BE:Treptow-Köpenick/BVV/2015-01-26 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 


Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 26.01.2015

  • Zeit: 18.00 Uhr
  • Ort: Raum 5 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, in 12435 Berlin
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz
  3. Volker Schröder
  4. René Pönitz

Tagesordnung

Begrüßung

  • Sitzung wird um 18:12 eröffnet

Wahl der Versammlungsleitung

  • René

Wahl der Protokollführung

  • Moni, Corny

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • Fraktionssitzungstermine im Februar
    • Mo, 16.02 + 23.02.2015, jeweils 18:00 Uhr, Rathaus Treptow
      • 16.02. ohne René

Abstimmung Tagesordnung

Protokollkontrolle

Vorstellung Klemm und Grunst als Bezirksamtskandidaten

  • Gernot Klemm
    • Gernot Klemm, hatte sich schon einmal der Fraktion vorgestellt. Herr Klemm kandidiert als stellv. BzBm.
    • Würde Amtsbereich ASG übernehmen
    • Schwerpunkte: korrekte Buchhaltung, rechtliche Grenzen.
    • Ärzte in Berlin bekommen 1.600 Euro weniger in Berlin als in Kliniken ??
    • Herr Klemm möchte Arbeit von Frau Feierabend fortsetzen
    • Schwerpunkte: u.a: Kommunale Gesundheitsziele/Überalterung, Bürgerschaftliches Engagement (Sternenfischer)
  • Michael Grunst, 44, aus Vogtland (Plauen)
    • Studium zum Diplom-Verwaltungswirt
    • Bei SenInn gearbeitet
    • OA-Leiter in TK, seit 1999 BVV Lichtenberg, u.a. JHA.
    • Bei Wahl zum Stadtrat wird BVV-Mandat in Lichtenberg niedergelegt.
    • Will Kollegialgremium als BA, wie vom BEzVG gefordert.
    • Rückkehrrecht als Beamter, bis 2016 soll OA-Stelle nicht besetzt werden
    • Zukunft LAP?
      • Volker beantragt nichtöffentlichen Sitzungsteil. Angenommen mit 4/0/0.

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Rechnungsprüfung

Jugendhilfe

Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

Schule

Sport

Stadtentwicklung und Tiefbau

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Arbeit, Soziales und Gesundheit

Weiterbildung und Kultur

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

Rückmeldungen aus der Basis

Crew Hauptmann von Köpenick

  • 23.01.2015, 19:00 Uhr, Glückstern

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AGs

Bündnis für Demokratie und Toleranz

  • Am 20. Januar, 18:30 Uhr, Zentrum für Demokratie, Tagesordnung siehe Mail.

Unterausschuss Bezirke

  • Am 21.01.2015, 14:00 Uhr,AGH, Raum 376 - Tagesordnung: http://www.parlament-berlin.de/ados/17/UABez/einladung/ubz17-027-e.pdf
  • Schwerpunkte siehe Mail von Moni mit einem Kurzüberblick über die Sitzung UA Bezirke - Inhalte, Diskussion im Ausschuss sowie ein zusammenfassendes Fazit sind in den jeweiligen Tickets zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten enthalten.

Runder Tisch Allende II

  • Am 22.01.2015

Treff mit Initiative zu Pro167

  • René hat die Ini kennengelernt. Es gibt einen Infobrief an die Fraktionen und eine Bürgeranfrage.

Vereinte Stimme für Neu-Venedig

Treffen mit der EU-Beauftragten des Bezirks

  • Thema: Förderprojekte und deren Entscheidungsfindung
  • WDM-Projekte: Hier gibt es ein Gremium, wo wir Einfluss auf die Mitglieder des BA nehmen könnten.
  • BENE-Projekte (Umwelt / Klimaschutz)
  • Treffen war letzten Di. 20.01.
  • Volker: Förderkoordination
  • René: Fokus auf Einbeziehung der Bürger bei Entscheidungen.

