BE:Treptow-Köpenick/BVV/2014-09-01 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 01. September 2014

  • Zeit:18.00 Uhr
  • Ort: R224 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, in 12435 Berlin
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz abwesend
  3. Volker Schröder
  4. René Pönitz

Tagesordnung

Begrüßung

  • Sitzung wird um 18:38 eröffnet

Wahl der Versammlungsleitung

  • René

Wahl der Protokollführung

  • Corny

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • Beschlossene Termine im September:
    • Fraktionssitzung am 15.09.2014, 18:00 Uhr, Raum 5
  • Im Oktober:
    • 06.10. Fraktionssitzung, 18:00 Uhr
    • 13.10. Fraktionssitzung, 18:00 Uhr

Abstimmung Tagesordnung

Protokollkontrolle

Protokoll zur Fraktionssitzung am 23.06.2014 - TOP 0.1 Bebauungsplan XV64bb

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Jugendhilfe

Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

Schule

Sport

Stadtentwicklung und Tiefbau

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Arbeit, Soziales und Gesundheit

Weiterbildung und Kultur

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

Rückmeldungen aus der Basis

Alt-Treptower Baumscheibenfest – Tag des offenen Kiezes

Gebietsversammlung 2014.2

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AGs

Informationsveranstaltung zum Bürgerentscheid zur Parkraumbewirtschaftung am 30.07.14

Umlaufbeschlüsse

Anträge an die Fraktionsversammlung

Bundeswehr

Kleine Anfragen

KA VII/0579 - Barrierefreie Internetpräsenzen

KA VII/0478 und VII/0479 zur Gebäudereinigung

  • Antworten siehe Tickets: https://redmine.pf-tk.de/issues/1823, https://redmine.pf-tk.de/issues/1824
  • René: Nachfragen werden gesammelt.
  • "Ab 01.09 2014 tritt die Arbeitsanweisung zur Umsetzung der Reinigungskonzeption in Kraft, welche insbesondere mit dem Schulamt abgestimmt ist. Darin enthalten ist die objektgenaue Berücksichtigung besonderer Nutzungen und baulicher und räumlicher örtlicher Gegebenheiten. Die Reinigungskonzeption wird, wie in der Mai-Sitzung des Schulausschusses besprochen, dem Schulausschuss und selbstverständlich dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien zugestellt."
    • (Siehe Antwort des BA dazu vom 04.08.2014 - KA Nr. VII / 0479 (A.3))

KA VII/0587 - Fahrbahnsanierung Elsenstraße

KA VII/0592 - Mecklenburger Dorf

Weltspielplatz

Fußweg bei Bauhaus

Positionierung zu offenen Drucksachen

De-Mail

Linie 61 mit den Einwohnern vor Ort

  • René:
    • Neue Sachlage: BVG stellte fest, dass die Grundsanierung auch auf Zeitraum nach 2020 geschoben wird (= Neuer Verkehrsvertrag)
    • Das eigentliche Gutachten der Untersuchung steht noch aus.
    • Da nun die Dringlichkeit des Themas fehlt, kann nun das Gutachten abgewartet werden - aber die Forderung beibehalten werden.
    • Möglicher Änderungsantrag:
    • Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der BVG dafür einzusetzen, nach Abschluss der derzeit ergebnisoffenen Prüfung der Verkehrsbedienung der Linie 61 zwischen Friedrichshagen und Rahnsdorf auch die Anregungen und Ideen der Einwohnerinnen und Einwohner vor Ort im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung in diesen Prozess einzubeziehen, so dass daraus Lösungen für den Betrieb über 2020 gesucht werden können.
    • Muss nicht mehr im September behandelt werden.
  • Moni: Nachfrage: Ist im September nicht AG ÖPNV, bei der man das ansprechen kann? Volker kann sicherlich dann entsprechende Fragen stellen.
  • Volker nimmt Fragen in die AG ÖPNV am 4. September mit.

Spreepark – Nutzungskonzept nur mit Einwohner/-innen & Anwohner/-innen

Nach Ausgang des Bürgerentscheides

  • Moni: Ich spreche mich dafür aus, das Ergebnis zu akzeptieren.
  • René: Das Ergebnis ist zu akzeptieren. Die Frage ist, ob nun die Variante der Parkscheibenregelung angepackt werden soll. Die Initiatoren sprachen sich ja explizit gegen die gebührenpflichtige PRB aus (auf Nachfrage bestätigt)
    • Fazit: Derzeit kein Bedarf, Parkraum ist ausreichend vorhanden.

Wassersparen im Bezirksamt durch Trockenurinale

Clubs

Termine

Ortsteilkonferenzen in Treptow-Köpenick

Abschluss-Stadtforum 2030

AG ÖPNV

Berliner Umweltbildungskonferenz: Umweltbildung für Berlins Biologische Vielfalt – nachhaltig und zielgruppenorientiert

Thementage auf der Lohmühle: Willkommen? Über den Umgang mit Flüchtlingen in Europa.

Aktionswochen für ein offenes und vielfältiges Berlin“ im September und Oktober 2014

Adlershofer Herbstfest

Veranstaltung EIN BLICK ZURÜCK UND ZWEI NACH VORN - Kindertagesstätten in Berlin

  • Am 23.9.2014, um 18 Uhr im Abgeordnetenhaus Berlin

Abschlussveranstaltung zum Tag des offenen Denkmals 2014 in Berlin

Konferenz Demokratische Wirtschaft unter dem Motto “Wer macht das WIR in Wirtschaft?”

Veranstaltung "Mehr Mädchen in MINT in Treptow-Köpenick"

Fachtag des Runden Tisches für Jugend, Soziales und Kultur Treptow-Köpenick

  • Am 1. Oktober 2014 im Rathaus Treptow von 09:30 bis 16:30 Uhr.
    • Detaillierte Einladungen werden rechtzeitig verschickt. Anmeldungen mit Angabe der Organisation/Funktion sind ab sofort möglich an: rabenhaus@gmx.de.

Sitzung wird um 19:28 Uhr geschlossen.

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