BW:2012-05-30 - Protokoll Crew Elzpiraten

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:      Crew-Treffen der Elzpiraten
Ort:      Im Hinterhaus, Markgrafenstr. 14, 79312 Emmendingen
Datum:    30.05.2012
Uhrzeit:  20:10 bis 22:04

Besprechung des letzten Protokolls

Letztes Protokoll wurde nicht separat besprochen, sondern wegen den bestehenden Themen mit der Tagesordnung verwoben.

Themen

Begrüßung der Gäste

• Wir waren insgesamt 13 Leute, davon mind. 8 Piraten, teilweise von den Nachbarstammtischen FR und OG.

Neugestaltung des Emmendinger Bahnhofsvorplatzes

• Wir hatten zwei Taxifahrer zu Gast, die uns über die Problematik der Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes in Bezug auf sich und ihre Kollegen unterrichtet haben.
• Nach den Umbauten befindet sich nun die Taxispur zwischen dem Bürgersteig und einigen Kurzzeitparkplätzen.
• Die Taxiunternehmen bzw -fahrer wurden nicht in die Planung miteinbezogen.
• Nach Bauarbeiten wurde erkennbar, daß manchen Taxistellplätze von Kurzparkern eingekeilt werden.
• Über den Bürgersteig zu fahren, kann zu Strafen für die Taxifahrer führen.
• Sie haben erst während der Bauphase festgestellt, daß das Endergebnis zu Problemen führen wird.
• Pläne hätten theoretisch aber zuvor eingesehen werden können.
• Die Betroffenen wurden allerdings nicht eingeladen, um über die Baumaßnahmen zu diskutieren.
• Durch den Umbau besteht nun angeblich auch eine höhere Gefahr für Radfahrer und andere Verkehrsteilnehmer.
• Bürger wurden Taxis gegenüber handgreiflich.
• Es wurden alle Parteien angeschrieben.
• CDU und die Grünen haben sich aber nur halbherzig eingeschaltet.
• Es wurden in diversen lokalen Zeitungen Informationen rund um diese Thematik veröffentlicht.
• Es gab zudem einen Artikel in der ADAC Motorwelt-Zeitschrift.
• Und auch ein TV-Beitrag wurde erstellt (BadenFM/TV-Südbaden - vielleicht können wir hier den Beitrag organisieren).
• Es wurden u.a. auch Flyer von den Taxifahrern erstellt und unter den Bürgern verteilt.
• Bei OB-Wahlen wurde versucht die Problematik zu klären -> kein Erfolg.
• Stadt bleibt stur.
• Stadt hat zu einer Bürgerversammlung eingeladen, aber es waren wohl nur wenige Leute anwesend.
• Die beiden anwesenden Gäste erhoffen sich von uns ein wenig Unterstützung.
• Frage: Sehen die Gäste eine einfache Möglichkeit das Problem zu lösen? Ja, die Kurzzeitparkplätze könnten abgeschafft werden.
• Derzeit gibt es dort ein eingeschränktes Halteverbot. Daran hält sich aber - v.a. am Wochenende - niemand.
• Es sind 4-6 Kurzzeitparkplätze, von denen die Rede ist.
• Es gibt mehrere hundert Parkplätze weiter hinten, die in der Regel nie alle belegt sind, aber Parkgebühren kosten.
• Frage: Welche weiteren Schritte sind noch geplant? Keine, die Taxifahrer sind mit ihrem Latein am Ende.
• Im Juni 2011 begann man sich erstmals zu wehren.
• Der stellvertretende Bürgermeister hat den Taxifahrern den Rücken gestärkt.
• Das Thema wurde bereits im Ältestenrat behandelt, aber angeblich nur durchgewunken.
• Stadtverwaltung hat auf Beschwerden reagiert und das oben bereits erwähnte eingeschränkte Halteverbot eingeführt.
• Es handelt sich nicht nur um ein Problem der Taxifahrer, sondern um ein Problem der Stadt bzw. auch der Bürger.
• Im Endeffekt ist es egal wie das Problem gelöst wird. Es müssen nicht unbedingt die Kurzzeitparkplätze abgeschafft werden.
• Es stellt sich die Frage, inwiefern die Piraten hier tätig werden können.
• Es kam der Vorschlag eine Anfrage ans Ordnungsamt zu stellen.
• Wir würden versuchen die Anfrage an die Stadt zu formulieren und werden evtl. etwas in unserem Blog dazu posten.

Wheelmap-Aktion in Waldkirch

• Manatee stellt kurz für die Gäste das Wheelmap-Projekt vor.
• Manatee hat ein Pad erstellt und dort Anmerkungen gesammelt.
• Zudem hat sie Waldḱirch in drei Bereiche aufgeteilt und ist eine Liste mit Gewerbetreibenden durchgegangen.
• Urs, einer unserer bekannten Gäste, würde mit seinen Pfadfindern die Aktion gerne unterstützen.
• Dafür würden wir evtl. vorgefertigte Listen für die Wölflinge erstellen.
• Der Zeitplan steht noch nicht fest, aber die Aktion wird vermutlich im Sommer stattfinden.
• Mac erkundigt sich bei den Sozialhelden nach einem Flyer.
• Urs erhält von uns den Zugriff aufs Pad für die Planung und Koordination.
• Manatee und Mac bleiben mit Urs in Kontakt.

Abgeordnetenwatch-PM

• Norbert von den Offenburger Piraten stellt die Aktion des Ortenaukreises vor.
• Mac hat ein Pad erstellt, das den offenen Brief enthält, und veröffentlicht dieses auf der ML.
• Zuerst sollte noch überprüft werden, ob es schon Möglichkeiten gibt, wie man mit dem Kreistagsabgeordneten öffentlich in Kontakt treten kann. Z.B. könnte der Kreistag einen eigenen Dienst anbieten.
• Noclip übernimmt diese Recherche.

Bündnis "Emmendingen Nazifrei"

• Mac hat nochmals versucht Kontakt zum Bündnis aufzunehmen, aber leider keine Antwort erhalten.
• Er wird doch nochmals versuchen irgendwie den Kreisvorstand zu erreichen.
• Maddin würde vielleicht eine KV-Vorstandssitzung besuchen und dann dort einen Kontakt herstellen.

Organisation der Aufstellungsversammlung zur Wahl des BTW-Direktkandidaten

• Manatee klärt die Anwesenden über dieses Thema auf.
• Es findet eine angeregte Diskussion statt.
• Jeder soll sich bis nächstes Mal überlegen, ob er bereit wäre, sich als Direktkandidat zur Verfügung zu stellen, oder ob er jemanden kennt, der dies gerne machen wollen würde.
• Mac schreibt eine Mail an die EM-ML und schickt den Link auf die Kandidatenwikiseite mit.

Nächster Termin

Was:      Crew-Treffen der Elzpiraten
Ort:      Im Hinterhaus, Markgrafenstr. 14, 79312 Emmendingen
Datum:    27.06.2012
Uhrzeit:  20:00

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Protokoll erstellt von: Mac

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.