BE:Treptow-Köpenick/BVV/2015-07-06 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 06. Juli 2015

  • Zeit: 19.00 Uhr
  • Ort: Rathaus Treptow, Raum 5, Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz
  3. Volker Schröder
  4. René Pönitz

Tagesordnung

Begrüßung

  • Sitzung wird um 19:07 Uhr eröffnet.

Wahl der Versammlungsleitung

  • Corny

Wahl der Protokollführung

  • Moni

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • Termine im September:
    • 07.09.15 (Sondersitzung Haushalt), reguläre Fraktionssitzungen: 14.09.15, 21.09.15, 19:00 Uhr, Fraktionsbüro
  • Terminvorschlag der Piratenfraktion MaHe für eine bezirksübergreifende Fraktionssitzung (MaHe, Li + TK) am Freitag, den 25.09.2015
    • Moni teilt mit, dass sie wie bereits per E-Mail geschildert am 25.09. verhindert ist und weist darauf hin, dass derzeit noch keine Besprechungspunkte für eine bezirksübergreifende Sitzung vorliegen.
    • Auf Renés Anfrage bei Konstanze zu Themenschwerpunkten gab es bisher noch keine Antwort.
    • Bisher gibt es keine Mehrheit für eine Teilnahme an der gemeinsamen Fraktionssitzung, es sei denn, die Antwort zu den Schwerpunkten ändert die Ansicht der bisher ablehnenden Fraktionsteilnehmer*innen.
    • Klärung am 07.09.2015, ob ein gemeinsamer Termin stattfindet.

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Rechnungsprüfung

Jugendhilfe

Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

Integration

Schule

Sport

Stadtentwicklung und Tiefbau

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Arbeit, Soziales und Gesundheit

Weiterbildung und Kultur

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

Ältestenrat

  • Ratsherrenturnier 2015 in Nürnberg vom 11. bis 13. September: Anfrage der Betriebssportgemeinschaft Bezirksamt Köpenick bezgl. Teilnahme am "Ratsherrenturnier" - ein Fußballturnier zwischen Mitarbeitern und ehemaligen Mitarbeitern von Stadt- und Gemeindeverwaltungen sowie ehren- und hauptamtlichen tätigen Politikern der Städte und Gemeinden
    • Hintergrund ist die neue Regelung, dass jeder Mannschaft vier Mandatsträger angehören müssen.
    • Treffen mit Mitarbeiter*innen des Bezirksamtes, sollten beim Bezirksstadtrat informiert werden, Hinweis von Bezirksbürgermeister

Rückmeldung aus der Basis

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AGs

Ortsteilkonferenz Alt-Treptow

AG Fest

  • Am 30.06.2015, 18.30 Uhr im ZfD
  • Volker hat teilgenommen, in Zukunft soll die aktive Unterstützung der SPK zur Aktivierung der lokalen Akteure eingefordert werden.

Allendefest

Umlaufbeschlüsse

Anträge an die Fraktionsversammlung

Positionierung zu Drucksachen der 39. Bezirksverordnetenversammlung

Ö 1 - Organisatorische Mitteilungen

Ö 2 - Dringlichkeiten und Tagesordnung

Ö 2.1 - DRS VII/1118 (HhPVGO) - Finanzierung Kulturarbeit

  • René weist darauf hin, dass der Antrag identisch mit dem CDU-Antrag ist und berichtet über die Beratung im Ausschuss:
    • Die CDU wollte vertagen. Vertagung wurde abgelehnt, CDU hat den Antrag zurückgezogen, daher Ausschussantrag, der mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU angenommen wurde
  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung + Annahme der Dringlichkeit

Ö 3 - Konsensliste

Ö 4 DRS VII/1092 - Bürgerfragestunde

Ö 6 DRS VII/1093 - Mündliche Anfragen

Ö 7 Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-44

Ö 8 Personelles/Wahlen

Ö 8.1 DRS VII/1117 - Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien

Ö 9 - Vertagte Tagesordnungspunkte

Ö 11 - Vorlagen zur Beschlussfassung

Ö 11.1 - DRS (NOCH) NICHT ÖFFENTLICH - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2016 und 2017

