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Inhaltsverzeichnis

1 Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 22. Februar 2016
2 Tagesordnung

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 22. Februar 2016

Zeit: 19.00 Uhr
Ort: Raum 5 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, in 12435 Berlin

Anwesend von der Fraktion:

Nicht anwesend:

Volker Schröder - entschuldigt

Tagesordnung

Begrüßung

Sitzung wird um 19:10 Uhr eröffnet.

Wahl der Versammlungsleitung

Corny

Wahl der Protokollführung

Moni

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

Reguläre Sitzungstermine im April: 18.04.2016 + 25.04.2016 (BVV tagt am 28. April)
Moni ist am 25.04.2016 nicht in Berlin

Protokollkontrolle

Wiki: https://redmine.pf-tk.de/projects/fraktion-tk/wiki/Protokolle

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

Mitschriften: http://redmine.pf-tk.de/projects/ausschuss-wirt-im/wiki
Dokumentation: https://redmine.pf-tk.de/projects/ausschuss-wirt-im/activity
Vorstellung neue Konzeption Forum Köpenick
- Für neue Zufahrt in der Bahnhofstraße ist Unterstützung von BVV + BA erwünscht, Kosten inkl. Umbau Parkhaus von 1,0 Mio. € durch Eigentümer gesichert - Kosten für Zufahrtsänderung inkl. FGÜ würde Eigentümer übernehmen - jetzige Zufahrt schwer erreichbar
- Gastronomisches Konzept der Foot-Mile soll überarbeitet werden und eher zum Verweilen einladen
- Für unteres Geschoss - da schwer vermittelbar - wird neues Fachmarkt-Konzept entwickelt
- Centermanagement will wenig "Billig"-Läden, sondern auf Qualität und hier vor allem auf Textilien setzen
- Durch Neubau EKZ Elcknerplatz etc. ca. 1 Mio. Kunden gegenüber dem Vorjahr verloren

Integration

Dokumentation: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/projects/ausschuss-int/activity

Schule

Dokumentation: https://redmine.pf-tk.de/projects/ausschuss-schule/activity

Sport

Dokumentation: https://redmine.pf-tk.de/projects/ausschuss-sport/activity
Volker kann den Sitzungstermin des Sportausschusses am 24. Februar nicht wahrnehmen.

Stadtentwicklung und Tiefbau

Dokumentation: https://tkred2.sculptor.uberspace.de/projects/ausschuss-stadt-tief/activity
B-Plan Funkturm Köpenick wird von Senat übernommen. Investor hat Bauvorhaben und Verkehrsgutachten kurz vorgestellt. Verkehrsgutachten hinsichtlich der Knotenpunkte Wendenschloßstraße / Müggelheimer Str. ist nicht nachvollziehbar, da bereits bei dem Verkehrsgutachten Marienhain die Zulässigkeit gerade so erreicht werden konnte.
Über Erhaltungsgebiet Alt-Treptow wird vom Bezirksamt schnellstmöglich ein Bezirksamtbeschluss gefasst und den StaT-Mitgliedern zugesandt.

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Dokumentation: http://redmine.pf-tk.de/projects/ausschuss-umw/wiki

Arbeit, Soziales und Gesundheit

Dokumentation: http://redmine.pf-tk.de/projects/ausschuss-arbeit-gesundheit-soziales/activity
Volker kann den Sitzungstermin des ASG am 18. Februar nicht wahrnehmen.

Weiterbildung und Kultur

Dokumentation: http://redmine.pf-tk.de/projects/ausschuss-weiku/activity

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

Dokumentation: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/projects/ausschuss-bueord/activity

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AGs

Gedenktage für die Opfer des NS-Regimes

27. Januar 2016, 16:30 Uhr, Platz des 23. April

Mahnwache: Solidarität mit Flüchtlingen, statt Ausgrenzung!

29. Januar 18:30 Uhr Rathaus Köpenick, gegenüber vom Luisenhain, Höhe Eingang Ratskeller - weitere Infos: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/aktuelles/pressemitteilungen/2016/pressemitteilung.435443.php

AG Jobcenter

03.02.2016, 18 Uhr
Volker war anwesend.

