BE:Treptow-Köpenick/BVV/2015-05-04 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 04. Mai 2015

  • Zeit: 18.00 Uhr
  • Ort: Rathaus Treptow, Raum 5, Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz
  3. Volker Schröder
  4. René Pönitz entschuldigt

Tagesordnung

Begrüßung

  • Sitzung wird um 18:15 Uhr eröffnet

Wahl der Versammlungsleitung

  • Corny

Wahl der Protokollführung

  • Moni

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

Änderung des regulären Sitzungsbeginns

  • Sitzungsbeginn der Fraktionssitzung wird zukünftig auf 19 Uhr verlegt.

Termine im Juni (BVV tagt am 11.Juni)

  • René plädiert für Sondersitzung zum Thema Bebauungsplan 9-34 ("Regatta-Quartier") am Mi vor dem Ausschuss in Köpenick (ggf. ohne Corny)
  • Abstimmung: 0/3/0 abgelehnt
  • Beschlossene Termine im Juni
    • Mo, 1. Juni, Uhrzeit: 19.00 Uhr
    • Mo, 8. Juni, Uhrzeit: 19.00 Uhr

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Rechnungsprüfung

Eingaben und Beschwerden

Jugendhilfe

Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

Integration

Schule

Sport

Stadtentwicklung und Tiefbau

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Arbeit, Soziales und Gesundheit

Weiterbildung und Kultur

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

Ältestenrat

Rückmeldungen aus der Basis

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AGs

Konsultationskreis der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick

Diskussionsreihe Gesamtnetz – Teil 2: “Berlin – Fahrradhauptstadt?” im Piraten-Vor-Ort-Büro

Besuch aus der Partnerstadt Albinea am 1.-3. Mai; Besuchsprogramm am 1. Mai

Umlaufbeschlüsse

Anträge an die Fraktionsversammlung

Positionierung zu Drucksachen der 37. Bezirksverordnetenversammlung

Ö 1 - Organisatorische Mitteilungen

Ö 2 - Dringlichkeiten und Tagesordnung

Ö 3 DRS VII/0989 - Konsensliste

Ö 4 DRS VII/0990 - Bürgerfragestunde

Ö 6 DRS VII/0991 - Mündliche Anfragen

Ö 7 Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-42

Ö 8 Personelles/Wahlen

Ö 8.1 DRS VII/0984 - Vorzeitige Beendigung des Amtes einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im Jugendhilfeausschuss

Ö 8.2 DRS VII/0985 - Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit

Ö 8.3 DRS VII/0986 - Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

Ö 8.4 DRS VII/0987 - Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Ö 8.5 DRS VII/0988 - Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Ö 8.6 DRS VII/1024 - Vorzeitige Beendigung des Amtes einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im Integrationsausschuss

Ö 8.7 DRS VII/1025 - Wahl einer Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss

Ö 8.8 DRS VII/1026 - Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss

Ö 8.9 DRS VII/1027 - Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

Ö 8.10 DRS VII/1028 - Wahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit

Ö 8.11 DRS VII/1029 - Abberufung eines Bezirksverordneten als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied im Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebes

Ö 8.12 DRS VII/1030 - Wahl einer/s Bezirksverordneten als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied im Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebes

Ö 8.13 DRS VII/0995 - Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Treptow-Köpenick 4

Ö 9 - Vertagte Tagesordnungspunkte

Ö 9.1 - DRS VII/0854 (CDU/DIELINKE) - Änderung Landschaftsplan zum Erhalt der "weißen Villa"

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2418
  • Änderungsantrag (SPD) - Erhalt der „Weißen“ Villa und Erweiterung 9-48 VE
    • Siehe Mail vom 04.05.2015 von Gabriele Schmitz
  • Volker würde dem Änderungsantrag zustimmen und den geänderten Antrag ablehnen.
  • René fragt, ob Mellowpark daran Interesse hat (im Rahmen der Umstände). Und wie Steganlagen für einen B-Plan ohne Grenze zum Wasser umgesetzt werden sollen.
  • Beratung - kein Konsens
  • Fazit
    • Originalantrag: CDU+Linke -> wird abgelehnt
    • Geänderte Fassung: CDU+Linke+SPD -> wird angenommen

