BE:Treptow-Köpenick/BVV/2014-02-24 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 24.02.2014

  • Zeit: 18.00 Uhr
  • Ort: R224 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, in 12435 Berlin
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz - entschuldigt
  3. Volker Schröder
  4. René Pönitz

Tagesordnung

Begrüßung

  • Sitzung wird um 18:14 Uhr eröffnet
  • Wahl der Versammlungsleitung: Corny
  • Wahl der Protokollführung: René

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • Bereits beschlossene Termine:
    • 03.03.2014 - 18 Uhr - Rathaus Treptow, Raum 224
  • Zukünftige Termine:
    • Voraussichtliche Termine für Fraktionssitzungen: 21./28.03.

Abstimmung Tagesordnung

Protokollkontrolle

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Rechnungsprüfung

  • Moni konnte den Ausschuss-Termin nicht wahrnehmen. René hat die Vertretung für Moni übernommen.

Jugendhilfe

Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

  • Die Sitzung am 20.02.2014 entfällt.

Integration

  • Volker konnte nicht teilnehmen. Corny hat die Vertretung für Volker übernommen.

Schule

  • Der einzige Antrag wurde vertagt, da Situation Kleingärten / Radickestraße zunächst im Ausschuss Umwelt & Stadtentwicklung geklärt werden soll. Sonst nur Vorstellung der Schule und Zustimmung zum Sondermittelantrag.

Sport

  • Der Sport-Ausschuss am 26.02.2014 tagt in der Anna-Seghers-Oberschule (Radickestr. 43, 12489 Berlin). - kann Moni Volker vertreten? Ja/Nein

Stadtentwicklung und Tiefbau

  • Siehe Bericht des Bezirksamtes an StaT per Mail

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Weiterbildung und Kultur

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten


Rückmeldungen aus der Basis

BVV-Squad

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AGs

Workshop: Touristische Markenentwicklung Berlin Treptow-Köpenick am 28. Januar 2014

Bürgerversammlung Treptow-Köpenick – Oberschöneweide ist gefragt. am 11. 02.2014

  • PM: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/presse/archiv/20140214.1355.394426.html
  • Schwerpunkte waren u.a.: Studentisches Wohnen in OSW, Nachnutzung der denkmalgeschützten Industriearchitektur, Standortentwicklungskonzept Wuhlheide, Uferkonzeption des Bezirks, Ziele für Schöneweide, Verkehrsentwicklung im Ortsteil nach Fertigstellung der SOV, Wirtschafts- und Kreativstandort Schöneweide
    • Volker hat teilgenommen.

Öffentliche Informationsveranstaltung zum Bauvorhaben 9-57 VE ("Marienhain") am 10.02.2014

Arbeitstreffen #3 mehrerer Piratenfraktionen zum Thema "Bürgerhaushalt und Kiezfonds" am 14.02.2014

AG Radverkehr am 17. Februar 2014

Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick am 18.02.2014

Umlaufbeschlüsse

Anträge an die Fraktionsversammlung

Antrag "Linie 61 mit den Einwohnern vor Ort" (René)

  • Pad: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/linie61
  • Moni nimmt Fragen mit:
    • Seit wann läuft Verfahren?
    • Gibt es Zwischenergebnisse?
    • Kann der Senat gegen Willen des Bezirks die Linie 2020 einstellen?
  • René: Bisher keine Antworten auf die Fragen. Aber die Annahme, dass bis Ende 2014 untersucht werden soll, ist wohl falsch. Protokollfehler der AG ÖPNV. In KA von Welters war das Ende 2013. Ich bekam Infos, dass im März das Ergebnis vorliegen soll. Entweder jetzt beschließen (mit der Hoffnung, dass es noch in die Prüfung gelangt) - oder auf Ergebnis abwarten und nachjustierend stellen.
  • Moni: auf Nachfrage - nehme das noch einmal für die nächste Sitzung Bauen, Wohnen, Verkehr AGH mit - wenn bis Ende März die Ergebnisse vorliegen, sollte eine mögliche Bürgerbeteiligung bereits laufen, für Umsetzung wäre es dann leider zu spät. Besser Ergebnis abwarten und dann noch einmal agieren.
  • Prämisse: Nachfragen, ob BVG bisher Bürgerbefragung durchgeführt hat (über SPK). Bei positiver Antwort wird der Antrag zurückgezogen.
  • Corny: Sorge, ob das Ergebnis dann noch ergebnisoffen ist.
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Linie 61 mit den Einwohnern vor Ort

