BW:Bezirksverband Freiburg/Bezirksparteitag 2013.1/Protokoll

Protokoll des Bezirksparteitag 2013.1

Beginn der Veranstaltung: 11:27

1. Begrüßung durch Michael Kiai erfolgt

2. Zulassung von Gästen und Presse sowie von Bild- und Tonaufnahmen Einstimmig angenommen

3. Wahl der Versammlungsleitung Sophie wird einstimmig zur Versammlungsleitung gewählt

4. Wahl des Wahlleiters Norbert Hense kandidiert und wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.

5. Bestimmung der Wahlhelfer Stephanie Embgen und Martin Lange sind Wahlhelfer

6. Abstimmung über Änderungen zur Geschäftsordnung GO-Antrag von Michael Kiai angenommen

7. Wahl der Protokollanten Martin Brink-Abeler einstimmig gewählt Leander Sabel einstimmig gewählt

8. Abstimmung über die Tagesordnung Tagesordnung wurde angenommen, inklusive der vorgenommenen Änderungen

9. Bericht der Rechnungsprüfer zum vorherigen Vorstand Florin Godard und Martin Junk haben die Kasse geprüft, Florin Godard berichtet Uneingeschränkte Entlastung des Vorstands wird empfohlen

10. Finanzielle Entlastung des vorherigen Vorstandes Vorheriger Vorstand wurde bei zwei Enthaltungen finanziell entlastet

11. Bericht der Rechnungsprüfer zum aktuellen Vorstand Florin Godard und Martin Junk haben die Kasse geprüft, Florin Godard berichtet Uneingeschränkte Entlastung des Vorstands wird empfohlen

12. Finanzielle Entlastung des aktuellen Vorstandes Aktueller Vorstand wurde einstimmig entlastet

13. Tätigkeitsbericht des Vorstandes Die Tätigkeitsberichte von Tobias Zawisla und Annette Lindner werden aufgrund deren Abwesenheit verlesen. Michael Kiai, Marco Rosenthal, Stephanie Embgen und Martin Brink-Abeler tragen ihre Tätigkeitsberichte vor. Adrian Frey ist nicht anwesend und hat keinen Tätigkeitsberichts zugestellt oder hochgeladen.

14. Entlastung des Vorstandes Vorstand ist einstimmig entlastet.

15. Satzungsänderungsanträge, die die Wahl des Vorstandes betreffen Michael Kiai stellt seinen Satzungsänderungsantrag zur Verkleinerung des Vorstands vor. http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg/Bezirksparteitag_2013.1/Antr%C3%A4ge#Vorstandsverkleinerung Der Antrag wurde bei einer Gegenstimme angenommen. Die Satzungsänderung wird sofort aktiv und gilt für die Wahl des Vorstandes.

Die Sitzung wird um 12:10 Uhr für eine Fragestunde an die aktuellen Vorstandsmitglieder unterbrochen. Die Sitzung wird um 12:29 wieder eröffnet.

Änderung der TO: SÄA werden vorgezogen.

16. Satzungsänderungsanträge Ein SÄA (Satzung Gendern 1) wurde zurückgezogen und nicht übernommen.

Severin Bang stellt seinen SÄA 'Satzung Gendern 2' vor. Die neue Satzung ist inhaltlich identisch zur Alten und wurde nur um die Beidnennung der Geschlechter erweitert. Der Antrag wurde bei 2 Gegenstimmen angenommen, da eine zweidrittel-Mehrheit erreicht wurde.

17. Neuwahl des Vorstandes Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste für alle Ämter.

Kandidaten stellen sich vor: Severin Bang bewirbt sich um das Amt des Vorsitzender und stellt sich vor. Michael Kiai bewirbt sich erneut um das Amt des Schatzmeisters und stellt sich vor. Daniel Seidl bewirbt sich um das Amt des Stellvertreters und stellt sich vor. Wolf Duttlinger bewirbt sich als Beisitzer und stellt sich vor.

Die Veranstaltung wird um 13:00 für eine Mittagspause von 40 Minuten unterbrochen. Die Veranstaltung wird um 13:40 wieder eröffnet.

André Martens kandidiert als politischer Geschäftsführer und stellt sich vor. Alexander Raiola kandidiert als Beisitzer und stellt sich vor. Volker Königsbüscher kandidiert als Beisitzer und stellt sich vor.

Kandidatenliste für den Vorsitzenden ist geschlossen. Es kandidiert: Severin Bang

Kandidatenliste für den Stellvertreter ist geschlossen. Es kandidiert: Daniel Seidl 

Kandidatenliste für den Schatzmeister ist geschlossen Es kandidiert: Michael Kiai

Die Sitzung ist ab 14:00 Uhr für 10 Minuten unterbrochen.  Die Sitzung wird um 14:12 Uhr wieder eröffnet.

