BE:Treptow-Köpenick/BVV/2014-10-13 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 13. Oktober 2014

  • Zeit:18.00 Uhr
  • Ort: Raum 5 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, in 12435 Berlin
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz
  3. Volker Schröder - entschuldigt
  4. René Pönitz

Tagesordnung

Begrüßung

  • Sitzung wird um 18:07 eröffnet

Wahl der Versammlungsleitung

  • René

Wahl der Protokollführung

  • Corny

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • Beschlossene Termine im November
    • 17.11 - Fraktionssitzung, 18:00 Uhr, Club 103,5 (Vorstellung Marienhain) - Termin wird noch mit Investor abgestimmt - nächste Woche Rückmeldung.
      • René: Seitens Club 103,5 würde es seinen Gang gehen!
    • 24.11 - Fraktionssitzung, 18:00 Uhr, Rathaus Treptow, Raum 5

Abstimmung Tagesordnung

Protokollkontrolle

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

  • Dokumentation: https://redmine.pf-tk.de/projects/ausschuss-haushalt-verw/activity
  • Mitschriften: http://redmine.pf-tk.de/projects/ausschuss-haushalt-verw/wiki/Hhpvgo44
  • Mittwoch 15.10. Sitzung - Formular für Sondermittelanträge
  • René: Im November werden wir uns im Haushaltsausschuss darüber verständigen, wie die Aufteilung der 100.000 Euro zwischen Kiezkassen und Sondermitteln im Jahr 2015 aussehen soll. Eine Erhöhung der Summe ist nicht möglich, nur eine Änderung des bestehenden Verteilungsschlüssels (50:50).
  • Volker spricht sich gegen eine Änderung aus.
  • René schildert aktuellen Stand: Derzeit werden pro Jahr nur ca. 40.000 Euro für Sondermittel ausgegeben.
    • René plädiert für Änderung der Mittelverteilung (40:000 Euro für Sondermittel - 60:000 Euro für Kiezkassen)
    • Thema soll in der nächsten Fraktionssitzung beraten werden.

Rechnungsprüfung

Jugendhilfe

Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

Integration

  • Letzte Sitzung fand nicht statt.

Schule

Sport

Stadtentwicklung und Tiefbau

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Arbeit, Soziales und Gesundheit

Weiterbildung und Kultur

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AGs

Sitzung / 2. Workshop der Arbeitsgemeinschaft Sozialraumorientierung (AG SRO)

  • 08. Oktober 2014, 9:00 bis ca. 16:00 Uhr, Rathaus Köpenick, Ratssaal
  • Schwerpunkt: Erarbeitung von Entwicklungsperspektiven sowie der fach- und ressortübergreifenden Ziele und Maßnahmen für die BZR Niederschöneweide, Adlershof, Köllnische Vorstadt/Spindlersfeld
  • Tagesordnung: http://pf-tk.de/event/8-sitzung-ag-sro2-workshop/
  • Die Bezirksregionenprofile stehen in der jeweils aktuellen Fassung unter T:\Bezirksbürgermeister\Sozialraumorientierung\Bezirksregionenprofile zur Verfügung.

*Volker hat teilgenommen: Große Katastrophe: Die Teilnahme seitens der Amtsleiter war sehr gering. Daher waren verbindliche Verständigungen darüber, was möglich ist und was durch wen umgesetzt wird, nicht möglich. Die Bezirksregionenprofile sind allerdings nur sinnvoll, wenn die Inhalte von allen Fachbereichen getragen werden. Später im Sportausschuss konnte ich dann von Senkeil und Vogel erfahren, dass sie die SPK für nutzlos halten und daher "lieber ihre Arbeit machen" anstatt an Treffen mit der SPK teilzunehmen.

Fachtag "Lokal engagiert. Berlinweit vernetzt. Für eine offene und vielfältige Stadt!"

Volker hat teilgenommen: Abgesehen von meinen Beschwerden war es ganz nett, blieb allerdings ohne neue Erleuchtungen...

Umlaufbeschlüsse

Anträge an die Fraktionsversammlung

Positionierung zu Drucksachen der 31. BVV am 16. Oktober 2014

Ö 1 - Organisatorische Mitteilungen

Ö 2 - Dringlichkeiten und Tagesordnung

Ö 3 DRS VII/0836 - Konsensliste

Ö 4 DRS VII/0837 - Bürgerfragestunde

Ö 6 DRS VII/0838 - Mündliche Anfragen

Ö 7 Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-35

  • Moni: Ich möchte darauf verweisen, dass ich schon wegen dem Schlussbericht "Weiße Villa" darum gebeten habe, die eventuelle Rücknahme ausreichend zu begründen.
  • René: Nr. 1784 - VII/0138 - Sichere Querung Michael Brückner Straße: "Die Fußgängerquerung sind bei Neuplanung mit zu diskurieren"
  • Moni: VLB sagt, dass das momentan sinnlos wäre, dem schließe ich mich an, solange die Baustelle DB nicht zu Ende geführt ist. Umbaumaßnahmen stehen an, die den kompletten Umbau der LSA erfordern. - BZA kann momentan das nicht umsetzen, mit Kl. Anfrage kann nachgefragt werden, wie der Sachstand der Umplanung der LSA zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist und unter welchen Voraussetzungen VLB zustimmen würde. VLB stellt Lösung in Aussicht. Die Frage ist, ob es sinnvoll ist, dass bis zur endgültigen Klärung als Zwischenbericht zurückzustufen, weil VLB das Anliegen des Antrages selbst bereits aufgenommen hat, somit die Antragsforderung nach "Einsatz für" erfüllt wäre.
  • René: Da steht nicht, dass die VLB das aufnehmen wird...
  • René: Nr. 1786 - VII/0212 - Tempo 30 in der Semmelweisstraße: Hier sagt die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde "Nein"
  • Moni: Ich wohne in der Semmelweisstraße und sehe das ebenso wie das Amt, wenn überhaupt wäre Hinweisschilder in Höhe Kita und zukünftigem Seniorenstift auf querende Fußgänger und Hinweis auf Freiwillige Feuerwehr sinnvoll. Die Straße wird vom Bus nach Schöneweide befahren und dient als Ersatzstrecke, wenn mal wieder in der Rudower Str. gebaut wird. Insgesamt ist es wegen der hohen Parkdichte und engen Straße ohnehin nicht so einfach möglich, schneller als 30 km/h zu fahren, Unfälle sind mir in der Straße direkt (ich wohne da seit 15 Jahren) nicht bekannt, wenn dann an den Kreuzungen, da Stoppschild bzw. Vorfahrt beachten. Überlegung wäre hier entsprechende Schilder, zumindest bei Kita & Seniorenstift aufstellen zu lassen, dazu wäre es besser, wenn der Seniorenstift fertig ist. Dies soll Ende des Jahres so weit sein. Kreuzungsbereich Semmelweißstraße / Wegedornstraße ist ohnehin noch auf dem Plan der unteren Straßenverkehrsbehörde, wegen der geforderten Querung. Wenn ich mich richtig erinnere kam aus dem Bereich die Forderung nach 30 km/h - dass dort eine Querung sinnvoll ist, versteht sich von selbst, gerade nach dem Ausbau der Lidl-Filiale und Neubau mit Drogeriemarkt und geplanter Aufstockung der Halle Getränkemarkt.
  • Fazit: O.K. als Schlussbericht.
    • Nr. 1789 - VII/0314 - Lichtsignal zum Rechtsabbiegen installieren
      • BVV sagt: Separates Signal.
      • VLB sagt: "neue verkehrsabhängige Steuerung"
  • Moni: Info über den Unterschied ja - Rückstufung nein, weil man sollte dann erst einmal die Wirksamkeit der neuen verkehrsabhängigen Steuerung eine Chance geben. Nach meiner Erinnerung war das Problem, dass es beim Rechtsabbiegen zum Stau kommt, momentan ist Stau dort allerdings Normalzustand.
  • Moni: Problem ist nicht mehr da.
  • Fazit: OK als SB
    • Nr. 1790 VII/0335 - Linksabbieger Südostallee
      • VLB sagt: "zum Januar 2014 umprogrammiert". Stimmt das?
  • Moni: Ist einer meiner Wege, wenn ich mal mit Auto fahre, ist tatsächlich besser geworden, allerdings biegt da auch kaum jemand links ab.
  • Fazit: OK
    • Nr. 1791/1792 - Antrag wird durch VLB nicht entsprochen

