BE:Treptow-Köpenick/BVV/2014-03-03 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 03.03.2014

  • Zeit: 18.00 Uhr
  • Ort: R224 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, in 12435 Berlin
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz
  3. Volker Schröder
  4. René Pönitz
  • Anwesende Gäste:
    • Zwei japanische Piraten

Tagesordnung

Begrüßung

  • Sitzung wird um 18:10 eröffnet.

Wahl der Versammlungsleitung

  • René

Wahl der Protokollführung

  • Corny
  • Moni

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • Beschlossene Termine für März: 24./31.03.14 jeweils 18:00 Uhr, Rathaus Treptow, Raum 224
  • ZfD im April, ca. 7.4. oder 5.5.

Protokollkontrolle

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Jugendhilfe

Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

  • Siehe Bericht BA an BVV-Ausschuss WTI

Schule

  • Moni: Der einzige Antrag wurde vertagt, da Situation Kleingärten / Radickestraße zunächst im Ausschuss Umwelt & Stadtentwicklung geklärt werden soll. Sonst nur Vorstellung der Schule und Zustimmung zu Sondermittelantrag.
  • Die nächste Sitzung des Schulausschusses findet am 19. März statt.

Sport

  • Volker: Ich habe nicht teilgenommen, Vertretung ist nicht gelungen.

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Weiterbildung und Kultur

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

  • Die nächste Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten findet am 13. März statt.

Rückmeldungen aus der Basis

BVV-Squad

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AGs

Informationsveranstaltung zum aktuellen Stand des NOVILLA Projektes am 25. Februar 2014

  • Notiz zu Novilla - Bieterverfahren schon eröffnet? - Wie ist die Lage
  • Schlussbericht ...
  • Mündliche Anfrage: Bieterverfahren und Bedingung Erbbaurechtsvertrages benennen - BZA TK

Fachdebatte zum Thema "Milieuschutz hilft" am 26. Februar

UA Bezirke am 26. Februar

Konsultationskreis der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick am 26.02.2012

  • Themen waren u.a.: Entwurf einer Pressemitteilung: "Senat nimmt den Bezirken die Zukunftsfähigkeit - Die Entsorgung der 'Unverzichtbaren'" sowie Verfahren zur bezirklichen Nachhaltigkeitsprüfung (Antwort auf die Bürgerfrage 142/VII von Herrn Treudt in der BVV am 30.01.2014), siehe Mail.

15. Sitzung der bezirklichen AG ÖPNV am 03.03.2014

Umlaufbeschlüsse

Anträge an die Fraktionsversammlung

Änderungsanträge von René zu den Drucksachen VII/0654 + VII/0657 (CDU)

Positionierung zu Drucksachen der BVV am 06.03.2014

Ö 1 - Organisatorische Mitteilungen

Ö 2 - Dringlichkeiten und Tagesordnung

Ö 3 DRS VII/0635 - Konsensliste

Ö 4 DRS VII/0636 - Bürgerfragestunde

Ö 6 DRS VII/0637 - Mündliche Anfragen

Ö 7 Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-27

Ö 9 - Vertagte Tagesordnungspunkte

Ö 11 - Vorlagen zur Beschlussfassung

Ö 11.1 - DRS VII/0675 - Sondermittelantrag des Industriesalon Schöneweide e. V. (SM 14-02)

Ö 11.2 - DRS VII/0676 - Sondermittelantrag des Schulfördervereins Freunde der Emmy-Noether-Schule e. V. (SM 14-04)

Ö 12 - Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Ö 12.1 - DRS VII/0130 (Grüne/Piraten) - Prüfung der Radwegebenutzungspflicht

Ö 12.2 - DRS VII/0273 (CDU) - "Fahrrad-Cops" gegen "Rüpel-Radler"

Ö 12.3 - DRS VII/0518 (CDU) - Sicheres Radfahren an der Kreuzung Köpenicker Straße/Ernst-Ruska-Ufer

Ö 12.4 - DRS VII/0521 (Die Linke) - Präventive Maßnahme gegen die Störung des Straßenbahnverkehrs in der Altstadt Köpenick

Ö 12.5 - DRS VII/0529 (Die Grünen) - Gefahrenstelle kenntlich machen in der Siemensstraße

Ö 12.6 - DRS VII/0571 (Grüne/Piraten) - Radspur in der Straße Am Bahndamm

  • René: Unser Rückzug ist im Allris nicht sichtbar (Corny klärt).
    • Corny: Rückzug ist jetzt sichtbar.
  • Antrag ist abgelehnt
  • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 12.7 - DRS VII/0576 (Grüne/Piraten) - Radspur in der Straße An der Wuhlheide

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/1399
  • Änderungsantrag im Ausschuss nicht eingebracht
  • Axel will dazu sprechen.
  • Antrag auf Rückzug des Antrages in der BVV-Sitzung, wenn es die Grünen zum selbigen Zeitpunkt auch tun: 4/0/0.

