BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll Mumble Vorstandssitzung 2012-07-31

Protokoll

• Aufzeichnung: gestartet
• Pad veröffentlichen: ja
• Begrüßung: 20.09 Uhr
• Versammlungsleiter: TZ
• Protokoll: MK
• anwesend: MBA, TZ, MK, MR, AL, AG
• abwesend: SE (entschuldigt)
• beschlussfähig?
• voriges Protokoll freigeben durch MK, AG, MBA, MR, AL, TZ

Verwaltung

• Mitglieder
  • Neuaufnahme

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2012-07-31 #2012-07-31-1: Mitgliederaufnahme KW 31/2012

Text:

Die folgenden Interessenten haben einen Mitgliedsantrag gestellt und ihren ersten Beitrag überwiesen. Bitte den Anträgen zustimmen und als Mitglied aufnehmen.

• PiratenBW#2012072610003467 https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=16458
• PiratenBW#2012071010000016 https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=14970

1. : MR,TZ, MBA, AG, MK, ALy
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller MK

• • Anzahl und Bezahlstatus: 699, keine neuen Daten
• Stand: Haushaltsanpassung 2012
  • https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AvuQSDkF3EbsdEJuSElVT1RMdDRQWEVmMUtfandpYnc&pli=1
• Übergabe Postfachschlüssel an MBA erfolgt?
  • erfolgt, kam aber seltsamerweise ohne Umschlag an. Wir werden dem nachgehen.

Berichte aus dem KV Konstanz und den Stammtischen im Bezirk

• Emmendingen: Wheelmap-Treffen am Samstag 04.08. in Waldkirch ist geplant
• RW-TUT: Termin für AV steht 1. September), Einladung ist geklärt. Es gibt 2 Kandidaten, Eröffnung/Akkreditierung übernimmt TZ.
  • am Piratentreff leider nur 3 Anwesende.
• Lörrach: Wir planen für für den 1.10 eine Demo gegen die Gema Gebührenerhöhung in Lörrach. Sind in Kontakt mit einigen kleineren Bands und Klubbetreibern, vielleicht könnte man da ja irgendwas kreisweit machen? Mehr Infos am 6.8. nach dem Vorbereitungstreffen.

Südbadentreffen

Status Aufarbeitung des Videomaterials und Veröffentlichung--Mac

• AL hat von Simon Gansser nun doch noch das Material erhalten. Sie packt es in die Dropbox, TZ wird es dann mit dem schon bestehenden Blogartikel verlinken. Der inoffizielle Teil nach Ende des Vortrags soll bitte noch geschnitten werden.

Südbadentreffen 2013 / Südbaden Plenum

Termin

• Konsens ist nächstes Jahr? ! Mehr Vorbereitungszeit gibt besseres Treffen
• AL: Termin ähnlich wie letztes Jahr (Februar) wäre gut.
• TZ: April/Mai, kollidiert möglicherweise mit BPT2013.1
• MBA: evtl. 2 Termine reservieren, und sobald BPT fest steht, Vauban Bescheid geben.
• AL Doodle-Umfrage um Ostern herum, die zwei besten bei Vauban reservieren.
• MBA: AL schreibt kurze E-Mail auf ML, ob jemand heute schon bei gewissen Terminen nicht kann.

Vorschlag von MBA wurde als Kompromiss angenommen. Ausschreibung oder direkt Bürgerhaus Vaubaun buchen? http://www.haus037.de/y

• Ausschreibung kostet Zeit/Nerven, und letztes Mal gab es nur 2 Möglichkeiten zur Auswahl
• AL: Vorteile Vauban: zentral gelegen und günstig.
• MK: bitte max. 3 mal in Folge ohne Ausschreibung

Thematische Gliederung, Anforderung an Referenten

• TZ:Vorträge noch gehaltvoller, Vorträge nur wenn Interesse vorhanden ist.
• AG: thematisch abhängig machen vom BPT2012.2, falls zeitlich möglich
• AL: oder später in einem PAD ausarbeiten.

Kostenrahmen

• ist abhängig vom Veranstaltungsort... vertagt.