Ö 9.2 - DRS VII/0941 (Die Grünen) - Biotopkartierung für den "Spreepark"

Ö 11 - Vorlagen zur Beschlussfassung

Ö 11.1 - DRS VII/0983 - Entwurf des Bebauungsplans 9-34 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-34 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Grünau

Ö 11.2 - DRS VII/1031 - Sondermittel für die Blasmusikfreunde Köpenick e. V. (SM 15-09)

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2421
  • Kultureller Austausch ist gut ;-)
  • Infos aus den Ausschüssen:
    • WeiKu hat den Antrag bereits angenommen
    • HhPVGO hat dem Antrag auch zugestimmt.
    • René plädiert für Konsens
  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 11.3 - DRS VII/0975 - Sondermittel für Frau Gisela Kurkhaus-Müller (SM 15-10)

Ö 11.4 - DRS VII/0979 - Sondermittel für den Förderverein der Grundschule An den Püttbergen e. V. (SM 15-14)

Ö 11.5 - DRS VII/1035 - Sondermittel für die SAMBA KIDS e. V. (SM 15-15)

Ö 11.6 - DRS VII/1032 - Sondermittel für die DLRG Treptow-Köpenick (SM 15-20)

Ö 11.7 - DRS VII/1036 - Sondermittel für den Förderverein Landschaftspark Johannisthal / Adlershof e. V. (SM 15-21)

Ö 11.8 - DRS VII/1038 - Sondermittel für den Behindertenverein Köpenick e. V. (SM 15-24)

Ö 11.9 - DRS VII/1033 - Sondermittel für den Industriesalon Schöneweide (SM 15-25)

Ö 11.10 - DRS VII/1034 - Sondermittel für das Schlossplatztheater / c/o Alte Möbelfabrik e. V. (SM 15-26)

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2429
  • René erwägt AOA (Bei diesem Antrag hat er sich im Ausschuss enthalten)
  • Vorschlag: Überweisung an WeiKu - Antragsteller bekommen sonst keine Gelder vom Bezirk, finanzieren sich über andere Geldquellen
  • Fazit:Konsens zur Beschlussfassung

Ö 11.11 - DRS VII/1039 - Sondermittel für die Köpenicker Hockey-Union e. V. (SM 15-27)

Ö 12 - Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Ö 12.1 - DRS VII/0937 (Die Grünen) - Radverkehr Oberspreestraße

Ö 12.2 - DRS VII/0962 (SPD/Grüne) - Empfehlungen zur ökologischen Bauleitplanung in den Leitlinien zur Entwicklung von Wohnbaupotentialflächen im Bezirk

Ö 12.3 - DRS VII/0967 (Die Grünen) - Erneuerbare Energien in Bebauungsplänen

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2433
  • René teilt mit, dass UmNatGr zugestimmt hat, die rechtliche Seite könne er nicht abschätzen.
  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.4 - DRS VII/0968 (PIRATEN) - Keine meterhohen Fontänen am Fahrbahnrand Am Treptower Park

Ö 12.5 - DRS VII/0969 (SPD) - Einrichtung von zusätzlichen Postadressen für obdachlose und wohnungslose Menschen

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2435
  • René fragt nach, wie der Vorschlag Postfächer, statt Adressen einzurichten, bewertet wurde und wie in dem Zusammenhang mit dem Aspekt der Stigmatisierung durch offizielle Obdachlosenadressen umgegangen wird?
  • Volker informiert, dass die Möglichkeit besteht, Briefe zu empfangen und eine namentliche Zustellung nicht möglich ist, Haus Strohhalm hat sich bereit erklärt, wird (evtl.) erhöhten Bedarf an Betreuung geben. Alles freiwillige Basis.
  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.6 - DRS VII/0970 (Die Grünen) - Waldweg Wuhlheide II

Ö 12.7 - DRS VII/0971 (SPD) - Querungshilfe Baumschulenstraße

Ö 12.8 - DRS VII/0866 (Die Grünen) - Gartenhaus Johannisthal zum Künstlerhaus Johannisthal entwickeln

