BE:Treptow-Köpenick/BVV/2015-11-09 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 9. November 2015

  • Zeit: 19.00 Uhr
  • Ort: Rathaus Treptow, Raum 5, Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz
  3. Volker Schröder

Tagesordnung

Begrüßung

  • Sitzung wird um 19:01 Uhr eröffnet.

Wahl der Versammlungsleitung

  • Corny

Wahl der Protokollführung

  • Moni

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • Reguläre Sitzungstermine im Dezember 2015: 07.12 + 14.12.2015 (BVV tagt am 17. Dezember)
  • Reguläre Sitzungstermine im Januar 2016: 18.01.16 + 25.01.16 (BVV tagt am 28. Januar)
    • bestätigt

Protokollkontrolle

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Rechnungsprüfung

Jugendhilfe

Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

Integration

Schule

Sport

Stadtentwicklung und Tiefbau

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Arbeit, Soziales und Gesundheit

Weiterbildung und Kultur

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

Umlaufbeschlüsse

Positionierung zu Drucksachen der 41. BVV

Ö 1 - Organisatorische Mitteilungen

Ö 2 - Dringlichkeiten und Tagesordnung

Ö 3 DRS VII/1150 - Konsensliste

Ö 4 DRS VII/1151 - Bürgerfragestunde

Ö 6 DRS VII/1152 - Mündliche Anfragen

Ö 7 Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-47 und Nr. VII-48 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)

Ö 8 Personelles / Wahlen

Ö 8.1 DRS VII/1167 - Neuwahl von Mitgliedern des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten

Ö 9 - Vertagte Tagesordnungspunkte

Ö 9.1 - DRS VII/1009 (PIRATEN) - Kulturelle Genüsse im Rathaus Treptow

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2897
  • Moni stellt fest, dass kein Fraktionsmitglied im WTI-Ausschuss anwesend war und verweist auf die Beratung im Ausschuss: Der Antrag wurde mit 8 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt.
  • Empfehlung Moni: Konsens zur Beschlussfassung.
  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 9.2 - DRS VII/1130 (CDU) - Büchertelefonzelle in Rauchfangswerder: Pflasterung der Fläche

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2898
  • Moni wirft die Frage auf, warum dafür einen Antrag erforderlich ist, sieht aber auch keine entscheidenden Gründe dagegen.
  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 11 - Vorlagen zur Beschlussfassung

Ö 11.1 - DRS VII/1148 - Bezirkshaushaltsrechnung 2014

Ö 12 - Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Ö 12.1 - DRS VII/0696 (Die Grünen) - Verkehrsaufkommensgerechte Ampelschaltungen

Ö 12.2 - DRS VII/0936 (Die Linke) - Fichte-Stele instand setzen

  • Geänderte Fassung wurde im WeiKu einstimmig angenommen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Hauseigentümer dafür einzusetzen, dass die Stele zur Erinnerung an den Fichte-Turn- und Sportplatz in der Eichbuschallee 30 in einen würdigen Zustand versetzt wird.

  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.3 - DRS VII/1096 - Rettet die Kultur - Für den Erhalt des Stadttheater Cöpenick

  • Bürgerantrag, der im WeiKu einstimmig in geänderter Fassung angenommen wurde:

Das Bezirksamt wird ersucht, das Stadttheater Cöpenick bei der Erstellung des "Maßnahmeplanes zur Sicherung, Neustrukturierung und finanziellen Konsolidierung der Bildungs- und Kulturangebote" zu berücksichtigen.

  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.4 - DRS VII/1104 (Die Grünen) - Fahrradstraße Stellingdamm und Waldburgweg

Ö 12.5 - DRS VII/1113 (SPD) - Bedarfsplanung zur ärztlichen Versorgung

Ö 12.6 - DRS VII/1115 (CDU) - Beleuchtung am S-Bahnhof Treptower Park

Ö 12.7 - DRS VII/1139 (SPD) - 70 Jahre Johannisthaler Filmgeschichte in die Dauerausstellung des Museums Treptow aufnehmen

Ö 12.8 - DRS VII/1140 (Die Grünen) - Wintersicherung Bärenquell

  • StaT hat den Antrag einstimmig in geänderter Fassung angenommen:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Eigentümer der ehemaligen Bärenquellbrauerei dringend aufzufordern, eine Wintersicherung der denkmalgeschützten Gebäude zu gewährleisten, um die Bausubstanz vor weiterem Verfall zu schützen.

  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.9 - DRS VII/1143 (Die Grünen) - Bahn-Baracken am Stellingdamm abreißen

  • BüOrd hat den Antrag in geänderter Fassung einstimmig angenommen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem neuen Grundstückseigentümer des Geländes am Stellingdamm entschieden dafür einzusetzen, dass die seit Jahren nicht genutzten und baufälligen Baracken zeitnah abgerissen werden.

  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.10 - DRS VII/1012 (Die Grünen) - Nutzung von Pedelecs und elektrobetriebenen Lastenfahrrädern

  • HPVGo hat mehrheitlich (2:10:0) abgelehnt.
  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.11 - DRS VII/1128 (SPD/CDU/Grüne) - Sanierung der Volkshochschule

Ö 12.12 - DRS VII/1135 (Die Grünen) - Substanzsicherung Friedrichshagener Str. 10 ehemalige Jugendfreizeiteinrichtung "all eins"

Das Bezirksamt wird ersucht, zum Schutz gegen Witterungseinflüsse die vorhandene Notsicherung (Plane) an / auf der ehemaligen Jugendfreizeiteinrichtung "all eins" bzw. Mellowpark in der Friedrichshagener Straße 10 zu ertüchtigen.

  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 13 - Vorlagen zur Kenntnisnahme

Ö 13.1 - DRS VII/1149 - Aufnahme des Gebietes "Kosmosviertel", Ortsteil Altglienicke in das Programm Soziale Stadt

Ö 13.2 - DRS VII/1153 - Unterzeichnung der erneuerten Städtepartnerschaftsvereinbarung zwischen dem Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin und dem Bezirk Warschau-Mokotów

Ö 14 - Anträge

Ö 14.1 - DRS VII/1154 (SPD) - Schleusenzeiten verlängern – Wassertourismus in Treptow-Köpenick stärken

Ö 14.2 - DRS VII/1155 (Die Linke) - Straßenbahnverkehr der Linie 67 am Sonnabend

  • Antrag auf Beitritt
  • Abstimmung: 3/0/0 - angenommen.

Ö 14.3 - DRS VII/1156 (CDU) - Aufstellung eines Verkehrsspiegels in Bohnsdorf

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2916
  • Moni empfiehlt, den Antrag an den BüOrd-Ausschuss zu überweisen (Verkehrsspiegel ist kein zugelassenes Verkehrszeichen, die Diskussion wurde im BüOrd-Ausschuss schon häufiger geführt).
  • Fazit: Überweisung an BüOrd.

Ö 14.4 - DRS VII/1157 (interfraktionell) - Radwegekonzept Treptow-Köpenick fortschreiben

Ö 14.5 - DRS VII/1158 (Grüne/DieLinke) - Milieuschutz für Schöneweide

Ö 14.6 - DRS VII/1159 (CDU) - Querparken in der Hallberger Zeile

Ö 14.7 - DRS VII/1160 (Die Grünen) - Radweg am Treptower Spreeufer

  • Wäre bereits eine Vorgabe für die Umsetzung des interfraktionellen Antrages
  • Überweisung an UmNatGr

Ö 14.8 - DRS VII/1161 (DIELINKE/Grüne/PIRATEN) - Planreifeerklärung zur Beschlussfassung

  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 14.9 - DRS VII/1162 (CDU) - S-Bahnhof Johannisthal

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2922
  • S-Bahnhof Betriebsbahnhof Schöneweide soll in S-Bahnhof Johannisthal umbenannt werden.
  • Umbenennung wäre sehr irritierend, weil man dadurch (zumindest jetzt nicht) nach Johannisthal kommt und die Strecke auch eher Richtung WISTA etc. führt. Kerngebiet Johannisthal liegt am S-Bahnhof Schöneweide.
  • Fazit: Überweisung an HPVGO.

Ö 14.10 - DRS VII/1163 (Die Grünen) - Schulwegsicherheit in der Köpenicker Landstraße

Ö 14.11 - DRS VII/1164 (CDU) - Zebrastreifen auf dem Adlergestell

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2924
  • Ist fraglich, ob der Anteil des Fußgängerverkehrs am Verkehrsaufkommen ausreicht, bisher Geschwindigkeitsbegrenzung 30 km/h + Hinweis Fußgänger*innen.
  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 14.12 - DRS VII/1165 (Die Grünen) - Regenwassermanagement im Bebauungsplan XV-30b VE

Ö 14.13 - DRS VII/1166 (Die Grünen) - Ausschussgröße

Ö 14.14 - DRS VII/1168 (JHA) - Konferenz im Bürgerhaus Altglienicke

Ö 14.15 - DRS VII/1169 (JHA) - Barrierefreiheit des öffentlich genutzten Hauses Weiskopffstraße 14

Positionierung zu offenen Drucksachen

Umgang mit offenen Anträgen

Bordsteinabsenkung für Radfahrerinnen und Radfahrer an der Kreuzung der Matthesstraße

Prüfung bei baustellenbezogener Radwegebenutzungspflicht

Veröffentlichung nichtberücksichtigbarer Einwendungen

Termine

Auftaktveranstaltung zu den Sustainable Development Goals (SDG)

