BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll Mumble Vorstandssitzung 2012-09-11

Tagesordnung

Anträge zur TO an vorstand@bzv-fr.piratenpartei-bw.de

• Aufzeichnung und Padveröffentlichung: erfolgt
• Begrüßung
• Versammlungsleiter: Martin Brink-Abeler (MBA)
• Protokoll: Annette Linder (AL)
• anwesend: Stefanie Embgen (SE), MBA, Michael Kiai (MK), AL
• abwesend: Marco Rosenthal (MR), Adrian Frey (AG), Tobias Zawisla (TZ) (anwesend ab 20:53) (entschuldigt)
• beschlussfähig: ja (ab 20.53 Uhr)
• Anfang: 20:05
• Ende: 21:21

Verwaltung

• Freigabe des Protokolls vom 28.08.2012
  • Bitte von AL: Zukünftig wieder zeitnahe Freigabe über die interne ML und Vermerk im Wiki, dass das Protokoll freigegeben ist.
  • Als Aufgabe angelegt: http://bzv-fr.eu/redmine/issues/132
  • UB wird gestartet:
    • B-2012-09-11-2:Hiermit beantrage ich die Freigabe des Protokolls vom 28.08.2012.
    • Dafür: AL, MBA, MK, SE, TZ (nachträglich ab 20.53 Uhr eingetragen)

• Mitglieder
  • Beschluss von Neuaufnahmen

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2012-09-11 #B-2012-09-11-1: Ablehung nichtzahlender Interessenten

Text:

Die folgenden Interessenten haben einen Mitgliedsantrag gestellt aber bis heute keinen Beitrag überwiesen. Bitte die Anträgen ablehnen. Grund: Bis zum 11.09.2012 um 23.59 Uhr müssen die aktuell stimmberechtigten Mitglieder an den LV gemeldet werden, danach Aufnahmestop bis zum LPT. Die Ablehnung hat also keine inhaltlichen sondern formale Gründe.

• PiratenBW#2012060810000022
• PiratenBW#2012072310000359
• PiratenBW#2012072210000539
• PiratenBW#2012081455000307

1. : AL, MBA, MK, TZ (nach seiner Anwesenheit ab 20.53 Uhr abgestimmt), SE
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller und Umsetzung: MK. Ablehnung muss schriftlich erfolgen.

• • Anzahl: 690
  • Bezahlstatus: 428 (62%)
• SAGE Buchhaltung vollständig einsatzfähig

Berichte aus dem KV Konstanz und den Stammtischen im Bezirk

• Bericht von Stefan Bushuven: KV Konstanz hatte Vorstandssitzung. Schatzmeisterin ist ohne Angabe von Gründen zurückgetreten. Kommissarischer Schatzmeister muss ernannt werden. Unterlagen sind bei Stefan.
• MBA berichtet für Freiburg: Größeres Kandidatengrillen am Stammtisch am Donnerstag, 13.09.2012.
• Max Kehm berichtet für Lörrach: GEMA-Demo am 03.10.2012. Morgen offizielle Vorbesprechung zur Demo. Es werden vermutlich Kosten anfallen für Flyer und anteilige Miete eines LKW. Gesucht wird für den Demozug, der an 2 Stellen hält, ein mobiler Infostand, der schnell umziehen kann.

Südbadentreffen 2012

• Status Aufarbeitung des Videomaterials und Veröffentlichung--Mac
• vertagt, da MR nicht anwesend ist, Helfer werden weiterhin zum Videoschnitt gesucht

Südbadentreffen 2013 / Südbaden Plenum

• Planung: http://bzv-fr.eu/redmine/issues/125

Speicherung + Veröffentlichung der Audioprotokolle

• aktueller Stand--Mac
• vertagt, da MR nicht anwesend ist

Mailingliste Lörrach

• aktueller Stand--Natural
• vertagt, da TZ nicht anwesend ist; laut letzter Info liegt Aufgabe derzeit bei der IT

OTRS-Zugänge

• Da AG nicht anwesend ist, ist nicht bekannt, ob er nun Passwort und vollen Zugriff hat.

AVs im Bezirksverband

• Bastian Haas wurde im WK Rottweil-Tuttlingen am 01.09. gewählt. Derzeit keine weiteren AVs geplant.

Postcards

• Stand Anschaffung von Postcards für die Vorstandsmitglieder des BzVFr laut Beschluss #2012-07-31-5 --Mac
• In Zustellung.

Vorstandsklausur am 29.09.2012

• Planung: https://vorstandbzvfr.piratenpad.de/Vorstandsklausur und http://bzv-fr.eu/redmine/issues/129
• Raumsuche: evtl. Stammtischlokation, die donnerstags immer genutzt wird (Ferdinand-Weis-Raum aka #fw9a), abends evtl. Irish Pub; Anfrage läuft

Umlaufbeschlüsse

• #B-2012-09-03-1: Mitgliederaufnahme KW 36/2012

Sonstiges

• Kommunikationsregelung mit dem KV Konstanz http://bzv-fr.eu/redmine/issues/130
  • Stefan Bushuven (SB) und Norbert Annabring sind anwesend.
    • SB: Kreisvorstand möchte die Kommunikationsregelungen nicht als Verpflichtung sondern als freiwilligen Vorsatz sehen.
    • MBA: Bezirksvorstand wünscht sich verbindliche Regelungen um offizieller Kommunikation einen offiziellen Rahmen zu bieten.
    • AL: Es geht nicht darum, Zeitdruck bei Beschlüssen aufzubauen sondern lediglich eine Rückmeldung zu erhalten.
    • NA: Kreisvorstand ist erst seit gestern wieder aus dem Urlaub zurückgekehrt und benötigt noch Zeit zur Einarbeitung, v.a. da seit dem Rücktritt der Schatzmeisterin neue Aufgaben auf die verbliebenen Vorstandsmitglieder zukommen.
• Konstanz-Bericht von MBA wird eingefügt, um die Kommunikationsprobleme zu verdeutlichen:
  • KVV Konstanz hat:
    • Antrag zu verbindlichen Kommunikationsregeln abgelehnt/verschoben/nicht behandelt
    • die seit Monaten ausstehende Spendenannahme ihres OB-Kandidaten trotz Vorbereitung unsererseits wieder nicht durchgeführt
    • wieder einen Schatzmeisterrücktritt
    • Im Verstoß gegen die eigene Satzung einen kommissarischen Schatzmeister berufen, der nicht aus den Reihen des Vorstands kommt
• Antrag an den BzV: OTRS-Ticket PiratenBW#2012091155000365
  • Antrag erfolgte anonym. Laut GO des Bezirksvorstands (http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg/Vorstand/Geschäftsordnung#Anträge) sind anonyme Anträge nicht behandelbar, weshalb dieser Antrag auch nicht vom Bezirksvorstand behandelt wird. Der Antragsteller wurde darüber in Kenntnis gesetzt.

Ab 20.53 Uhr ist auch TZ anwesend - Vorstandssitzung ist damit beschlussfähig.

• Diskussion der möglichen Optionen:
  • MBA: Wie soll es weitergehen? Im Bezirksvorstand wird diskutiert, ob es evtl. sinnvoll wäre, den KV aufzulösen. Optionen sind: Weisung gem. Parteiengesetz, Sanktionen gem. §6(6) Bundessatzung http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_6_-_Ordnungsma.C3.9Fnahmen
  • NA: Ist erst neu dabei, braucht noch Zeit sich einen Überblick zu verschaffen. Einarbeitung in OTRS und Mitgliedsaufnahme viel schwer, obwohl die Kommunikation mit dem BzV gut geklappt hat.
  • SB: Aktueller Vorstand hat einen Kreisverband mit einer Vielzahl von Problemen übernommen. Kommunikationschwierigkeiten waren vorhanden, es ist aber ein Bestreben vorhanden, dies zu verbessern, der Kreisvorstand möchte aber keine Verbindlichkeiten im Sinne der Kommunikationsregelungen eingehen. SB benötigt noch Einarbeitungszeit und fühlt sich in verschiedenen Bereichen überfordert. Der Kreisvorstand wird versuchen, die Kommunikationsregelungen zu beachten, möchte sich aber nicht schriftlich dazu verpflichten sondern in der nächsten Zeit sehen, ob sich die Prozesse verbessern.
  • MBA: Angebot, an Vorstandsmumble des KV teilzunehmen und für besseren Informationsfluss zu sorgen.
  • SB: Kreisvorstand wird auf die vorgeschlagenen Kommunikationsrichtlinien von MBA nochmals in einer Antwort an MBA eingehen.
  • SB: Schatzmeisterrücktritt erfolgte ohne Erklärung.

Audioprotokoll

• Mitschnitt als OGG (28,6 MB)
• Mitschnitt als MP3 (34,7 MB)