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2438
  • René weist darauf hin, dass es sehr unwahrscheinlich zu sein scheint, dass es klappt. Insbesondere, da die brandschutztechnischen Aspekte keine Veranstaltungen zulassen. Das Gartenhaus könnte daher nur für Büros/Ateliers genutzt werden, aber eben ohne Publikumsverkehr. Trotzdem: Versuch ist es wert.
  • René plädiert für Konsens
  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.9 - DRS VII/0916 (Die Grünen) - Papiereinsparung in der BVV

Ö 13 - Vorlagen zur Kenntnisnahme

Ö 13.1 - DRS VII/0982 - Bebauungsplan 9-34 ("Regatta-Quartier") hier: Planreife für das Vorhaben "Errichtung eines 5-geschossigen Wohngebäudes (25 WE) mit Staffelgeschoss und Tiefgarage (Torhaus WA 9)" gemäß Antrag vom Bauantrag vom 18. Juli 2013 mit Nachtrag vom 09. Dezember 2014, ergänzt am 27.01.2015, für Teile des Grundstücks Regattastraße 11 und 35 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Grünau

Ö 13.2 - DRS VII/0992 - Vorschläge zur Abberufung und zur Bestellung einer Vertreterin / eines Vertreters sowie eines Stellvertreters für die Trägerversammlung des Jobcenters Berlin Treptow-Köpenick

Ö 13.3 - DRS VII/0993 - Vorschlag zur Bestellung eines Stellvertreters für die Trägerversammlung des Jobcenters Berlin Treptow-Köpenick

Ö 13.4 - DRS VII/0994 - Umbenennung eines Abschnitts der öffentlichen Straße nach Fichtenau in "Ingeborg-Hunzinger-Straße"

Ö 14 - Anträge

Ö 14.1 - DRS VII/0996 (SPD) - Versicherungskarte für Asylsuchende und Flüchtlinge

Ö 14.2 - DRS VII/1022 (Die Linke) - Hunzinger-Skulptur "Die sich Erhebende" am alten Standort aufstellen

Ö 14.3 - DRS VII/0998 (CDU) - Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa" schaffen

Ö 14.4 - DRS VII/0999 (Die Grünen) - Vorwegweiser Baustelle Schnellerstraße

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2447
  • René weist darauf hin, dass die Baustelle noch ca. 1 Monat besteht und fragt, ob da noch ein Beschluss lohnt oder da nicht eher eine generelle Forderung, "Vorwegweiser für Radfahrer*innen" auch bei künftigen Baustellen einzusetzen, zielführender ist.
  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 14.5 - DRS VII/1000 (PIRATEN) - Erlebbarkeit des Heidekampgrabens zwischen der Görlitzer Bahn und dem Treptower Park

Ö 14.6 - DRS VII/1001 (SPD) - Ertüchtigung der Bushaltestelle am S-Bahnhof Baumschulenweg

Ö 14.7 - DRS VII/1002 (Die Linke) - Erdwärme in Wasserschutzgebieten Zone 3b

Ö 14.8 - DRS VII/1003 (CDU) - Keine Kongresse von Unterstützern von Terrororganisationen im Bezirk zulassen

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2451
  • René verweist auf KA von Alexander Freier und gibt zu bedenken, dass es allgemein wohl kaum eine Handhabe für das BA geben kann, in die private Vermietung von Veranstaltungseinrichtungen einzugreifen. (-> Thema auf Bund- bzw. Landesebene)
    • Fazit: Corny hat freie Hand im Ältestenrat

Ö 14.9 - DRS VII/1004 (Die Grünen) - Gedenken an Märzgefallene

Ö 14.10 - DRS VII/1005 (PIRATEN) - Umbenennung der Haltestelle "Jugendzentrum"

Ö 14.11 - DRS VII/1006 (Die Linke) - Längerer Betrieb der Fähre zwischen Grünau und Wendenschloss

Ö 14.12 - DRS VII/1007 (CDU) - "Zug der Liebe" aus dem Treptower Park heraus halten