Bauvorhaben Friedrichshagen 2016-2018

Informationsabend am 08.02.2016
Anwohnerinformationsversammlung am 18.02.2016

Fachtag »Inklusion leben! Gemeinsame Wege der sozialen Arbeit«

9. Februar 2016 | 9:00 bis 16:00 Uhr | alte schmiede, Spittastraße 40, 10317 Berlin
Einladungskarte sowie eine detaillierte Beschreibung der Workshops: http://sozdia.de/Themenjahr-Inklusion.1569.0.html

Bündnis für Demokratie und Toleranz

Am 16.02.2016, ZfD TK
Volker war anwesend.

19. AG ÖPNV

Am 17.02.2016 - Tagesordnung via Mail

Umlaufbeschlüsse

http://redmine.pf-tk.de/projects/fraktion-tk/issues?set_filter=1&f%5B%5D=status_id&op%5Bstatus_id%5D=o&f%5B%5D=tracker_id&op%5Btracker_id%5D=%3D&v%5Btracker_id%5D%5B%5D=4&f%5B%5D=cf_9&op%5Bcf_9%5D=%3D&v%5Bcf_9%5D%5B%5D=Umlaufbeschluss+Fraktionsversammlung&f%5B%5D=&c%5B%5D=tracker&c%5B%5D=status&c%5B%5D=priority&c%5B%5D=subject&c%5B%5D=assigned_to&c%5B%5D=updated_on&group_by=

4. Anträge an die Fraktionsversammlung

4.1 Verbesserung der Reinigungsleistung an Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden" (Drs. VII/0695, Die Linke, CDU und Piraten)

CDU zieht Drs. VII/0695 zurück.
Ticket: https://tkred2.sculptor.uberspace.de/issues/1558
Wir halten den Antrag aufrecht, Abstimmung vorerst nicht erforderlich.

Positionierung zu offenen Drucksachen

DRS VII/1013 - Markenevaluation für "dein Treptow-Köpenick"

Ticket: https://tkred2.sculptor.uberspace.de/issues/2507

Moni stellt Antrag auf Zurückziehen dieses Antrages

Begründung: Der Antrag fordert ein neues Markensreening, obwohl die Marke "dein Treptow-Köpenick" bereits im Februar 2015 eingeführt wurde. Ein derartiges Sreening macht nur vor der Einführung Sinn. Eine Evaluation kann erst erfolgen, wenn die Marke 2-3 Jahre eingeführt wurde. Darüber hinaus ist die Ableitung von der berlinweiten Marke "Visit-Berlin" nachvollziehbar. Die vorherige Marke "Berlin Süd-Ost" hat keinen direkten Bezug zu Treptow-Köpenick und war daher schon aus Marketing-Sicht abzulehnen.

Abstimmung: 2 / 0 / 0
Corny informiert das BVV-Büro

Information über die nachteiligen Umweltwirkungen von Terrassenheizstrahlern

Änderung Antrag (UmNatGrün + WTI) - Grüne

Das Bezirksamt wird ersucht, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um den Gebrauch von Gas- oder Elektro-Terrassenheizstrahlern als Sondernutzung im öffentlichen Straßenraum aus Umweltgründen zu untersagen.

Ergänzung der Begründung um einen Absatz:

"Nachdem der Senat die Geltungsdauer der Ausführungsvorschriften (AV) Sondernutzungen in 2008 nicht verlängert hat, steht es im Ermessen des jeweiligen Bezirks, wie er mit Sondernutzungen im öffenltichen Straßenraum verfahren möchte, welche über ide allgemeinen Regelungen des Berliner Straßengesetzes hinausgehen."

Meinungsbild für Abstimmung im WTI: positiv

Schöneweide als Wissenschafts-, Wirtschafts- und Technologiestandort stärken

Mail von Andrea Gerbode, gemeinsamer Antragsentwurf CDU / Grüne

Das Bezirksamt wird ersucht, städtebauliche Gesamtziele für die denkmalgeschützte Industriekultur in Schöneweide zu entwickeln, welche das Ensemble konzeptionell als Wissenschafts-, Wirtschafts- und Technologiestandort stärken und eine Ausweitung der Wohnnutzung verhindert. Insbesondere soll unter dieser Zielsetzung einer weiteren Fehlentwicklung aufgrund von Änderungen im Flächennutzungsplan (FNP), welche bestehende gewerbliche Bauflächen in Mischgebiete umwidmet, entgegen gewirkt werden.

