BW:2013-02-28 - Protokoll Vorstandssitzung KV Böblingen
|
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Vorstandssitzung Kreisverband Böblingen Ort: Küferstüble, Schellingstrasse 8, 71229 Leonberg Datum: 28.02.2013 Uhrzeit: 19:00
Anwesend
- Alexander Eichel
- Michael Armbrecht
- Helge Hajek
- Hans Jörg Weischedel
- Markus Arnold
- Gäste: Keine
Wahl des Versammlungsleiters und des Protokollanten
Michael schlägt Alexander als Versammlungsleiter und sich als Protokollant vor.
- Text:
- Alexander ist Versammlungsleiter der Vorstandssitzung
: Markus, Hans Jörg, Michael, Alexander, Helge
: -
: -
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -
- Text:
- Michael wird Protokollant der Vorstandssitzung
- : Markus, Hans Jörg, Michael, Alexander, Helge
- : -
- : -
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -
Da sich Helge verspätet hat, eröffnet Alexander die Vorstandssitzung um 20:00 Uhr und erklärt den Vorstand des Kreisverbands für beschlussfähig.
Tagesordnung
TOP 1: Berichte
- Der Kreisverband hat jetzt ein Bankkonto, auf das ab sofort Mitgliedsbeiträge und Spenden überwiesen werden können. Das Konto ist bei der Vereinigten Volksbank Böblingen, Kontodaten werden per E-Mail kommuniziert
- Hagen Stanek hat sich bereit erklärt, auf dem LPT 2013.1 in Flein für das Amt des Schatzmeisters im neu zu wählenden Landesvorstand zu kandidieren
TOP 2: SAGE und OTRS
- Helge hat immer noch keinen Zugriff auf SAGE
- Markus und Hans Jörg müssen noch verifizieren, ob ihr Zugang funktioniert
- Auf einem der nächsten Stammtische/Treffs soll es ein OTRS-Tutorial geben
TOP 3: Aufnahme neuer Mitglieder
- Es gibt keine neuen Anträge auf Mitgliedschaft
- Es gibt einen Parteiaustritt im Kreisverband
TOP 4: Pressebeauftragter
Unser Pressebeauftragter Michael Schaber hat leider seine Beauftragung niedergelegt. Helge erklärt sich bereit, die Beauftragung zu übernehmen. Die Ausschreibung für einen Pressebeauftragten wird gleichzeitig bis zur nächsten Vorstandssitzung erneuert, um eventuellen anderen Interessenten die Möglichkeit zu geben, sich hier einzubringen.
- Text:
- Helge ist bis auf weiteres Pressekontakt des KV Böblingen. Eine Mobilnummer wird eingerichtet und auf der Webseite des KV Böblingen veröffentlicht.
- : Markus, Hans Jörg, Michael, Alexander, Helge
- : -
- : -
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -
TOP 5: Sonstiges
Im Pad lagen zwei Anträge an den Vorstand vor:
- Anreise LPT 09.03./10.03.2013 in Flein (Helge): Es wird noch einmal auf das Pad zur Planung der Anreise zum LPT 2013.1 in Flein hingewiesen (Mitfahrgelegenheiten). Die URL des Pad ist https://boeblingen.piratenpad.de/21
- Klärung Übernachtung BPT 2013.1 in Neumarkt (Alexander): Michael Schaber hatte für den KV Böblingen eine Anzahl Hotelzimmer reserviert und dem Kreisverband eine Spende in Höhe der Kosten der Hotelzimmer zugesagt. Er steht auch nach seinem Rückzug zu seinem Wort. Allerdings möchte er die Zusage des Vorstands, dass der Kreisverband diese Spende auch dazu verwendet, die Hotelzimmer zu bezahlen, um nicht selber am Ende trotz der Spende doch noch die Kosten tragen zu müssen. Die Kosten für die reservierten Hotelzimmer belaufen sich auf € 1224,00.
In der folgenden Diskussion wurden folgende Punkte klar:
- Eine Fahrt zum Parteitag als politische Bildungsreise zu deklarieren ist rechtlich problematisch
- Nur eine solche Verwendung ist aber Vorraussetzung für die steuerliche Absetzbarkeit der Spende
- Eine Parteispende kann dennoch nicht zweckgebunden sein
Ein Beschluss kam trotz längerer Diskussion nicht zustande.
Wir werden also nun so vorgehen:
- Wer sich im Pad für ein Zimmer eingetragen hat, überweist den fälligen Betrag bis zum 15.03.2013 auf das Konto des KV Böblingen
- Die Kosten für die Zimmer sind folgende:
- Einzelzimmer: € 48,00
- Doppelzimmer: € 69,00
- Alle bis dahin nicht gebuchten Zimmer werden storniert
Auf diese Weise umgehen wir die Problematik der Spende und ihres Verwendungszwecks. Das Pad für die Reservierungsplanung ist https://boeblingen.piratenpad.de/hotel-reservierungsplanung.
Nächster Termin
- Als Termin für die nächste Vorstandssitzung wird vorläufig Donnerstag, der 28.03.2013, vermutlich 20:00h, festgesetzt.
Was: Vorstandssitzung Kreisverband Böblingen der Piratenpartei Deutschland Ort: Wird noch bekannt gegeben Datum: 28.02.2013 Uhrzeit: 20:00 bis 21:00 Uhr
Alexander schließt die Sitzung um 21:15 Uhr.
Protokoll erstellt von: Michael Armbrecht (Irrelefants) 03:00, 5. Mär. 2013 (CET)
