BW:Antragsportal/WP0017
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Dies ist ein Antrag für den Landesparteitag BW 2020.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich |
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Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg, sondern ein an den Landesparteitag eingereichter Antrag. |
Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | WP0017 |
Einreichungsdatum | |
Antragsteller | |
Antragstyp | Programm |
Zusammenfassung des Antrags | Korrektur "Eckpunktepapier" zu "Informationsfreiheitsgesetz" |
Datum der letzten Änderung | 11.10.2020 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis |
AntragstitelAktulalisierung Abschnitt Informationsfreiheitsgesetz AntragstextDer Landesparteitag möge beschließen, im Abschnitt "Informationsfreiheitsgesetz" im Kapitel "Demokratie, Transparenz und Privatsphäre", Unterkapitel "Transparenz" folgende Änderung durchzuführen: Im letzten Satz des 1. Absatzes "Das Eckpunktepapier bleibt weit hinter unseren Forderungen zurück." ist das Wort "Eckpunktepapier" durch das Wort "Informationsfreiheitsgesetz" zu ersetzen. AntragsbegründungDer Fehler wurde bei der Änderung von 2019.1 mit eingebracht. Wir haben die Änderung des gesamten Abschnitts damals dennoch beschlossen und uns geeinigt, dass die Korrektur beim nächsten Mal eingebracht. Konkurrenzanträge |