BE:Treptow-Köpenick/BVV/2015-04-27 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 27. April 2015

  • Zeit: 18.17 Uhr
  • Ort: Raum 5 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, in 12435 Berlin
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz - entschuldigt
  3. Volker Schröder
  4. René Pönitz

Tagesordnung

Begrüßung

  • Sitzung wird um 18:17 Uhr eröffnet.

Wahl der Versammlungsleitung

  • Corny

Wahl der Protokollführung

  • René

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • Beschlossene Termine im Mai
    • 04. Mai 2015, 18:00 Uhr, Rathaus Treptow, Fraktionsbüro
  • Termine im Juni (BVV tagt am 11.Juni)
    • Mo, 1. Juni, 18:00 Uhr, Fraktionsbüro
    • Mo, 8. Juni, 18:00 Uhr, Fraktionsbüro

Änderung des regulären Sitzungsbeginns

  • Corny würde künftig lieber um 19:00 statt 18:00 Uhr beginnen.
  • Volker spricht sich für einen Sitzungsbeginn um 18:00 Uhr aus.
  • René verweist auf Moni, die bisher eher pro 18:00 Uhr war und schlägt als Kompromiss vor, ab Juni um 18:30 Uhr zu starten.
    • Fazit: TOP wird am 4.5. zusammen mit Moni besprochen

Protokollkontrolle

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Rechnungsprüfung

Jugendhilfe

Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

Integration

Schule

Sport

Stadtentwicklung und Tiefbau

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Arbeit, Soziales und Gesundheit

Weiterbildung und Kultur

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

Rückmeldungen aus der Basis

Crewtreffen am 17.04.2015

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AGs

AG SRO

  • Am 18.03.2015 - Protokoll via Mail - nächster Termin am 09.09.2015 (14-17 Uhr)

Veranstaltung der Bürgerplattform SO! MIT UNS

Arbeitstreffen im AGH zum Thema PsychKG

  • Am 24.03.2015

Runder Tisch Allende 2

  • Am 25.03.2015, 18:00 Uhr - weitere Infos via Mail.

Signetverleihung Realitätscheck Inklusion

  • Am 25.03.2015, AGH
    • Rabenhaus e.V. – Das Nachbarschaftshaus in Köpenick sowie drei weitere Stadtteilzentren Berlins erhielten am 25. März 2015 im Berliner Abgeordnetenhaus das Signet "Realitäts-Check Inklusion".
  • Mehr Infos: http://inklusionkonkret.info/

Konsultationskreis der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick

BiwAK-Seminar: Strategische Planung - in derStadtentwicklung auf Landes- und Bezirksebene

AG Fest

  • Am 31.03.2015 + 20. April 2015
  • 20.4. - Volker war da

Eröffnung der neuen Mittelpunktbibliothek Treptow

Bündnis für Demokratie und Toleranz

Jahrestag der Befreiung Köpenicks

Umlaufbeschlüsse

Anträge an die Fraktionsversammlung

Antragsentwurf "Erlebbarkeit des Heidekampgrabens zwischen der Görlitzer Bahn und dem Treptower Park"

  • Moni hat nicht ganz gefunden, wo genau die Durchwegung mit Antrag geplant ist, ihrer Ansicht nach spricht nichts gegen den Antrag.
  • René: erster Teil grün, zweiter Teil lila. Siehe:

http://renephoenix.de/heidekampgraben-am-bahndamm

  • Volker findet den Antrag sehr gut!

Erlebbarkeit des Heidekampgrabens zwischen der Görlitzer Bahn und dem Treptower Park

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Heidekampgraben zwischen Görlitzer Bahn und der Straße Am Treptower Park am östlichen Gewässerrand begeh- und erlebbar wird. Ferner wird dem Bezirksamt empfohlen, eine Durchwegung zwischen Bahndamm und Leiblstraße zu initiieren (mit Hilfe eines Stegs zur Überbrückung des Heidekampgrabens).