Umlaufbeschlüsse

Anträge an die Fraktionsversammlung

Positionierung zu Drucksachen der 34. Bezirksverordnetenversammlung

Ö 1 - Organisatorische Mitteilungen

Ö 2 - Dringlichkeiten und Tagesordnung

Ö 3 - DRS VII/0902 - Konsensliste

Ö 4 - DRS VII/0900 - Bürgerfragestunde

Ö 6 - DRS VII/0901 - Mündliche Anfragen

Ö 9 - Vertagte Tagesordnungspunkte

Ö 11 - Vorlagen zur Beschlussfassung

Ö 11.1 - DRS VII/0898 - Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2183
  • Soll in alle Fachausschüsse verwiesen werden.
  • Finale Beschlussfassung (Zusammenfassung aller Änderungen der Fachausschüsse) im Haushalt vor Februar-BVV. Weitergabe vorbehaltlich der Beschlussfassung BVV bereits jetzt an Senat.

Ö 11.2 - DRS VII/0903 - Sondermittel für Frau Angelika Ludwig (SM 15-01)

Ö 12 - Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Ö 12.1 - DRS VII/0759 (CDU) - Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen

Ö 12.2 - DRS VII/0780 (StaT) - Unterstützung für Gewerbetreibende auf dem Grundstück Schnellerstraße 130

Ö 12.3 - DRS VII/0800 (CDU) - Teilnahme an Schulhilfekonferenzen sichern

Ö 12.4 - DRS VII/0805 (CDU) - Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung künftig fahrradfreundlicher gestalten

Ö 12.5 - DRS VII/0826 (Die Grünen) - Parkstreifen Straße An der Wuhlheide

Ö 12.6 - DRS VII/0852 (SPD) - Trinkwasserspender für die Bürgerämter

Ö 12.7 - DRS VII/0858 (Die Linke) - Senioreneinrichtungen bei der Baulandentwicklung berücksichtigen

Ö 12.8 - DRS VII/0859 (CDU) - Verstärkte Kontrollen der Rad- und Gehwege im Bezirk

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2192
  • Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt, bei mehreren Enthaltungen - wer soll es machen? BSR war nicht erwünscht von CDU
  • Konsens zur Beschlussfassung (Ablehnung des Antrages)
  • Märker-Ersatz ca. Mai 2015

Ö 12.9 - DRS VII/0869 (Die Grünen) - Vorbereiten für die Funktionsweise des Gesetzes zur Einführung von Immobilien- und Standortgemeinschaften (BIG Gesetz)

Ö 12.10 - DRS VII/0882 (SPD/Grüne) - Sicherheit auf der Langen Brücke erhöhen

Ö 12.11 - DRS VII/0886 (SPD/Grüne) - Vorrangschaltungen

Ö 12.12 - DRS VII/0887 (Die Linke) - Standort ehemaliges Zwangsarbeiterlager kenntlich machen

Ö 12.13 - DRS VII/0888 (CDU) - Schutzvorrichtungen an Treptow-Köpenicker Brücken

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2197
  • Angenommen, keine Überschneidung mit 12.10, da momentan keine Handhabe für Prüfung der Brücken auf Bezirksebene.
  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.14 - DRS VII/0889 (Grüne/Piraten) - Bergung des "Lenin-Kopfes" nicht vor Oktober 2015

Ö 12.15 - DRS VII/0892 (Die Grünen) - Lichtzeichenanlage am S-Bahnhof Friedrichshagen

Ö 12.16 - DRS VII/0896 (SPD/CDU) - Rettungstaucher im Berliner Südosten stationieren

Ö 13 - Vorlagen zur Kenntnisnahme

Ö 13.1 - DRS VII/0897 - Bebauungsplan 9-44 VE ("Wuhlepassage") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens

Ö 13.2 - DRS VII/0924 - Bebauungsplan 9-48 VE ("Mellowpark") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

Ö 14 - Anträge

Ö 14.1 - DRS VII/0904 (SPD/DIELINKE/Grüne/PIRATEN) - Resolution zum Brandanschlag auf das Auto des Vorsitzenden des Integrationsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick

Ö 14.2 - DRS VII/0909 (DieLinke/PIRATEN) - Flüchtlingsunterkunft in der Beermannstraße schaffen

Ö 14.3 - DRS VII/0906 (CDU) - Einseitiges Parken in der Dörpfeldstraße zwischen Arndt- und Wassermannstraße zwischen 19.00 und 06.00 Uhr

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2205
  • Moni: BüOrd
  • René: Das ist der zweigleisige Abschnitt der Straße. Ich sehe (sofern es von den Abständen her passt) kein Problem dagegen...
  • Volker weist daraufhin, dass der Antrag den Angebotsstreifen torpediert.
  • Konsens für Ausschuss BüOrd

Ö 14.4 - DRS VII/0907 (Grüne/CDU) - Lichtzeichenanlage am S-Bahnhof Köpenick

Ö 14.5 - DRS VII/0908 (DieLinke/PIRATEN) - Prüfung bei baustellenbezogener Radwegebenutzungspflicht

Ö 14.6 - DRS VII/0899 (WeiKu) - Arbeitsfähigkeit der Kultureinrichtungen in Treptow-Köpenick erhalten

Ö 14.7 - DRS VII/0911 (SPD) - Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche durch gut sichtbare und lesbare Wegweiser kenntlich machen

Ö 14.8 - DRS VII/0905 (Die Linke) - Keine bürgerunfreundlichen Einschränkungen des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs

Ö 14.9 - DRS VII/0910 (Die Grünen) - Einstieg zu den Buslinien M11, X11 und 160 an der Haltestelle am Busbahnhof Schöneweide ermöglichen

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2211
  • Busschleife stammt noch aus DDR-Zeiten und ist für den derzeitigen Bedarf völlig unterdimensioniert (Linien nach Zehlendorf waren damals völlig undenkbar). Nun enden da 5 Linien, es gibt zu wenig Platz für die Wartepositionen (= Pausenpunkte der Busfahrer). Einen Pausenpunkt zum Einstiegshalt zu nutzen, geht zu Lasten der Busfahrer. Die reguläre Haltestelle der anderen Linien kann von der Warteposition nicht angefahren werden.
  • Lösung kann nur im Umbau der Schleife bestehen, der ist bei den Tram-Planungen ohnehin Gegenstand.
  • Idee eines ÄA: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/AA-Busschleife
  • Thema für AG ÖPNV
  • Moni: StaT (gewünscht ff)
  • René bereitet KA vor.

Ö 14.10 - DRS VII/0922 (Sch) - Einführung der Klassensprecherwahlen in Willkommensklassen

Ö 14.11 - DRS VII/0912 (SPD) - Erweiterung der Querungshilfen an der Schönefelder Chaussee

Ö 14.12 - DRS VII/0913 (Die Linke) - Brunnen im Freizeit- und Erholungszentrum (FEZ) sanieren

Ö 14.13 - DRS VII/0914 (Die Grünen) - Schulwegsicherheit in Alt-Treptow

Ö 14.14 - DRS VII/0923 (HhPVGO) - Verteilung der Mittel im Kiezkassenverfahren

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2216
  • ÄA der Fraktion Satz "Als Mindestbetrag pro Bezirksregion werden 1.400 Euro festgesetzt." ist zu streichen.
  • Abstimmung: 3/0/1 - angenommen.
  • Corny reicht ein.

Ö 14.15 - DRS VII/0915 (SPD) - Feuerwehrzufahrt Volkshochschule Baumschulenweg

Ö 14.16 - DRS VII/0916 (Die Grünen) - Papiereinsparung in der BVV

Ö 14.17 - DRS VII/0921 (SPD) - Verkehrsfluss an der Kreuzung Wendenschloßstraße/Müggelheimer Straße verbessern

Ö 15 - Große Anfragen

Ö 15.1 - DRS VII/0917 (PIRATEN) - Wohnungsbau in Treptow-Köpenick - sozialverträglich und barrierefrei

Mündliche Anfragen

MA "Reparatur einer Straßenlaterne"

  • Wann wird die bei Baumfällarbeiten beschädigte Straßenlaterne am Advokatensteig repariert?

MA "Sondermittelanträge vom Bezirksamt?"

  • Wie kommt es, dass die im 3. Zwischenbericht des Beschlusses Nr. 952/45/10 (DRS VI/1597) genannte „externe Bearbeitung, um diese Aufbereitung in einer webbasierten, Datenbankstruktur sicherzustellen.“ als Sondermittelantrag eingereicht wurde?

Kleine Anfragen

1. Kleine Anfragen zur Bundeswehr

"[...] zur Beantwortung der Fragen in der KA 660 notwendige Gesamtübersichten liegen dem Bezirksamt nicht vor und werden auch nicht geführt".

  • KA VII/0659 - Ausbildung bei der Bundeswehr + Antwort: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/ka020.asp?KALFDNR=3022
    • Im Ergebnis wurden 2 IT-Systemelektronikerlinnen im Rahmen der Verbundausbildung durch das BBZ für die Bundeswehr ausgebildet. Vertrag ist im August 2014 ausgelaufen. Weitere Daten zu Auszubildenden, die vom BBZ für die Bundeswehr ausgebildet wurden, liegen dem BA nicht vor. Auszubildende des BA Treptow-Köpenick unter 18 (bei Ausbildungsbeginn) siehe Tabelle. In den letzten drei Jahren gab es keine Ausbildung/Übernahme von zivilen Fachkräften.

KA VII/0677 - Kindergarten-App

KA VII/0685 - Nachfrage zur Mündlichen Anfrage 742: Plastiken, Denkmäler und Brunnen mit Bildern im Internet

KA VII/0686 - Kanaldeckel Straße am Treptower Park 24 (2)

KA VII/0688 - Bodenkontamination am Lenin-Kopf

KA - Fortschreibung und Pflege der Sammlung über die Plastiken, Denkmäler und Brunnen

Aufruf zum Weltspieltag

Organisatorisches

Änderungen an der Geschäftsordnung der BVV

Themen für Vorstand

  • René: Der Antrag der Grünen sollte auch in den Vorstand
  • Streaming
  • René wurde vom BA zur Benutzerfreundlichkeit der Webseite der BVV befragt. Renés Fazit: URL nicht einprägsam genug. René regt an, eine Kurz-URL einzurichten.
  • Volker sieht dafür keine zwingende Notwendigkeit und verweist auf die Menüführung der Seite: berlin.de -> Bezirke -> Treptow-Köpenick -> Bezirksverordnetenversammlung ||, geradewegs intuitiv ;-)
  • René: bvv.tk.berlin wäre intuitiver!

Projekt “Bürgerhaushalte leben von der Beteiligung” des ASA-Kommunal Programms

  • René: Laut Frau Schilling sollte der Abschlussbericht im März finalisiert werden, wurde aber nun im HhPVGO schon vorgestellt (was so nicht geschehen sollte, da die Fertigstellung des Berichts noch nicht erfolgt ist). Allgemein fällt die Analyse von Cajamarca sehr knapp aus, sodass ich kaum ein Fazit ziehen kann.

Termine

Jahresauftakt des Bezirksverbandes der Volkssolidarität T/K

  • Am 27. Januar, ab 15 Uhr im Bürgerhaus Grünau, Wassersportallee/Ecke Regattastraße
    • Volker nimmt teil.

Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

  • Schweigeminute zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2014 um 12.00 Uhr
  • Gedenkveranstaltung des VVN-BdA Köpenick e.V., Platz 23. April, 18:00 Uhr
  • Moni nimmt an Gedenkveranstaltung teil.

Konsultationskreis Lokale Agenda 21

AG ÖPNV

  • 17. bezirkliche AG ÖPNV am 11.02.2015 im Rathaus Köpenick, Raum 106 - Einladung mit TO folgt.
    • René nimmt teil
  • Themen:
    • Treptower Linienreform / Schülerverkehr
    • uneinheitliche Abfahrtszeiten im Tagesverlauf (inkl. Wochenende)
      • z.B. Abfahrtszeiten Herkomerstraße
    • Busbahnhof Schöneweide (Antrag Grüne)
    • Turnus der AG ÖPNV (Vergleich mit Reinickendorf: monatlicher Ausschuss mit BVG-Vertreter)

Bürgerversammlung zum Programm Aktive Zentren „Dörpfeldstraße“ - Erarbeitung eines Integriertes Stadtentwicklungskonzepts

AG SRO

  • Am 18.02.2015, 14:30 – 17 UHR, Rathaus Köpenick, Raum 106 - Einladung mit TO folgt.
    • Volker nimmt teil

Tourismus Forum

  • Am 19.02.2015, Alte Fösterei - Einladung + Programm folgen.
    • René nimmt teil.

Internationale Wochen gegen Rassismus vom 16. bis 29. März 2015

  • Mehr Infos: http:g//www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/aktuelles/hinweise/artikel.240770.php

Sitzung wird um 21:02 Uhr geschlossen.

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Treptow-Köpenick/BVV/2015-01-26_-_Protokoll_Fraktionssitzung_Treptow-Köpenick&oldid=2402155“