Begründung zur Zurückstufung unter Beachtung der bereits erfolgten Prüfung? Was soll BZA jetzt noch machen?

Fazit: OK

  • René: Nr. 1793 - VII70309 - Umwidmung ... vor der Chrisophus-Kirche in F'hagen
      • Fachbereich Tief "weil eine [..] Teileinziehung [..] nicht für notwendig erachtet wird"
      • "Bezirkliche Straßenverkehrsbehörde sieht ebenso keine Notwendigkeit"
      • -> Rückstufung
  • Moni: Es handelt sich hierbei um eine kurze Strecke an der Kirche, die meist nur von parkenden Fahrzeugen genutzt wird. Begründung zur Rückstufung? Was willst du erreichen? Das sind nur ein paar Meter, ist eigentlich nur bei Trauungen, Gottesdiensten sinnvoll, da dort sonst nicht viel Parkverkehr herrscht.
  • Fazit: OK
  • René: Nr. 1794 - VII/0546 - Bedarfs-Lichtsignalanlage An Der Wuhlheide. VLB sagt Nein.
  • Moni: Ja, ausführlich begründet, und was soll BZA machen bzw. was hat es deiner Ansicht noch nicht gemacht?
  • Fazit: OK

Ö 8 Personelles/Wahlen

Ö 8.1 Wahl eines Bürgerdeputierten für den Schulausschuss

Ö 8.2 Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Schulausschuss =

Ö 8.3 Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Schulausschuss

Ö 9 - Vertagte Tagesordnungspunkte

Ö 9.1 - DRS VII/0733 (PIRATEN) - Bereitstellung von Fachgutachten zum Bebauungsplanverfahren XV-30b VE

  • Moni: Ich stelle Antrag auf Zurückziehen dieser Drucksache - siehe Anmerkungen im Pad zum Änderungsantrag --- ansonsten darf gerne jemand anders als ich da eine Debatte führen.
  • René: Lokale Agenda berücksichtigt und in ÄA eingeflossen:

https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/KA-Fachgutachten

  • Antrag auf Zurückziehen der Drucksache: 2/1/0 angenommmen

Ö 9.2 - DRS VII/0766 (SPD) - Wassersparen im Bezirksamt

  • Kann man zustimmen, ändert an der Praxis nicht.

Ö 11 - Vorlagen zur Beschlussfassung

Ö 11.1 - DRS VII/0817 - Bezirkshaushaltsrechnung 2013

  • Überweisung an RPA

Ö 11.2 - DRS VII/0835 - Sitzungsterminplan 2015 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin

  • René: Variante mit 9 Sitzungen.
  • Corny: dagegen/Enthaltung
  • René: Dann Gegenantrag.
  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 11.3 - DRS VII/0841 - Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-57 VE nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-57 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/1916
  • Moni: Marienhain - werde ich über die Herbstferien bearbeiten und Zusammenfassung ins Redmine stellen - ähnlich wie bei Schnellerstraße damals.
    • Überweisung an StaT muss wohl nicht angesagt werden.
  • René: +Überweisung UmNatGr

Ö 11.4 - DRS VII/0842 - Sondermittel für die Herren Jürgen Polinske, Frank Wegner-Büttner und York Freitag (SM 14-27)

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 11.5 - DRS VII/0843 - Sondermittel für den Förderverein "Köpenicker Knospen" e. V. (SM 14-30)

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 11.6 - DRS VII/0812 - Sondermittel für den Creative Selbsthilfe Oase e. V. (SM 14-31)

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 11.7 - DRS VII/0844 - Sondermittel für den Förderverein KIEZKLUB RAHNSDORF e. V. (SM 14-33)

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12 - Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Ö 12.1 - DRS IV/227 (CDU) - Ergänzung des Beschlusses 038/06/00 der ehemaligen BVV Köpenick, (Drs. 492/III, Erarbeitung eines Lärmminderungsplanes)

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.2 - DRS VII/0301 (CDU) - Abbau des Verkehrsschilds „Vorfahrt gewähren“ für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer an der Kreuzung Oberspreestr. / Friedlander Str.

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/1958
  • Moni: In der letzten Sitzung haben wir uns für die Annahme ausgesprochen und Stellung eines Antrages, der die Gesamtsituation ändert. 6:4:2 im Ausschuss als Schlussbericht anerkannt. Sehe daher keinen Beratungsbedarf.
  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.3 - DRS VII/0570 (CDU) - Schmetterlingshorst erhalten

11:0:0 im Ausschuss angenommen.

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.4 - DRS VII/0655 (Die Grünen) - Radweg Köpenicker Landstraße

  • Moni:12:0:0 im Ausschuss angenommen. Kein Beratungsbedarf.
  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.5 - DRS VII/0721 (CDU/DIELINKE/PIRATEN) - Fortschreibung des Lärmaktionsplans endlich vorlegen

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.6 - DRS VII/0722 (CDU) - Aufhebung der nächtlichen Tempo 30-Zone in der Straße am Treptower Park

  • Moni: 12:0:0 in der geänderten Form (Ausdehnung statt Aufhebung) angenommen
  • Moni: Ich bin gegen diesen Änderungsantrag, wie ich René und Volker beim letzten Mal erläutert habe, haben wir im Ausschuss BüOrd den Antrag mehrfach behandelt & vertagt, bis sich die CDU durchgerungen hatte, eine Ausweitung statt der Aufhebung der 30er Zone zu fordern. Im Ausschuss herrschte einmütig die Ansicht, die bestehende Regelung sinnvoll auszuweiten, so dass sie jetzt auf der Straße am Treptower Park von der Elsenstraße (Park-Center) bis zur Bulgarischen Straße gelten soll. Ich wüsste nicht, was gegen den nächtlichen Lärmschutz der Anwohner sprechen würde. Die Begründung von René, dass streckenweise vergleichsweise länger Verkehrslärm wäre, aufgrund der verminderten Geschwindigkeit, erschließt sich mir nicht. Wenn wir in die Richtung bei Einreichung gedacht hätten, hätten wir dem Antrag der CDU wohlwollend gegenüber stehen müssen. Das haben wir nicht. Wir haben damals Verweis in Ausschüsse gefordert. Die BVG ist im Übrigen über die VLB ohnehin einbezogen (zuständige Stellen) und im Endeffekt liegt auch dort die Entscheidung, weil Zustimmung erforderlich ist. Warum jetzt erst eine Lärmmessung durchgeführt werden soll, kann ich nicht nachvollziehen.
  • René: Weil ein Teil bereits reduziert wurde und man da messen kann. Als Anwohner ist keine Reduzierung der Lautstärke bemerkbar.
  • Moni: Kein Änderungs- und Beratungsbedarf - siehe oben
  • Volker: Ich stimme Moni zu und begrüße den einstimmig (ohne Enthaltung) im Ausschuss geänderten Antrag - und hoffe auf Konsens!
  • Abstimmung über ÄA: 1/2/0 abgelehnt
  • Konsens zur Beschlussfassung ?

Ö 12.7 - DRS VII/0761 (Grüne/Piraten) - Weitergabe von Fundrädern an soziale Einrichtungen

  • Moni: Im Ausschuss 11:0:0 angenommen
  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.8 - DRS VII/0771 (Die Grünen) - Radverkehr am Stellingdamm

  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.9 - DRS VII/0776 (CDU) - Hundsfelder Straße als Einbahnstraße ausweisen

  • nach "Rücküberweisung" des Antrags aus der BVV, wurde der Antrag im Ausschuss 7:3:2 angenommen, die CDU hat die SPD überzeugt, den Antrag anzunehmen, auch wenn dort die Regelung ohne Beschilderung schon so von KfZ ausgeführt wird.
  • AOA

Ö 12.10 - DRS VII/0799 (Die Linke) - Radverkehr am S-Bahnhof Schöneweide

Ö 12.11 - DRS VII/0801 (Die Grünen) - Aufstellungsbeschluss für ein soziales Erhaltungsgebiet in Alt-Treptow gemäß § 172 (1) Nr. 2 BauGB

  • Moni: Im Ausschuss bei 9:0:3 angenommen
  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.12 - DRS VII/0802 (Die Linke) - Baulücke Kietzer Straße

  • Moni: Im Ausschuss 5:7:2 abgelehnt
  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.13 - DRS VII/0805 (CDU) - Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung künftig fahrradfreundlicher gestalten

  • Moni: Im Ausschuss 5:4:3 angenommen, Unklarheit bestand darüber, ob das nicht ohnehin baulich so sein muss. Hinweis vom Amt: Gestrichelte Linie in diesem Bereich erlaubt Parken.
  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.14 - DRS VII/0809 (CDU) - Dritter Fahrstreifen für Linksabbiegerinnen und Linksabbieger auf dem Adlergestell

  • René: Warum wurde der Typo hier nicht berücksichtigt. So fordert der Antrag geschlechtergetrennte Fahrspuren. ---> Ältestenrat klären?
  • Moni: 12:0:0 im Ausschuss angenommen.
  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.15 - DRS VII/0804 (Die Grünen) - Barrierefreiheit an der Straßenbahnwendeschleife am S-Bahnhof Schöneweide

  • Moni: 13:0:0 im Ausschuss angenommen
  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.16 - DRS VII/0764 (CDU) - Spielplatz Müggelheim

  • Moni: 2:6:4 im Ausschuss abgelehnt

René: Konsens zur Beschlussfassung oder Aussprache. Explizit kein AOA. Siehe letzte Sitzung. --> Erklärung der Ablehnung soll erfolgen, wenn Abstimmung gewünscht ist.

  • Konsens zur Beschlussfassung, kein AOA

Ö 13 Vorlagen zur Kenntnisnahme

Ö 13.1 - DRS VII/0816 - Im I. Halbjahr 2014 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben

Ö 13.2 - DRS VII/0840 - Benennung eines öffentlichen Weges im Ortsteil Köpenick in "Claus-Dieter-Sprink-Weg"

Ö 14 - Anträge

Ö 14.1 - DRS VII/0818 (SPD/CDU/Grüne) - Feuerlöschboot im Berliner Südosten stationieren

  • Moni: Antrag auf Beitritt
  • Volker: +1 für Beitritt
  • Moni:- Feuerlöschboot wäre sinnvoll, siehe Brand Spreepark, Erschließung über Straße nur enge Straße
  • Abstimmung Beitritt: 3/0/0 angenommen

Ö 14.2 - DRS VII/0819 (Die Linke) - Toiletten in Supermärkten

  • René: Antrag auf Beitritt
  • Volker: +1 für Beitritt
  • Abstimmung Beitritt: 1/2/0 abgelehnt
  • Überweisung an StaT

Ö 14.3 - DRS VII/0820 (CDU) - Absenkung für Radweg auf der Schönefelder Chaussee vor der Warnowstraße herstellen

  • Moni: Konsens
  • Fazit: Konsens

Ö 14.4 - DRS VII/0825 (Grüne/Piraten) - Verkehrssicherheit in der Hartriegelstraße

  • Unser Antrag = Konsens

Ö 14.5 - DRS VII/0821 (Grüne/Piraten) - Radweg Oberspreestraße / Friedlander Straße

  • gemeinsam beraten mit:

Ö 14.15 - DRS VII/0831 (Die Linke) - Radweg Oberspreestraße an die Fahrbahn einschwenken

  • Antrag wegen Schlussbericht Friedländer - Frage an René - hattest du ähnliche Formulierung, möglicherweise Beitritt :siehe 14.4!
  • Gemeinsam zu beraten mit 14.15 (in Konkurrenz?) oder?
  • zu 14.5: Unser Antrag = Konsens
  • zu 14.15.: Überweisung an StaT

Ö 14.6 - DRS VII/0815 (WeiKu) - Straßenbenennung nach Henriette Lustig

  • Konsens

Ö 14.7 - DRS VII/0822 (SPD) - Barrierefreie Wahllokale

  • Moni: Wenn der Antrag in einen Ausschuss überwiesen wird, wäre noch Gelegenheit zur Anpassung des Antrages, leichte Sprache und gute Lesbarkeit etc. fehlen im Antrag als explizite Punkte.
  • Überweisung an ASG

Ö 14.8 - DRS VII/0823 (Die Linke) - Straßenlicht in Erschließungsgebieten

  • Überweisung an UmNatGr und StaT

Ö 14.9 - DRS VII/0824 (Grüne/CDU) - Freiwillige Feuerwehr Rauchfangswerder

  • Zu klären:
    • Wem gehört Gebäude?
    • Wie soll da ein Landeplatz eingerichtet werden? (ggf. auf dem Gebäude oder auf versiegelter Fläche)
  • Überweisung an WTI

Ö 14.10 - DRS VII/0826 (Die Grünen) - Parkstreifen Straße An der Wuhlheide

  • Konsens? (Volker wünscht ja ;-))
  • Überweisung an BüOrd

Ö 14.11 - DRS VII/0827 (PIRATEN) - Querung der Bulgarischen Straße

  • Unser Antrag = Konsens zur Beschlussfassung

Ö 14.12 - DRS VII/0828 (SPD/Grüne) - Sicherung des Wagendorfes Lohmühle

  • Moni: Antrag auf Beitritt - Volker +1
  • Abstimmung Beitritt: 3/0/0 angenommen

Ö 14.13 - DRS VII/0829 (Die Linke) - Schulwegsicherung Müggelschlößchen-Grundschule

  • Moni: Überweisung an StaT - Fahrbahnschwellen sind bauliche Änderung - Antrag muss nicht unbedingt an BüOrd überwiesen werden.
  • Überweisung an StaT

Ö 14.14 - DRS VII/0830 (Die Grünen) - Tempo 30 in der Karl-Kunger-Straße zwischen Wildenbruchstraße und Krüllsstraße

  • Überweisung an BüOrd

Ö 15 - Große Anfragen

Ö 15.1 - Große Anfrage (CDU) - Hortanträge

Mündliche Anfragen

Bauarbeiten Bohnsdorf

  • Wie lange werden die Bauarbeiten an der Kreuzung Grottewitzstraße / Buntzelstraße / Waltersdorfer Straße / Schulzendorfer Straße noch dauern?