Ö 12.8 - DRS VII/0579 (CDU) - Neugestaltung Uferweg am Mellowpark -– Übertragung der Weißen Villa

Ö 12.9 - DRS VII/0592 (SPD/CDU/Grüne/DieLinke) - Denkmalwert Gaslaternen

Ö 12.10 - DRS VII/0619 (SPD/Grüne/PIRATEN) - Soziale, ökologische und stadtentwicklungspolitische Kriterien beim Wohnungsneubau

Ö 12.11 - DRS VII/0621 (Die Grünen) - Radfahrstreifen Dörpfeldstraße

Ö 12.12 - DRS VII/0540 (Die Linke) - Weniger Parteiplakate in Wahlkämpfen

Ö 13 - Vorlagen zur Kenntnisnahme

Ö 13.1 - DRS VII/0638 - Benennung einer Planstraße im Wissenschafts- und Technologiepark Adlershof in "Konrad-Zuse-Straße"

Ö 13.2 - DRS VII/0639 - Bebauungsplanverfahren XV-10b ("Kirschweg") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke, hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens

Ö 13.3 - DRS VII/0677 - Tätigkeitsbericht und Maßnahmeplan der Arbeitsgruppe Personalentwicklung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick

Ö 14 - Anträge

Ö 14.1 - DRS VII/0666 (---) - Erlass einer Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Bevölkerung in Alt-Treptow

Ö 14.2 - DRS VII/0640 (SPD) - Netzwerk AsylbewerberInnenunterkünfte

Ö 14.3 - DRS VII/0641 (Die Linke) - Durchsetzungsmöglichkeiten für die Umsetzung sozialer, ökologischer und stadtentwicklungspolitischer Kriterien entscheidend verbessern

Ö 14.4 - DRS VII/0643 (CDU) - Einführung der Anwendung "Allegro" in den Job-Centern

Ö 14.5 - DRS VII/0645 (Die Grünen) - Anlaufstelle für Gewaltopfer

  • Moni: Lieber 1 oder 2 Stellen richtig, als 30 irgendwie. Wäre froh, wenn Charité das wenigstens auf hohem Niveau bereitstellen kann.
  • Überweisung an ASG

Ö 14.6 - DRS VII/0668 (PIRATEN) - Sozialverträglicher Wohnungsneubau in der Altstadt

Ö 14.7 - DRS VII/0647 (SPD) - Bezirkliche Interessen bei Veränderungen der Berliner Bäder wahren

Ö 14.8 - DRS VII/0649 (Die Linke) - Straßenschild Firlstraße

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/1415
  • René: Aus der AV Benennung §5 (5):(5) Ist die Bedeutung von Straßennamen nicht eindeutig zu erkennen, so sind Erläuterungsschilder anzubringen. Der Text soll kurz sein und im Allgemeinen nicht mehr als drei Zeilen beanspruchen. In höchstens weiteren drei Zeilen können zusätzliche Angaben über das Wirken von Personen oder die Bedeutung der Ereignisse aufgeführt werden, sofern dies zum besseren Verständnis beiträgt. Zur zeitgeschichtlichen Dokumentation kann auch auf frühere Straßennamen hingewiesen werden.
  • René: Der Tatbestand trifft zu, ist also kein politischer Antrag (wenngleich die politische Absicht klar ist). Muss die Verwaltung eh machen.
    • Konsens zur Beschlussfassung

Ö 14.9 - DRS VII/0654 (CDU) - Überprüfung der Qualität von Reinigungsleistungen an Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen im Bezirk im Rahmen des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes

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Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Ausschreibung und Vergabe von Reinigungsleistungen für die durch den Bezirk betriebenen Gebäude bei jeder Abweichung nach §3 Satz 2 BerlAVG die Kalkulationsunterlagen einzufordern. Hierbei ist zu prüfen, ob die Reinigung der entsprechenden Räume in der kalkulierten Zeit überhaupt durch die Mitarbeiter des Unternehmens zu bewältigen ist. Zudem ist zu prüfen, ob der tariflich vereinbarte Mindestlohn bzw. das nach §1 Abs. 4 geregelte Stundenentgelt eingehalten werden. Zu jeder Kontrolle ist ein Protokoll anzufertigen.

