BE:Treptow-Köpenick/BVV/2016-01-25 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 25.01.2016

  • Zeit: 19.00 Uhr
  • Ort: Raum 5 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, in 12435 Berlin
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz
  3. Volker Schröder

Tagesordnung

Begrüßung

  • Sitzung wird um 18:59 Uhr eröffnet.

Wahl der Versammlungsleitung

  • Corny

Wahl der Protokollführung

  • Moni

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • Beschlossen Termine: 22.02.2016 + 29.02.2016 (BVV tagt am 3. März 2016)
    • sofern für das Thema Rathenauhallen eine weitere Beratung benötigt wird, wird ggf.ein zusätzlicher Termin vereinbart.

Protokollkontrolle

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Rechnungsprüfung

Jugendhilfe

Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

Integration

Schule

Sport

Stadtentwicklung und Tiefbau

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Arbeit, Soziales und Gesundheit

Weiterbildung und Kultur

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

3. Umlaufbeschlüsse

Anträge an die Fraktionsversammlung

Dringl. Antrag (Entwurf - Die LINKE) - Baustellenmarketing für Bölschestraße

Das Bezirksamt wird ersucht, für die in Friedrichshagen bevorstehenden umfangreichen Bauarbeiten zusammen mit den zuständigen Stellen im Senat, den verschiedenen Bauträgern sowie der Werbegemeinschaft Friedrichshagen e.V. bzw. den betroffenen Unternehmen ein Baustellenmarketing für den Bereich der Bölschestraße ins Leben zu rufen, um die unausweichlichen Beeinträchtigungen durch die Baustellen für die Gewerbetreibenden und deren Kundinnen und Kunden abzumildern. Dazu gehört die Entwicklung eines Wegeleitsystems, das den Bürgerinnen und Bürgern den Weg zu Geschäften, gastronomischen Betrieben, Arztpraxen und anderen Einrichtungen im Bereich der Bölschestraße aufzeigt.

Weiterhin soll das Baustellenmarketing während der langen Bauzeit Anreize zum Besuch der Bölschestraße setzen und die Kauflust steigern. Die Grundlage sollen eine offene Kommunikation zwischen den Akteurinnen und Akteuren, die Vernetzung aller Beteiligten sowie gute Ideen für Werbemaßnahmen des Baustellenmarketings sein.

Begründung:

Die Bölschestraße ist ein vitales Einkaufszentrum mit überregionaler, auch touristischer Bedeutung, das seine Ausstrahlung auch dadurch erhält, weil es hier noch überdurchschnittlich viele inhabergeführte Fachgeschäfte gibt. Allein auf der 1,2 km langen Bölschestraße befinden sich insgesamt 221 Ladenlokale (Einzelhandel, Dienstleistung, Gastronomie). Die Kundinnen und Kunden generieren sich zu einem Großteil (über 50 Prozent) aus nichtortsansässigen Menschen, deren Kaufkraft zum Überleben der Bölschestraße dringend nötig ist. Die Erreichbarkeit wird somit zu einem wesentlichen wirtschaftlichen Faktor. Längerfristige Baumaßnahmen können zu erheblichen Umsatzeinbußen, insbesondere für konsumorientierte Betriebe im Einzelhandel, in der Gastronomie und im Dienstleistungssektor führen.

Andererseits zieht eine größere Baustelle auch die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf sich. Diese kann mit einer erfolgreichen Abstimmung zwischen Bezirksamt, Vorhabenträgern und den Betroffenen zu kreativen Maßnahmen eines Baustellenmarketings genutzt werden. Die Baumaßnahme selbst kann damit für Anliegerinnen und Anlieger, Gewerbetreibende und Kundinnen und Kunden zu einem Erlebnis werden. Die Gestaltung des Wegeleitsystems sollte beim Besucherinnen und Besuchern positive Assoziationen wecken, indem auch die Notwendigkeit der Baumaßnahmen unterstrichen und als Chance dargestellt werden.

  • Moni stellt einen Antrag auf Mitzeichnung - Abstimmung: 3:0:0
  • Corny informiert das BVV-Büro über die Mitzeichnung.

Interfraktioneller Antrag "Mathilde-Rathenau-Brücke" (Entwurf)

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die im Zuge der Süd-Ost-Verbindung zwischen der Rummelsburger Landstraße und der Köpenicker Landstraße zu errichtende neue Spreebrücke in Mathilde-Rathenau-Brücke zu benennen.

Begründung:

Sabine Mathilde Rathenau (*17.3.1845 in Mainz, † 28.7.1926 in Bad Freienwalde) war die Ehefrau des AEG-Gründers Emil Rathenau und Mutter des späteren Reichsaußenministers Walther Rathenau. Sie engagierte sich in der von ihr und ihrem Ehemann gegründeten "Mathilde-Rathenau-Stiftung für weibliche Angehörige und Hinterbliebene von Angestellten der AEG und Berliner Elektrizitätswerke". Nach der Ermordung ihres Sohnes Walther Rathenau war sie um sein öffentliche Andenken sehr bemüht, ordnete seinen Nachlass und übergab die Villa in der Königsstraße in Berlin-Grundewald dem Staat für ein Museum und als Sitz der neu gegründeten Walther-Rathenau-Stiftung.

Mathilde Rathenau wurde auf dem Familiengrab im Waldfriedhof Oberschöneweide beerdigt. Die Straßenverbindung zwischen Rummelsburger Landstraße und Köpenicker Landstraße wird nach einem BVV-Beschluß den Namen „Minna-Todenhagen-Straße“ erhalten.

  • Abstimmung über die Mitzeichnung des Antrages: 3 / 0 / 0
  • Corny informiert das BVV-Büro über die Mitzeichnung.

Positionierung zu Drucksachen der 43. (öffentlichen) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Ö 1 - Organisatorische Mitteilungen

Ö 2 - Dringlichkeiten und Tagesordnung

Ö 3 DRS VII/1200 - Konsensliste

Ö 4 DRS VII/1201 - Bürgerfragestunde

Ö 6 DRS VII/1202 - Mündliche Anfragen

Ö 7 Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-50 hier:- Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)

Ö 8 Personelles / Wahlen

Ö 8.1 Wahl von stellvertretenden Kiezpatinnen

Ö 8.2 Neuwahl eines Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten

Ö 9 - Vertagte Tagesordnungspunkte

Ö 9.1 - DRS VII/1161 (DIELINKE/Grüne/PIRATEN) - Planreifeerklärung zur Beschlussfassung

Ö 11 - Vorlagen zur Beschlussfassung

Ö 11.1 - DRS VII/1216 - Sondermittel für Herrn Michael Augustinski (SM 16-03)

Ö 12 - Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Ö 12.1 - DRS VI/0444 (Die Linke) - Lärmschutzmaßnahmen an der Bahnstrecke Berlin Ostbahnhof - Erkner, Ortslage Friedrichshagen

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/3083
  • UmNatGrün hat den Antrag mit 13:0:0 angenommen, von der Fraktion war aus organisatorischen Gründen niemand anwesend.
  • Konsens zur Beschlussfassung (Annahme Schlussbericht)

Ö 12.2 - DRS VII/1163 (Die Grünen) - Schulwegsicherheit in der Köpenicker Landstraße

  • Antrag wurde im BüOrd in geänderter Fassung einstimmig angenommen.

'Dem Bezirksamt wird empfohlen, dafür zu sorgen, dass die sich auf dem Parkstreifen in der Fahrbahnmitte befindliche Querung in der Köpenicker Landstraße auf Höhe der "6. Schule" und dem Sportplatz "Willi Sänger" in Weiterführung der gedachten Furt jeweils im Parkbereich mit "Sperrflächen" (Zeichen 298) versehen wird. Innerhalb der Sperrflächen sollten das Piktogramm "Fußgänger" markiert und gegebenenfalls Absperrschranken (Zeichen 600) angeordnet werden. Zusätzlich sollte jeweils vor den Furten das Zeichen "Kinder" (Zeichen 136) angeordnet werden.'

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.3 - DRS VII/1180 (SPD/DIELINKE/Grüne) - Kuratorium für die Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche

Ö 12.4 - DRS VII/1191 (Die Linke) - Anerkennung für Ehrenamtliche

Ö 13 - Vorlagen zur Kenntnisnahme

Ö 13.1 - DRS VII/1197 - Belegungsplan für die Urnengemeinschaftsanlage in der Abteilung A VII UGA3 auf dem städtischen Friedhof Müggelheim

Ö 13.2 - DRS VII/1198 - Belegungsplan für die Urnenwahlgrabanlage in der Abteilung IV/A auf dem städtischen Friedhof Bohnsdorf

Ö 13.3 - DRS VII/1199 - Aufhebung der Friedhofswidmung des Flurstücks 12 (Gemarkung Treptow - 110500, Flur 130, Kbl. 40712) auf dem Friedhof Baumschulenweg

