BW:Antragsportal/WP0008

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Dies ist ein Antrag für den Landesparteitag BW 2019.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg, sondern ein an den Landesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	WP0008
Einreichungsdatum
Antragsteller	Murgpirat
Antragstyp	Programm
Zusammenfassung des Antrags	Der JMStV wurde 2016 überarbeitet. Der Abschnitt ist überholt.
Datum der letzten Änderung	07.04.2019
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Angenommen & Eingepflegt

Antragstitel Streichung Abschnitt Grundlagen eines neuen JMStV und Jugendschutz im Internet Antragstext Der Landesparteitag möge beschließen, im Kapitel "Medien, Kunst und Kultur" den Abschnitt "Grundlagen eines neuen JMStV und Jugendschutz im Internet" ersatzlos zu streichen. Antragsbegründung Der JMStV wurde mit Wirkung zum Oktober 2016 geändert. Der Abschnitt bezieht sich noch darauf, dass die Änderung 2010 gescheitert war. Ob die im Abschnitt geforderten Grundlagen beim neuen JMStV berücksichtigt sind, wurde nicht geprüft. Dennoch sollten wir den Abschnitt erstmal raus nehmen, um kein Programm mit längst überholten Inhalten zu haben. Eine neue Forderung kann zu gegebener Zeit vor der nächsten Wahl wieder eingefügt werden. Hier geht es erstmal ums Aufräumen des alten Programms. Konkurrenzanträge