BE:Treptow-Köpenick/BVV/2015-03-16 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 16. März 2015

  • Zeit:18.00 Uhr
  • Ort: Rathaus Treptow, Raum 5, Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz
  3. Volker Schröder entschuldigt
  4. René Pönitz

Tagesordnung

Begrüßung

  • Sitzung wird um 18:15 eröffnet

Wahl der Versammlungsleitung

  • Corny

Wahl der Protokollführung

  • Renè

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • Beschlossener Termin im März: 23. März, 18:00 Uhr, Rathaus Treptow, Raum 5
  • Zu beschließen:
    • 30.03. - Bezirksübergreifendes Fraktionstreffen auf Vorschlag MaHe (MaHe/Li/TK), 19:00 Uhr, Raum 13a im Rathaus Lichtenberg | (Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin) - Tagesordnung: https://fdp-mahe.piratenpad.de/mahe-liho
    • Termine im April/Mai (BVV tagt am 07. Mai): 27. April + 04. Mai, 18:00 Uhr, Rathaus Treptow, Raum 5
    • Angenommen.

Protokollkontrolle

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Rechnungsprüfung

Jugendhilfe

Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

Integration

Schule

Sport

Stadtentwicklung und Tiefbau

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Arbeit, Soziales und Gesundheit

Weiterbildung und Kultur

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

Vorstandssitzung am 18.03.2015

TOP 2 Streaming-Übertragungen

  • -> der Fragenkatalog ist bis heute nicht beantwortet

Rückmeldungen aus der Basis

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AGs

1. Tourismus Forum

Konsultationskreis der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick

AG Radverkehr

TVO-Auftaktveranstaltung

AG Queer - Vereinsgründung

Umlaufbeschlüsse

Anträge an die Fraktionsversammlung

Antrag "Sammlung über die Plastiken, Denkmäler und Brunnen veröffentlichen"

Sammlung über die Plastiken, Denkmäler und Brunnen veröffentlichen

Das Bezirksamt wird ersucht, aus den übermittelten Projektergebnissen aus dem Projekt zur Sammlung über die Plastiken, Denkmäler und Brunnen in Text und Bildern mit dem Verein Kulturring e.V., die Teilergebnisse II, III, IV und V (im Sinne der Kleinen Anfrage KA VII/0693) auf der Webseite des Bezirks der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Das Bezirksamt wird ferner ersucht, die Teilergebnisse II und III in das Berliner Open-Data-Portal (daten.berlin.de) einzustellen. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, mit dem Kulturring e.V. in Verhandlung zu treten, die eingeräumten Nutzungsrechte in eine offene Lizenz (Creative Commons) umzuwandeln.

Begründung:

Im Rahmen einer mit Steuermitteln finanzierten Maßnahme wurden Bilder zu den im Bezirk befindlichen Plastiken, Denkmäler und Brunnen angefertigt. Diese Sammlung ist gegenwärtig noch nicht online. Auf der Webseite des Bezirksamtes ist nur der tabellarische Stand von 2004 aufrufbar. Interessierten wird dadurch die Möglichkeit genommen, sich über die bisherigen Teilergebnisse zu informieren.

Die tabellarischen Listen mit den Meta-Daten können zudem ohne Weiteres im Berliner Open-Data-Portal eingestellt werden.

Im besten Fall erfolgt die Veröffentlichung mit einer Creative-Commons-Lizenz. Da laut Beantwortung der Frage 3 in der Kleinen Anfrage KA VII/0693 nur ein Nutzungsrecht zur Veröffentlichung eingeräumt wurde, ist für die darüber hinausgehende Lizenzierung eine Klärung mit den Urhebern nötig.

  • Abstimmung: 3/0/0 - angenommen, René reicht ein.

Antrag "Keine meterhohen Fontänen am Fahrbahnrand"

  • Pad: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Antrag-Gulli
  • Nachfrage an Straßenverkehrsbehörde, ob dies in Am Treptower Park im Rahmen der Straßenunterhaltung eingeplant ist.
  • Nach Vorlage Straßenunterhaltungsplan entsprechenden Antrag im Zusammenhang Mittel "Schlaglochprogramm" formulieren...

"Keine meterhohen Fontänen am Fahrbahnrand Am Treptower Park"

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Straße Am Treptower Park insoweit gesichert wird, dass Fußgänger*innen und Radfahrer*innen künftig keinen meterhohen spritzenden Fontänen aus Schmutzwasser mehr ausgesetzt sind.

Begründung:

Der Straßenverlauf der Straße Am Treptower Park zeichnet sich bei feuchten Wetterlagen durch weiträumige Pfützenbildung aus. So unter anderem in Höhe der Bushaltestelle Klingerstraße und im Kreuzungsbereich zur Puderstraße. Vorbeifahrende Kraftfahrzeuge (insb. Linienbusse und LKWs) befördern das dreckige Regenwasser in meterhohen Fontänen über den baulichen Radweg und den Fußweg.

Im Sommer 2014 fanden zwar bereits mehrere Bauarbeiten am Fahrbahnrand statt, bei denen die Gullideckel teilweise unter den baulichen Radweg verlegt worden sind. Leider führten diese Baumaßnahmen noch nicht zum gewünschten Erfolg. Möglicherweise müssen, wie in der Beantwortung der Kleinen Anfrage KA VII/0345 angedeutet, dafür auch die Reinigungsintervalle verstärkt werden.

  • Abstimmung: 2/0/1
  • René reicht ein + René vertritt im kommenden StaT den Antrag.

Grober Antragsentwurf "WDM-Maßnahme für freies Internet an touristischen Zielen"

WeiKu-Antragsidee

  • Zahlen stammen von Einrichtungen - Menge an Geld, die Einrichtungen benötigen, um MAE-Stellen zu ersetzen.
  • Ziel, mit möglichst vielen anderen Fraktionen (optimal alle) einreichen.
  • Abstimmung: 2/0/1 - Angenommen. Corny kümmert sich.

Kleine Anfragen

KA VII/0707 – Bebauungspläne Neu-Venedig

KA VII/0698 – Benutzungspflicht hier aufgehoben!

KA VII/0725 – Kfz-Anhänger als Werbeträger

KA VII/0726 – Stand zur Querungsmöglichkeit für Radfahrer in der Bulgarischen Straße

KA VII/0721 – Denkmalschutz Richterstraße 11/12/13

KA VII/0721 – Zukunftsfähigkeit und Standards des Allris

KA VII/0736 – Tourismusmarke für Treptow-Köpenick

KA VII/0735 – Durchgehende Befahrbarkeit der Nebenfahrbahn Am Treptower Park für Radfahrende

KA zu BA-Plänen

Positionierung zu offenen Drucksachen

DRS VII/0519 - Sicherer Radverkehr in der Elsenstraße zwischen der Straße Am Treptower Park und Karl-Kunger-Straße

Linie 61 mit den Einwohnern vor Ort

  • Wiedervorlage im März 2015
  • Am 28.05.2014 im STaT vertagt: http://redmine.pf-tk.de/issues/1485
  • Siehe Mail von René (Brief Bürgerverein Wilhelmshagen - Rahnsdorf e.V.)
  • Idee für ÄA:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der BVG und dem Senat dafür einzusetzen, bei der derzeit ergebnisoffenen Variantenprüfung der zukünftigen Verkehrsanbindung zwischen Friedrichshagen, Rahnsdorf und Wilhelmshagen auch die Anregungen und Ideen der Einwohner/innen vor Ort sowie der Nutzer/innen des ÖPNVs in diesem Areal (insb. der Badegäste des Strandbades Müggelsee) im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung in diesen Prozess einzubeziehen.

Begründung: Laut der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Katrin Vogel (CDU) im Abgeordnetenhaus (Drucksache 17 / 12 689) prüft die BVG den weiteren Betrieb der Linie. Im Rahmen der Verlegung der Straßenbahnlinie 21 führte die BVG mehrere Bürgerversammlungen durch und griff dabei auch die Vorschläge der Anwohnerschaft auf.

  • Moni informiert Herrn Welters bis zur nächsten Fraktionssitzung, wenn ÄA beschlossen wird.
  • Abstimmung: 2/0/1 - angenommen.

Änderung der GO

  • Weitere Themen:
    • Änderung der GO hinsichtlich Stellung Integration (Hier ist Änderung BzVwG nötig). Bisher noch keine Rückmeldung erfolgt.
    • §29 - Fristenüberarbeitung
    • Papiereinsparung BVV
    • Änderung zu §29 - Stellungnahme von Hr. Igel:

"Das Kollegium hält die in dem § 29 genannten Forderungen und Fristen nicht für umsetzbar und würde die Einhaltung auch künftig nicht gewährleisten können. Folgende Gründe sind dafür anzuführen: bei einer Reihe von Beschlüssen (insbesondere bei Empfehlungen, die in der Umsetzung nur durch Dritte zu gewährleisten sind) ist das Bezirksamt von anderen Behörden, Institutionen oder Partnern abhängig, die über die Beschlüsse in Kenntnis gesetzt werden müssen, es aber in deren Ermessen liegt, wann die Beschlüsse bearbeitet werden bzw. ob sie überhaupt verfolgt werden und ob und wann das Bezirksamt darüber eine Information erhält. Schon aus diesem Grund ist ein erster Zwischenbericht nach drei Wochen nicht umsetzbar. Auch wenn das Bezirksamt nach drei Wochen informieren könnte, an wen es sich gewandt habe, würde diese Information die BVV nicht weiterbringen. Es wird daher angeregt, diese Frist, z. B. auf acht Wochen, zu verlängern. Bei einer Reihe von Beschlüssen, unabhängig davon ob es sich um ein Ersuchen oder eine Empfehlung handelt, ist im Falle einer positiven Umsetzung mit einem längeren – zum Teil terminlich nicht absehbaren – Zeitraum zu rechnen. Eine Notwendigkeit darüber alle acht Wochen in einem weiteren Zwischenbericht zu berichten, wird nicht gesehen und hätte auch keinen Informationswert. Das Bezirksamt hat deshalb bereits in der Vergangenheit bei einigen Beschlüssen in Zwischenberichten zugesagt, erst wieder bei Vorlage eines neuen Sachstandes zu berichten. Dies wird weiterhin für sinnvoll gehalten. Wir würden begrüßen, wenn dies weiterhin so akzeptiert werden könnte. Da die Bezirksverordneten und Fraktionen auch in der Vergangenheit unabhängig von der Berichterstattung des Bezirksamtes im Wege von mündlichen oder Kleinen Anfragen zum Bearbeitungsstand von Beschlüssen nachgefragt haben, kann auf diese Weise jederzeit die Auskunft erteilt werden, ob es neue Sachstände bei der Bearbeitung von Beschlüssen gibt."

  • Igel: 8 Wochen / unbegrenzt
  • René: 8 Wochen / 1 Jahr
  • Moni: 8 Wochen / 6 Monate
    • Fazit: -> 8 Wochen / 6 Monate (alternativ 8 Wochen / 1 Jahr)
  • Zu Papiereinsparung:

§ 17 (15)

Die Tagesordnung soll den Ausschussmitgliedern zusammen mit der Einladung und den erforderlichen Unterlagen spätestens sechs Tage vor der jeweiligen Ausschusssitzung zugesandt und veröffentlicht werden. Vorschlag: Kann so bleiben; lediglich aus Gründen der Vereinheitlichung sollte „zugesandt“ durch „zugestellt“ ersetzt werden.

*§ 18 Drucksachen

(1) Anträge und Anfragen von Mitgliedern der BVV, Beschlussempfehlungen der Ausschüsse sowie Vorlagen des Bezirksamtes oder des Vorstehers werden den Bezirksverordneten und dem Bezirksamt als Drucksachen der BVV durch den Vorsteher zugestellt. (2) Die Zustellung kann in besonderen Fällen nach Vereinbarung mit den Fraktionen durch die Zustellung an diese ersetzt werden. Vorschlag: In § 18 bietet sich ein neuer (3) an, mit dem geregelt werden könnte, dass Drucksachen der BVV auf Antrag eines jeden Bezirksverordneten auch dann als zugestellt gelten, wenn die Zustellung allein auf elektronischem Weg erfolgt ist.

*§ 19 (4)

Vorlagen zur Kenntnisnahme sind mit Zustellung an die Bezirksverordneten zur Kenntnis genommen. Sie können in der BVV zur Aussprache aufgerufen beziehungsweise in Ausschüsse überwiesen werden. Vorschlag: Kann so bleiben.

*§ 39 (1)

Über die Sitzung ist ein Beschlussprotokoll anzufertigen. Dieses Beschlussprotokoll ist vom Leiter der Sitzung und dem Schriftführer zu unterzeichnen. Es liegt bis zur nächsten Sitzung der BVV im Büro der BVV aus. Es wird den Bezirksverordneten und dem Bezirksamt zugestellt und gilt als genehmigt, falls innerhalb von einem Monat nach Zustellung kein Widerspruch erhoben wird. Vorschlag: Kann so bleiben. Interessant: Hier wird bereits seit langem im Sinne der durch die Antragsteller intendierten Papierersparnis verfahren, sprich: das BVV-Protokoll wird nur elektronisch zugestellt.

Win7 / Fachverfahren

Sondermittelanträge März

  • Ö 6.1 SM 15-03 Seniorenchor "Fröhliche Herbstlerchen"
  • Ö 6.2 SM 15-06 Förderverein der Fritz-Kühn-Schule - im Schulausschuss angenommen
  • Ö 6.3 SM 15-10 Frau Kurkhaus-Müller - in Weiku angenommen
  • Ö 6.4 SM 15-11 Verein zur Förderung der ev. St. Laurentius Stadtgemeinde
    • Positives Votum von Moni
  • Ö 6.5 SM 15-12 Allgemeiner Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin e. V. - im ASG angenommen
  • Ö 6.6 SM 15-13 "Lichtblick" SHG Krebs ?
  • Ö 6.7 SM 15-14 Förderverein der Grundschule An den Püttbergen e. V. - im Schulausschuss angenommen

Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes

  • Statement aus WeiKu?
  • wurde vertagt

Bebauungspläne in Aufstellung online stellen

  • Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/2335
  • Anmerkungen René:
    • A) Wir lassen ihn so wie er ist, in Erwartung dass der Schlussbericht des BZA lautet, gute Idee, aber kein Personal und machen in Haushaltsverhandlungen Druck, dass Stadtplanung mehr Personal erhält.
    • B) Wir ändern den Antrag ab und fordern gleich die Aufstockung Personal dafür, was allerdings auch nicht heißt, dass es umsetzbar ist.
    • C) Wir warten auf die B-Plattform des Senats, ob diese Synergieeffekte bietet, die man für das Projekt nutzen kann.
      • Fazit: -> Umwandung in Prüfung: "wird ersucht, zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen" etc.

Veröffentlichung nichtberücksichtigbarer Einwendungen

  • Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/2337
  • Anmerkungen René:
    • Nicht in einem Dokument, sondern je Plan
    • Aufwand
    • Prüfauftrag?
  • Am 20.04. einbinden...
  • Problem nicht nur Anlage (im Zusammenhang mit B-Plan), sondern laufende Pflege - was ist umgesetzt?
  • Kommender Stat: 18.4. - da noch mal vertagen.

Nächste Woche zu klärende Sachverhalte

  • Antrag Volker Prüfung baustellenbezogener Radwegebenutzungspflicht
  • Antrag CDU / Linke - Weiße Villa --> Abstimmungsverhalten Fraktion

Organisatorisches

Themensammlung für Zeitung

  • Fraktionszeitung wird nach Themenblöcken gegliedert.
  • Ca. 1-2 Seiten pro Themenfeld (Bezirke + AGH).
  • Die Themenbereiche/Unterthemen richten sich nach dem größten gemeinsamen Nenner an Schwerpunkten aller beteiligten Bezirksfraktionen und werden beim nächsten Mitarbeitertreffen am 16.04.2015 im Rathaus Treptow nach Sichtung der Schwerpunkte festgelegt und im Anschluss mit dem AGH abgestimmt.
  • Bis dahin soll jede Fraktion die wesentlichen "Highlights" aus ihrer Arbeit herauskristallisieren und die jeweiligen Initiativen dazu im Pad sowie auf Karteikarten vermerken.
  • Die Vorstellung der Fraktionen erfolgt nur noch "steckbriefartig".
  • Grobe Liste mit eigenen Anträgen/Großen Anfragen/Kleinen Anfragen der Piratenfraktion Treptow-Köpenick: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Fraktionsarbeit-2011-2015
  • Zusammenfassung aller Initiativen mit Links: http://pf-tk.de/
  • Derzeitige anvisierte Deadline zur Herausgabe: September/Oktober

Rechenschaftsbericht 2014

  • Abstimmung über Entlastung der Rechenschaft als Schatzmeisters für das Kalenderjahr 2014 auf Basis des vorgelegten Rechenschaftsberichts:
  • Abstimmung 3/0/0 - angenommen.


Termine

Kiezkasse Plänterwald

  • Am 17.03.2015, 18:00 Uhr im Rathaus Treptow, Raum 217
  • Die Kiezpaten René Pönitz und Andrea Gerbode begleiten die Veranstaltung.

AG SRO

  • Am 18.03.2015, 14:30 – 17 UHR, Rathaus Köpenick, Raum 106
  • Volker nimmt teil.

Vorstandssitzung BVV

  • Am 18.03.2015 - siehe auch TOP Rückmeldungen

Antifaschistische Kundgebung

Bürgerversammlung zum Programm Aktive Zentren „Dörpfeldstraße“

  • Am 23.3.2015, ab 17:00 Uhr Ausstellung des Entwurfs, ab 18:00 Uhr Vorstellung der bisherigen Verfahrensschritte
  • Veranstaltungsort: Anna-Seghers-Schule, Radickestraße 43
  • Ab 19:30 Uhr sind insbesondere die Gewerbetreibenden vor Ort eingeladen, sich zur Entwicklung der Geschäftsstraße zu informieren und darüber zu diskutieren.

"Treptower Gespräch"mit Hellmut Königshaus, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestags

Diskussionsforum Stand und Entwicklung der Personalpolitik in Berlin

Veranstaltung der Bürgerplattform SO! MIT UNS

Runder Tisch Allende 2

  • Am 25.03.2015, 18:00 Uhr - weitere Infos via Mail.
  • Volker nimmt teil.

BiwAK-Seminar: Strategische Planung - in derStadtentwicklung auf Landes- und Bezirksebene

Earth Hour

Bezirksübergreifende Fraktionstreffen (MaHe, Lichtenberg & T-K)

Gedenken an die Befreiung Köpenicks vom Nationalsozialismus

  • Am 23. April 2015 - 17 Uhr Gedenkkundgebung am Platz des 23.April

// 18:30 Befreiungskonzert

Girls´ und Boys’ Day 2015 in Treptow-Köpenick

Ausstellungseröffnung: Ausgrenzung aus der Volksgemeinschaft. Homosexuellenverfolgung in der NS-Zeit

Fest für Demokratie und Toleranz am 30. Mai 2015 in Treptow-Köpenick

  • Beantwortung / Rücksendung des Online-/ Anmeldeformulars bis zum 20.04.2015!


Sitzungsende: 19:49 Uhr

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