Ö 14 - Anträge

Ö 14.1 - DRS VII/1203 (SPD/CDU/Grüne) - Gedenken an freie Kommunalwahlen 1946

Ö 14.2 - DRS VII/1204 (Die Linke) - Kosten-Leistungsrechnung im Kulturbereich

Ö 14.3 - DRS VII/1205 (CDU) - Abfallbehälter auf öffentlichen Spielplätzen

Ö 14.4 - DRS VII/1206 (Die Grünen) - Benennung des Schöneweider Uferwegs nach Jan Czochralski

Ö 14.5 - DRS VII/1207 (Einz.-BzV René Pönitz) - Originalwortlaut bei Stellungnahmen zu Bebauungsplänen von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie von Trägern öffentlicher Belange

Anmerkung, ähnliches Anliegen mit Antrag http://redmine.pf-tk.de/issues/2337 wurde bereits im Ausschuss StaT abgelehnt, so dass wir den Antrag zurückgezogen haben. Grund: Bei dem momentan zur Verfügung stehenden Personal ist eine Umsetzung nicht möglich. Die Personaldecke im Hochbauamt wurde zwar erhöht, aber gleichzeitig erwarten das Amt im Zuge des Wohnungsbaus in den Bezirken mehr Aufgaben.

Die im neuen Antrag existenten Verfahren müssten darüber hinaus in den Verwaltungsverfahren berücksichtigt werden. Das wiederum wäre eher Landes- als Bezirksebene (Vereinheitlichung von Standards, um IT-Fachverfahren berlinübergreifend einsetzen zu können).

Ö 14.6 - DRS VII/1208 (SPD) - Baustellenkoordination in Friedrichshagen

Ö 14.7 - DRS VII/1209 (Die Linke) - Urban Gardening am Kaisersteg

Ö 14.8 - DRS VII/1210 (Die Grünen) - Einwohnerversammlung zum geplanten Neubau eines Verbrauchermarktes in der Mahlsdorfer Straße 34-38a

Ö 14.9 - DRS VII/1211 (Einz.-BzV René Pönitz) - Fahrradstraße Schöneweide

Ö 14.10 - DRS VII/1212 (Die Linke) - Herstellung der Beleuchtung von Bushaltestellen

Ö 14.11 - DRS VII/1213 (Die Grünen) - Schulsozialstation in der Bouché-Grundschule über das Jahr 2016 hinaus sichern

Ö 14.12 - DRS VII/1214 (Einz.-BzV René Pönitz) - Demografiekonzept fortschreiben

Ö 14.13 - DRS VII/1215 (Einz.-BzV René Pönitz) - Verkehrssicherheit in der Kiefholzstraße (2)

Ö 15 - Große Anfragen

Ö 15.1 - DRS VII/1217 (SPD) - Standort für ein Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Union Berlin

Ö 15.2 - DRS VII/1218 (Die Grünen) - Was braucht das Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Union Berlin

Termine

Gedenktage für die Opfer des NS-Regimes

  • 27.Januar 2016, 16:30 Uhr, Platz des 23. April
  • Moni versucht rechtzeitig von der Arbeit loszukommen ...

Mahnwache: Solidarität mit Flüchtlingen, statt Ausgrenzung!

AG Jobcenter

  • 03.02.2016, 18 Uhr
  • Volker nimmt teil

Bauvorhaben Friedrichshagen 2016-2018

  • Informationsabend am 08.02.2016, Teilnahmebestätigung bis 05.02.2016 via Mail
  • Anwohnerinformationsversammlung am 18.02.2016
  • Moni versucht, einen der Termine wahrzunehmen

Fachtag »Inklusion leben! Gemeinsame Wege der sozialen Arbeit«

  • 9. Februar 2016 | 9:00 bis 16:00 Uhr | alte schmiede, Spittastraße 40, 10317 Berlin
  • Einladungskarte inklusive Anmeldebogen sowie eine detaillierte Beschreibung der Workshops: http://sozdia.de/Themenjahr-Inklusion.1569.0.html
  • Um verbindliche Anmeldung bis zum 31. Januar 2016 wird gebeten.
  • Volker plant und mal sehen...

Fachtagung „Neue Herausforderungen für die kommunale Engagement und Seniorenpolitik – Der 2. Engagementbericht sowie der 7. Altenbericht der Bundesregierung“

  • 26. Februar 2016, 8-16 Uhr, im pentahotel Berlin-Köpenick,Grünauer Straße 1

12557 Berlin


Sitzung wird um 19:57 Uhr geschlossen.

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