BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll Mumble Vorstandssitzung 2015-01-18

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Protokollarisches

Versammlung

  • Begrüßung: CF
  • Versammlungsleiter: CF
  • Protokoll: MR
  • anwesend: CF, SCH, MR, TB
  • abwesend:
  • beschlussfähig: ja
  • Anfang: 20:08 Uhr
  • Ende des offiziellen Teils: 20:57 Uhr
  • Veröffentlichung des Protokolls: MR

Veröffentlichung, Aufzeichnung

Nächstes Treffen

Dienstag, 27. Januar 2015 ab 20:45 Uhr im Mumble

  • Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
  • Raum: Baden-Württemberg - Bezirke - Freiburg - Vorstandssitzung
  • Gäste - ob Piraten oder nicht - sind herzlich willkommen

Genehmigung vorherige/s Protokoll/e

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-01-18 #01: B-2015-01-18--01 Freigabe des Protokolls vom 16.12.2014
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Text:
http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll_Mumble_Vorstandssitzung_2014-12-16
  1. 15yes.png: MR, CF, SCH, TB
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte von den Stammtischen im Bezirk

  • Elzpiraten Emmendingen:
    • Die Elzpiraten haben erneut am "Netzwerk Asyl" teilgenommen und haben dort v.a. IT-Hilfe angeboten. Z.B. gespendete Rechner zu reparieren und flott zu machen, aber auch eine ML und/oder ein Blog einzurichten. Auch der Einsatz eines Freifunkrouters war im Gespräch.
  • Freiburg:
    • -
  • Lörrach:
    • Derzeit ist nichts Konkretes geplant.
  • Offenburg:
    • -
  • Singen:
    • -
  • Villingen:
    • -
  • Konstanz:
    • Kommunale Politik: Sperrstunde soll gelockert werden. Offenes WLAN soll eingerichtet werden.

Bericht Schatzi und Sekretär

Finanzen

  • Rechnung über einen Mietwagen kam an. Dieser wurde von den Lörracher Piraten für ein Demo gemietet. Sie wurde bereits beglichen. Es gibt noch Ungereimtheiten. CF schickt SCH die Rechnung, um für Klarheit zu sorgen.
    • Mit SCH geklärt:

"Für die Lörracher "Demo-Musikkulturparade 2014" am 3.10.2014 wurde ein LKW bei der Autovermietung AVIS als Paradewagen gemietet. Die Lörracher Piraten haben sich diesen mit anderen kommunalen Parteien wie "Die Linke" und "Bündnis90/Die Grünen" geteilt. Es wurde im Voraus verabredet, dass jede Partei 1/3 von der LKW- Mieteübernimmt. Also jede Partei 70,45 EUR. Ursprünglich war geplant, dass die Piratenpartei, BzV Freiburg den Rechnungsbetrag für die Miete überweisen und "Die Linke", die Kaution von 500,00 EUR vorstreckt. Die Autovermietung AVIS hat stattdessen den Rechnungsbetrag direkt von der Kaution abgezogen und den Restbetrag (288,65 EUR) an die Partei "Die Linke" zurück überwiesen. Der BzV FR muss nun noch den Anteil von 70,45 EUR an die Lörracher Linke überweisen."

  • Kontostand vom 18.01.2015: 20.898,53 EUR

Mitglieder

  • Ca. 10 Austritte, keine Eintritte.

Laufende offene Aufgaben

Vorbereitung BzPt 2015.1

  • Wir brauchen möglichst bald eine Location! Evtl. würde auch Eimer in Freiburg ausreichen.
  • Einladung für Termin Ende Januar / Anfang Februar muss noch Mitte Dezember raus!
  • Einladungstext aufsetzen
    • MR öffnet ein Pad: https://vorstandbzvfr.piratenpad.de/182
    • Antrag auf Auflösung des BzV FR muss in die TO der Einladung! s.u.
    • S3 oder Cymaphore sollten Infos zur Urabstimmung haben.
    • CF stimmt sich mit dem LV ab und/oder @branleb.
      • CF hat @Branleb zu Urabstimmug befragt:
      • Nach einer positiven Entscheidung des Parteitags zur Auflösung der Gliederung muss laut §6 (2) Nr. 11 PartG zwingend eine Urabstimmung durchgeführt werden.
      • Die Wahlunterlagen können wir aber per E-Mail an alle Mitglieder versenden, diese müssen per Briefwahl schriftlich zustimmen oder ablehnen. Es gibt kein Quorum. Insofern würde 1 teilnehmendes Mitglied ausreichen.
      • Alternativ zur Briefwahl wäre eine Urnenwahl möglich mit einer Urne pro Kreis (Emmendingen, Lörrach, Konstanz, Freiburg). Ist aber aufwändiger. Ggf. ist hier das Problem, dass an einer Urne mit weniger als drei Abstimmenden das Wahlgeheimnis nicht mehr gewährt ist - was aber laut Branleb hier auch nicht verpflichtend ist, nur solltet ihr das der Form halber von Anfang an so auch sagen.
      • Laut unserer Bundessatzung §16 Nr. 1 muss eine Urabstimmung in Form eines "Basisentscheids" durchgeführt werden:
        • (1) ... Urabstimmungen gemäß §6 (2) Nr.11 PartG werden in Form eines Basisentscheids durchgeführt, zu dem alle stimmberechtigten Mitglieder in Textform eingeladen werden.
      • Der LV könnte den BzV auch durch eine Ordnungsmaßnahme auflösen. Das wäre aber von jedem Mitglied des BzV vor Gericht anfechtbar und funktioniert nur, wenn niemand klagen würde. Daher ist von diesem "Trick" abzusehen!
      • CF fragt nochmals nach, ob Mitglieder bezahlt haben müssen, um an der Urabstimmung teilzunehmen, und ob eine Briefwahl oder BEO angewandt werden soll.
    • Wichtiger Punkt für die Einladung: Antrag auf Auflösung des BzV Freiburg:

"Wenn kein neuer Vorstand zustandekommt, beantragen wir nach §12 der Satzung die Auflösung des Bezirksverbandes Freiburg. Finanzmittel und Eigentum des Bezirksverbandes gehen ins Eigentum des Landesverbandes Baden-Württemberg über." Über diesen TO Punkt müssen die Mitglieder bereits in der Einladung informiert werden. Warum ist dieser Antrag wichtig? Damit der BZV, falls kein neuer Vorstand zustandekommt aufgelöst und alles formal an den Landesverband übergeben werden kann. Kommt ein Vorstand zustande, kann der Antrag einfach abgelehnt werden und alles geht weiter seinen Weg. Ohne aber einen solchen Antrag und ohne neuen Vorstand muss der alte Vorstand weiterhin kommissarisch die Verwaltung übernehmen, bis der BZV auf einem erneuten außerordentlichen Parteitag entweder einen neuen Vorstand wählt oder dann nach selbem Verfahren aufgelöst wird. Wichtig ist dann §12, Abs. 4: Wenn der BzPt die Auflösung beschließt, muss eine Urabstimmung durchgeführt werden, dh ALLE stimmberechtigten Mitglieder des BzV müssen schriftlich angeschrieben werden und schriftlich zustimmen oder ablehnen. §12 Auflösung und Verschmelzung (1) Die Auflösung des Bezirksverbands oder seine Verschmelzung mit einer anderen Partei kann nur durch einen Beschluss des Bezirksparteitags mit einer Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen beschlossen werden. Einer Verschmelzung mit einer anderen Partei muss der Landesverband zustimmen. (2) Sobald in allen Kreisen des Bezirksverbands Kreisverbände existieren, kann der Bezirksverband durch Beschluss des Bezirksparteitags mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen aufgelöst werden. (3) Soll auf einem Bezirksparteitag über die Auflösung oder Verschmelzung des Bezirksverbands abgestimmt werden, so sind die Mitglieder des Bezirksverbands darüber bei der Einladung gesondert zu informieren. (4) Ein Beschluss über Auflösung oder Verschmelzung muss durch eine Urabstimmung unter den Mitglieder bestätigt werden. Die Mitglieder äußern ihren Willen im Zusammenhang mit der Urabstimmung schriftlich.

Kassenprüfung im Januar, vor BzPt

  • Wann?
  • Wer macht die Kassenprüfung?
    • Dieter Beckmann und Johannes Disch wurden als Kassenprüfer gewählt.
  • CF kontaktiert die Prüfer.
    • MR gibt CF die Mail-Adressen

Rechenschaftsbericht 2014

  • CF kümmert sich darum.
  • RB muss bis April/Mai fertiggestellt werden.

KV Konstanz Deaktivierung: Konto

KV Konstanz Deaktivierung: Offene Tickets OTRS

  • Es existieren noch offene Tickets des KV Konstanz. Alle offenen OTRS-Tickets hier:

https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketQueue;QueueID=0;SortBy=Age;OrderBy=Up;View=Preview;Filter=All

  • SB hat eine Mail an die Landes-IT geschrieben.
    • SB hat keine Antwort erhalten und fragt nochmals bei der IT nach.
  • CF fragt Micha diesbzgl. an.
  • CF hat sich mit Benno in Verbindung gesetzt, um an notwendige Infos zu kommen. Er hatte mit der Bank ebenfalls Kontakt und entsprechende Wege zur Auflösung eingeleitet. Das Protokoll des KV-Auflösungsparteitag fehlt noch, hier erwarten wir noch Infos aus der Geschäftsstelle.

BzV GPG-Zertifikat abgelaufen

wird in diesem Ticket behauptet https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=56699#

  • VK hat den Job. Prüfen, checken, was passiert ist und wie man das beheben kann.
  • SB übernimmt diese Aufgabe.
  • SCH setzt sich mit der Landes-IT in Verbindung.

BzV-Website: SSL-Zertifikat abgelaufen

  • Jan kümmert sich derzeit darum.
  • Der LV meldet sich nicht.
  • SCH macht diesbzgl. nochmals Druck.

Tote Piraten-Websites

Dauerbrenner: Wie will der Vorstand grundsätzlich damit umgehen? Sollte der BzV übernehmen / UB Z.B. http://piraten-offenburg.de/ Sollte geschlossen werden oder es muss sich jemand Zuverlässiges finden, der die Domain betreut Domaininhaber: Daniel Goetz Adresse: Im Weizenfeld 21 PLZ: 77799 Ort: Ortenberg Technischer Ansprechpartner: Hostmaster Organisation: goneo Internet GmbH Adresse: Marienwall 27 PLZ: 32423 Ort: Minden Telefon: +49 1805 911522 Telefax: +49 571 7834499 E-Mail: info@goneo.de

Sonstiges

  • Bitte unbedingt OTRS im Auge behalten und die Tickets, für die man verantwortlich ist, bearbeiten. Es gab z.B. mehrere Mitglieder-Tickets, die CF statt MR zugewiesen waren. Zurecht regen sich Leute auf, die uns angeschrieben und keine Antworten erhalten haben. Auch Einladungen zu Diskussionsrunden sind komplett untergegangen. Das ist ein unhaltbarer Zustand!
  • Herzflyer-Aktion (Valentinstag, 14.2.): Elzpiraten haben noch Flyer und Bonbons
    • MR erkundigt sich, wie viele Flyer ungefähr zur Verfügung stehen und welchen Inhalt sie haben.
    • MR schreibt eine Mail für die lokalen MLs, um den Bedarf abzuprüfen.
    • Piraten aus LÖ, FR und EM planen am 14.2. (Samstag) in FR eine Verteilaktion.
  • BzV soll zur NoPEGIDA-Demo in Freiburg am Freitag aufrufen
    • MR schreibt einen Veranstaltungshinweis für das Blog.
    • SCH verteilt diesen per Mail an die Bezirks-MLs.

Erledigte Aufgaben

BzV-Schatz kriegt keinen Zugriff auf Sage - war: VPN für Schatzi

(gekürzt. siehe vorhergehendes Protokoll)

  • Es gibt ein Landes- und Bundes-VPN.
  • Als Schatzi benötigt CF eigentlich keinen Zugang zu Sage. Der Schulungsaufwand sei zu hoch.
  • Micha setzt sich mit Sören in Kontakt, damit CF einen VPN-Zugang (Landes VPN) für das ecoDMS bekommt.
  • SB hat versucht mehrmals Micha zu erreichen, ohne Erfolg. Wird dem weiter nachgehen.
  • CF wird sich ab jetzt um dieses Thema kümmern.
  • Wird nicht mehr weiter verfolgt. Lohnt sich nicht mehr.

Real-Life-Treffen

  • Ein Treffen soll in Freiburg statt finden.
  • Ein Tag im Januar oder Februar ist anvisiert.
  • Voraussichtlich um 19:30 Uhr.
  • Das Treffen wird eine herkömmliche VoSi ersetzen.
  • SCH hat eine Terminumfrage erstellt.

Sonstiges

  • Termin der nächste VoSi. 30.12. dürfte eher uncool sein. :)
    • Die VoSi am 30.12. fällt aus.
    • SCH informiert die bekannten MLs.
  • Migration Dropbox -> OwnCloud
    • MR hat den Shared Folder von der DB zur OC kopiert
    • MR checkt, ob es noch Verlinkungen in die DB gibt
    • Anschließend wird MR den Dropbox-Ordner löschen
  • Anpassung GO wegen Austritten einiger Vorstandsmitglieder
Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2014-12-16 #01: B-2014-12-16--01
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Text:
Da der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende aus der Partei ausgetreten und ihr Amt niedergelegt haben, müssen deren Aufgaben unter den alten Vorstandsmitgliedern aufgeteilt werden. Dazu muss die Geschäftsordnung entsprechend angepasst werden.
  1. 15yes.png: MR, CF, SCH
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Anpassung findet am Anschluss dieser Sitzung statt. https://vorstandbzvfr.piratenpad.de/181

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2014-12-16 #02: B-2014-12-16--02
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Text:
Teilnahme Sabin Schumacher beim Aktiv Kongress in Hattingen Von Donnerstag, 8. Januar 2015, 18 Uhr bis Sonntag 11. Januar 2015, 16 Uhr. Für den Kongress und unsere Vernetzungsarbeit möchte ich am Dienstag in der VoSi Teilnahmegebühren (65,- EUR/pro Pers.) und Reisekosten (insgesamt ca. 150,- EUR) beantragen.
  1. 15yes.png: MR, CF, SCH
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Wiedervorlage

  • für ??? (wenn zeitlich machbar)
    • Beauftragungen auflisten, aktualisieren etc
    • aus Protokoll 2014-06-17 https://vorstandbzvfr.piratenpad.de/165
      • SB kümmert sich um die Beauftragungen, wenn er wieder etwas mehr Zeit hat.
      • Das wird vermutlich erst im September möglich sein.
  • für 01.04.2015
    • Löschzeiten der Pads
    • Bundes-IT: wir müssen die Pads alles halbe Jahr öffnen - OK?
    • Letzte Öffnung: 2014-11-02
    • Nächste Öffnung: 2014-04-01

Legende, Abkürzungen

  • SB: Severin Bang
  • MR: Marco Rosenthal
  • VK: Volker Königsbüscher
  • CF: Clemens Fiedler
  • TB: Thomas Buck
  • SCH: Sabin Schumacher

Beschlussbaustein Template

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom #: B-JJJJ-MM-TT--xx
Pictogram voting abstain.svg
Text:
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis:
Zusatzinfos:

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