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Inhaltsverzeichnis

1 Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 7. Dezember 2015
2 Tagesordnung

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 7. Dezember 2015

Zeit:19.00 Uhr
Ort: Raum 5 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, in 12435 Berlin

Anwesend von der Fraktion:

Tagesordnung

Begrüßung

Wahl der Versammlungsleitung

Corny - kein Widerspruch

Wahl der Protokollführung

Moni - kein Widerspruch

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

Bestätigte Sitzungstermine im Januar 2016: 18.016 + 25.016 (BVV tagt am 28. Januar)

Abstimmung Tagesordnung

Protokollkontrolle

Wiki: https://redmine.pf-tk.de/projects/fraktion-tk/wiki/Protokolle

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Dokumentation: https://redmine.pf-tk.de/projects/ausschuss-haushalt-verw/activity
Mitschriften: http://redmine.pf-tk.de/projects/ausschuss-haushalt-verw/wiki

Rechnungsprüfung

Mitschriften: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/projects/ausschuss-rechn/wiki
Dokumentation: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/projects/ausschuss-rechn/activity

Eingaben und Beschwerden

EiBe-Ausschusssitzung am 10.12.2015 entfällt.

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AGs

Vernetzungstreffen BVV

Pad: https://bvvt.piratenpad.de/bvvt18

Umlaufbeschlüsse

http://redmine.pf-tk.de/projects/fraktion-tk/issues?set_filter=1&f%5B%5D=status_id&op%5Bstatus_id%5D=o&f%5B%5D=tracker_id&op%5Btracker_id%5D=%3D&v%5Btracker_id%5D%5B%5D=4&f%5B%5D=cf_9&op%5Bcf_9%5D=%3D&v%5Bcf_9%5D%5B%5D=Umlaufbeschluss+Fraktionsversammlung&f%5B%5D=&c%5B%5D=tracker&c%5B%5D=status&c%5B%5D=priority&c%5B%5D=subject&c%5B%5D=assigned_to&c%5B%5D=updated_on&group_by=

Anträge an die Fraktionsversammlung

Vorschlag Interfraktioneller Antrag (SPD) - Ergänzung der aktuellen Investitionsplanung

Die für Maßnahme Müngerdorfer Straße eingeplanten Mittel (Kapitel 3800, Titel 73807) sind weiterhin für die bauliche Unterhaltung Tief zu verwenden (Kapitel 3800, Titel 52101).
Angenommen: 3 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung

Positionierung zu offenen Drucksachen

Prüfung bei baustellenbezogener Radwegebenutzungspflicht

Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2257 (Beitritt v. Linke) --
- Volker hat mit den Linken gesprochen und vereinbart, den Antrag zurückzuziehen
- Plan: In ein paar Monaten in Kooperation mit dem Stadtrat eine realisierbare Variante entwickeln...
Antrag auf Zurückziehen des Antrages
- Angenommen: 3 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung

Schutz der öffentlichen Erholungs- und Grünanlagen

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Genehmigung von Großveranstaltungen in öffentlichen Erholungs- und Grünanlagen gem. § 6 (5) Grünanlagengesetz (GrünanlG) die Auflagen bei Genehmigungen zu modifizieren.

Dabei soll das Abwägungsgebot hinsichtlich der Inanspruchnahme und Beeinträchtigung von Flächen eine stärkere Beachtung finden. Insbesondere bei Anlagen, welche einem generellen intensiven Nutzungsdruck unterliegen.

Bei der Definition des Begriffs "Großveranstaltung" soll es neben dem Kriterium "Anzahl der Besucher" auch um die Relation der Besucher zu der vorhandenen Infrastruktur gehen. Dem Veranstalter soll in der Ausnahmegenehmigung empfohlen werden, aufgrund möglicher Störungen zur Brut- und Vegetationsperiode nach § 44 BNatSchG ein ornithologisches Gutachten einzuholen.

Kritikpunkte
- Begriff "Großveranstaltung" nicht vom Antragssteller definiert, Definition von SenInnO ist existent
- Grünflächenamt entscheidet über grundsätzliche Nutzung der Fläche für Veranstaltungen, daher Zuständigkeit
- Ornithologisches Gutachten ist unzureichend.
Fazit: bisher weiterhin Ablehnung des Antrages.

Organisatorisches

Rechenschaft des alten Fraktionsvorstandes

Top wurde in der FraSi am 02.1 vertagt.
Top wird auf FraSi 14.12.2015 vertagt.

Termine

Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung

Bebauungsplan XV-30a, Ortsteil Alt-Treptow - Auslegungsfrist: 16. November 2015 bis einschließlich 16. Dezember 2015
- Weitere Infos: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/aktuelles/pressemitteilungen/2015/pressemitteilung.40154php
Vorhabenbezogener Bebauungsplan XV-30b VE, Ortsteil Alt-Treptow - Auslegungsfrist:

vom 16. November 2015 bis einschließlich 16. Dezember 2015

- Weitere Infos: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/aemter/stadtentwicklungsamt/stadtplanung/buergerbeteiligung/xv-30b-ve-353886.php

Veranstaltungsreihe „Neonazis, extreme Rechte und Antisemit_innen in Berlin und Treptow-Köpenick“

8. Dezember, 18:00 Uhr, ZfD: Bedrohliche Allianzen - Neonazis und rassistische Anwohner_innen vereint gegen Geflüchtete

Fraktionsfest der Piratenfraktion Berlin unter dem Motto „1629 Tage Berliner Wahlprogramm“

112.2015 ab 17 Uhr - eine detaillierte Einladung folgt.
Alle sind angemeldet ;.)

Light for Change - LichtGestalten 2015

12. Dezember 2015, ab 17:00 Uhr, Stadtplatz in Schöneweide
Programm und weitere Infos: http://www.lichtgestaltenberlin.de/

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Dörpfeldstraße: Start der Bürgerbeteiligung

Auftaktveranstaltung: 28. Oktober 2015 um 15 Uhr
Diskussionsgespräch: 12. November von 18 – 20 Uhr
Planungsworkshop: 19. November von 16 – 20 Uhr
Abschluss-Gespräch: Im Januar 2016
Ausstellung: Im Januar 2016

Fachtagung „Neue Herausforderungen für die kommunale Engagement und Seniorenpolitik – Der 2. Engagementbericht sowie der 7. Altenbericht der Bundesregierung“

26. Februar 2016 im pentahotel Berlin-Köpenick - Einladung + Anmeldehinweise folgen.

10. Sonstiges

Moni vertritt Volker am 09.12.2015 im Haushaltsausschuss

Sitzung wird um 19:44 Uhr Uhr geschlossen.

BE:Treptow-Köpenick/BVV/2015-12-07 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick