BE:Treptow-Köpenick/BVV/2014-11-24 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 24. November 2014

  • Zeit:18.00 Uhr
  • Ort: Rathaus Treptow, Raum 5, Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz
  3. Volker Schröder
  4. René Pönitz

Tagesordnung

Begrüßung

  • Sitzung wird um 18:05 Uhr eröffnet

Wahl der Versammlungsleitung

  • Corny

Wahl der Protokollführung

  • Protokoll: Moni/René

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • Beschlossene Termine im Dezember:
  • 08.12. und 15.12. - Fraktionssitzung, 18:00 Uhr, Rathaus Treptow, Raum 5

Abstimmung Tagesordnung

Protokollkontrolle

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Rechnungsprüfung

Jugendhilfe

Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

Schule

Sport

Stadtentwicklung und Tiefbau

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Arbeit, Soziales und Gesundheit

Weiterbildung und Kultur

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

Rückmeldungen aus der Basis

Molecule Crewtreffen am 25.11.2014

  • 19:00 Uhr im Café Provinz in Alt-Treptow

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AGs

Fachtag “Bezirkliche Strategien gegen Rechtsextremismus und Rassismus

  • Am 20.November,14:30 bis 20:00 Uhr, NoVilla – Internationales Zentrum für Kunst und Begegnung, Hasselwerderstr. 22 (Villa am Kaisersteg), 12439 Berlin

"3. Eine Welt Fachtag - Aktionen 2014

Bürgerforum „Gemeinsam den Görlitzer Bahndamm gestalten“

Umlaufbeschlüsse

Anträge an die Fraktionsversammlung

Beiantrag der SPD zur Resolution der LINKEN - Vorrausschauende Planung, transparenter Umgang und stärkere Integrationsanstrengungen bei der Behandlung von Flüchtlingen

  • Antrag soll aufgeteilt werden - in Resolution & Forderungsantrag
  • Antrag auf Mitzeichnung in der Fassung, auf die SPD und Linke sich einigen
  • Abstimmung: 4/0/0

Positionierung zu Drucksachen der 32. Bezirksverordnetenversammlung

Ö 2 - Dringlichkeiten und Tagesordnung

Ö 2.1 - DRS VII/0874 - Betrieb einer Fähre zur barrierefreien Querung der Spree im Bereich des Spreetunnels in Friedrichshagen

Ö 2.2 - Sondermittelantrag 14-xx "Soundanlage für das Bündnis für Demokratie und Toleranz"

  • Aus der Mail des BVV-Büros:"Der Vorsteher bittet Sie, den Sondermittelantrag auf ihren heutigen Fraktionssitzungen dahingehend zu beraten, ob dieser Antrag ein beschleunigtes

Verfahren rechtfertigt. Eine kassenwirksame Beschlussfassung in 2014 macht einen BVV-Beschluss am Donnerstag zwingend erforderlich, wodurch das übliche Verfahren der Sondermittelantragsberatung (Ausschussberatung unmöglich, Prüfung durch BA sehr erschwert) nicht zur Anwendung kommen könnte. Der Vorsteher bittet Sie um Zustellung Ihres Beratungsergebnisses bis Mittwoch 10 Uhr und wird dann den Gegenstand auf der Sitzung des Ältestenrates am Mittwoch mit Ihnen besprechen."

Unter der Schirmherrschaft des Bezirksbürgermeisters organisiert das Bündnis für Demokratie und Toleranz vielfältige bezirkliche Aktivitäten für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, wie das jährliche Fest für Demokratie oder Proteste gegen rechtsextreme Aufmärsche. Derzeitig engagieren sich sowohl das Bündnis als auch die darin vertretenen Parteien, Vereine, lnitiativen, Verbände und Einzelpersonen verstärkt für eine solidarische Willkommenskultur in Treptow-Köpenick.

lnsbesondere zur Durchführung von Demonstrationen und Kundgebungen ist das Bündnis dabei bisher auf Technik aus anderen Bezirken angewiesen, die nicht immer zur Verfügung steht. Um Demokratie und Toleranz in Treptow-Köpenick wirksam vertreten zu können, ist das Bündnis auf eine geeignete eigene Lautsprecher-Anlage angewiesen, die auch bei spontanen Anlässen genutzt werden kann.

Um die Gesamtkosten der Anlage in Höhe von insgesamt max. 2.400,00 Euro zu tagen, beantragt der Verein offensiv'9'1 e.V. für das Bündnis für Demokratle und Toleranz Treptow- Köpenick daher 2.000,00 Euro. Zusätzlich werden Eigenmittel in Höhe von 400,00 Euro durch Einzelspenden sowie durch eine Spende der Jugendinitiative uffmucken eingeworben.

lch bitte daher um die Unterstützung durch die demokratischen Verordneten der Bezirksverordnetenversammlung und hoffe auf positiven Bescheid dieses Antrages.

  • Eigenmittel 400 Euro
  • 2009 3.500.00
  • 2010 3.500,00 €
  • 2011 4.200,00 €
  • 2012 4.000,00 €
  • 2013 4 500,00 €
  • Abstimmung über beschleunigtes Verfahren für Sondermittelantrag: 3/0/1
  • Abstimmung über Annahme: 4/0/0

Ö 3 DRS VII/0848 - Konsensliste

Ö 4 DRS VII/0850 - Bürgerfragestunde

Ö 6 DRS VII/0851 - Mündliche Anfragen

Ö 7 Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-36 und VII-37

Ö 8 Personelles/Wahlen

Ö 8.1 DRS VII/0845 - Berufung eines beratenden Mitgliedes und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

  • Erneute Wahl, weil bisher Gewählter nicht annimmt

Ö 8.2 DRS VII/0861 - Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den StaT

Ö 11 - Vorlagen zur Beschlussfassung

Ö 11.1 - DRS VII/0846 - Bibliotheksentwicklungs- und -strukturplan 2014-2017 Fortschreibung des Strukturplans der Stadtbibliothek Treptow-Köpenick 2008 ff

Ö 11.2 - DRS VII/0849 - Sondermittel für den Kungerkiezinitiative e. V. (SM 14-35)

Ö 12 - Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Ö 12.1 - DRS VII/0212 (Die Linke) - Tempo 30 in der Semmelweisstraße

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2018
  • Schlussbericht wurde mehrheitlich akzeptiert, die Straße ist durch parkende Fahrzeuge eng, sodass Gegenverkehr meist nur mit Stehen in Lücken erfolgen kann, Gefahrenstellen derzeit nur an den Kreuzungsbereichen, Kita und zukünftig Seniorenstift, da wäre Kennzeichnung ausreichend. Tempo 30 soll nur angeordnet werden bei kurvigen, unübersichtlichen Straßenabschnitten und wenn trotz Einhaltung Geschwindigkeit Unfallrisiko steigt - beides ist nicht auf Semmelweisstraße anwendbar.
  • Empfehlung Moni: Schlussbericht akzeptieren.
  • Konsens zur Annahme des Schlussberichtes

Ö 12.2 - DRS VII/0552 (BA) - Bezirkshaushaltsrechnung 2012

Ö 12.3 - DRS VII/0820 (CDU) - Absenkung für Radweg auf der Schönefelder Chaussee vor der Warnowstraße herstellen

  • In StaT einstimmig angenommen - Empfehlung Moni: Konsens
  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.4 - DRS VII/0825 (Grüne/Piraten) - Verkehrssicherheit in der Hartriegelstraße

  • in StaT mehrheitlich gegen CDU angenommen - Empfehlung Moni: Konsens
  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.5 - DRS VII/0828 (SPD/Grüne) - Sicherung des Wagendorfes Lohmühle

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2022
  • René: Frage nach Absicht des Antrages, SPD antwortet sehr abweichend (und nur in Bezug auf Wagendorf)
  • René: Möglicher Interpretationsversuch: auf dem Gelände wurde ein Bebauungsplan bereits festgesetzt und beschlossen (im Jahr 2005). Dieser sieht - neben der Wiedererrichtung der Wiener Brücke - vor allem Wohnbebauung vor. Vgl. XV-62 ( http://tk.gis-broker.de/metadata/pdf/bpxv62.pdf )
  • René: Von daher möglicherweise ein Antrag, der eigentlich etwas anderes vorhat, als der Wortlaut hergibt.
  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.6 - DRS VII/0829 (Die Linke) - Schulwegsicherung Müggelschlößchen-Grundschule

Ö 12.7 - DRS VII/0830 (Die Grünen) - Tempo 30 in der Karl-Kunger-Straße zwischen Wildenbruchstraße und Krüllsstraße

Ö 12.8 - DRS VII/0841 (BA) - - Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-57 VE nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-57 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick

Ö 12.9 - DRS VII/0798 (BA) - Genehmigung der im Haushaltsjahr 2013 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

Ö 14 - Anträge

Ö 14.1 - DRS VII/0852 (SPD) - Trinkwasserspender für die Bürgerämter

  • René: Gibt gerade von den Wasserbetrieben eine Aktion für Trinkbrunnen im Bezirk: http://www.ohneunslaeuftnix.de/wunschbrunnen. Allgemein positiv: Die Wasserbetriebe sind für die Aufstellung verantwortlich.
  • Moni:
    • --> problematische Forderung: Wiederverwendbarkeit der Trinkgefäße = Hygiene & zusätzlicher Aufwand für Beschäftigte der Bürgerämter
    • --> Empfehlung Moni: Überweisung an BüOrd
  • Konsens für Ausschuss BüOrd

Ö 14.2 - DRS VII/0853 (Die Linke) - Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes

Ö 14.3 - DRS VII/0854 (CDU/DIELINKE) - Änderung Landschaftsplan zum Erhalt der "weißen Villa"

Ö 14.4 - DRS VII/0855 (Die Grünen) - Kundenbedienung in den Berliner Bürgerämtern verbessern

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2029
  • René: Sprachlich sollte bei Ämtern der Begriff "Kunde" vermieden werden. Sonst gerne auch Beitritt
  • Rat der Bürgermeister diskutiert gerade, inwieweit eine Lösung für alle Bezirke möglich ist.
  • Moni - so einfach ist das nicht!!!
  • Überweisung an BüOrd

Ö 14.5 - DRS VII/0856 (Grüne/Piraten) - Brückenschlag Wuhlemündung

Ö 14.6 - DRS VII/0847 (ASG) - Mobilitätshilfedienst der Volkssolidarität in Treptow-Köpenick sichern

Ö 14.7 - DRS VII/0857 (SPD/Grüne) - Gartenkulturpfad Treptow-Köpenick

Ö 14.8 - DRS VII/0858 (Die Linke) - Senioreneinrichtungen bei der Baulandentwicklung berücksichtigen

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2033
  • Moni - Überweisung an StaT - gerade Änderung der Leitlinien ist nicht auf unsere Ebene möglich
  • Moni: In den aktuellen Leitlinien nicht möglich, sondern einbeziehen in kommende Aktualisierung. Das soll im Ausschuss noch verändert werden.
  • Konsens für Ausschuss StaT (ff) und ASG

Ö 14.9 - DRS VII/0859 (CDU) - Verstärkte Kontrollen der Rad- und Gehwege im Bezirk

Ö 14.10 - DRS VII/0860 (Die Grünen) - Bürgerinformation zur extensiven Grünpflege im Volkspark Wuhlheide

  • Konsens zur Beschlussfassung
  • Antrag auf Beitritt Volker - 2 / 0 / 2 angenommen

Ö 14.11 - DRS VII/0862 (LINKE/PIRATEN) - Kenntlichmachung des Spreetunnels der Knüppelbahn nach Stralau

  • René: Wenn Ausschussverweis für WeiKu gefordert, macht Ausschusstausch René/Corny für WTI/WeiKu Sinn
  • René: Vor-Ort-Termin mit Vorsitzenden des Denkmalbeirates am 8.12. gegen ca. 16:00 / 16:30 Uhr
  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 14.12 - DRS VII/0864 (SPD/CDU/Grüne/LINKE) - Empfehlungen zur ökologischen Bauleit- und Freiraumplanung für private Vorhabenträger

  • René: Antrag auf Beitritt, durch Umlaufbeschluss auf Mitzeichnung gedeckt

Ö 14.13 - DRS VII/0865 (CDU) - Fahrradstellplätze im Bezirk Treptow-Köpenick

  • René: Zweigeteilter Antrag, erster Teil: konkret vor Rathaus Treptow. Zweiter Teil: Überprüfen der Anzahl und Qualität.
  • Moni: Überweisung StaT & HhPVGO
  • Konsensliste für Ausschuss StaT und HhPVGO

Ö 14.14 - DRS VII/0866 (Die Grünen) - Gartenhaus Johannisthal zum Künstlerhaus Johannisthal entwickeln

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2039
  • René: Bitte nach WTI überweisen. Ideen und Nutzungen des Rathauses gab es schon einige von den Grünen (siehe auch mdl. Anfrage BVV), die aber wegen Sanierungsmaßnahmen nicht gingen. Ich kenne den Stand dazu noch nicht.
  • Konsens für Ausschuss WTI und ggf. WeiKu

