BE:Treptow-Köpenick/BVV/2015-03-23 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 23. März 2015

  • Zeit: 18.00 Uhr
  • Ort: Rathaus Treptow, Raum 5, Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz
  3. Volker Schröder
  4. René Pönitz

Tagesordnung

Begrüßung

  • Sitzung wird um 18:03 Uhr eröffnet

Wahl der Versammlungsleitung

  • René

Wahl der Protokollführung

  • Corny

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • Beschlossene Termine:
    • 30.03. - Bezirksübergreifendes Fraktionsstreffen auf Vorschlag MaHe (MaHe/Li/TK), 19:00 Uhr, Raum 13a im Rathaus Lichtenberg | (Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin) - Tagesordnung: https://fdp-mahe.piratenpad.de/mahe-liho
      • René: Wurde als bezirksübergreifende Fraktionssitzung angekündigt und so in der vergangenen Woche auch bestätigt. Scheinbar herrscht da ein Dissens.
      • Fazit: Fraktionssitzung, Ann-Kristin meldet Sitzung dem BVV-Büro.
    • 27. April + 04. Mai, 18:00 Uhr, Rathaus Treptow, Raum 5

Protokollkontrolle

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Rechnungsprüfung

Jugendhilfe

Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

Integration

Schule

Sport

Stadtentwicklung und Tiefbau

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Arbeit, Soziales und Gesundheit

Weiterbildung und Kultur

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

Vorstandssitzung BVV

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AGs

AG Radverkehr Treptow-Köpenick

  • Am 09. März - siehe auch Mail von Volker

Kiezkasse Plänterwald

  • Am 17.03.2015, 18:00 Uhr im Rathaus Treptow
  • Es wurden vier Maßnahmen beschlossen:
    • Broschüre
    • Tag des Plänterwaldes
    • Fichte-Denkmal (Bodenplatte erneuertn)
    • Else-Thalemann-Gedenktafel

AG SRO

  • Am 18.03.2015, 14:30 – 17 Uhr, Rathaus Köpenick
  • Ausrichtung, Sinn und Zusammenarbeit der Ämter zu den Bezirksregionenprofilen?

Treff mit Verein Königsheider Eichhörnchen

  • Am 19.03.2015, 12:00 - 13:00 Uhr

Antifaschistische Kundgebung

Umlaufbeschlüsse

Anträge an die Fraktionsversammlung

Sicherung der bezirklichen Kulturarbeit

  • Dringlicher Antragsentwurf (DIE LINKE)

Das Bezirksamt wird ersucht, Vorschläge für eine Finanzierungsstruktur zu entwickeln, die darauf zielen, die bezirkliche Kulturarbeit langfristig zu sichern und von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen zu entkoppeln.

Begründung: Wegen der faktisch sinkenden Eingliederungsmittel der Jobcenter, fallen zahlreiche arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, die wichtige Aufgaben in der Gemeinwesenarbeit abgesichert haben, weg. Die Struktur der bezirklichen Kulturarbeit, die wie kein anderer Fachbereich auf solche Maßnahmen ausgerichtet ist, muss daher überprüft und angepasst werden. Auch im Vergleich zu anderen Bezirken ist zu untersuchen, inwieweit ein auskömmliches Haushaltsbudget erwirtschaftet und die personelle Ausstattung in den Einrichtungen gewährleistet werden kann.

  • Abstimmung auf Mitzeichnung: 4/0/0 - angenommen

Positionierung zu Drucksachen der 36. BVV

Ö 1 - Organisatorische Mitteilungen

Ö 2 - Dringlichkeiten und Tagesordnung

Ö 3 DRS VII/0955 - Konsensliste

Ö 4 DRS VII/0956 - Bürgerfragestunde

Ö 6 DRS VII/0957 - Mündliche Anfragen

Ö 7 Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-41

Ö 9 - Vertagte Tagesordnungspunkte

Ö 9.1 - DRS VII/0826 (Die Grünen) - Parkstreifen Straße An der Wuhlheide

Ö 11 - Vorlagen zur Beschlussfassung

Ö 11.1 - DRS VII/0951 - Sondermittel für Computertreff Netti 3.0 im Verein Computerbildung e. V. (SM 15-02)

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 11.2 - DRS VII/0973 - Sondermittel für den Seniorenchor "Fröhliche Herbstlerchen" (SM 15-03)

Ö 11.3 - DRS VII/0974 - Sondermittel für den Förderverein der Fritz-Kühn-Schule e. V. (SM 15-06)

Ö 11.4 - DRS VII/0976 - Sondermittel für den Verein zur Förderung der Ev. St. Laurentius-Stadtkirchengemeinde Berlin-Köpenick e. V. (SM 15-11)

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 11.5 - DRS VII/0977 - Sondermittel für den Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin e. V. (SM 15-12)

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 11.6 - DRS VII/0978 - Sondermittel für die "Lichtblick" SHG Krebs (SM 15-13)

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12 - Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Ö 12.1 - DRS VI/1330 (Die Linke) - Bezirkliche Sozialstruktur auch im "JobCenter" beachten

  • Annahme des Schlussberichtes, eine Enthaltung sonst Zustimmung zur Annahme des Schlussberichtes

Ö 12.2 - DRS VII/0645 (Die Grünen) - Anlaufstelle für Gewaltopfer

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.3 - DRS VII/0854 (CDU/DIELINKE) - Änderung Landschaftsplan zum Erhalt der "weißen Villa"

  • Moni: Ablehnung im StaT
  • Konsens zur Beschlussfassung (d.h. Ablehnung des Antrages)

Ö 12.4 - DRS VII/0857 (SPD/Grüne) - Gartenkulturpfad Treptow-Köpenick

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.5 - DRS VII/0890 (Grüne/DieLinke) - Angebote für obdachlose Minderjährige ausbauen

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.6 - DRS VII/0907 (Grüne/CDU) - Lichtzeichenanlage am S-Bahnhof Köpenick

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.7 - DRS VII/0915 (SPD) - Feuerwehrzufahrt Volkshochschule Baumschulenweg

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.8 - DRS VII/0921 (SPD) - Verkehrsfluss an der Kreuzung Wendenschloßstraße / Müggelheimer Straße verbessern

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.9 - DRS VII/0922 (Sch) - Einführung der Klassensprecherwahlen in Willkommensklassen

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.10 - DRS VII/0925 (BA) - - Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-61 VE nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-61 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Johannisthal

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.11 - DRS VII/0930 (SPD) - Treptow-Köpenick bei "visitBerlin" bewerben

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.12 - DRS VII/0934 (PIRATEN) - Busspuren auf der Elsenbrücke

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.13 - DRS VII/0938 (PIRATEN) - Aufruf zum Weltspieltag 2015

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.14 - DRS VII/0939 (SPD) - Bushaltestelle Bellevuepark

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.15 - DRS VII/0940 (Die Linke) - Reinigung Heidekampgraben

Ö 12.16 - DRS VII/0941 (Die Grünen) - Biotopkartierung für den "Spreepark"

  • René weist darauf hin, dass die SPD dagegen war und sieht daher keinen Nutzen, Antrag kann ggf. auf Aussprache hinauslaufen.
  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.17 - DRS VII/0943 (Die Linke) - Variantenprüfung Schulstandorte Adlershof

Ö 13 - Vorlagen zur Kenntnisnahme

Ö 13.1 - DRS VII/0980 - Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"

Ö 14 - Anträge

Ö 14.1 - DRS VII/0959 (SPD/DIELINKE/Grüne/PIRATEN) - Schließung der Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft abwenden

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 14.2 - DRS VII/0965 (SPD/CDU/Grüne/DieLinke) - Schulentwicklungsplanung zügig vorlegen

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2379
  • René findet es schade, dass die Fraktion verpasst hat, mitzuzeichnen.
  • René stellt Antrag auf Beitritt.
  • Abstimmung über Beitritt: 4/0/0 - angenommen

Ö 14.3 - DRS VII/0961 (CDU) - Installation eines Blitzers in der Waltersdorfer Straße

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2380
  • René: Antrag auf Beitritt
    • Anmerkung: Wird vermutlich die VLB nicht wollen, aber fordern kann man es ja.
    • Lärmschutz Nacht - Verkehrslärm
  • Abstimmung über Beitritt: 4/0/0 - angenommen

Ö 14.4 - DRS VII/0962 (SPD/Grüne) - Empfehlungen zur ökologischen Bauleitplanung in den Leitlinien zur Entwicklung von Wohnbaupotentialflächen im Bezirk