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2455
  • René weist darauf hin, dass die derzeitige Route eine Umrundung des Treptower Parks mit Ende im Park vorsieht. Er kann die Sorge verstehen, den Park möglichst vor einer Überbeanspruchung zu schützen.
  • Wortlaut ÄA: "Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der „Zug der Liebe“ am 25.07.2015 nicht, wie bisher geplant, durch den Treptower Park führt, um das Gartendenkmal nicht zu gefährden, sondern nach Möglichkeit zum Schlesischen Busch geführt wird."
  • René fragt sich, warum ein ÄA nötig war und bemängelt darin die reine Ablehnung ohne Aufzeigen einer möglichen Alternative. Weiterhin hält er aufgrund der Zeitknappheit einen Ausschussverweis für kontraproduktiv!
  • Corny weist darauf hin, dass es sich dabei um eine Demo handelt und Eingriffe entsprechend fraglich sind.
  • Fazit: Aussprache (Corny)

Ö 14.13 - DRS VII/1008 (Die Grünen) - Kreuzung Kiefholz- Ecke Wildenbruchstraße schadenfrei kreuzen und queren

  • René hatte an der Kreuzung bisher kaum Probleme, wegen parkender Autos nicht queren zu können (ganz anders als bei der Plesser Straße, wo es - so wie gefordert - umgesetzt wurde). Andererseits schadet die Forderung nicht. Das Absenken des Bordsteines ist in der Tat hilfreich.
  • René plädiert für Konsens.
  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 14.14 - DRS VII/1009 (PIRATEN) - Kulturelle Genüsse im Rathaus Treptow

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2457
  • René: Ausschussverweis an WeiKu (Auch wenn eigener Antrag - aber darüber sollte noch mal diskutiert werden, auch mit den Anwohner*innen)
  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 14.15 - DRS VII/1010 (Die Linke) - Kurzzeitparken für Bibliotheksnutzerinnen und Bibliotheksnutzer

Ö 14.16 - DRS VII/1011 (CDU) - Spazierweg Heidekampgraben

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2459
  • René weist darauf hin, dass der Antrag VII/1000 (PIRATEN) - Erlebbarkeit des Heidekampgrabens zwischen der Görlitzer Bahn und dem Treptower Park weitergehender ist.
  • Corny spricht sich dafür aus, eine gemeinsame Beratung mit dem Antrag (PIRATEN) vorzuschlagen --> in gleichen Ausschüssen
  • René +1

Ö 14.17 - DRS VII/1012 (Die Grünen) - Nutzung von Pedelecs und elektrobetriebenen Lastenfahrrädern

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2460
  • René erwägt eine Überweisung an BüOrd und spricht sich auf jeden Fall für eine Überweisung an HhPVGO aus.
  • Erläuterung zum Hintergrund: Soll in den nächsten 5 Jahren eingeplant werden, daher Ausschussüberweisung aus Sicht der Fraktion nicht erforderlich, Elektromobiliät soll gefördert werden :-)
  • René hatte mit der Antragstellerin darüber schon mal im Februar gesprochen. Er sieht den großen Wurf nicht. Für die Anschaffung von 1 oder 2 Pedelecs ist der Aufwand nicht nötig. Vermutlich bringt der Antrag in anderen Bezirken mehr. Auch bei der Polizei würde es weitaus mehr bringen...
  • Antrag auf Beitritt: 3 / 0 / 0
  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 14.18 - DRS VII/1013 (PIRATEN) - Markenevaluation für "dein Treptow-Köpenick"

Ö 14.19 - DRS VII/1014 (CDU/DIELINKE) - Attraktivität Uferpromenade Luisenhain steigern, Müllproblem verhindern

Ö 14.20 - DRS VII/1015 (CDU) - Beseitigung der Pfützenbildung bei Starkregen in der Ewaldstraße

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2463
  • René sieht darin einen Konterantrag zum Antrag DRS VII/0968 (PIRATEN) "Keine meterhohen Fontänen am Fahrbahnrand Am Treptower Park". Er kennt die Lage vor Ort nicht, sieht aber auch keine Gründe dagegen.
  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 14.21 - DRS VII/1016 (Die Grünen) - "Zebrastreifen" zur sicheren Querung der Schnellerstraße Höhe Rudower Straße

  • René plädiert für Konsens
  • Antrag auf Beitritt: 2/0/1
  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 14.22 - DRS VII/1017 (PIRATEN) - Sichere Straßenquerung am Alten Wasserwerk Friedrichshagen