  • Beschluss erfolgt morgen im BZA, Dringlichkeit und dann als Tischvorlage in der BVV in alle Ausschüsse

Ö 12 - Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Ö 12.1 - DRS VII/0825 (Grüne/Piraten) - Verkehrssicherheit in der Hartriegelstraße

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2680
  • Moni informiert über den derzeitigen Sachstand:
    • Schlussbericht wurde ohne weitere Diskussion im BüOrd angenommen, die Angelegenheit wurde nicht im Ausschuss erörtert (Grüne wollten Anwohner/innen einladen). Zuvor war ein Schreiben der Anwohner/innen an den Ausschuss gerichtet worden, dass sie mit der Lösung lt. Schlussbericht einverstanden sind.
    • Angelegenheit "Umleitung Hartriegelstraße und Nebenstraßen inkl. Beschädigungen" wurde nicht im BüOrd-Ausschuss erörtert, sondern im Ausschuss Eingaben und Beschwerden bearbeitet, hierzu wurden Petenten eingeladen. (letzten Do.)
  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung (Annahme des Schlussberichtes)

Ö 12.2 - DRS VII/0871 (Die Grünen) - Kooperation(en) in der Umweltbildung an Schulen und Kindertagesstätten fördern

  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.3 - DRS VII/1020 (Die Grünen) - Sichere Wege trotz Durchgangsverkehr in der Köllnischen Straße

  • Moni erläutert den derzeitigen Sachstand: BZA prüft, ob Maßnahmen möglich sind, sind skeptisch, aber Prüfung kann nicht schaden.
  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.4 - DRS VII/1044 (ASG) - Alte Turnhalle für Veranstaltungen öffnen

  • Wenn von SPD / CDU nichts kommt, Konsens
  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.5 - DRS VII/1053 (CDU) - Einrichtung eines Radweges auf der Kiefholzstraße

  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.6 - DRS VII/1055 (Die Grünen) - Ökologische Bauleitplanung und artenschutzrechtliche Maßnahmen im Bebauungsplan (B-Plan) 9-34 "Regatta-Quartier"

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2685
  • Moni erläutert den derzeitigen Sachstand: BZA will versuchen, den Investor zur nachträglichen Änderung zu bewegen, kann jedoch nichts versprechen.
  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.7 - DRS VII/1058 (SPD/DIELINKE) - Eindeutiger Hinweis der Linksabbiegefahrspur von der Oberspreestraße in die Ottomar-Geschke-Straße

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2686
  • Moni schildert Beratung im Ausschuss:
    • Antrag wurde im BüOrd-Ausschuss erläutert, um "aus östlicher Richtung kommend" ergänzt und dann einstimmig beschlossen.
  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.8 - DRS VII/1060 (CDU) - Sauberkeit im Landschaftspark Altglienicke

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2687
  • Moni erläutert die Beratung im Ausschuss und fragt René nach seiner Haltung dazu:
    • Da sich im Ausschuss viele enthalten haben und die Fläche von Grün Berlin und nicht vom BZA gepflegt wird - AOA ?
    • Hauptargument, für jede Grünanlage einen einzelnen Antrag stellen.
  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.9 - DRS VII/1061 (Die Grünen) - Fahrbahnmarkierung am Dammweg aus Richtung Grenzallee kommend entfernen

  • Moni schildert die Beratung im Ausschuss: Aus Ersuchen wurde eine Empfehlung gemacht, ob das ggf. auch Neukölln betrifft, ist nicht klar, wird aber vom BZA geklärt.
  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.10 - DRS VII/1066 (Die Grünen) - Erkennbarkeit von Lichtsignalanlagen an den Kreuzungen Bahnhofstraße / Friedrichshagener Straße und Bellevuestraße / Fürstenwalder Damm verbessern

  • Moni teilt mit, dass die SPD sich zwar darüber mokiert hat, dass man dann öfter im Stau sitzt, aber dann doch geschlossen zugestimmt hat.
  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.11 - DRS VII/1072 (Die Grünen) - A100-Baustelle in der Kiefholzstraße für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sicher gestalten

  • Moni schildert die Beratung im Ausschuss: Enthaltungen kamen zustande, da CDU und SPD davon ausgehen, dass das "Sowieso-Handeln" ist, der Antrag wurde dennoch einstimmig beschlossen.
  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.12 - DRS VII/0932 (CDU) - Straßenbenennung Alois Kloecker

Ö 12.13 - DRS VII/0963 (PIRATEN) - Sammlung über die Plastiken, Denkmäler und Brunnen veröffentlichen

  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.14 - DRS VII/1004 (Die Grünen) - Gedenken an Märzgefallene

  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.15 - DRS VII/1022 (Die Linke) - Hunzinger-Skulptur "Die sich Erhebende" am alten Standort aufstellen

Ö 12.16 - DRS VII/0853 (Die Linke) - Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes

  • René schildert die Beratung im Ausschuss: Linke wollte bauliche Komponente, SPD wollte eher auf Angebote hinaus, dann hat die Linke einen Änderungsantrag eingebracht, SPD hat dem zugestimmt. Gegenstimmen gab es von der CDU.
  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.17 - DRS VII/0997 (Die Linke) - Zentrum für Demokratie

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2696
  • Moni fragt, wie die Ablehnung begründet wurde.
  • Volker schildert die Ausschussberatungen:
  • Fraktionen haben mit Träger gesprochen, SPD (Igel) will Zuwendungsbescheid offenlegen, bestimmte Arbeiten wie Öffentlichkeitsarbeit wären nicht mehr durchführbar, SPD war weiterhin der Ansicht, dass das geht, Grüne haben ebenfalls mit Träger gesprochen und sehen keinen Bedarf für die Anträge.
  • Fazit: Gemeinsame Aussprache 12.17 / 12.18 - Volker redet

Ö 12.18 - DRS VII/1021 (PIRATEN) - Zentrum für Demokratie

  • Nicht konkurrierend zum Antrag der Linken, weil laufendes Jahr betreffend - siehe 12.17

Ö 13 - Vorlagen zur Kenntnisnahme

Ö 13.1 - DRS VII/1088 - Bebauungsplan 9-34 ("Regatta-Quartier") hier: Planreife für das Vorhaben "Errichtung von zwei 4-geschossigen Wohngebäuden mit Staffelgeschossen (82 WE) mit einer gemeinsamen Großgarage im Untergeschoss sowie die Sicherung der Bestandsbebauung (ehemaliges Pförtnergebäude) zur Nutzung als Besprechungsraum (Baufeld 8.4-8.5) im WA 8a" gemäß Bauantrag vom 6. August 2013 mit Nachtrag vom 17. März 2015 für einen Teil des Grundstücks Regattastraße 11 und 35 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Grünau

  • Moni hat keine Anmerkungen

Ö 13.2 - DRS VII/1089 - Bebauungsplan 9-34 ("Regatta-Quartier") hier: Planreife für das Vorhaben "Errichtung eines 3-geschossigen Wohngebäudes (16 Reihenhäuser)" im WA 8b gemäß Bauantrag vom 18. Juli 2014 mit Nachtrag vom 13. März 2015 für einen Teil des Grundstücks Regattastraße 11 und 35 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Grünau

  • Moni hat dazu keine weiteren Anmerkungen

Ö 13.3 - DRS VII/1090 - Bebauungsplan 9-34 ("Regatta-Quartier") hier: Planreife für das Vorhaben "Errichtung einer Energiezentrale" im WA 12 gemäß Bauantrag vom 10. Mai 2014 für einen Teil des Grundstücks Regattastraße 11 und 35 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Grünau

