BW:Antragsportal/WP0011
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Dies ist ein Antrag für den Landesparteitag BW 2019.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich |
Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg, sondern ein an den Landesparteitag eingereichter Antrag. |
Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | WP0011 |
Einreichungsdatum | |
Antragsteller | |
Antragstyp | Programm |
Zusammenfassung des Antrags | Ausstieg ist final bis spätestens 2022 beschlossen. |
Datum der letzten Änderung | 07.04.2019 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis |
AntragstitelStreichung "Kein Ausstieg aus dem Ausstieg" AntragstextDer Landesparteitag möge beschließen, den Abschnitt "Kein Ausstieg aus dem Ausstieg" im Kapitel "Umwelt, Energie und Verbraucherschutz" ersatzlos zu streichen. AntragsbegründungDer Ausstieg ist endgültig beschlossene Sache. Ein Zurückrudern wird es aus aktueller Sicht nicht mehr geben. Philippsburg wird bereits 2019 vom Netz genommen, Neckarwestheim II spätestens 2022. Der Abschnitt sollte daher vorsichtshalber aus dem Programm genommen werden, damit er nicht übersehen wird und wir mit veralteten Konzepten antreten. Ggf. kann zum nächsten Parteitag ein neuer Antrag mit einer klaren Positionierung gegen Atomkraft eingereicht werden. Erstmal sollten wir aber aufräumen und veraltete Punkte rausnehmen. Konkurrenzanträge |