Begründung: Das Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz sieht zur "Wertung unangemessen niedriger Angebote" lediglich eine Kann-Option vor und gibt einen Rahmen, wann ein Eingriff möglich ist. Eine konsequente Anwendung dieser Regelung steht dem nicht entgegen. Ziel der Kontrolle ist insbesondere, dass die Reinigungsunternehmen keine unangemessen knappen Reinigungszeiten vorsehen, in denen eine fachgerechte Reinigung unmöglich scheint. Ebenso ist zu überprüfen, ob Tariflöhne bzw. das im Gesetz geregelte Mindeststundenentgelt eingehalten werden.

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  • Überweisung an: Schule, WTI, HhPVGO (ff)

Ö 14.10 - DRS VII/0652 (Die Grünen) - Kreuzung Kiefholzstraße / Bouchéstraße – Gehwegvorstreckung

Ö 14.11 - DRS VII/0669 (PIRATEN) - Linie 61 mit den Einwohnern vor Ort

Ö 14.12 - DRS VII/0653 (SPD/DIE LINKE/CDU) - Henriette-Lustig-Straße

Ö 14.13 - DRS VII/0657 (CDU) - Reinigungsleistungen an Schulen

Ö 14.14 - DRS VII/0655 (Die Grünen) - Radweg Köpenicker Landstraße

Ö 14.15 - DRS VII/0670 (PIRATEN) - Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht in der Edisonstraße

Ö 14.16 - DRS VII/0651 (SPD/CDU) - Claus-Dieter-Sprink-Brücke

Ö 14.17 - DRS VII/0660 (CDU) - Umstellung der PC in der schulischen Verwaltung

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/1424
  • René: Die Schüler müssen sich auf Windows 7 oder 8.1 einstellen, die Verwaltung darf auch "aktuelle" Betriebssysteme bekommen.
  • Überweisung an HhPVGO

Ö 14.18 - DRS VII/0658 (Die Grünen) - Rodelbergweg

Ö 14.19 - DRS VII/0671 (PIRATEN) - Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht, Köpenick / Lange Brücke (Dahme)

Ö 14.20 - DRS VII/0656 (SPD) - Müllverringerung im Umfeld der Alten Försterei

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/1427
  • René: Debatte hatte ich schon im Umweltausschuss (konkret ging es da um die Wuhle). Genau das wird eigentlich schon getan.
  • René: UmNatGr (zur Klärung, was genau fehlt oder anders gemacht werden soll)
  • Überweisung an UmNatGr

Ö 14.21 - DRS VII/0662 (CDU) - PC-Betriebssysteme Windows 7 oder 8.1 in den Schulen

Ö 14.22 - DRS VII/0661 (Grüne/Piraten) - Verkehrssicherheit Kiefholzstraße

Ö 14.23 - DRS VII/0672 (PIRATEN) - Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht in der Oberspreestraße (Südseite)

Ö 14.24 - DRS VII/0659 (SPD) - Vorgezogene Haltelinie

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/1431
  • Zuarbeit von Daniel:
    • prinzipiell nichts dagegen, hab dort aber auch noch keine Probleme beobachtet und nur kurz durchdacht.
    • Was mir im Antrag fehlt ist eine genauere Beschreibung auf welche Höhe die Haltelinie für Welche Spuren geändert werden soll.
    • Ich könnte jetzt versuchen das aus dem aktuellen Ampel-Layout herzuleiten und zu interpretieren, wie er es sehen will, aber eigentlich sollte das entweder genauer in den Antrag oder allgemein beschrieben werden, welche Kriterien die Haltelinie erfüllen soll. Im Moment ist mir dies unklar.
  • Überweisung an BüOrd

Ö 14.25 - DRS VII/0663 (CDU) - Personalausstattung der Schulbibliotheken

Ö 14.26 - DRS VII/0664 (CDU) - Schäden an bezirks- oder landeseigenen Gebäuden

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/1433
  • René: Warum sollen Schäden nur dann beseitigt werden, wenn diese durch ermittelbare (und zu Rechenschaft ziehbare) Dritte verursacht wurde...?
  • Überweisung an HhPVGO

Ö 14.27 - DRS VII/0665 (CDU) - Endlich ein Bibliotheksgesetz

Ö 14.28 - DRS VII/0667 (CDU) - Tempo 30 in Johannisthal

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/1435
  • René: Das sind alles Straßen, auf den baulich schon nicht viel schneller gefahren werden kann - das liefert die Begründung bereits. Im Zweifel: schadet nichts.
  • Überweisung an BüOrd

Ö 15 - Große Anfragen

Ö 15.1 - DRS VII/0673 (SPD) - Ist Treptow-Köpenick auf die Bevölkerungsentwicklung vorbereitet?