  • Moni hat dazu keine weiteren Anmerkungen

Ö 13.4 - DRS VII/1094 - Bezirksregionenprofile (BZRP) für Niederschöneweide, Adlershof, Köllnische Vorstadt / Spindlersfeld

  • Fazit: Keine Anmerkungen

Ö 13.5 - DRS VII/0080 - Stasiüberprüfung der Bezirksverordneten

  • Vielleicht gibt es einen Beratungsbedarf bei der Linken - das Angebot der Linken steht, dass sie bei Bedarf in der Fraktion vorbeikommen.

Ö 14 - Anträge

Ö 14.1 - DRS VII/1097 (SPD/DIELINKE/Grüne/PIRATEN) - Straßenbenennung nach Lucie Großer

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 14.2 - DRS VII/1098 (SPD/DIELINKE) - Rodelberg im Mentzelpark

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 14.3 - DRS VII/1099 (CDU) - Einzugsbereich von Gemeinschaftsschulen klar definieren

  • Überw. Schule

Ö 14.4 - DRS VII/1100 (SPD/Grüne/BzV) - Beteiligung am europaweiten autofreien Tag

  • Fazit: AOA, sonst Aussprache

Ö 14.5 - DRS VII/1096 - Rettet die Kultur - Für den Erhalt des Stadttheater Cöpenick

  • Fazit: Überw. Weiku / HhPVGO

Ö 14.6 - DRS VII/1101 (interfraktionell) - Regionale Archive erhalten

  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 14.7 - DRS VII/1102 (Die Linke) - Gemeinbedarfsflächen im Entwicklungsgebiet Adlershof

Ö 14.8 - DRS VII/1103 (CDU) - Kontrollen der ausgeführten Straßenbauarbeiten

  • Überw. StaT, HhPVGO (wegen Personal)

Ö 14.9 - DRS VII/1104 (Die Grünen) - Fahrradstraße Stellingdamm und Waldburgweg

  • Moni spricht sich für eine Überweisung an BüOrd aus. Im Antrag fehlen Hinweise auf Anlieger/innen und Parken der Anwohner/innen sowie Fragen nach Erfüllung der Voraussetzungen gem. http://fahrradnetz-berlin.de/wie-funktionierts/ ,gerade was den Anschluss an bestehende Radfahrinfrastruktur angeht.
  • Fazit: Überw. BüOrd

Ö 14.10 - DRS VII/1105 (SPD/CDU/Grüne/DieLinke) - Straßenbenennung in Bernhard-Langwaldt-Weg

  • Fazit: Überw. WeiKu

Ö 14.11 - DRS VII/1106 (Die Linke) - Beleuchtung im Bellevuepark wiederherstellen

  • Fazit: Konsens zur Besschlussfassung

Ö 14.12 - DRS VII/1107 (CDU) - Parken in Kreuzungsbereichen

  • Moni spricht sich für eine Überweisung an BüOrd aus, weil "Sowieso-Antrag" bzw. wenn CDU mehr Kontrolle haben will, dann braucht OAD mehr Personal
  • Fazit: Überweisung an BüOrd

Ö 14.13 - DRS VII/1108 (Die Grünen) - Stärkere und nachhaltigere Auflagen bei Genehmigungen von Veranstaltungen in öffentlichen Erholungs- und Grünanlagen

  • Moni plädiert auch hier für eine Überweisung an BüOrd, weil hier Genehmigung erteilt wird und Kontrolle erfolgt.
  • Fazit: Überw. BüOrd /UmNatGr

Ö 14.14 - DRS VII/1109 (SPD) - Postversorgung in Baumschulenweg vollumfänglich erhalten

  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 14.15 - DRS VII/1110 (Die Linke) - Kein Gift auf dem Kunstrasenplatz