  • 10. November 2015 um 18 Uhr im Rathaus Köpenick
  • Veranstalter: Bezirksamt Treptow-Köpenick und der Förderverein Lokale Agenda 21
  • Thema: „Ist Nachhaltigkeit noch aktuell?“Dabei steht die Entwicklungsagenda 2015 – 2030 (SDG) im Mittelpunkt

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Dörpfeldstraße: Start der Bürgerbeteiligung

  • Auftaktveranstaltung: 28. Oktober 2015 um 15 Uhr
  • 1. Diskussionsgespräch: 12. November von 18 – 20 Uhr
  • Planungsworkshop: 19. November von 16 – 20 Uhr
  • Abschluss-Gespräch: Im Januar 2016
  • Ausstellung: Im Januar 2016
  • Am 12.11. tagt die BVV, am 19.11. ist Moni wegen der Teilnahme an der BüOrd-Ausschusssitzung leider verhindert.

Ist Nachhaltigkeit noch aktuell? - Auftaktveranstaltung zu den Sustainable Development Goals (SDG)

Konsultationskreis Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick

  • 11.11.2015, 18.00 Uhr, im Rathaus Köpenick, Raum 107
  • Keine Teilnahme der Fraktion

Ausstellungseröffnung „Der Weg zur deutschen Einheit“

  • 12. November 2015 um 15:30 Uhr, vor Beginn der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick im Foyer des Rathauses Treptow

Fachtagung "Ankunftszentren und dezentrale Unterkünfte für Geflüchtete"

Vereinstreffen des Queer in Treptow Köpenick e.V. i.G.

  • 17.11.2015, um 18.00 Uhr, Café Bar Provinz

Veranstaltungsreihe „Neonazis, extreme Rechte und Antisemit_innen in Berlin und Treptow-Köpenick“

  • Völkischer Rassismus im poppig elitären Chick – „Die Identitären“ – ein relevanter Akteur der extrem rechten Szene Berlins? ->17. November 2015, 18 Uhr, ZfD
  • “Antisemitische Ausdrucksformen im Kontext der “Montagsmahnwachen für den Frieden” -> 24. November 2015, 18 Uhr, ZfD - Moni nimmt vielleicht teil.
  • Bedrohliche Allianzen – Neonazis und rassistische Anwohner_innen vereint gegen Geflüchtete -> 08. Dezember 2015, 18 Uhr, ZfD

12. Fachtag des Runden Tisches für Jugend, Soziales und Kultur in Treptow-Köpenick

Dialogtag Museen

  • 18.11.2015, 16:30 - ca. 18:30 Uhr, Dokumentationszentrum NS Zwangsarbeit
  • Tops u.a.: Präsentation der museumspädgagoischen Angebote, Informationsaustausch, Workshops - siehe Ablaufplan per Mail.
  • Moni nimmt teil, falls sie frühzeitig aus dem AGH kommt.

VA „Faire Bezirke – Faires Berlin? Wie gestalten wir die Zukunft des Fairen Handels?“

Kommunalpolitisches Seminar: Fachübergreifende Entwicklungsplanung für die bezirkliche soziale Infrastruktur

  • 20. November, 17-20 Uhr, Zentral- u. Landesbibliothek Berlin, Ribbeck-Haus, Kleiner Säulensaal (EG)

Breite Straße 35/36, 10178 Berlin- weitere Infos: http://www.biwak-ev.de/aktuelles-programm.html#ui-accordion-1-header-1

Runder Tisch Altglienicke

  • Am 20.11.2015 - weitere Infos via Mail - Moni nimmt teil.

FES:"Neue Wege der Beteiligung in der wachsenden Stadt Berlin - früher, besser, verbindlicher"

  • 23. November 2015, 14.00 Uhr bis 17.00, in der Friedrich-Ebert-Stiftung - weitere Infos folgen

Bürgerversammlung im KIEZKLUB BOHNSDORF

Gewerbe und Wohnen im Konflikt? Perspektiven für den Zukunftsort Berlin Schöneweide

  • 25. November 2015, 17:30 Uhr, Industriesalon Schöneweide - Anmeldung bis 20.11.2015 bitte direkt an info@industriesalon.de
  • Weitere Infos: http://www.industriesalon.de/

MOVEGLOBAL E.V.: „MigrantInnenorganisationen als Akteure der gesellschaftlichen Verantwortung in Berlin: Herausforderungen und Perspektiven“

  • 28. November 2015 von 10-17 Uhr, Werkstatt der Kulturen Wissmannstraße 32, 12049 Berlin- Neukölln
  • Anmeldung bis zum 15. November an vernetzung@moveglobal.de

Fraktionsfest der Piratenfraktion Berlin unter dem Motto „1629 Tage Berliner Wahlprogramm“

  • 11.12.2015 ab 17 Uhr - eine detaillierte Einladung folgt.

Light for Change - LichtGestalten 2015

Sitzung wird um 19:33 Uhr geschlossen.

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