Ö 14.23 - DRS VII/1018 (Die Linke) - Parken an der Marggraffbrücke unterbinden

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2466
  • René fragt, wievielmal das noch beschlossen werden soll. Ist aber grundsätzlich damit einverstanden.
  • Moni erläutert den Hintergrund: Es wird vor den anliegenden Gebrauchtwagenmärkten geparkt, dieses Parken soll eingegrenzt bzw. verhindert werden. Weder Stadtplanungsamt noch Ordnungsamt fühlen sich hier zuständig, da für die Brücke das Wasseramt zuständig ist.
  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 14.24 - DRS VII/1019 (CDU) - Finanzierung Kulturarbeit

Ö 14.25 - DRS VII/1020 (Die Grünen) - Sichere Wege trotz Durchgangsverkehr in der Köllnischen Straße

Ö 14.26 - DRS VII/1021 (PIRATEN) - Zentrum für Demokratie

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2469
  • René verweist auf seine Mitschriften aus HhPVGO und seine Mail dazu und teilt mit, dass er noch keine schriftliche Unterlagen von Herrn Igel bekommen hat.
  • Beratung

Ö 14.27 - DORS VII/0997 (DIE LINKE) - Zentrum für Demokratie

Ö 14.28 - DRS VII/1023 (Die Grünen) - Urban Gardening

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2470
  • René plädiert dafür, dem Antrag nicht beizutreten, sondern ihn an UmNatGr (ggf. auch WTI) zu überweisen. Er weist darauf hin, dass Urban Gardening eine Worthülse ist. Jeder stelle sich etwas anderes darunter vor. Die Spannweite reiche von wilden Samenbomben auf Brachflächen über Gemeinschaftsgärten bis hin zu Vertical Farming/Aero-/Hydroponik. Auf die Tatsache dieses Sammelbegriffs habe auch das BA hingewiesen (KA VII/0732), siehe: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/ka020.asp?KALFDNR=3095. Er würde gerne wissen, was sich die Antragstellerin konkret vorstellt - und mit diesen Vorstellungen den Antrag ggf. konkretisieren.
  • WTI wegen Wirtschaftsförderung zu Hydroponik (KA VII/0732)
    • Fazit: Ausschussüberweisung an UmNatGrün / WTI

Ö 14.29 - DRS VII/1040 (HhPVGO) - Änderung der Geschäftsordnung vom 20.06.2013

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2471
  • René erklärt, dass sich nichts Wesentliches mehr seit der ersten Sitzung geändert hat. Die meisten Vorschläge der Fraktion wurden nicht angenommen. Auch der von der Fraktion geforderte Beschlusstyp "für erledigt erklären" nicht. Dem Vorschlag, Zwischenberichte halbjährlich/jährlich vorzulegen, wurde mit jährlich gefolgt. In der Summe sieht René keine Änderung kritisch, so dass er ihnen zustimmen kann.
    • Die Frage ist, ob die Fraktion den einen oder anderen Punkt als ÄA einbringen möchte.
    • Den Katalog gibt es hier: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/GO-Runde-2013
    • Zu #6 hat René noch folgende Änderung vorgenommen: "Nach negativer Abstimmung über Ausschussverweis oder Vertagung wird die Redeliste erneut geöffnet". (Hintergrund: manchmal will man was im Ausschuss sagen, ist dann aber in der BVV gezwungen, das zu sagen, was da eigentlich nicht hingehört)
  • René bittet um Rücksprache, ob Beratungsbedarf besteht oder Konsens zur Beschlussfassung möglich ist.
  • René sieht in den Punkten, die im Antrag enthalten sind, keinen Beratungsbedarf. Die Frage ist, ob die Fraktion zusätzliche Forderungen in die BVV einbringen will.
  • Um einen Änderungsantrag einzureichen, müsste sich die Fraktion für eine Beratung entscheiden.
  • Es liegt jedoch kein Änderungsantrag zur Beschlussfassung vor!
  • Den Punkt "Nach negativer Abstimmung über Ausschussverweis oder Vertagung wird die Redeliste erneut geöffnet" hätte René gerne noch drin, auch wenn die Chance auf Annahme gering bis aussichtslos ist.
  • Der ÄA §§ [wird nachgereicht] wird um den Satz ergänzt: "Nach negativer Abstimmung über Ausschussverweis oder Vertagung wird die Redeliste erneut geöffnet".
    • Abstimmung über Änderungsantrag: 0/3/0
  • Frage@René, ob dies der einzige Punkt ist?
  • Dieser Punkt wäre für René im Moment am wichtigsten, ggf. spricht er sich noch dafür aus, den Beschlusstyp "für erledigt erklären" mit aufnehmen.
  • Die Fraktion entscheidet sich für Konsens zur Beschlussfassung, ggf. kann René hier selbst den Antrag von der Konsensliste nehmen.
    • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Kleine Anfragen