  • René: Antrag auf Beitritt
  • Abstimmung: 1/0/3 - angenommen

Ö 14.5 - DRS VII/0963 (PIRATEN) - Sammlung über die Plastiken, Denkmäler und Brunnen veröffentlichen

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 14.6 - DRS VII/0958 (ASG) - Stadtteilzentrenvertrag im Zuge der wachsenden Stadt ausweiten

Ö 14.7 - DRS VII/0969 (SPD) - Einrichtung von zusätzlichen Postadressen für obdachlose und wohnungslose Menschen

Ö 14.8 - DRS VII/0960 (Die Linke) - Einrichtungen öffentlichkeitswirksamer darstellen

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2385
  • René: Sehr allgemeiner Antrag. Gibt es hier einen konkreten Vorfall?
    • Überweisung an HhPVGO, zwecks genereller Regelung seitens Facility Management?
    • Corny sieht Geldverschwendung, wenn jeder Träger dazu beauftragt wird.
    • Moni: Denkmalschutz, Eigentümerfragen ...
    • Überweisung an HhPVGO

Ö 14.9 - DRS VII/0966 (CDU) - Errichtung und Erhalt von Jugendfreizeiteinrichtungen in Treptow-Köpenick

  • René: Ja, klar, aber besteht dieser Topf auch wirklich?
  • Überweisung an JHA

Ö 14.10 - DRS VII/0967 (Die Grünen) - Erneuerbare Energien in Bebauungsplänen

Ö 14.11 - DRS VII/0968 (PIRATEN) - Keine meterhohen Fontänen am Fahrbahnrand Am Treptower Park

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 14.12 - DRS VII/0971 (SPD) - Querungshilfe Baumschulenstraße

  • René: Antrag auf Beitritt
  • Abstimmung: 4/0/0 angenommen

Ö 14.13 - DRS VII/0964 (SPD/DIELINKE/Grüne/PIRATEN) - Schließung der Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft abwenden

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 14.14 - DRS VII/0970 (Die Grünen) - Waldweg Wuhlheide II

  • Überweisung an UmNatGr

Ö 14.15 - DRS VII/0972 (SPD) - Verkehrsstrukturierung der Hämmerlingstraße

Kleine Anfragen

KA VII/0707 – Bebauungspläne Neu-Venedig

KA VII/0698 – Benutzungspflicht hier aufgehoben!

KA VII/0725 – Kfz-Anhänger als Werbeträger

KA VII/0726 – Stand zur Querungsmöglichkeit für Radfahrer in der Bulgarischen Straße

Jahr 2014 ausgeschrieben, vergeben und baulich umgesetzt werden.

  • Die Ausführungsplanung wurde durch ein Ingenieurbüro im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt erstellt. Die verkehrsbehördliche Anordnung ist so umfangreich, dass sie nicht auf eine Skizze reduziert werden kann.
  • Ein Zeitpunkt für die Umsetzung der Baumaßnahme kann aus vorgenanntem Grund derzeit nicht benannt werden.
  • René: Fazit für BüOrd?
    • Änderungsantrag auf beabsichtigte Planung beziehen - Sichere Querung, Lichtsignalanlage prüfen - Moni fertigt Umlaufbeschluss

KA VII/0721 – Denkmalschutz Richterstraße 11/12/13

  • Antwort ist am 23.03.2015 eingegangen: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/ka020.asp?KALFDNR=3083
  • "Es besteht aus Sicht des Bezirkes dringender Handlungsbedarf zur Sicherung, zumindest, so weit von außen ersichtlich, von einem der drei Gebäude. Die untere Denkmalschutzbehörde hat mit Schreiben vom 03.03.2015 die Eigentümer zur sofortigen ersten Sicherung der Gebäude aufgefordert, ebenfalls zur Vereinbarung eines Begehungstermins zur Feststellung der baulichen Situation in den Häusern und zur Festlegung weiterer möglicher Sicherungsmaßnahmen."

KA VII/0721 – Zukunftsfähigkeit und Standards des Allris

KA VII/0736 – Tourismusmarke für Treptow-Köpenick

KA VII/0735 – Durchgehende Befahrbarkeit der Nebenfahrbahn Am Treptower Park für Radfahrende

KA VII/0741 – Provisorische Rohrleitungen in der Bouchéstraße

KA zu BA-Plänen

KA zu Parkverstößen in der Köpenicker Landstraße

Positionierung zu offenen Drucksachen

DRS VII/0519 - Sicherer Radverkehr in der Elsenstraße zwischen der Straße Am Treptower Park und Karl-Kunger-Straße

DRS VII/0908 - Prüfung bei baustellenbezogener Radwegebenutzungspflicht

DRS VII/0579 - Neugestaltung Uferweg am Mellowpark – Übertragung der Weißen Villa

BVV-Beschluss 0220/17/13, Drs. Nr.: Vll/0407 - Sitzbank Haltestelle Dörpfeldstraße

  • "Die Erstellung eines Zwischenberichtes erscheint nicht sinnvoll, da sich die BVG seit

längerem (ohne Erfolg) mit dem Grundstückseigentümer in Verhandlung befindet." (Siehe Beantwortung der Kleinen Anfrage KA Vll/0733 - http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/ka020.asp?KALFDNR=3096 ).

  • Moni entwickelt in den Osterferien eine Anfrage zum S-Bahnhof Adlershof Haltestellenbereich

Anträge zu B-Plänen / StaT

  • B-Pläne im April vertagen
  • Anmerkungen Bürger im April-Ausschuss durch René

Organisatorisches

Themensammlung für Zeitung

  • Fraktionszeitung wird nach Themenblöcken gegliedert.
  • Ca. 1-2 Seiten pro Themenfeld (Bezirke + AGH).
  • Die Themenbereiche/Unterthemen richten sich nach dem größten gemeinsamen Nenner an Schwerpunkten aller beteiligten Bezirksfraktionen und werden beim nächsten Mitarbeitertreffen am 16.04.2015 im Rathaus Treptow nach Sichtung der Schwerpunkte festgelegt und im Anschluss mit dem AGH abgestimmt.
  • Bis dahin soll jede Fraktion die wesentlichen "Highlights" aus ihrer Arbeit herauskristallisieren und die jeweiligen Initiativen dazu im Pad sowie auf Karteikarten vermerken.
  • Die Vorstellung der Fraktionen erfolgt nur noch "steckbriefartig".
  • Grobe Liste mit eigenen Anträgen/Großen Anfragen/Kleinen Anfragen der Piratenfraktion Treptow-Köpenick: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Fraktionsarbeit-2011-2015
  • Zusammenfassung aller Initiativen mit Links: http://pf-tk.de/
  • Derzeitige anvisierte Deadline zur Herausgabe: September/Oktober


Termine

Internationale Wochen gegen Rassismus vom 16.- 29.03.2015

Diskussionsforum Stand und Entwicklung der Personalpolitik in Berlin

Veranstaltung der Bürgerplattform SO! MIT UNS

PsychKG - Termin AGH

  • Alexander Spies hat Bezirksverordnete wegen PsychKG am 24.03.2015 abends eingeladen.
  • Moni nimmt teil und berichtet Volker

Runder Tisch Allende 2

  • Am 25.03.2015, 18:00 Uhr - weitere Infos via Mail.
  • Volker nimmt teil.

Konsultationskreis der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick

Signetverleihung Realitätscheck Inklusion

Verlegung eines Stolpersteines in Gedenken an Frau Else Maria Schierhorn

BiwAK-Seminar: Strategische Planung - in derStadtentwicklung auf Landes- und Bezirksebene

Earth Hour

Gedenken an die Befreiung Köpenicks vom Nationalsozialismus

  • Am 23. April 2015 - 17 Uhr Gedenkkundgebung am Platz des 23.April

// 18:30 Befreiungskonzert

  • Moni nimmt teil.

Girls´ und Boys’ Day 2015 in Treptow-Köpenick

Ausstellungseröffnung: Ausgrenzung aus der Volksgemeinschaft. Homosexuellenverfolgung in der NS-Zeit

Fest für Demokratie und Toleranz am 30. Mai 2015 in Treptow-Köpenick

  • Beantwortung / Rücksendung des Online-/ Anmeldeformulars bis zum 20.04.2015 - Teilnahme ist bereits bekannt.

Konferenz INKLUSIVE 2015

Sitzung wird um 20:18 Uhr geschlossen.

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