BW:Antragsportal/WP0008

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Landesparteitag BW 2019.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg, sondern ein an den Landesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer WP0008
Einreichungsdatum
Antragsteller

Murgpirat

Antragstyp Programm
Zusammenfassung des Antrags Der JMStV wurde 2016 überarbeitet. Der Abschnitt ist überholt.
Datum der letzten Änderung 07.04.2019
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen & Eingepflegt

Antragstitel

Streichung Abschnitt Grundlagen eines neuen JMStV und Jugendschutz im Internet

Antragstext

Der Landesparteitag möge beschließen, im Kapitel "Medien, Kunst und Kultur" den Abschnitt "Grundlagen eines neuen JMStV und Jugendschutz im Internet" ersatzlos zu streichen.

Antragsbegründung

Der JMStV wurde mit Wirkung zum Oktober 2016 geändert. Der Abschnitt bezieht sich noch darauf, dass die Änderung 2010 gescheitert war. Ob die im Abschnitt geforderten Grundlagen beim neuen JMStV berücksichtigt sind, wurde nicht geprüft. Dennoch sollten wir den Abschnitt erstmal raus nehmen, um kein Programm mit längst überholten Inhalten zu haben.

Eine neue Forderung kann zu gegebener Zeit vor der nächsten Wahl wieder eingefügt werden. Hier geht es erstmal ums Aufräumen des alten Programms.

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