://piraten-offenburg.de/2014/09/piraten-offenburg-de-under-new-management/
• SCH schreibt Daniel an und kümmert sich darum, dass die Domain von ihm zum LV umgezogen wird.
• SCH hatte Kontakt mit FastEdi von OG-Piraten. Dieser solle sich an die Landes-IT wenden. Wir erwarten noch Antwort.
• SCH meldet sich telefonisch bei Martin vom LVVor.
• SCH bittet FastEdi sich direkt bei der LandesIT via OTRS wegen Domainumzug zu melden.
  • SCH schreibt FastEdi nochmal an.
    • SCH hatte Kontakt mit Branleb: Die Landes IT kann die Domain grundsätzlich übernehmen, wenn der bisherige Domaininhaber das selbst per Formular (DENIC) veranlasst oder einen Auth-Code an die Landes-IT schickt.
    • FastEdi kümmert sich laut Aussage von SCH darum. SCH informiert FastEdi über den aktuellen Stand und fragt nochmal nach.

1. Mai „Arbeit der Zukunft – gestalten wir!“

• DGB-Einladung: https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=72319
• Wir stehen schon mit den Freiburger Piraten in Kontakt.
• Die Aktion wird mit hoher Wahrscheinlichkeit durchgeführt.
  • SCH hat den DGB angeschrieben. Dieser begrüßt, dass wir uns an der Aktion beteiligen. Andre Martens kümmert sich um Infomaterial und möchte in Freiburg beim Infostand unterstützen. Außerdem werden die Vorstandsmitglieder des BzV Freiburg beim Infostand helfen. SCH übernimmt weiter die Koordination.

Sonstiges

Übergabe von Parteimaterial eines Piraten aus Lörrach

• Ein Lörracher Piraten möchte gerne Parteimaterial abgeben. MR hatte am 4.3. noch eine Nachfrage und wollte wissen, um welches Material es sich genau handelt. Seither kam keine Antwort.
• Allerdings weiß wohl SCH mehr.
  • MR hat noch immer keine Reaktion darauf erhalten. SCH hat ebenfalls keine Antwort von ihm erhalten. Es ist unklar, welches Material noch bei ihm vor Ort vorhanden ist. Evtl. Plakate, Flyer etc. SCH hat angeboten, das Material zu übernehmen.
  • SCH ruft die Person an und fragt nochmal nach.

Unterstützung Piraten-Messestand auf der Cannabis XXL in München im Juni

• Punkt von SCH. Gast Andreas aus NRW (Beauftragter der AG Drogen). Cannabis XXL in München, erstmals seit 11 Jahren, Antrag an den LV BY und den BZV München ist bereits gestellt. Grüne, FDP und Die Linke haben Stand gebucht. Piraten haben einen Stand direkt hinter dem DHV reserviert. Finanzierung unklar. LV BY möchte woanders stark finanzieren und hat kein Geld für diese Messe reserviert.

Andreas hat beim BUVO einen Antrag auf Finanz und Buchung gestellt. Dieser möchte auch nicht, daher ist jetzt ein Antrag an die anderen 15 LVs raus. Einige LVs würden sich beteiligen. Gesamtkosten ca. 2800 - 2900 Euro Heute Lukas Lamla ("Hanfpirat") nimmt dort an einer Podiumsdiskussion teil. Evtl. Übergabe einer Petition für ein Bürgerbehren (mit Radio, Fernsehen, usw...) zur Freigabe von Hanf. Andreas bittet um eine Beteiligung des BzV. Muss kein riesiger Betrag sein, würde aber ein deutliches Signal in Richtung LVs und BUVO senden. Alle im Vorstand unterstützen die Förderung des Piratenstands und möchten eine Unterstützung auch publikativ nutzen (PM, Blogeintrag).

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-01-28 #02: B-2015-01-28--02 Unterstützung des Piratenstands auf der Cannabis XXL in München mit Euro 400.

Text:

1. : SCH, CF, MR
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• • CF hat die 400 EUR am 16.02.2015 an das Konto der Pratenpartei Deutschland (Bund) überwiesen.

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-01-28 #03: B-2015-01-28--03 Unterstützung der teilnehmenden Vorstände am Piratenstand auf der Cannabis XXL in München in Gesamthöhe von maximal Euro 150 für Reisekosten und Messe-Ticket.

Text:

1. : CF, MR, SCH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• SCH klärt das weitere Vorgehen mit Andreas. SCH erstellt für PM ein Pad (aber kein hoher Druck da Veranstaltung erst im Juli stattfindet.
  • SCH hat beim LV beantragt, dass der LV ebenfalls Geld bereitstellt für den Infostand. Der Infostand ist inzwischen gebucht und die Vorbereitung läuft. Der BzV Freiburg begrüßt die Unterstützung des LV Baden-Württemberg für den Infostand.