Begründung:

Die zunehmende Attraktivität für Wohnungsbau am Schöneweider Spreeufer hemmt seit Jahren die gewerbliche Entwicklung der denkmalgeschützten Industriekultur. Die Erwartungshaltung einiger Investoren, dass perspektivisch Wohnungsbau realisiert werden könnte erzeugte teilweise Stillstand, Investitionsstau und - aufgrund temporärer Verträge - keine nachhaltige Ansiedlung. Diese Entwicklung steht völlig konträr zu der Nachfrage von Unternehmen, insbesondere im Bereich der wissensbasierten und nachhaltigen Wirtschaft, welche sich im direkten Umfeld der HTW ansiedeln möchten.

Daher sind Fehlentwicklungen wie bei dem Areal der „Rathenau-Hallen“ aufgrund von FNP-Änderungen zwingend zu vermeiden. Die Änderung in 2003 ist zwar unter damaligen Verhältnissen nachvollziehbar, doch aufgrund der zwischenzeitlich geänderten Rahmenbedingungen einhergehend mit höheren Auflagen beim Emissionsschutz, sowie einer stark angestiegenen Nachfrage nach Gewerbeflächen, zeichnen sich stärkere Konflikte zwischen Gewerbe und Wohnen ab und hemmen so die gesamte, auch gewerbliche, Entwicklung.

Um einen Präzedenzfall zu verhindern der in der Folge zu weiterem Investitionsstau führt, muss ein Konzept entwickelt werden, welches vorhandene Unternehmen dauerhaft sichert und das gesamte Areal als Gewerbestandort stärkt und für moderne Unternehmen attraktiv macht.

Meinungsbild, ob wir Antrag beitreten - negativ

Organisatorisches

Sollte ein Ausschuss nicht besucht werden, wird um eine Entschuldigung gebeten

Termine

Informationsveranstaltung "Queere Unterkunft"

Am 25.02.2016, 19:00 Uhr, Bekenntniskirche Treptow - weitere Infos: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/aktuelles/pressemitteilungen/2016/pressemitteilung.447127.php
Moni hat Ausschuss

Fachtagung „Neue Herausforderungen für die kommunale Engagement und Seniorenpolitik – Der 2. Engagementbericht sowie der 7. Altenbericht der Bundesregierung“

26. Februar 2016, 8-16 Uhr, im pentahotel Berlin-Köpenick,Grünauer Straße 1

12557 Berlin

Einladung + Programm: http://paritaet-alsopfleg.de/index.php/downloadsnew/themenuebergreifend/veranstaltungen-workshops-tagungen-1/8454-top-6-7-veranstaltung-16-0226-fachtagung-ba-koepenick/file
- Entscheidung vertagen auf 22.02.2016 - bis dahin entscheidet sich Volker
Volker nicht anwesend

Schöneweider Salongespräch

Mittwoch, 2. März 2016, 17:30 Uhr, Industriesalon Schöneweide
Thema: "Schöneweide zwischen Innovation und Denkmalschutz - Kulturelles Erbe neu denken und Wirtschaft entwickeln"
Moni versucht den Termin wahrzunehmen

Fachtag als Demokratiekonferenz der Partnerschaften

Mittwoch, dem 15.Juni 2016, von 10-17 Uhr statt. Separate Einladungen erfolgen zeitnah zum Termin.
Vorbereitungsrunde: Montag, 21. März 2016, 10 Uhr

Fest für Demokratie 2016

21.05.2016, von 13 bis 19 Uhr
Weitere Infos: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/aktuelles/pressemitteilungen/2016/pressemitteilung.445589.php

10. Sonstiges

Aussschusssitzungen von Volker am 24.02. - erled. Moni & Corny können diese Termine nicht wahrnehmen und Corny hat das BVV-Büro über Volkers Abwesenheit informiert.

Sitzung wird um 19:30 Uhr geschlossen.

BE:Treptow-Köpenick/BVV/2016-02-22 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick