BE:Treptow-Köpenick/BVV/2014-12-18 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick
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Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 18. Dezember 2014
- Zeit: 16.00 Uhr
- Ort: Rathaus Treptow, Raum 5, Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
- Anwesend von der Fraktion:
- Cornelius Engelmann-Strauß
- Monika Belz entschuldigt
- Volker Schröder
- René Pönitz
Tagesordnung
Änderung der Satzung
- §1 Abs. 1 der Satzung ist wie folgt zu ändern:
"(1) Fraktion der Piratenpartei in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin ist die Vereinigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin, die der Piratenpartei angehören oder auf dem Wahlvorschlag der Piratenpartei gewählt worden sind. Die Fraktion hat die Kurzbezeichnungen PIRATEN und Piratenfraktion Treptow-Köpenick."
- Dieser Satzungsänderungsantrag benötigt zur Annahme gemäß §21 der Satzung die 2/3-Mehrheit der Mitglieder der Fraktion.
- Abstimmung: 3/0/0 - angenommen (nötige 2/3 Mehrheit erreicht).