KA VII/0698 – Benutzungspflicht hier aufgehoben!

KA VII/0752 – Fürstenwalder Damm

KA VII/0758 – Parkverstöße in der Köpenicker Landstraße

KA Zukunft der Rathenau-Hallen

Positionierung zu offenen Drucksachen

  • Anmerkung von René: Ausschusstausch WTI <-> StaT zwischen Moni und René im Mai?
  • René bittet Moni dabei auch den ÄA zur Einwohnerversammlung zur Straßenbahn nach Rahnsdorf zu berücksichtigen: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Fraktionssitzung-20150316 (Zeile 210)
  • Moni spricht sich gegen Ausschusstausch aus, da dafür keine Zeit mehr vor den Haushaltsverhandlungen bleibt.

Änderungsantrag zu DRS VII/0827 - Querung der Bulgarischen Straße

DRS VII/0942 „Veröffentlichung nichtberücksichtbarer Einwendungen“

"Das Bezirksamt wird ersucht, Einwendungen, die nach § 3 BauGB im Rahmen der öffentlichen Beteiligung eines Bebauungsplanverfahrens eingehen, sich aber nicht unmittelbar auf das eigentliche Bauvorhaben beziehen und folglich aus formalen Gründen keine Berücksichtigung finden können, entsprechend in einem Dokument zu sammeln und der Öffentlichkeit zur weiteren Debatte zur Verfügung zu stellen."

  • Anregungen von Moni:
    • "bereits veröffentlicht", mit Bebauungsplan (unklar)
    • erfordert sehr hohen personellen Aufwand lt. Stadtplanungsamt
    • Möglichkeit wäre, das Anliegen von René mit dem Anliegenmanagement zu verbinden
    • -> Um diese Möglichkeit jedoch zu eruieren, müssten genauere Informationen über das Anliegenmanagement vorliegen, Senat hat dementsprechende Pläne erst einmal um drei Monate verschoben
    • --> Dafür müsste der Antrag bis in den Herbst verschoben / vertagt werden
  • Frage@Rene, ob er dem zustimmen kann.
  • René stimmt zu, findet das aber alles andere als nachvollziehbar und befürchtet, dass der Antrag nach Beschlussfassung im Nirvana landet.
    • Fazit: Antrag wird vertagt und ggf. am Donnerstag vor der BVV besprochen.

DRS VII/0944 „Bebauungspläne in Aufstellung online stellen“

  • Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/2335
  • René:(Siehe Mail von Moni am 12.03.)
  • René würde die Variante der Prüfung bevorzugen, also was erfüllt sein muss, damit das BA diese Forderung erfüllen kann. Den ÄA würde er zum Mai-StaT vorbereiten.
  • Fazit: Prüfauftrag
    • Den Änderungsantrag bereitet Moni für Ausschusssitzung im Umlauf vor.

BVV-Beschluss 0220/17/13, DRS Vll/0407 - Sitzbank Haltestelle Dörpfeldstraße

  • "Die Erstellung eines Zwischenberichtes erscheint nicht sinnvoll, da sich die BVG seit

längerem (ohne Erfolg) mit dem Grundstückseigentümer in Verhandlung befindet." (Siehe Beantwortung der Kleinen Anfrage KA Vll/0733 - http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/ka020.asp?KALFDNR=3096 ).