Der Wahlleiter erklärt nach Austeilung der Wahlzettel den Ablauf der Wahl.

Wahl des Vorsitzenden: Der 1. Wahlgang für die Wahl zum Vorsitzenden wird um 14:14 Uhr eröffnet. Der 1. Wahlgang wird um 14:18 geschlossen.

Das Ergebnis wird um 14:22 Uhr verkündet: 0 ungülitg, 0 Enthaltungen, 0 Nein Stimmen, 20 Ja Stimmen. Severin Bang ist als Vorsitzender gewählt.

Wahl des Stellvertreters: Der 1. Wahlgang für die Wahl zum Stellvertreters wird um 14:25 Uhr eröffnet. Der 1. Wahlgang wird um 14:29 geschlossen.

Das Ergebnis wird um 14:31 verkündet: 0 ungültig, 0 Enthaltungen, 3 Nein Stimmen, 17 Ja Stimmen Daniel Seidl ist als Stellvertreter gewählt.

Wahl des Schatzmeisters: Der 1. Wahlgang für die Wahl zum Schatzmeister wird um 14:34 eröffnet. Der 1. Wahlgang wird um 14:36 geschlossen.

Das Ergebnis wird um 14:42 verkündet. 1 ungültige Stimme, 1 Enthaltung , 0 Nein Stimmen, 18 Ja Stimmen Michael Kiai ist als Schatzmeister gewählt.

Die Versammlung bestimmt, dass das Amt des politischen Geschäftsführers im neuen Vorstand besetzt werden soll.

Wolf Duttlinger zieht seine Kandidatur als Beisitzer zurück und bewirbt sich als Bezirkssekretär.

Die Versammlung bestimmt, bei 11 Ja, 6 Nein und 2 Enthaltungen, dass das Amt des Bezirkssekretär besetzt werden soll.

Die Kandidatenliste für den politischen Geschäftsführer ist geschlossen. Es kandidiert: André Martens

Wahl des politischen Geschäftsführers: Der 1. Wahlgang für die Wahl des politischen Geschäftsführers beginnt um 14:53 Der 1. Wahlgang wird um 14:56 geschlossen.

Das Ergebins wird um 14:58 Uhr verkündet: 0 Enthaltungen, 0 ungültig, 1 Nein, 19 Ja Stimmen André Martens ist als politischer Geschäftsführer gewählt.

Geschäftsordnungsantrag auf Ändnerung der Geschäftsordnung von Martin Brink-Abeler: Ich beantrage, dass alle folgenden Personenwahlen nicht wiederholt werden, wenn Kandidaten nicht im ersten Wahlgang eine 50%-Mehrheit der gültigen Stimmen erhalten. Das Amt wird in diesem Fall nicht besetzt. Der Antrag wird einstimming angenommen und gilt für alle folgenden Wahlen.

Die Kandidatenliste für den Bezirkssekretär ist geschlossen. Es kandidiert: Wolf Duttlinger

Wahl des Bezirkssekretär: Der 1. Wahlgang für die Wahl des Bezirkssekretär wird um 15:10 eröffnet. Der 1. Wahlgang wird um 15:1 geschlossen.

Das Ergebnis wird um 15:17 verkündet 0 ungültig, 1 Enthaltung 9 Nein Stimmen, 10 Ja Stimmen Wolf Duttlinger ist als Bezirkssekretär gewählt.

Die Versammlung entscheidet, dass 2 Beisitzer gewählt werden sollen.

Die Kandidatenliste für die Beisitzer wird geschlossen. Es kandidieren: Alexander Raiola (1) und Volker Königsbüscher (2)

Wahl der Beisitzer: Der 1. Wahlgang zur Wahl zu den Beisitzern beginnt um 15:28 Uhr. Der 1. Wahlgang wird um 15:30 geschlossen.

(1) 1 Enthaltungen, 5 Nein Stimmen. 14 Ja Stimmen (2) 0 enth. 7 nein 13 Ja Alexander Raiola (1) und Volker Königsbüscher (2) sind als Beisitzer gewählt. Beide Kandidaten nehmen die Wahl an.

18. Wahl neuer Kassenprüfer Johannes Disch, Marco Rosental und Jan Vogt kandidieren als Kassenprüfer. Die Kandidaten werden bei 3 Enthaltungen angenommen.

19. Sonstige Anträge Keine sonstigen Anträge.

20. Anträge an den Vorstand Keine Anträge an den Vorstand.

21. Sonstiges Nichts vorhanden.

Die Versammlung wird um 15:40 geschlossen.