BE:Treptow-Köpenick/BVV/2015-01-19 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 19. Januar 2015

  • Zeit:18.00 Uhr
  • Ort: Raum 5 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, in 12435 Berlin
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz
  3. Volker Schröder
  4. René Pönitz

Geplante Tagesordnung

Begrüßung

  • Sitzung wird um 18:11 Uhr eröffnet.

Wahl der Versammlungsleitung

  • Corny

Wahl der Protokollführung

  • René

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • Nächster Fraktonssitzungstermin im Januar 2015: 26.01.
  • Fraktionssitzungstermine im Februar (BVV tagt am 26. Februar 2015)
    • Mo, 16.02 + 23.02.2015, jeweils 18:00 Uhr, Rathaus Treptow
    • 16.02. ohne René

Abstimmung Tagesordnung

Protokollkontrolle

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Rechnungsprüfung

Jugendhilfe

Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

  • Mitschriften: http://redmine.pf-tk.de/projects/ausschuss-wirt-im/wiki/Wti23
  • Dokumentation: https://redmine.pf-tk.de/projects/ausschuss-wirt-im/activity
  • Zwischenstand Toiletten für Kaufhallen größer 800 qm.
    • Beratung Fraktion: Besprechung mit Ulli zwecks rechtlicher Möglichkeiten.
    • Rückmeldung von René: Gespräch erfolgte. Ulli hat Sorge, dass vorhandene Kaufhallen dann mitunter verramschen könnten bis hin, dass sie eines Tages nicht mehr genutzt und abgerissen werden müssen. Ich ziehe erst einmal das Fazit, dass hier keine pauschale Antwort möglich ist.
  • Am 15.01. wurde die neue Musikschule in Augenschein genommen. Zudem wurde das Ergebnis der Tourismusmarke vorgestellt. Zu letzterem wurde um eine Sperrfrist für die Berichterstattung bis 19.02. gebeten.

Schule

Sport

Stadtentwicklung und Tiefbau

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Arbeit, Soziales und Gesundheit

Weiterbildung und Kultur

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AGs

Abschlussveranstaltung: Bürgerhaushalte leben von der Beteiligung am 14.01.2015

AG Fest am 14.01.2015

  • Siehe Protokoll der Beratung der AG Fest

Neujahrsempfang 2015

  • Am 16.01.2014, im Rathaus Köpenick

Umlaufbeschlüsse

Anträge an die Fraktionsversammlung

Antrag "Weltspieltag 2015"

Antrag "Flüchtlingsunterkunft in der Beermannstraße schaffen"

Flüchtlingsunterkunft in der Beermannstraße schaffen Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die leer stehenden Wohnungen in der Beermannstraße 20 und 22 vorübergehend als Unterkunft für Flüchtlinge genutzt werden. Weiterhin sollte darauf hingewirkt werden, dass der geplante Abriss zum spätmöglichsten Zeitpunkt erfolgt.

Begründung: Die Häuser in der Beermannstraße 20 und 22, in denen circa 90 Wohnungen leer stehen, sollen für die Errichtung des 16. Bauabschnitts der Bundesautobahn A100 weichen. Ein Abrisstermin steht aber offenbar noch nicht fest. Gleichzeitig werden kurzfristig weitere Unterkünfte für in Berlin ankommende Flüchtlinge benötigt. Die Wohnungen in der Hausnummer 20 sind saniert und können sofort bezogen werden. Dadurch würde die Anzahl der Menschen, die in Turnhallen untergebracht werden müssen, deutlich reduziert. Die Lage der Häuser innerhalb des S-Bahnringes könnte sich zudem auf die Integration in die

  • Antrag auf Einreichung: 4/0/0
  • Corny reicht ein.

Große Anfrage zum "Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung"

Papiereinsparung in der BVV

  • Antragsidee der Grünen zur gemeinsamen Einreichung

Das Bezirksamt ermöglicht allen Bezirksverordneten, auf den Erhalt von Papierausdrucken bei der Weitergabe von Drucksachen und der Einladung zu Gremien durch das BVV-Büro zu verzichten. Stattdessen kann jede(r) Bezirksverordnete schriftlich erklären, mit der Benachrichtung per E-Mail und dem Versand digitaler Dokumente einverstanden zu sein. An die Möglichkeit dieser individuellen Entscheidung erinnert das BVV-Büro die Bezirksverordneten einmal jährlich.

Begründung:

Immer mehr Bezirksverordnete arbeiten konsequent und systematisch auch in den Ausschuss- und Plenarsitzungen mit mobilen Computern (Laptops, Tablets o.a.). Durch den Verzicht auf die Zustellung der Dokumente in Papierform könnte die BVV ihren Papierverbrauch erheblich reduzieren und bei den Papier- und Druckkosten Einsparungen erzielen.

  • Fazit: Vorstandssache, kein Antrag erforderlich.

Antragsentwurf "Prüfung bei baustellenbezogener Radwegebenutzungspflicht"

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Prüfung der Anordnung der Radwegebenutzungspflicht bei baustellenbezogenen Radverkehrsanlagen die baulichen Mindestanforderungen zu berücksichtigen und die BVV über positive Prüfungen zu informieren.

Begründung

In der Vergangenheit kam es vor, dass problematische Radverkehrsanlagen mit den Verkehrszeichen 237, 240 bzw. 241 gekennzeichnet wurden. Es war den Bezirksverordneten nicht möglich zu erkennen, ob diese Adhoc von den Bauarbeitern aufgestellt wurden oder eine tatsächliche Anordnung vorlag. Auch war es nicht nachvollziehbar, ob die tatsächliche Ausführung der Radverkehrsanlage dem geplanten und genehmigten Zustand entsprach. Dies soll sich in Zukunft durch dieses Vorgehen verbessern. Die Information der BVV kann z.B. im Rahmen des Berichts des Bezirksamts an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten erfolgen.

  • Abstimmung: 4/0/0 angenommen
  • Corny reicht ein

Kleine Anfragen

Kleine Anfragen zur Bundeswehr

KA VII/0677 - Kindergarten-App

KA VII/0685 - Nachfrage zur Mündlichen Anfrage 742: Plastiken, Denkmäler und Brunnen mit Bildern im Internet

KA VII/0686 - Kanaldeckel Straße am Treptower Park 24 (2)

KA - Bodenkontamination am Lenin-Kopf

Positionierung zu offenen Drucksachen

SM 14-34 / SM 15-02 - Antrag Computerbildung e.V.

  • ggf. zurück nach WeiKu?
  • René stellt eine Anfrage zur kommenden BVV.

Organisatorisches

Herausgabe eines Rückblicks auf die Arbeit der Berliner Piratenfraktionen im Zeitungsformat

  • Bisheriger Stand der Planung:
    • Jeweils 1 Seite pro BVV-Fraktion (Kurzvorstellung Fraktion, Gruppenfoto, Zwischenbilanz), Doppelseite für AGH-Fraktion
    • Voraussichtl. Mitwirkung von 7 BVV-Fraktionen
      • Angefragt: AGH, Neukölln, ChWi
    • Anvisierte Deadline zur Herausgabe: August 2015
    • Auflage: 10.000
    • Feinkonzept wird beim nächsten Mitarbeitertreffen am 16.02.2015 weiter entwickelt und soll den mitwirkenden Fraktionen anschließend zur Bearbeitung zugehen. Bis dahin soll auch ein erstes Angebot zu den Kosten für Layout und Druck vorliegen.
  • Position: 4/0/0 angenommen, wir wollen mitmachen

OpenAntrag

Inhaltliche Diskussion

Vorstellung Kandidaten stellv. Bürgermeister und neuer BzSt

  • Stellv. BzBm - Herr Klemm
  • Neuer BzSt - Herr Grunst
  • Kandidaten sollen eingeladen werden.
  • Volker beantragt nichtöffentlichen TO-Teil für die Vorstellung von Herrn Grunst.

Termine

Bündnis für Demokratie und Toleranz

  • Am 20. Januar, 18:30 Uhr, Zentrum für Demokratie, Tagesordnung siehe Mail.
  • Volker nimmt teil.

Unterausschuss Bezirke

Welcome - Künstler für Frieden und Toleranz

Jahresauftakt des Bezirksverbandes der Volkssolidarität T/K

  • Am 27. Januar, ab 15 Uhr im Bürgerhaus Grünau, Wassersportallee Ecke Regattastraße
  • Volker nimmt teil.

Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

  • Schweigeminute zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2014 um 12.00 Uhr
  • Gedenkveranstaltung des VVN-BdA Köpenick e.V., Platz 23. April, 18:00 Uhr
  • Moni nimmt an der Gedenkveranstaltung teil.

AG ÖPNV

  • 17. bezirkliche AG ÖPNV am 11.02.2015 im Rathaus Köpenick, Raum 106 - Einladung mit TO folgt.
  • René nimmt teil.
  • Themen:
    • Treptower Linienreform / Schülerverkehr
    • Uneinheitliche Abfahrtszeiten im Tagesverlauf (inkl. Wochenende), z. B. Abfahrtszeiten Herkomerstraße

Bürgerversammlung zum Programm Aktive Zentren „Dörpfeldstraße“ - Erarbeitung eines Integriertes Stadtentwicklungskonzepts

  • Am 17. Februar 2015 von 18:30 Uhr bis 21:00 Uhr, Alte Schule“ im Bürgersaal

Dörpfeldstraße 54, 12489 Berlin

AG SRO

  • Am 18.02.2015, 14:30 – 17 UHR, Rathaus Köpenick, Raum 106 - Einladung mit TO folgt.
  • Volker nimmt teil.

Tourismus Forum

  • Am 19.02.2015, Alter Fösterei - Einladung + Programm folgen.
  • René nimmt teil.

Internationale Wochen gegen Rassismus vom 16. bis 29. März 2015

  • Mehr Infos: http:g//www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/aktuelles/hinweise/artikel.240770.php

Treffen mit der EU-Beauftragten des Bezirks

  • Von René - Thema: Förderprojekte und deren Entscheidungsfindung.

Sitzung wird um 19:15 Uhr geschlossen

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