Bundeswehr im Ausbildungsverbund

  • Mündliche Anfrage von René: Ist das dem Bezirksbürgermeister Oliver Igel zugeschriebene Zitat "Der Bezirk arbeitet mit der Bundeswehr im Ausbildungsverbund zusammen und schafft für junge Leute attraktive Ausbildungsmöglichkeiten", welches am 14.08.2014 der Presse zu entnehmen war, zutreffend - und wenn ja, warum konnte dann das Bezirksamt bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage VII/0627 keine Aussagen darüber machen, ob und wie die Bundeswehr Nachwuchskräfte für das Wachbataillon geworben hat.

Kleine Anfragen

KA VII/0579 - Barrierefreie Internetpräsenzen

KA VII/0478 und VII/0479 zur Gebäudereinigung

KA VII/0587 - Fahrbahnsanierung Elsenstraße

Sponsoren des Weltspielplatzes

Umsetzung des BA-Beschlusses Nr.: 171/13 - Vorgabe einer Struktur zur Komplettierung eines bezirkseinheitlichen Aktenverzeichnisses

Fußweg bei Bauhaus

Videoerfassung des öffentlichen Straßenraumes durch die vietnamesische Botschaft

Bundeswehr

  • Entwurf: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Bundeswehr
  • Moni: Antrag auf Vertagung bis zur nächsten Fraktionssitzung. Erachte Einbringung als sinnvoll. Da die nächste Fraktionssitzung erst nach den Herbstferien stattfindet, sollten wir die Zeit bis dahin nutzen.


Inhaltliche Diskussion

Blumensträuße BVV zu (halb)runden Geburtstagen

  • René schildert aufgrund von Missverständnissen die Diskussion aus dem Vorstand. Vorsteher Groos scheint diesen Stand verfälscht im Ältestenrat wiedergegeben zu haben.

Termine

Podiumsdiskussion: "Perspektiven und Ansätze von Berliner Roma Selbstorganisationen"

Transparente Verwaltung - Was machen eigentlich... die Berliner Forsten?

Führung durch das Hanfmuseum für Piraten

  • 16.10.2014 um 19 Uhr - Anmeldung erforderlich: Jessica.Zinn@piraten-xhain.de

Termine und Veranstaltungen: Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis

Kommunalpolitisches Seminar: Moderne Bezirksbibliotheken

  • Welche Zukunftskonzepte gibt es für die Bezirksbibliotheken und was sind die Voraussetzungen?
  • 18. Oktober 2014, 11:00 bis 17:00 Uhr, Pablo-Neruda-Bibliothek, Frankfurter Allee 14A, 10247 Berlin

Sitzung des Bündnisses für Demokratie und Toleranz

Konsultationskreis Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick

  • Am 29.10.2014, 18:00 Uhr, Rathaus Köpenick - Einladung folgt.
  • Moni nimmt teil.

Veranstaltungen des Zentrums für Demokratie anlässlich des 25 Jahrestages des Mauerfalls im November

  • Am 05.11. würde Moni hingehen, kein Ausschuss an diesem Abend

Ausstellung "25 Jahre Mauerfall in Alt-Treptow"

  • Fotografie, Filme, Geschichten - Ausstellung 18.10.-25.11.2014, Do-So 15-19 Uhr,

in der Nachbarschaftsgalerie der KungerKiezInitiative e. V., Karl-Kunger-Str. 15, 12435 Berlin

  • Programm:
    • 17. Oktober 2014, 19 Uhr, Eröffnung der Ausstellung mit Lesungen des Tagebuch- und Erinnerungsarchivs e. V.
    • 9. November 2014, 16 Uhr, Gespräche mit Zeitzeugen, Filme, Essen und Trinken (open end)
    • Bis 15. November, Do-So, 14.00 Uhr Mauertouren (+ Wachturmbesichtigung) - Anmeldung erforderlich
  • René nimmt am 9. November teil.

Erinnerung an die friedliche Revolution vor 25 Jahren in Treptow-Köpenick

  • Am Donnerstag, 6. November 2014, 19 Uhr, Stadtkirche St. Laurentius in der Straße Alt-Köpenick

Alzheimer-Symposium

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