BW:Antragsfabrik/Wahlprogramm/Terrorismus

Dies ist ein eingereichter Programmänderungsantrag für den Landesverband Baden-Württemberg von Nico Nissen. Bitte diskutiere den Antrag und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Titel: Terrorismus

Programm

Antrag

Programmanträge an den Landesparteitag sollten für LV-Themen gestellt werden. Es können aber durchaus auch Anträge einer Art sein, welche Bundes- oder EU-Angelegenheiten zum Thema haben. Bei Annahme werden diese dem Bundesparteitag vorgelegt, Antragsteller ist dann der Landesverband Baden-Württemberg.

Änderungsantrag Nr.

PÄA018

Beantragt von

Nico Nissen

Programm

Landeswahlprogramm

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Den Abschnitt "Inneres und Justiz" ergänzen durch:

Terrorismus
Der islamistische Terror stellt in Deutschland keine nennenswerte Gefahr dar. Daher halten wir Grundrechtseinschränkungen unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung für nicht hinnehmbar.
Rechtsextremistischer Terror ist dagegen eine wirkliche Gefahr, der wir mit Aufklärung und Ausstiegsprogrammen entgegentreten wollen, bevor Menschen zu Schaden kommen.

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

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