Begründung: Der Heidekampgraben ist weitestgehend auf der gesamten Länge einseitig passierbar. Im Bereich zwischen der Görlitzer Bahn und dem Treptower Park ist er im Areal der Kleingartenanlage nicht passierbar. Passanten müssen ab dem Bahntunnel einen Umweg über den S-Bahnhof Plänterwald gehen. Dabei böte sich an, den Heidekampgraben auch in diesem Bereich für alle Spaziergänger zwischen Mauerweg und Treptower Park erlebbar zu machen. Dieses Vorgehen ist durch die Nummern 1 und 17 der Verwaltungsvorschriften über Dauerkleingärten und Kleingärten auf landeseigenen Grundstücken gedeckt.

Da innerhalb der Kleingartenanlagen kein Zugang zum Wohngebiet besteht, jedoch zwischen der Kleingartenanlage und dem Bahndamm noch Platz ist, böte sich eine direkte Durchwegung an und würde den Bewohnern in der Leiblstraße einen kürzeren Zugang zum nächsten S-Bahnhof bieten. Dazu ist jedoch die Überbrückung des Heidekampgrabens nötig. Mit dieser Durchwegung wären auch die Kleingärten südlich des Bahndamms für die Bewohnerinnen und Bewohner östlich der Karpfenteichstraße besser erreichbar.

Dieses Thema wurde auf der Bürgerversammlung zur Kiezkasse Plänterwald von den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern am 17.03.2015 angesprochen.

  • Abstimmung: 3/0/0
  • Umsetzung: René

Antragsentwurf "Kulturelle Genüsse im Rathaus Treptow"

Kulturelle Genüsse im Rathaus Treptow

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Konzeption zu erstellen, welche die Rahmenbedingungen für eine kulturelle externe Nutzung einzelner Räumlichkeiten im Rathaus Treptow definiert (wie z.B. für den Eingangsbereich, das Foyer, den BVV-Saal sowie den kleinen Sitzungssaal). Das Rathaus Treptow soll neben der bestehenden Nutzung für Ausstellungen auch als Veranstaltungsort für musikalische und literarische Veranstaltungen beworben werden.

Begründung: Im Ortsteil Plänterwald existieren keine Veranstaltungsorte. Das Rathaus Treptow mit seinem Neorenaissancestil und seiner exponierten Lage bietet den perfekten Rahmen für kulturelle Veranstaltungen, wie literarische Abende, musikalische Lesungen, Musikabende, Kleinkunst etc. Der Denkmalschutz und die Nutzung als Verwaltungsgebäude lassen dies jedoch nur unter gewissen Rahmenbedingungen zu, welche daher festzulegen sind.

Der starke Wunsch nach einem fußläufig erreichbaren Veranstaltungsort im Ortsteil wurde aus der Anwohnerschaft auf der Kiezkassenveranstaltung am 17. März 2015 geäußert.

  • Abstimmung: 3/0/0
  • Umsetzung: René

Antragsentwurf "Markenevaluation für dein Treptow-Köpenick"

Markenevaluation für "dein Treptow-Köpenick"

Das Bezirksamt wird ersucht, für die touristische Marke "dein Treptow-Köpenick" ein Markenscreening durchzuführen.

Begründung:

Laut Beantwortung der Kleinen Anfrage KA VII/0736 haben bei einem Markenscreening über 40% der Befragten den Entwurf zur Marke "Der Südosten Berlins" abgelehnt, was dazu führte, dass eine zweite Marke entwickelt wurde. Für die zweite Marke wurde jedoch bisher keine Evaluation durchgeführt, zumindest sind gegenwärtig keine Gelder im Projekt vorgesehen. Somit ist derzeit unklar, ob die neue Marke ein besseres Ergebnis erzielen würde. Nur durch entsprechend hohe Akzeptanz kann die neue Marke einen Mehrwert für den Tourismus im Bezirk erreichen und damit einen wesentlichen Beitrag zur Zukunftssicherung der Destination Treptow-Köpenick leisten.

