BW:Antragsportal/WP0017

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Landesparteitag BW 2020.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg, sondern ein an den Landesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer WP0017
Einreichungsdatum
Antragsteller

Murgpirat

Antragstyp Programm
Zusammenfassung des Antrags Korrektur "Eckpunktepapier" zu "Informationsfreiheitsgesetz"
Datum der letzten Änderung 11.10.2020
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen

Antragstitel

Aktulalisierung Abschnitt Informationsfreiheitsgesetz

Antragstext

Der Landesparteitag möge beschließen, im Abschnitt "Informationsfreiheitsgesetz" im Kapitel "Demokratie, Transparenz und Privatsphäre", Unterkapitel "Transparenz" folgende Änderung durchzuführen:

Im letzten Satz des 1. Absatzes "Das Eckpunktepapier bleibt weit hinter unseren Forderungen zurück." ist das Wort "Eckpunktepapier" durch das Wort "Informationsfreiheitsgesetz" zu ersetzen.

Antragsbegründung

Der Fehler wurde bei der Änderung von 2019.1 mit eingebracht. Wir haben die Änderung des gesamten Abschnitts damals dennoch beschlossen und uns geeinigt, dass die Korrektur beim nächsten Mal eingebracht.

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