BW:Antragsfabrik/Wahlprogramm/Streichungsantrag 7

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Pictogram voting wait blue.svg Dies ist ein eingereichter Programmänderungsantrag für den Landesverband Baden-Württemberg von Colorofthenight (Diskussion).

Bitte diskutiere den Antrag und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Titel: Streichungsantrag 7
Kurzbeschreibung: Streichung von Abschnitten aus Kapitel 5

Programm


Antrag

Änderungsantrag Nr.
WP021
Beantragt von
Colorofthenight (Diskussion)
Programm

Land

Schlagworte Pro
Schlagworte Contra
Beantragte Änderungen

Der Landesparteitag möge beschließen,

nachstehende Absätze aus dem Landesprogramm ggf. in modularer Abstimmung zu streichen.

Lockerung der Residenzpflicht Abschaffung des freiwilligen Polizeidienstes Rücknahme von Grundrechtseinschränkungen Versammlungsfreiheit schützen Abschaffung des Landesamts für Verfassungsschutz Waffenrecht Offene Dateiformate in der Verwaltung Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten


Begründung

Diese Absätze erfahren eine mehr oder weniger starke Überarbeitung durch einen späteren Antrag, z.B. weil sie veraltet sind, es Konkurrenzen gibt oder einfach wegen sprachlichem Foo. Auf besonders veraltete oder mittlerweile falsche Absätze wird in der Antragsvorstellung hingewiesen. Je weiter oben ein Antrag, desto dringlicher ist seine Streichung. Im Mittelfeld folgen die Absätze, zu denen es später konkurrierende Module gibt, am Ende die teilweise nur geringfügig überarbeiteten Absätze. In den späteren Kapitelanträgen ist auch eine Aufhebung vorgesehen.





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