  • Abstimmung: 3/0/0
  • Umsetzung: René

Antragsentwurf "Freie Marken für freie Treptow-Köpenicker/innen"

Antragsentwurf "Wiederherstellung des westlichen Zuganges zum Treptower Park"

  • Pad: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Antrag-TreptowerPark
  • Moni ordnet Antrag dem Ausschuss UmNatGrün zu und sieht erst mal keine Gründe dagegen - wenn es jedoch auch noch StaT betrifft, bittet sie um eine Lageskizze
  • René kann mit einer Lageskizze, ggf. auch Fotos dienen.
  • Volker versteht den Antrag nicht. Er war kürzlich vor Ort und konnte das Beschriebene dort nicht erkennen:
    • Westlicher Zugang ist nicht gekappt und kann daher nicht wiederhergestellt werden.
    • Was bedeutet in dem Zusammenhang "entsprechend"? - da er das Vorhergehende nicht nachvollziehen kann, ist ihm vollkommen unklar, was hiermit gemeint sein könnte
    • "der Pfad" - welcher Pfad ist hier gemeint?
  • René erklärt, dass es sich dabei um den Zugang von der Nebenfahrbahn Am Treptower Park in Höhe der S-Bahn-Brücken handelt.
  • Weitere offene Fragen von Volker:
    • Soll damit wieder ein Fußweg zwischen der Kreuzung Elsen-/Am Treptower Park und dem westlichen Zugang zum Gartendenkmal Treptower Park geschaffen werden? Als Empfehlung? Oder gibt es geeignete Flächen in der unmittelbaren Verfügung des Bezirks?
  • Abstimmung: Vertagung auf nächsten Monat

Antragsentwurf "Umbenennung der Haltestelle "Jugendzentrum"

  • Pad: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Antrag-Bushalte-Jugendzentrum
  • Moni ist dafür.
  • Volker fragt nach, ob René den Namen so konkret vorschlagen will?
  • René erklärt, dass im Antragstext kein konkreter Vorschlag enthalten ist, "Jugendzentrum" ist derzeitiger Name.
  • Volker plädiert nun auch dafür, sein Kommentar bezog sich auf eine ältere Antragsversion

Umbenennung der Haltestelle "Jugendzentrum"

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständigen Stellen zu wenden, dass die Bushaltestelle "Jugendzentrum" in der Südostallee umbenannt wird und dabei Bezug auf die historische Nutzung des Areals genommen wird. Die Namensfindung soll in Zusammenarbeit mit dem Betreiber des Dokumentations- und Begegnungszentrums auf dem Areal des ehemaligen Kinderheimes erfolgen.

Begründung:

Die Haltestelle heißt derzeit "Jugendzentrum", doch ein Jugendzentrum gibt es derzeit nicht im Umkreis. Der Name Südostallee ist durch die benachbarte Haltestelle bereits belegt. Einen Bezug zum ehemals größten Kinderheim der DDR herzustellen, hebt einerseits dessen historische Bedeutung hervor und weist andererseits auf das entstehende Dokumentations- und Begegnungszentrum hin, das zugleich auch Anlaufpunkt für die ehemaligen Bewohnerinnen und Bewohner des Kinderheimes ist.

  • Abstimmung: 3/0/0
  • Umsetzung: René

Antragsentwurf "Sichere Straßenquerung am Alten Wasserwerk Friedrichshagen"

  • Pad: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Antrag-Mueggelseedamm
  • Moni fragt nach, ob es nicht heißen müsste: "in Höhe Müggelseedamm 307"? Mit dem Begriff "Eingang" kann sie im Zusammenhang mit Radfahrer*innen wenig anfangen, Eingang Wasserwerk oder Zufahrt Radweg (Verständnisproblem)

Sichere Straßenquerung am Alten Wasserwerk Friedrichshagen

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Müggelseedamm 307 (direkt am Zugang zum "Alten Wasserwerk Friedrichshagen") eine Querungsmöglichkeit für Fußgänger/innen geschaffen wird (z.B. mittels Zebrastreifen).

Ferner sollte nach Wegen gesucht werden, das hohe Konflikpotential in diesem Straßenabschnitt zwischen Fußgängern und Radfahrern beider Richtungen zu reduzieren.

Begründung:

Die Berliner Unterwelten haben den Betrieb des Museums im Alten Wasserwerk übernommen. Künftig sind neben dem reinen Museumsbetrieb auch Führungen geplant, u.a. auch zu den Sandfiltern, die nördlich des Müggelseedamms in Form von Gewölbekellern noch gut erhalten sind. Da genau an dieser Stelle ein erhöhtes Interesse zur Querung bestehen wird, ist eine entsprechende Querungshilfe nötig.