Ö 15.2 - DRS VII/0674 (Die Linke) - Mietkostenfreiheit in der Freiheit 15/16

Kleine Anfragen

KA "Offene Forderungen des Bezirks Treptow-Köpenick"

KA "Tempo 30 Am Treptower Park"

Positionierung zu offenen Drucksachen

  • SM 13-05 Psychosozialer Verbund Treptow, Café Grenzenlos

Organisatorisches

Turnus: Auswärtstermine für Fraktionssitzungen

  • Letzte auswärtige Fraktionssitzung fand am 25.11.2013 statt.
  • Pad mit Orts-Vorschlägen, Themenschwerpunkten für auswärtige Sitzungen: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Veranstaltungsreihe
    • Moni: Wenn noch etwas in Richtung Agromex laufen soll, wäre es wohl sinnvoll, das Thema vorzuziehen - Zentrum für Demokratie wäre mein nächster Favorit.
      • René: Es ist derzeit noch nicht akut mit Agromex.
        • --> siehe oben --> Termin im April oder Mai

Zweiter Workshop zum Thema "Stadtentwicklung"

Inhaltliche Diskussion

Termine/Ausschussvertretungen

8. Sitzung des BVV-Vorstandes am 05.03.2014, 16:30 Uhr

  • Aufzeichnung / Stream BVV - diese Woche Mittwoch Vorstandssitzung BVV
  • IT ist lt. Corny abgezogen worden, wegen Windows XP-Problem
  • Ton und Video machen noch Probleme
  • Kiezkassen: Bewerbung über BVV-Büro und Vorstand

Podiumsdiskussion "Bildung in der Stadt" im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Urbanität am 6. März 2014

Urban Living: Ausstellungseröffnung und Internetdialog am 05. März

  • Zeit: 18.00 bis 19.30 Uhr, Ort: HO | Berlin, Holzmarktstraße 66, 10179 Berlin
  • 31 internationale Planungsteams erarbeiteten richtungsweisende Entwürfe, die sich auf konkrete Orte beziehen und gleichzeitig übertragbare Case Studies für einen intelligenten Wohnungs- und Städtebau in der gemischten Stadt hervorbringen. Die Arbeiten der Teams werden vom 6. bis zum 26. März 2014 (Di-Sa 12.00 bis 18.00 Uhr) öffentlich ausgestellt.
  • Internetdialog vom 05.03.2014 bis 05.04.2014: https://urbanliving.berlin.de/
  • Weitere Infos: http://www.stadtentwicklung.berlin.de/staedtebau/baukultur/urban_living/

Internationale Wochen gegen Rassismus 2014, vom 10.-23. März 2014

Equal Pay Day, den „Gleichbezahltag“ am 21. März 2014

4. Fachtagung: Wege zum Bürgerschaftlichen Engagement in den Berliner Bezirken“ zum Thema: „Bildung und Bildungsverbünde“ am 22. März

  • Zeit: 11:00 - 14:00 Uhr, Ort: Berliner Rathaus, Raum 337
    • Begrenzte Teilnehmerzahl, Rückmeldung bis 14. März: forum.hk@fes.de.

Workshop: Touristische Markenentwicklung Berlin Treptow-Köpenick am 26. März 2014

  • Schwerpunkt: „Themenmarketing – Der Fokus macht den Unterschied“.
  • Zeit: 19 Uhr, Ort: Seebad Friedrichshagen, Müggelseedamm 216, 12587 Berlin-Friedrichshagen
  • Mehr Infos: http://tourismus-2025.de/workshops/geschaftstourismus/
    • Anmeldeschluss ist der 19. März 2014, siehe Einladung per Mail.

Aufruf zum Girls´ Day und Boys’ Day 2014 in Treptow-Köpenick am 27. März 2014

Fest für Demokratie und Toleranz – gegen Angsträume am 24. Mai. 2014

Sonstiges

Give Aways

  • Wir brauchen Streuartikel für das sich gründende Kinder- und Jugendparlament.

Sitzung wird um 20:16 Uhr geschlossen.

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