Ö 14.15 - DRS VII/0867 (PIRATEN) - Ampelanlage Puderstraße nachts abschalten

Ö 14.16 - DRS VII/0868 (CDU) - Gleiche Chancen für Treptow-Köpenicker bei Anträgen für Eheschließungen im Bezirk gewährleisten

  • René: Antrag bitte um eingetragene Lebenspartnerschaft ergänzen --> im Ausschuss, die CDU wird das nicht von sich aus machen ;-)
  • Konsens für Ausschuss BüOrd

Ö 14.17 - DRS VII/0869 (Die Grünen) - Vorbereiten für die Funktionsweise des Gesetzes zur Einführung von Immobilien- und Standortgemeinschaften (BIG Gesetz)

Ö 14.18 - DRS VII/0870 (PIRATEN) - Browserbasierte und plattformunabhängige Fachverfahren

Ö 14.19 - DRS VII/0871 (Die Grünen) - Kooperation(en) in der Umweltbildung an Schulen und Kindertagesstätten fördern

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/2044
  • René: Bitte nach UmNatGr (in der Sache ok, mir aber noch nicht klar, welche konkreten Aufgaben das Amt dabei hat)
  • Antrag Beitritt Volker: 3/0/1 angenommen

Ö 14.20 - DRS VII/0872 (PIRATEN) - Vorbereitung der Ablösung von Windows 7

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 14.21 - DRS VII/0873 (PIRATEN) - Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht in der Puschkinallee zwischen Bouchéstraße und Elsenstraße

  • Konsens zur Beschlussfassung

Mündliche Anfragen

Mündliche Anfragen zur 32. BVV

  • Radwegbenutzungspflicht Alt-Treptow -> René
  • Radwegbenutzungspflicht BSW -> Volker (Britzer Verbindungskanal)

Kleine Anfragen

KA VII/0656 - Kosten "Cement Image

  • Eingereicht am 14.11.2014 - Fälligkeit: 01.12.2014

KA VII/0655 - Nutzung von externen Medieninhalten ("Fotolia")

Kleine Anfragen zur Bundeswehr - Fälligkeit: 04.12.2014

Kleine Anfrage - Verkehrsvermeidung Waltersdorfer Straße

Positionierung zu offenen Drucksachen

Berliner Tiertafel

  • Ausgangsantrag: http://redmine.pf-tk.de/issues/1864
  • Beratung WTI: Ö 5.4 Die "Berliner Tiertafel" im Bezirk sichern - DRS VII/0807
    • Bisherige Tiertafel hat 50 Euro je Monat bezahlt. Betriebskosten 776 Euro (für 400qm).
    • Bezirk kann es nicht gebrauchen, VHS auch nicht. Sanierungsbedürftig.
  • ÄA (Grüne) steht im Raum:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Fortbestand der „BerlinerTiertafel“ im Bezirk zu unterstützen. Dazu soll der Bezirk mit den Vertretern des neuen Vereins “die Berliner Tiertafel e.V.“ in Verhandlungen treten und diesem die Möglichkeit geben in den bestehenden Mietvertrag mit der “Tiertafel Deutschland e.V.“ für die Liegenschaft in der Mörikestraße 15, gültig bis zum 31.12.2015, zu den gleichen Konditionen einzutreten und als Rechtsnachfolger anzuerkennen. Sollte sich abzeichnen, dass bis zum Ende der Vertragslaufzeit keine Verlängerung des Vertrages (zu diesen Konditionen) möglich ist sollte sich das zuständige Fachamt frühzeitig mit den Betreibern in Verbindung setzen und eine mögliche Ersatzliegenschaft im Bezirk anbieten damit die Anlauf- und Ausgabestelle für Tierfutter auch in Zukunft gesichert werden kann.

  • Abstimmung/Votum über Zustimmung zum Antrag in Ausschussberatung 3 / 0 / 1

Organisatorisches

Inhaltliche Diskussion

Termine

Internationaler Aktionstag „Nein zu Gewalt an Frauen“ am 25. November 2014

Konsultationskreis Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick

Engagementwerkstatt in Altglienicke am 28.11.2014

  • Volker ist angemeldet.

UA Bezirke am 03.12.2014

Solidarität mit den Flüchtlingen im Allende II

Sitzung wird um 19:48 Uhr geschlossen.

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