  • Fazit: Überw. Sport und ASG - Vorzugsweise ASG ff, sonst aber auch ok

Ö 14.16 - DRS VII/1111 (CDU) - Hinweisschild für "Bunkerberg" in Adlershof

  • Fazit: Überw. WeiKu

Ö 14.17 - DRS VII/1112 (Die Grünen) - Kompensationsmaßnahme "Schwimminseln" am Spreeufer

  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 14.18 - DRS VII/1113 (SPD) - Bedarfsplanung zur ärztlichen Versorgung

  • Fazit: Konsens für Beschlussfassung

Ö 14.19 - DRS VII/1114 (Die Linke) - Vereinbarkeit von Beruf und Familie verbessern

Ö 14.20 - DRS VII/1115 (CDU) - Beleuchtung am S-Bahnhof Treptower Park

  • Moni fragt, ob es nicht einmal einen ähnlichen Antrag gab, der sich auf den Weg zur Bushaltestelle bezog.
  • René erklärt, dass dies nicht der Fall war, da dieser Antrag sich auf die andere Seite bezog.
  • Fazit: Überw. StaT

Ö 14.21 - DRS VII/1116 (Die Grünen) - Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen / Fußgänger und Radfahrerinnen / Radfahrer an der S-Bahnbrücke am Treptower Park erhöhen

  • Fazit:
    • Konsens zur Beschlussfassung
    • Antrag auf Beitritt: 3/0/1 - angenommen

Kleine Anfragen

Kleine Anfragen zur Situation wohnungsloser und von Wohnungslosigkeit bedrohter Familien

Kleine Anfrage KA VIII 0796 - Gebäude von Zenner am Heidekampgraben


Organisatorisches

Bezirksübergreifende Zeitung

  • Derzeit nur klare Zusage bzgl. Zuarbeit/Finanzierung der Fraktionen Lichtenberg, Mitte, Pankow, Friedrichshain-Kreuzberg und Marzahn-Hellersdorf
  • Geringe Beteiligung an der Verwirklichung des Projekts (Redaktionstreffen, Ablauforganisation, Zeitplanentwicklung, Konzeption + Umsetzung)
  • Schnittstellenmanagement zum AGH befindet sich nach wie vor noch in der Aufbauphase
  • Beschluss: Wir ziehen uns aus den Bemühungen zurück, uns an einer bezirksübergreifenden Zeitung zu beteiligen.
  • Abstimmung: 3 /0 / 1 - angenommen
  • Umsetzung: Corny mit Fraktionsassistenz

Termine

Ortsteilkonferenz - Müggelheim ist gefragt.

FEIN-MITTEL-Projekt: 2. Bürgerversammlung im Kosmosviertel

Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung XV-37ea-1 VE - („Erweiterung Krankenhaus Hedwigshöhe"

Neues Kunstobjekt für den Rosengarten im Treptower Park

QueerBeach 2015

AG Jobcenter

  • Am 25.08.2015 - Einladung folgt.

Konsultationskreis der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick

  • Am 29.07.2015, Rathaus Köpenick, Raum 107 - Einladung folgt.

KIEZFEST Altglienicke

EXPERIMENTDAYS zum Thema Kooperative Stadtentwicklung

  • Am 11. und 12. September 2015 in Kooperation von id22, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, der Netzwerkagentur GenerationenWohnen und der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema Kooperative Stadtentwicklung in der Friedrich-Ebert-Stiftung.
  • Alle weiteren Informationen unter: http://experimentdays.de/.

AG Radverkehr

  • 7. Sitzung der AG Radverkehr in Treptow-Köpenick am 21.09.2015, 15 - 17 UHR
  • Moni & Volker stimmen sich vorher ab, Erinnerung erste Fraktionssitzung nach Sommerpause

Bürgerhaushalt Treptow-Köpenick mitgestalten

Sitzung wird um 20:32 Uhr geschlossen.

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