  • Abstimmung: 3/0/0
  • Umsetzung: René

Antragsentwurf Zentrum für Demokratie

  • Randinfo von René:

Laut Erläuterung zum Titel 3300/68406 BzBm sind 35.000 Euro unverändert für das Zentrum für Demokratie vorgesehen - mit dem Ziel/Zweck "Politische Bildungsarbeit für Demokratie und Toleranz". Ferner ist der gesamte Titel im Jahr 2012 bei Weitem nicht ausgeschöpft worden (nur 102 T€ von 140 T€).

  • Nachfrage, warum die Mittel nicht ausgeschöpft wurden (38T €)?

Zentrum für Demokratie

Das Bezirksamt wird ersucht, die im beschlossenen Doppelhaushalt 2014/2015 in Titel 3300/68406 mit Verwendungszweck "Zentrum für Demokratie - Politische Bildungsarbeit für Demokratie und Toleranz" eingestellten Mittel in Höhe von 35.000 € auch im Jahr 2015 in voller Höhe diesem Verwendungszweck zur Verfügung zu stellen.

Begründung:

Der Bedarf an politischer Bildungsarbeit für Demokratie und Toleranz ist in unserem Bezirk nach wie vor hoch. Aus diesem Grund wurden diese Mittel im Haushalt mit dieser Zuweisung eingestellt. Um die Arbeit des Zentrum für Demokratie zur politischen Bildungsarbeit für Demokratie und Toleranz weiterhin in diesem Umfang zu ermöglichen, werden diese Mittel weiterhin in voller Höhe benötigt.

  • Abstimmung: 3/0/0
  • Umsetzung: Corny

Kleine Anfragen

KA VII/0725 – Kfz-Anhänger als Werbeträger

KA VII/0726 – Stand zur Querungsmöglichkeit für Radfahrer in der Bulgarischen Straße

  • Antwort ist am 23.03.2015 eingegangen: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/ka020.asp?KALFDNR=3069
  • Aus personellen Gründen konnte die Baumaßnahme nicht wie ursprünglich vorgesehen im Jahr 2014 ausgeschrieben, vergeben und baulich umgesetzt werden.
  • Die Ausführungsplanung wurde durch ein Ingenieurbüro im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt erstellt. Die verkehrsbehördliche Anordnung ist so umfangreich, dass sie nicht auf eine Skizze reduziert werden kann.
  • Ein Zeitpunkt für die Umsetzung der Baumaßnahme kann aus vorgenanntem Grund derzeit nicht benannt werden.
  • Fazit: Änderungsantrag auf beabsichtigte Planung beziehen - Sichere Querung, Lichtsignalanlage prüfen - Moni fertigt noch Umlaufbeschluss

KA VII/0721 – Denkmalschutz Richterstraße 11/12/13

  • Antwort ist am 23.03.2015 eingegangen: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/ka020.asp?KALFDNR=3063
  • "Es besteht aus Sicht des Bezirkes dringender Handlungsbedarf zur Sicherung, zumindest, so weit von außen ersichtlich, von einem der drei Gebäude. Die untere Denkmalschutzbehörde hat mit Schreiben vom 03.03.2015 die Eigentümer zur sofortigen ersten Sicherung der Gebäude aufgefordert, ebenfalls zur Vereinbarung eines Begehungstermins zur Feststellung der baulichen Situation in den Häusern und zur Festlegung weiterer möglicher Sicherungsmaßnahmen."

KA VII/0721 – Zukunftsfähigkeit und Standards des Allris

KA VII/0736 – Tourismusmarke für Treptow-Köpenick

  • Antwort ist am 14. April per Mail eingegangen: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/ka020.asp?KALFDNR=3099
  • Zu den Nutzungsrechten: "Das Logo, 'dein Treptow-Köpenick' ist noch nicht in die Zeichenrolle eingetragen und daher noch keine Marke gem. WZG. Hinsichtlich der Nutzungsrechte an der Marke wird nach Prüfung der Eintragungsfähigkeit und Eintragung in die Zeichenrolle im Rahmen des WDM-Projektes ,Modellhafte Implementierung der strategischen Tourismusplanung Berlin Treptow-Köpenick 2015-2025' innerhalb der Projektlaufzeit ein umfassendes Konzept erarbeitet, wer die Marke zukünftig verwenden kann und in welcher Form und unter welchen Bedingungen im Rahmen der festgesetzten Leitthemen und bezirklichen und touristischen Ziele dieses geschehen darf."

KA VII/0735 – Durchgehende Befahrbarkeit der Nebenfahrbahn Am Treptower Park für Radfahrende

KA VII/0741 – Provisorische Rohrleitungen in der Bouchéstraße

KA VII/0752 – Fürstenwalder Damm

KA Vll/0755 - Zugang zum Treptower Park

KA VII/0758 – Parkverstöße in der Köpenicker Landstraße

Positionierung zu offenen Drucksachen

BVV-Beschluss 0220/17/13, Drs. Nr.: Vll/0407 - Sitzbank Haltestelle Dörpfeldstraße

Inhaltliche Diskussion

  • Moni bittet um Durchsicht des Bebauungsplanes Regattastraße - je nach Ausschussthema - Bewertung Stadtentwicklung und Tiefbau erfolgt am WE. Sondersitzung StaT ist für den 06.05.2015, 19:30 Uhr angesetzt.
  • Volker spricht sich für mehr erlebbares Ufer aus (Breite ideal 30m incl. (Liege)wiese) momentan zwischen 7,5 und 6,1m
  • René schlägt eine höhere Bebauung vor, mit gleichzeitiger Flächenreduktion.
    • Der Uferweg sollte direkt an der Brücke anfangen, dazu bräuchte es einen Weg (Treppe) zur Brücke (Fläche 2325)
    • Die Brücke über der privaten Wasserfläche sollte am Uferweg sein, um zu verhindern, dass die Menschen gezwungen sind, durch das Wohngebiet zu laufen.

Organisatorisches

Termine

Konsultationskreis der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick

Diskussionsreihe Gesamtnetz – Teil 2: “Berlin – Fahrradhauptstadt?” im Piraten-Vor-Ort-Büro

Besuch aus der Partnerstadt Albinea am 1.-3. Mai; Besuchsprogramm am 1. Mai

Berliner Wassersportfest - vom 01. bis 03. Mai 2015 in Berlin-Grünau

Viertes Treffen „AKTIV für Rahnsdorf“

Europa kontrovers zu Gast in ……

Buchpräsentation & Ausstellungseröffnung

Jahre ReUse-Computer Projekt Köpenick

  • Am 9.Mai, 10.00 - 13.00/13.30 Uhr: Veranstaltung/Vorträge zum Gebrauch von Ressourcen im IT Bereich, Rathaus Köpenick, Ratssaal
  • Ab 14:00 Uhr: Festveranstaltung im Kietzgarten Köllnische Vorstadt, Rudower Str 51, 12557 Berlin

Planspiel Kommunalpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung: – „Ohne Jugend ist kein Staat zu machen“ Bezirk Treptow-¬‐Köpenick 2015

  • Am zweiten Projekttag, dem 22. Mai 2015 in der Zeit von 09.45 - 13 Uhr sollen Bezirksverordnete gemeinsam mit den Jugendlichen Anträge und Anfragen erarbeiten und den Auszubildenden für Fragen zur Verfügung stehen.
  • Anmeldung bis spätestens 6. Mai 2015!

Fest für Demokratie und Toleranz am 30. Mai 2015 in Treptow-Köpenick

  • Anmeldung erfolgt.
  • Berliner Landesverband übernimmt Organisation und stellt das Betreuungsteam.
  • Volker nimmt teil.

Sommerfest Allende II

  • Weitere Infos via Mail.
  • Corny nimmt teil.

Konferenz INKLUSIVE 2015

Tagung: "Berlin entwickeln - Wie werden Bezirke zum Schrittmacher für globale Nachhaltigkeit?"

Sitzung wird um 21:08 Uhr geschlossen.

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