Spende für Freifunk-Communities im Bezirk Freiburg

• • In unserem Bezirk gibt es eine Freifunk Community in Freiburg vom CCCFR und eine im im Dreiländereck.
  • MR: Freifunk ist eine Aktion, die sich mit unseren Werten und Zielen deckt. Daher wäre es gut, die Freifunk Communities in unserem Bezirk zu unterstützen.
  • Kosten pro Router sind: 15 EUR für das Gerät + 5 EUR Spende für den Betrieb der Netzwerkinfrastruktur.
  • Jan Fader ist aktiv in der Freifunk Community im Dreiländereck. Im März wird der Verein Freifunk im Dreiländer-Eck gegründet. Es wird bei diesem Verein Fördermitgliedschaften geben, über die der Verein unterstützt werden kann.
  • Wir wollen Freifunk unterstützen und Router bei den Freifunk Communities kaufen und diese dann im Bezirk verteilen. Dabei soll aber nicht der Eindruck entstehen, wir würden die Freifunk Community "ausnutzen" um in der Öffentlichkeit positiv wahrgenommen zu werden (wobei das der Fall ist..).
  • Wir wollen zunächst ein Konzept mit den Freifunkern ausarbeiten, wie wir die Router sinnvoll im Bezirk verteilen.
  • SCH setzt sich mit den beiden Freifunk Communities in Verbindung mit dem Ziel, ein gemeinsames Treffen zu organisieren.
  • Jan Fader: Der Verein Freifunk Community im Dreiländereck bastelt derzeit an Werbematerial (Flyer, Bierdeckel etc.), das wir dann mit Piraten Werbematerial an Kneipen und Restaurants zusammen mit dem Router verteilen können.

BzPT

• Was gibt es noch zu tun?
  • Ein Pirat möchte uns beim BzPt z.B. bei der Versammlungsleitung oder Wahlleitung unterstützen. Er hat Infos hierzu auf unserem Blog gesucht, aber nichts zum BzPt gefunden.
  • SCH hat nach der Wikiseite zur Versammlungsleitung gesucht
  • Wir werden im Anschluss an die Sitzung eine PM verfassen und diese auch auf den Blog stellen.
  • Steffen Jung hat 30 Stimmzettel und Stimmkarten *hurray*! und übernimmt die Akkreditierung.
  • Martin Eitzenberger möchte die Versammlungsleitung übernehmen.
  • BEO: Martin Eitzenberger spricht mit Sören Oberndörfer wie wir die BEO Autorisierung am BzPt durchführen können.
  • MR bringt einen Drucker mit, Martin Eitzenberger bringt einen Rechner.
  • CF bringt Handkasse und Rechnungsblock mit, falls Mitglieder ncoh direkt den Mitgliedsbeitrag 2015 bezahlen möchten.
  • Wichtiger Punkt für die TO: Unterstützung bei der Landtagswahl. Wir brauchen einen Ansprechpartner für die Landtagswahl für den BzV FR. Martin Eitzenberger berichtet, dass angrenzende Bezirke zu uns in den BzV kommen könnten und uns beim Unterstützungsunterschriften sammeln helfen.

Erledigte Aufgaben

Rechenschaftsbericht 2014

• CF kümmert sich darum.
• RB muss bis April/Mai fertiggestellt werden.
• Der Rechenschaftsbericht wird automatisch von der Buchungssoftware durch den LV erstellt und der BzV unterstützt diesen nach Kräften, falls es Rückfragen gibt.

Wiedervorlage

• für ??? (wenn zeitlich machbar)
  • Beauftragungen auflisten, aktualisieren etc
  • aus Protokoll 2014-06-17 https://vorstandbzvfr.piratenpad.de/165
    • SB kümmert sich um die Beauftragungen, wenn er wieder etwas mehr Zeit hat.
    • Das wird vermutlich erst im September möglich sein.
• für 01.04.2015
  • Löschzeiten der Pads
  • Bundes-IT: wir müssen die Pads alles halbe Jahr öffnen - OK?
  • Letzte Öffnung: 2014-11-02
  • Nächste Öffnung: 2014-04-01

Umlaufbeschlüsse aus Redmine

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-02-25 #B-2015-02-25--1: Mitgliedsantrag

Text:

https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=73429;ArticleID=209669#209634

1. : CF, MR, SCH, TB
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Legende, Abkürzungen

• SB: Severin Bang
• MR: Marco Rosenthal
• VK: Volker Königsbüscher
• CF: Clemens Fiedler
• TB: Thomas Buck
• SCH: Sabin Schumacher

Beschlussbaustein Template

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom #: B-JJJJ-MM-TT--xx

Text:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos: