BE:Treptow-Köpenick/BVV/2016-01-18 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 18. Januar 2015

  • Zeit: 19.00 Uhr
  • Ort: Raum 5 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, in 12435 Berlin
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz
  3. Volker Schröder

Tagesordnung

Begrüßung

  • Sitzung wird um 19:09 Uhr eröffnet.

Wahl der Versammlungsleitung

  • Corny

Wahl der Protokollführung

  • Moni

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • Reguläre Sitzungstermine im Februar 2016: 22.02.2016 + 29.02.2016 (BVV tagt am 3. März 2016)
  • Sofern für das Thema Rathenauhallen eine weitere Beratung benötigt wird, wird ggf. ein zusätzlicher Termin vereinbart.

Protokollkontrolle

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Rechnungsprüfung

Jugendhilfe

Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

Integration

Schule

Sport

Stadtentwicklung und Tiefbau

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Arbeit, Soziales und Gesundheit

Weiterbildung und Kultur

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

== Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AGs ==

Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Sozialraumorientierung (AG SRO)

  • Am 13.01.2016 - Tagesordnung: https://pf-tk.de/event/ag-sro-7/?instance_id=28994
  • Anmerkung - IGA Berlin hat den Bezirk TK angefragt, welche Flächen der Bezirk mit einbringen könnte. Treptower Park, Luisenhain u.a. wurde mitgeteilt. Finanzierung durch Quersubventionen aus den Abteilungen.
  • Wenn das Thema in der BVV zur Sprache kommt, wird sich die Fraktion zum Thema positionieren, in der Grundhaltung ist die Fraktion gegen eine Belastung des Bezirks wegen der IGA

Straße am Flugplatz, Johannisthal - städtebauliches Werkstattverfahren

Informationsveranstaltung: Adlershofer Brückenschlag - Wo stehen wir?

BgA Schöneweide + Treptow-Köpenick

  • 12.01.2016 + 14.01.2016, ZfD TK
  • Volker war 12.01.2016 anwesend, 14.01.2016 war Ausschuss

Bürgerveranstaltung zur Planung des Neubaus einer Straßenverbindung An der Wuhlheide bis Märkische Allee (Weiterbau der TVO - Tangentialverbindung Ost)

Neujahrsempfang des Bezirksbürgermeisters

  • Am 16.01.2015
  • Volker war anwesend und hat sich gut unterhalten.

Informationsveranstaltung zum Zentren- und Einzelhandelskonzept Treptow-Köpenick

Umlaufbeschlüsse

Inhaltliche Diskussion

Sanierung SportJugendClub ARENA

Rathenauhallen

  • DRS VII/1131 - Zeitgemäße Fortführung denkmalgeschützter Industrietradition im Bebauungsplan 9-58 (B-Plan) "Rathenau-Hallen" (B'90Grüne, SPD, CDU, PIRATEN)
    • Siehe auch E-Mail bzgl. Sicherung des Atelierstandortes Rathenauhallen / XTRO Ateliers
    • --> Pad https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/20130233
    • Email -> fraktionsübergreifender Antrag in Planung
    • Antragsänderungen sind besprochen worden, Übersendung des geänderten Antrages erfolgt, nach Tagung der Redaktionsgruppe.

Organisatorisches

Ausschussvertretungen für Volker im Februar

  • Volker ist im Februar voraussichtlich einige Zeit nicht in Berlin.
  • -> tatsächliche Daten von Volkers Reise noch im Flux - wahrscheinlich Verschiebung um ein paar Wochen - konkrete Vertretungsplanung daher noch nicht sinnvoll

Termine

Bebauungsplan XVI-81 („Dämeritzsee”) - Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch

  • Geltungsbereich: Ortsteil Rahnsdorf
  • zwischen Fürstenwalder Allee, Erkner, Dämeritzsee und Lutherstraße
  • Zeitraum: 07.12.2015 bis 19.01.2016

Bebauungsplan 9-22 („Rewatex-Gelände”) - Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB

  • Geltungsbereich: Ortsteil Köpenick
  • für das Gelände zwischen Ernst-Grube-Straße, südlich der Grundstücke Eiselenweg 1 und 2, Spree, Mentzelpark, Ottomar-Geschke-Straße und Ahornallee
  • Zeitraum: 14.12.2015 bis 25.01.2016

Gedenktage für die Opfer des NS-Regimes

  • 27.Januar 2016, 16:30 Uhr, Platz des 23. April
  • Moni versucht rechtzeitig von Arbeit loszukommen ...

AG Jobcenter

  • 03.02.2016, 18 Uhr
  • Volker nimmt teil

Fachtag »Inklusion leben! Gemeinsame Wege der sozialen Arbeit«

  • 9. Februar 2016 | 9:00 bis 16:00 Uhr | alte schmiede, Spittastraße 40, 10317 Berlin
  • Einladungskarte inklusive Anmeldebogen sowie eine detaillierte Beschreibung der Workshops: http://sozdia.de/Themenjahr-Inklusion.1569.0.html
    • Um verbindliche Anmeldung bis zum 31. Januar 2016 wird gebeten.
  • Volker plant und mal sehen...

Einladung der Regionalkoordination: 1. Treffen für Friedrichshagen und Hirschgarten

  • 17.02.2016, 17.00 bis 19.00 Uhr, Kiezklub Vital, Myliusgarten 20, 12587 Berlin

Fachtagung "Steuerung städtischer Jugendhilfe"

Fachtagung „Neue Herausforderungen für die kommunale Engagement und Seniorenpolitik – Der 2. Engagementbericht sowie der 7. Altenbericht der Bundesregierung“

  • 26. Februar 2016, 8-16 Uhr, im pentahotel Berlin-Köpenick,Grünauer Straße 1

12557 Berlin

Nicht-öffentlicher Teil

  • Zu Fraktionsangelegenheiten

Sitzung wird um 20:57 Uhr geschlossen.

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