BW:Antragsfabrik/Wahlprogramm/Sofortiger und flächendeckender Glasfaserausbau

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Pictogram voting wait blue.svg Dies ist ein eingereichter Programmänderungsantrag für den Landesverband Baden-Württemberg von Sebastian Staudenmaier.

Bitte diskutiere den Antrag und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Titel: Sofortiger und flächendeckender Glasfaserausbau


Programm


Antrag

Programmanträge an den Landesparteitag sollten für LV-Themen gestellt werden. Es können aber durchaus auch Anträge einer Art sein, welche Bundes- oder EU-Angelegenheiten zum Thema haben. Bei Annahme werden diese dem Bundesparteitag vorgelegt, Antragsteller ist dann der Landesverband Baden-Württemberg.

Änderungsantrag Nr.
PÄA027
Beantragt von
Sebastian Staudenmaier
Programm

Landeswahlprogramm

Schlagworte Pro
Schlagworte Contra
Beantragte Änderungen

Der Landesparteitag möge beschließen, dass der folgende Absatz an passender Stelle (z.B. zum Programmpunkt „Breitbandausbau fördern“ bzw. einer überarbeiteten Form dieses Punktes) in das Landesprogramm eingefügt wird:

Wir wollen möglichst schnell einen flächendeckenden Glasfaserausbau erreichen. Bis zum Ende der Legislaturperiode soll jeder Haushalt und jeder Betrieb im Land, sowohl von der Download- als auch Uploadgeschwindigkeit her, mindestens mit einem Gigabit pro Sekunde an das Internet angebunden sein.

Begründung

Die derzeitigen Ziele der Landes- und Bundespolitik, 50MBit/s in den nächsten Jahren flächendeckend anzubieten (teils auch nur über LTE) sind unambitioniert. Die Kosten einen Glasfaserausbau in ganz Deutschland durchzuführen werden auf ca. 80 Milliarden Euro[1] geschätzt. Nimmt man für Baden-Württemberg also etwa ein Achtel der Kosten an, so kann mit etwa 10 Milliarden Euro gerechnet werden. Durch das Verlegen von Leerrohren bei sowieso stattfindenden Bauarbeiten und andere Maßnahmen könnte der Betrag aber auch sinken. Als eines der wirtschaftlich leistungsstärksten Bundesländer sollte sich diese Investition nicht nur aus wirtschaftlicher Hinsicht, sondern auch durch die Verbesserung der Lebensqualität klar lohnen.

[1] http://www.heise.de/netze/meldung/Gesucht-80-Milliarden-Euro-fuer-den-Glasfaserausbau-1359498.html




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