BGE-Vortrags- / Diskussionsrunde in Freiburg

Stand Blogartikel

• ist online, Videos sind eingebettet.

Redmine

Stand Workshop

• Termin steht 12. August 17 bis 19 Uhr, Einladung ist auf den ML Freiburg und BzV-Freiburg
• LAN ist vorhanden, W-Lan eher nicht, wird noch geklärt. Stream und Aufzeichnung wird gewünscht.
• https://freiburg.piratenpad.de/rm-workshop

Stand LVDSB

• Sind dran, momentan wird SSL eingerichtet. Vermutlich wird deswegen noch eine eigene Domain benötigt (kostet Geld)
• http://bzv-fr.eu

Speicherung + Veröffentlichung der Audioprotokolle

aktueller Stand

• Daniel hat sich noch nicht gemeldet.

Mailingliste Lörrach

Stand Sync, ML-Admin, Bundes-IT

• Ticket ist bei der Bundes-IT, kein Fortschritt

Zentraleinkauf

Wer kümmert sich um den Account?

• TZ legt dafür den Account an und berichtet.

OTRS-Zugänge

AG, MBA, SE haben noch keine Zugänge

• AG hat keinen PGP-Key, und allen fehlt die Piraten-Emailadresse, daher wird die LandesIT das OTRS mit privaten Adressen einrichten. Alternativ schnell auf Redmine umsteigen.
• Es fehlen noch die Datenschutzverpflichtungen einiger Admins.
• Vorschlag TZ: Datenunkritisches (Anträge usw.) ins Redmine, personenbezogenes über die ML abhandeln.
• AL: Bitte erst Redmine-Schulung abwarten.

AVs zur BTW

AVs Emmendingen, VS, Waldshut

• VS: 1 Kandidat, kein Termin
• Emmendingen: 1 Kandidatin (bislang allen unbekanntes Neumitglied)y, , kein Termin
• Waldshut: weder noch
• Die AV würde dann eben erst später (möglich bis Juli 2013), auch nach der AV für die Landesliste stattfinden.
• AL: Email senden an alle Mitglieder des Wahlkreises zur Kandidatenfindung?
• Stattdessen Email über die zugehörigen ML.

Kontakt mit LV

• AL hat dem LV die Lage erläutert.

Bezirksmarina

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2012-07-31 #2012-07-29-1: Fahrtkostenerstattung Bezirksmarina

Text:

Ich beantrage Fahrtkostenerstattung für die Fahrt nach Konstanz zur AV am Sonntag den 29. Juli. Grund:

• Ich werde voraussichtlich als externer, vermeintlich neutral und kompetenter Pirat die Versammlungsleitung übernehmen. Ein entsprechendes Angebot wurde schon von mehreren Piraten aus dem WK Konstanz begrüßt
• Ich werde auf der Hin- und Rückfahrt Vorstände aus dem Bezirk mitnehmen, die qua Amt dort sind.

1. : TZ, MK, MBA, AG, MR, AL
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller branleb

Sonstiges

Mac hätte noch einige Wordpress-Tasks auf seine ToDo-Liste und würde diese aus zeitlichen Gründen gerne an jemand anderen zur Bearbeitung abgeben.

• wird an AG übergeben

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2012-07-31 #2012-07-31-5: Postcard anschaffen

Text:

Jedes Vorstandsmitglied bekommt eine Postcard zur Nutzung für Parteikorrespondenz. Begründung: bargeldlose Zahlung von Paketen und Briefen wird erleichtert. Am besten für jedes Vorstandsmitglied.

1. : MBA, AL, MK, TZ, MR, AG
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antrag von MR. MR kümmert sich um die Anschaffung der Postcards.

INDECT wird gerade wieder aktuell: Infomaterial sichten / organisieren, bezirksweite Aktionen in die Gänge bringen?

• findet allgemeine Zustimmung - Manetee wird bei den Stammtisch anfragen ob Aktionen geplant sind.

