BE:Treptow-Köpenick/BVV/2015-02-23 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 23.02.2015

  • Zeit:18.00 Uhr
  • Ort: Rathaus Treptow, Raum 5, Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz
  3. Volker Schröder - Entschuldigt
  4. René Pönitz

Tagesordnung

Begrüßung

  • Sitzung wird um 18:00 Uhr eröffnet.

Wahl der Versammlungsleitung

  • René

Wahl der Protokollführung

  • Corny

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • Sitzungstermine im März (BVV tagt am 26.03.2015)
    • Mo,16+23.03.2015, 18:00 Uhr, Rathaus Treptow, Raum 5

Protokollkontrolle

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Rechnungsprüfung

Jugendhilfe

Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

Integration

  • Rückmeldung via Mail.

Schule

Sport

Stadtentwicklung und Tiefbau

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Arbeit, Soziales und Gesundheit

Weiterbildung und Kultur

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

Rückmeldungen aus der Basis

  • Künftige Treffen: unregelmäßig zu konkreten Ereignissen

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AGs

Runder Tisch ALLENDE II

  • Am 22.01.2015 - Ergebnisprotokoll via Mail

Jahresauftakt des Bezirksverbandes der Volkssolidarität T/K

  • Am 27. Januar, ab 15 Uhr im Bürgerhaus Grünau, Wassersportallee Ecke Regattastraße

Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

  • Schweigeminute zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2014 um 12.00 Uhr
  • Gedenkveranstaltung des VVN-BdA Köpenick e.V., Platz 23. April, 18:00 Uhr

Konsultationskreis Lokale Agenda 21

Vorbereitungsworkshop für "Kiezkasse Online"

  • 10.02.2014, 16-18:00 Uhr, Liquid Democracy e.V.
  • Zusammenfassung der Probleme zum Kiezkassen-Projekt (es wurde allgemein das zusammengetragen, was bereits schon mehrfach zusammengetragen wurde)
    • iFrame als Rahmen bei mein.berlin.de
    • Vorschläge in mehr als einer Kiezkasse soll möglich sein
    • Kiezpaten bekommen Admin-Rechte und können weitere Details der Vorschlagenden ansehen, die im eigenen Ortsteil anfallen
    • Kontaktfelder, E-Mail alternativ, Telefon zudem Name/Pseudonym
    • Abfrage eines Feldes, ob Vorschlagender an der Umsetzung mitwirken kann/will
    • Bewertung mit Daumen hoch/runter (Ranking: positiv/negativ), kann aber später noch anders konfiguriert werden). Allgemeines Kriterium für Ranking ist die Kontroversität
  • Prozess:
    • Zurzeit kann das Kiezkassen-Projekt nur Ergänzung sein, es bietet keinen direkten Einfluss auf Entscheidungsfindung. Hier müsste ggf. der Kiezkassenbeschluss geändert werden.

AG ÖPNV

Bürgerversammlung zum Programm Aktive Zentren „Dörpfeldstraße“ - Erarbeitung eines Integriertes Stadtentwicklungskonzepts

  • Am 17. Februar 2015 von 18:30 Uhr bis 21:00 Uhr, Alte Schule“ im Bürgersaal

Dörpfeldstraße 54, 12489 Berlin

Akteurstreffen am Runden Tisch Altglienicke

  • Am 20. Februar - Rückmeldung via Mail

Umlaufbeschlüsse

Anträge an die Fraktionsversammlung

Antrag Gulli

Positionierung zu Drucksachen der 35. BVV

Ö 1 - Organisatorische Mitteilungen

Ö 2 - Dringlichkeiten und Tagesordnung

Ö 3 DRS VII/0927 - Konsensliste

Ö 4 DRS VII/0928 - Bürgerfragestunde

Ö 6 DRS VII/0929 - Mündliche Anfragen

Ö 9 - Vertagte Tagesordnungspunkte

Ö 9.1 - DRS VII/0826 (Die Grünen) - Parkstreifen Straße An der Wuhlheide

Ö 9.2 - DRS VII/0917 (PIRATEN) - Wohnungsbau in Treptow-Köpenick - sozialverträglich und barrierefrei

  • ->René: schriftliche oder mündliche Beanwortung beantragen?
  • Corny bittet BVV-Büro um schriftliche Beantwortung.
  • Fazit: Wir beraten nach Vorlage der Antworten, ob Vertagung sinnvoll ist.

Ö 11 - Vorlagen zur Beschlussfassung

Ö 11.1 - DRS VII/0925 - - Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-61 VE nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhaben-bezogenen Bebauungsplan 9-61 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Johannisthal

Ö 12 - Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Ö 12.1 - DRS VII/0808 (CDU) - Zebrastreifen Elsenstraße / Karl-Kunger-Straße

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2287
  • René hält die Beschlussempfehlung für wenig aussagekräftig und spricht sich für die Einrichtung eines Zebrastreifens in Höhe der Hausnummer 35 aus.
  • Moni erläutert den Antragstext.
  • Moni: Konsens +1
  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.2 - DRS VII/0893 (Die Grünen) - Pförtnerampeln

Ö 12.3 - DRS VII/0914 (Die Grünen) - Schulwegsicherheit in Alt-Treptow

Ö 12.4 - DRS VII/0898 (BA) - Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2290
  • BüOrd - Zustimmung
  • StaT - nach Erläuterungen Zustimmung
  • ASG - Generationsplatz – Investition S 38 - Planung entspricht nicht den ursprünglichen *Planungen, Bewegung zu ermöglichen
  • JHA - hat vertagt, daher keine rechtszeitige Abstimmung mehr
  • WeiKu - Zustimmung
  • Schule - Zustimmung
  • Kapitel 3810 - Titel 71654/Neubau Generationsplatz Baumschulenweg
    • Ursprünglich war geplant, für Bewegung Geräte zu installieren. Nun soll der Platz der Kommunikation der Generationen dienen.
    • Vermutung, dass nur Parkbänke und Spielplatz geplant sind. Der Aspekt "Bewegung" fehlt scheinbar, Frage offen, was genau geplant ist - und ob die veranschlagten Kosten auch für "Bewegung" reichen.
  • Insel der Jugend - Steganlagen
  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.5 - DRS VII/0910 (Die Grünen) - Einstieg zu den Buslinien M11, X11 und 160 an der Haltestelle am Busbahnhof Schöneweide ermöglichen

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2291
  • Moni: Konsens +1
  • René: In AG ÖPNV angesprochen. Rechtlich ist es eine Wartehaltestelle, keine Zustiegshaltestelle. BVG prüft, ob da noch eine Änderung möglich ist.
  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.6 - DRS VII/0912 (SPD) - Erweiterung der Querungshilfen an der Schönefelder Chaussee

Ö 13 - Vorlagen zur Kenntnisnahme

Ö 13.1 - DRS VII/0926 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-61 VE ("Makarenko-Quartier") hier: Planreife für das Vorhaben gemäß Antrag vom 6. Oktober 2014 mit Nachtrag vom 18. Dezember 2014 für die Grundstücke Südostallee 132 und 134 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal

Ö 13.2 - DRS VII/0950 - Benennung von zwei Privatstraßen im Ortsteil Köpenick, Ortslage Wendenschloß in Sommerwiesenweg und Am Stadtforst

Ö 14 - Anträge

Ö 14.1 - DRS VII/0930 (SPD) - Treptow-Köpenick bei "visitBerlin" bewerben

  • René plädiert für Überweisung an WTI
    • Es gibt eine Kooperation zwischen bezirklichem Tourismusverein und visitBerlin, so dass das allgemein besser werden sollte. Zum anderen wäre die Frage zu stellen, ob man das nicht generisch aufzieht. Das Problem, dass Einrichtungen des Bezirks in touristischen Reiseführern kaum Erwähnung finden, wurde im Rahmen der Überarbeitung der Tourismuskonzeption bereits festgestellt, als die Reiseführer analysiert wurden.
  • Fazit: Überweisung an WTI

Ö 14.2 - DRS VII/0931 (Die Linke) - Öffentliches Schwimmen in Treptow-Köpenick sichern

Ö 14.3 - DRS VII/0932 (CDU) - Straßenbenennung Alois Kloecker

Ö 14.4 - DRS VII/0933 (SPD/DIELINKE/Grüne/PIRATEN) - Gedenken an ehemalige jüdische Eigentümer der "Hasselwerderschen Villa"

Ö 14.5 - DRS VII/0934 (PIRATEN) - Busspuren auf der Elsenbrücke

Ö 14.6 - DRS VII/0935 (SPD) - Koordinierungsstelle zur Vermeidung und Behebung von Wohnungsverlust

Ö 14.7 - DRS VII/0936 (Die Linke) - Fichte-Stele instand setzen

Ö 14.8 - DRS VII/0937 (Die Grünen) - Radverkehr Oberspreestraße

Ö 14.9 - DRS VII/0938 (PIRATEN) - Aufruf zum Weltspieltag 2015

Ö 14.10 - DRS VII/0939 (SPD) - Bushaltestelle Bellevuepark

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2304
  • René beantragt Beitritt zum Antrag und spricht sich bei Ausschussverweis für eine Überweisung an UmNatGr aus.
    • Begründung: Die Haltestelle steht auf dem Fußweg. Der Fußweg ist nicht breit. Daneben führt ein Radweg. Sitze würden dazu führen, dass Passanten über den Radweg ausweichen müssten. Die Problematik der Enge ist im Antrag thematisiert. Es würde wohl nur mit Erweiterung der Haltestelle möglich sein, die zu Lasten des Parks geht. In Anbetracht dieser Abwägung würde René sich hier für die Sitzgelegenheiten aussprechen.
  • Moni möchte wissen, warum René gleichzeitig für Verweis an Ausschuss und Beitritt zum Antrag plädiert.
  • René erklärt, dass er nur, falls die anderen Fraktionen einen Ausschussverweis fordern, eine Überweisung an UmNatGr befürwortet, um aus dem Ausschuss eine möglichst positive Empfehlung zu erzielen. Initial braucht er ihn in keinem Ausschuss.
  • Abstimmung: 2/0/1 angenommen
  • Fazit: Konsens zur Beschlussfassung, sonst auf jeden Fall Überweisung an UmNatGr.

Ö 14.11 - DRS VII/0940 (Die Linke) - Reinigung Heidekampgraben

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2305
  • René: Überweisung an Ausschuss UmNatGr
    • Betrifft das den gesamten Graben oder nur das Umfeld des S-Bahnhofes Plänterwald?
  • Fazit: Überweisung an UmNatGr

Ö 14.12 - DRS VII/0941 (Die Grünen) - Biotopkartierung für den "Spreepark"

Ö 14.13 - DRS VII/0942 (PIRATEN) - Veröffentlichung nichtberücksichtigbarer Einwendungen

Ö 14.14 - DRS VII/0943 (Die Linke) - Variantenprüfung Schulstandorte Adlershof

Ö 14.15 - DRS VII/0944 (PIRATEN) - Bebauungspläne in Aufstellung online stellen

Mündliche Anfragen

  • Geplant von René:
    • Stand Fahrradlösung an der Kreuzung Bulgarische Straße -> als Kleine Anfrage mit Skizze
    • Abholzung der Bäume am Bahndamm im Treptower Park
    • Frage hinsichtlich Freigabe der Fahrspuren während des Baustopps (mit Verweis auf BVG)

Kleine Anfragen

KA VII/0697 "Aufruf zum Weltspieltag"

KA VII/0698 "Benutzungspflicht hier aufgehoben!"

KA Vll/0685 - Nachfrage zu mündlichen Anfrage 742: Plastiken, Denkmäler und Brunnen mit Bildern im Internet

und Museum, bislang nur die von 2004 bis einschließlich 2012 neu geschaffenen Werke der Kunst am Bau bzw. Kunst im öffentlichen Raum in Bild und Text."

KA VII/0693 "Fortschreibung und Pflege der Sammlung über die Plastiken, Denkmäler und Brunnen"

KA VII/0707 "Bebauungspläne Neu-Venedig"

KA VII/0708 "Defekter Kanaldeckel in Alt-Treptow"

Positionierung zu offenen Drucksachen

DRS VII/0519 - Sicherer Radverkehr in der Elsenstraße zwischen der Straße Am Treptower Park und Karl-Kunger-Straße

DRS Vll/0856 - Brückenschlag Wuhlemündung

Antrag "Querung Bulgarische Straße"

Antrag "Prüfung bei baustellenbezogener Radwegebenutzungspflicht"

  • Anmerkungen siehe Ticket: https://redmine.pf-tk.de/issues/2256#change-6333
  • Warum Ersuchen? Oftmals ist die VLB zuständig.
  • Eher Liste der Vorhaben anfordern, Prüfung nur auf Anfrage. Annahme schwierig.
  • Fazit: Im nächsten BüOrd vertagen + Stellungnahme Volker abwarten

Ausschussantrag (ASG) "Ausweitung des Stadtteilzentrenvertrages"

  • Frau Feierabend hatte den Antrag in der Form bereits befürwortet.
  • Ob mit oder ohne konkrete Projektnennung unterstützen wir den Antrag für Einrichtungen in Spindlersfeld und Grünau.

Fachverfahren / Win7-Ablösung

  • Antrag soll etwas offensiver ausgerichtet werden, um eine Abkehr von proprietärer Software zu forcieren.
  • SenInn ist nicht hinterher, BA kann viel wollen. Für Senat hat das keine Priorität

Organisatorisches

Sitzungsplanung im September

  • Vorschlag des Vorstehers für eine geänderte Sitzungsplanung im September via Mail.
  • Terminkonflikt bei ASG und EiBe, EiBe auf 17:00 Uhr vorverlegen.

Inhaltliche Diskussion

Änderungen zur GO

  • Am 04.03. berät der Haushaltsausschuss über die Geschäftsordnung
  • Arbeitspad: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/GO-Runde-2013
  • Vorschlag SPD siehe Mail.
  • Änderungshinweis bzgl. Integration siehe zusätzlich Mail.
  • GO-Antrag auf Meinungsbild - schwierig, weil im StaT unnötige Mehrdiskussionen eintreten könnten
  • Schriftliche Antwort auf Bürgerfragen
  • Redeliste/Debatte

Baumfällungen in Friedrichshagen

Termine

Tourismus Forum

Veranstaltung „Anstoß zur Begegnung“

Sitzungstermine des Konsultationskreises der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick im März

  • Die nächsten Sitzungen des Konsultationskreises finden statt am: 04.03.2015 und 25.03.2015.
  • In der nächsten Sitzung am 04.03.2015 soll über die Gliederung/Clusterung der Anträge gesprochen werden.
  • Moni versucht am 04.03. Teilnahme zu gewährleisten.

Informationsveranstaltung: Ergebnisse der Senatsklausur =

Tag der offenen Tür im Rabenhaus

Worldcafé zur Willkommenskultur im Bezirk Treptow-Köpenick

  • Am 09.3.2015 von 18.30–21.00 Uhr, Freiheit 15
  • Anmeldung bis 04. März via Mail: forumpug@fes.de

RuTi All II

  • Nächstes Treffen: 9. März 2015 - weitere Infos via Mail.

Schöneweider Salongespräch

Einladung zur Vorstellung des Audio-Rundgangs „(Ton-)Spuren der Gewalt. Ein Audiowalk zur 'Köpenicker Blutwoche' 1933“

Internationale Wochen gegen Rassismus vom 16. bis 29. März 2015

Zweites Treffen „AKTIV für Rahnsdorf“

Kiezkasse Plänterwald

  • Am 17.03.2015, 18:00 Uhr im Rathaus Treptow, Raum 217
    • René nimmt teil.

AG SRO

  • Am 18.03.2015, 14:30 – 17 UHR, Rathaus Köpenick, Raum 106 - Einladung mit TO folgt.

Fachgespräch "Willkommensklassen auf dem Prüfstand"

  • Am 19. März, 10:00 - 14:00 Uhr - Anmeldung bis 11. März via Mail

Fest für Demokratie und Toleranz am 30. Mai 2015 in Treptow-Köpenick

  • Beantwortung / Rücksendung des Online-/ Anmeldeformulars bis zum 20.04.2015!

Sonstiges

  • René kann derzeit mit eigenem Rechner nicht auf diese Pad-Instanz zurückgreifen. Auf alle anderen Instanzen schon.

Sitzung wird um 20:05 Uhr geschlossen.

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