BE:Wahlprobleme

Der Vorstand beschliesst folgende Erklärung:

Am 26. und 27.2.2011 fand ein Landesparteitag statt, auf dem Wahlen zum Wahlvorschlag der Piratenpartei für die Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl 2011 stattgefunden haben.

Am Montag, den 28.2.2011 wurde das Ergebnis dieser Wahlen von verschiedenen Mitgliedern auf Grundlage der veröffentlichten Abstimmungsdaten überprüft. Dabei wurde ein Problem festgestellt.

Der Wahlleiter der Versammlung, Jakob Pfender, gab folgendes bekannt:

Bekanntgabe Wahlleiter

Hallo,

bei der elektronischen Verarbeitung der durch die Wahlhelfer von den
Stimmzetteln erfassten Rohdaten ist mir ein schwerwiegender Fehler
unterlaufen. Das am Freitag von der Versammlung beschlossene Wahlverfahren
wird durch das Tool "schulze-simple" von der Public Software Group [1]
umgesetzt. Ich habe die Daten jedoch von dem Tool "schulze" (ebenso von
der Public Software Group) verarbeiten lassen. Dieses Tool löst
Stichwahlen bei Gleichstand von Kandidaten eigenständig auf,
"schulze-simple" tut das nicht. Dies entspricht aber nicht dem
beschlossenen Wahlverfahren. Die Versammlung hat beschlossen, dass
Stichwahlen in separaten Wahlgängen durchgeführt werden würden. Eine
nachträgliche Auswertung der Rohdaten mit dem Tool "schulze-simple" hat
ergeben, dass drei Stichwahlen hätten durchgeführt werden müssen. Ich habe
also in diesem Fall eindeutig gegen die von der Versammlung beschlossene
Wahlordnung verstoßen.

Ich werde auf der morgigen Vorstandssitzung für Fragen zur Verfügung stehen.

Mit freundlichen Grüßen

Jakob Pfender

Erläuterungen zum Sachverhalt

Das auf der Versammlung versehentlich verwendete Tool “schulze” hat Stichwahlen automatisch durchgeführt und dadurch folgende Liste errechnet:

veröffentlichtes Ergebnis

Ranking:
 1. magalski
 2. baum
 3. mayer
 4. delius
 5. weiß
 6. höfinghoff
 7. wittich
 8. graf
 9. herberg
10. reinhardt
11. nowak
12. lauer
13. morlang
14. spies
15. mai
16. claus
17. schlömer
18. kowalewski
19. prieß

Nach dem auf der Landesmitgliederversammlung beschlossen Verfahren zur Auswertung der Stimmzettel mittels einer vereinfachten Schulze-Methode und dem Programm “schulze-simple” ergibt sich folgendes Ranking:

Nachträgliches Ergebnis

Ranking:
1. mayer (1-3)
1. magalski (1-3)
1. baum (1-3)

2. delius (4)

3. höfinghoff (5-6)
3. weiß (5-6)

4. wittich (7)
5. graf (8)
6. herberg (9)
7. reinhardt (10)
8. nowak (11)
9. lauer (12)
10. morlang (13)

11. spies (14-15)
11. mai (14-15)

12. claus (16)
13. schlömer (17)
14. kowalewski (18)
15. prieß (19)

Es wären also Stichwahlen um die Plätze 1-3, 5-6 sowie 14-15 erforderlich gewesen, um die Listenaufstellung gemäss der Wahlordnung durchzuführen.

Die fälschlich mit der Software “schulze” durchgeführten automatischen Stichwahlen entsprechen der beschlossenen Wahlordnung nicht.

Da eine wesentliche Vorschrift bei der Wahl nicht entgehalten wurde, hält der Vorstand das auf der Landesmitgliedersammlung am 27.2.2011 verkündete Ergebnis der Wahlen zum Wahlvorschlag der Piratenpartei für die Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl 2011 für ungültig und wird diesen Wahlvorschlag nicht beim Landeswahlleiter einreichen.

Ob die nachträgliche Durchführung von Stichwahlen auf einem neuen Parteitag auf der Basis des Teilergebnisses eines nicht korrekt durchgeführten Wahlverfahrens auf einem vorangegangenen Parteitag rechtmässig ist, vermag der Landesvorstand nicht eindeutig zu klären.

Da der Vorstand nicht ausschliessen kann, dass aus einer nachträglichen Durchführung der Stichwahl berechtigte Anfechtungsgründe und Risiken für die Wahlteilnahme erwachsen können, lädt der Landesvorstand zeitnah zu einem Sonderparteitag ein, damit der Landesverband die Wahl neu durchführen kann.

Des weiteren wird auf dem Landesparteitag hinreichend Zeit eingeräumt werden, um zu erwartende Anträge auf Änderung der Wahlordnung behandeln zu können.

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Dazu ein LQFB-Antrag zur Sonder-LMV, um den Fehler zu heilen: https://lqpp.de/be/initiative/show/1010.html -- DeBaer 20:57, 1. Mär. 2011 (CET)