Mitgliederverwaltung Konstanz

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2012-07-31 #2012-07-31-1: Konto für Mitgliedsbeiträge Konstanz

Text:

Der Vorstand des Bezirksverbands möge das zuständige Konto für die Mitgliedsbeiträge des KV Konstanz bitte klären und für eine rechtlich einwandfreie Situation sorgen. Begründung: Nach Bundes- und Landessatzung ist der KV Konstanz die zuständige Gliederung für Mitgliedsbeiträge seiner Mitglieder. Es gibt keine anderslautenden Bestimmungen in den Satzungen von Bezirksverband und Kreisverband. Es gibt auch keinen anderslautenden Vorstandsbeschluss des KV Konstanz. Daraus ergibt sich, dass Mitgliedsbeiträge des KV auch beim KV eingezahlt werden müssen. Die derzeitige Regelung, dass das BzV-Konto benutzt wird, ist damit nicht rechtens. Um für eine rechtlich abgesicherte Regelung zu sorgen, muss diese entweder in der Satzung des BzV stehen, oder der KV muss einen entsprechenden Beschluss fassen. Die einfachste Regelung wäre es, das KV-Konto zu nehmen

1. : TZ, MR, AL, AG, MBA, MK
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller Markus Haberstock / Verwaltungsteam LV BW

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2012-07-31 #2012-07-31-2: Aufnahme von Mitgliedern vor Bezahlung des ersten Beitrags beim BzV

Text:

Der Vorstand des Bezirksverbands möge die derzeitige Regelung zur Mitgliederaufnahme erst nach Zahlungseingang bitte zurücknehmen, bis dies landesweit so geregelt wird. Begründung: Das Verfahren sorgt für zusätzliche Arbeit beim Vorstand. Bei Aufstellungsversammlungen könnten auch Mitglieder abstimmen, die den Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt haben. Jemand, der nur deshalb nicht Mitglied ist, weil er noch nicht bezahlt hat, wird dadurch ungerecht behandelt. Eine uneinheitliche Regelung im Land BW sorgt für Unklarheiten bei potentiellen Mitgliedern und bei den Verantwortlichen für die Aufnahme der Mitglieder und erhöht damit die Wahrscheinlichkeit eines Fehlers. Überweisungen auf das falsche Konto sorgen für Verzögerungen und Mehraufwand der entsprechenden Schatzmeister.

1. :
2. : TZ, MBA, AL, MR, MK
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Antragsteller Markus Haberstock / Verwaltungsteam LV BW

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2012-07-31 #2012-07-31-3: Aufnahme von Mitgliedern vor Bezahlung des ersten Beitrags beim KV Konstanz

Text:

Der Vorstand möge dem KV Konstanz die Regelung zur Mitgliederaufnahme erst nach Zahlungseingang nicht vorschreiben. Er ist dazu rechtlich nicht befugt. Begründung: Der zuständige Verband für die Aufnahme von Neumitgliedern ist nach Bundessatzung (oder Landessatzung?) die niedrigste Gliederung. Damit fällt die Zuständigkeit Im KV Konstanz and den Vorstand des KV Konstanz. Die Regelung des BzV widerspricht dem und ist damit für den KV Konstanz satzungsgemäß nicht bindend. Die derzeitige Regelung sorgt bedingt durch die Situation des zuständigen Kontos für deutlichen Mehraufwand beim KV Konstanz. (Der Antrag wechselt mehrmals zwischen KV und BzV hin und her, bis eine Entscheidung feststeht.)

1. :
2. : TZ, MR, AL, MBA, MK
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Antragsteller Markus Haberstock / Verwaltungsteam LV BW. Antrag wird nicht gestellt, wenn Antrag 2012-07-31-2 angenommen wurde.

Nicht öffentlicher Teil

ab 21.38 Uhr

• Antrag auf Ordnungsmaßnahme gegen ein Mitglied B-2012-07-31-4

bis 22.30

Umlaufbeschlüsse

• #2012-07-22-1: GO-Erweiterung (Vorstandssitzung)
• #2012-07-24-1: Mitgliederaufnahme KW 30/2012
• #2012-07-25-1: Infostand Weil am Rhein 28. Juli
• #2012-07-24-2: Fahrtkostenerstattung Vorständetreffen

Einwände? Nein

Sitzungsende 22.30

Audioprotokoll

• Mitschnitt als OGG (39,1 MB)
• Mitschnitt als MP3 (40,7 MB)