  • Kleine Anfrage zum S-Bahnhof Adlershof Haltestellenbereich geplant.
  • Eigentümer ist der Verbrauchermarkt, der hat die Verbesserung des Haltebereiches wohl abgelehnt, wo besteht jetzt noch Klärungsbedarf?
  • Fazit: Klärung, wenn Bedarf besteht

Änderungsantrag zu DRS VII/0471 (GRÜNE) - Treptow/Köpenick bewirbt sich darum, Fairtrade - Bezirk zu werden

  • Siehe Mail von Angela Brümmer vom 28.04.2015
  • Fazit: Die Fraktion befürwortet den Änderungsantrag

Inhaltliche Diskussion

Bebauungsplan Regattastraße

  • Moni bittet um Durchsicht des Bebauungsplanes Regattastraße - je nach Ausschussthema - Bewertung Stadtentwicklung und Tiefbau erfolgt am WE. Sondersitzung StaT ist für den 06.05.2015, 19:30 Uhr angesetzt.
  • Volker spricht sich für mehr erlebbares Ufer aus (Breite ideal 30 m inkl. (Liege)wiese) momentan zwischen 7,5 und 6,1 m
  • René schlägt eine höhere Bebauung vor, mit gleichzeitiger Flächenreduktion.
    • Der Uferweg sollte direkt an der Brücke anfangen, dazu bräuchte es einen Weg (Treppe) zur Brücke (Fläche 2325)
    • Die Brücke über der privaten Wasserfläche sollte am Uferweg sein, um zu verhindern, dass die Menschen gezwungen sind, durch das Wohngebiet zu laufen.
    • Weitere Anmerkungen von René: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Regatta

Termine

Europäischer Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

„Rallye mit Blickwechsel“ – ein Aktionstag zum Thema „Leben mit Beeinträchtigung“ im Schülerclub des Rabenhaus e.V.

Europa kontrovers zu Gast in ……

  • Einladung der EU-Beauftragten der Bezirksämter Marzahn-Hellersdorf, Steglitz-Zehlendorf und Treptow-Köpenick zur bezirksübergreifenden kostenlosen Diskussionsveranstaltung am 6. Mai:

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/aktuelles/pressemitteilungen/2015/pressemitteilung.297250.php

Buchpräsentation & Ausstellungseröffnung

Jahre ReUse-Computer Projekt Köpenick

  • Am 9. Mai, 10.00 - 13.00/13.30 Uhr: Veranstaltung/Vorträge zum Gebrauch von Ressourcen im IT Bereich, Rathaus Köpenick, Ratssaal
  • Ab 14:00 Uhr: Festveranstaltung im Kietzgarten Köllnische Vorstadt, Rudower Str 51, 12557 Berlin
  • Volker plant, daran teilzunehmen.

Planspiel Kommunalpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung: – „Ohne Jugend ist kein Staat zu machen“ Bezirk Treptow-¬‐Köpenick 2015

  • Am zweiten Projekttag, dem 22. Mai 2015 in der Zeit von 09.45 - 13 Uhr sollen Bezirksverordnete gemeinsam mit den Jugendlichen Anträge und Anfragen erarbeiten und den Auszubildenden für Fragen zur Verfügung stehen.
  • Anmeldung bis spätestens 6. Mai 2015!

Veranstaltung "Ankunft + Unterkunft - Ankunftszentren und dezentrale Unterkünfte für Geflüchtete als neue Aufgabe der Stadtteilentwicklung?

  • Gemeinsame Veranstaltung des Bildungswerks Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung und dem Bildungswerk für Alternative Kommunalpolitik (BiwAK) e.V.

Fest für Demokratie und Toleranz am 30. Mai 2015 in Treptow-Köpenick

  • Anmeldung erfolgt.
  • Berliner Landesverband übernimmt Organisation und stellt das Betreuungsteam
  • Volker nimmt teil.

Sommerfest Allende II

  • Weitere Infos via Mail
  • Corny nimmt teil.

Veranstaltung zum Weltspieltag

  • In Kooperation mit dem Rabenhaus e.V., dem Abgeordnetenbüro von Susanne Graf u.a.
  • Am 28. Mai, ca. 15-17 Uhr - weitere Infos folgen.

Konferenz INKLUSIVE 2015

Ortsteilkonferenz Treptow-Köpenick - Rahnsdorf ist gefragt.

Tagung: "Berlin entwickeln - Wie werden Bezirke zum Schrittmacher für globale Nachhaltigkeit?"

Sitzung wird um 20:20 Uhr geschlossen.

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