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der BVG AöR dafür einzusetzen, bei der derzeit ergebnisoffenen Prüfung der Verkehrsbedienung der Linie 61 zwischen Friedrichshagen und Rahnsdorf auch die Anregungen und Ideen der Einwohnerinnen und Einwohner vor Ort im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung in diesen Prozess einzubeziehen.

Begründung: Laut der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Katrin Vogel (CDU) im Abgeordnetenhaus (Drucksache 17 / 12 689) prüft die BVG den weiteren Betrieb der Linie. Im Rahmen der Verlegung der Straßenbahnlinie 21 führte die BVG AöR mehrere Bürgerversammlungen durch und griff dabei auch die Vorschläge der Anwohnerschaft auf.

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  • Abstimmung: 3/0/0 angenommen
    • Umsetzungsverantwortlich: René

Antrag "Sozialverträglicher Wohnungsneubau in der Altstadt" (René)

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Sozialverträglicher Wohnungsneubau in der Altstadt

Das Bezirksamt wird ersucht, den Eigentümer des Grundstücks Rosenstraße 19/Jägerstraße 6 bei seinem Vorhaben, sozial verträgliche Mietwohnungen zu errichten, zu unterstützen.

Begründung:

Dem ersten Zwischenbericht zur Drucksache VII/0602 ist zu entnehmen, dass der Eigentümer des Grundstücks Rosenstraße 19/Jägerstraße 6 beabsichtigt, sozial verträgliche Mietwohnungen zu errichten. Damit leistet er einen höheren Beitrag für die ausreichende Versorgung der Berliner mit preiswertem Wohnraum als mit Tiefgaragenstellplätzen.

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  • Abstimmung: 3/0/0 angenommen
    • Umsetzungsverantwortlich: René

Antrag "Fahrradreste" (René)

Antrag Kiefholzstraße

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Verkehrssicherheit Kiefholzstraße

Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit in der Kiefholzstraße zwischen Dammweg und Treptower Straße zu bewahren, in dem es Maßnahmen einleitet, die regelmäßige Verunreinigung - unter anderem durch Schotter und Kiesel - zu beseitigen und hierbei auf die Verursacher nachhaltig einzuwirken. Sollte das nicht realisierbar sein, wird dem Bezirksamt empfohlen, durch die Anordnung des Verkehrszeichen „Gefahrenzeichen 116“ davor zu warnen.

Begründung: Zwischen Dammweg und Treptower Straße ist die Kiefholzstraße regelmäßig durch Schotter, Kiesel und ähnlichen Ablagerungen verunreinigt. Insbesondere auf dem Fahrradstreifen kann dies zu einer Gefährdung der Verkehrsteilnehmer führen, die sich witterungsbedingt noch verstärken kann. Vor allem nicht ortskundige Verkehrsteilnehmer, beispielsweise die diesen Abschnitt des Berliner Mauerweges erkunden, sind auf mögliche Gefahren nicht vorbereitet. Es ist davon auszugehen, dass sich diese Beeinträchtigung durch die bauvorbereitenden Maßnahmen für den 16. Bauabschnitt der BAB 100 verschlechtern können.

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  • Abstimmung: 3/0/0 angenommen
    • Umsetzungsverantwortlich: René

Anträge Benutzungspflicht

Antrag: Überprüfung der Radwegebenutzungspflicht in der Edisonstraße

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Benutzungspflicht des Radwegs auf der nördlichen Straßenseite der Edisonstraße von der Rummelsburger Straße bis zur Fuststraße überprüft wird.

Begründung: offen

Antrag: Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht, Köpenick / Lange Brücke (Dahme)

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Benutzungspflicht des gemeinsamen Fuß- und Radwegs auf der südlichen Straßenseite der Lange Brücke vom Beginn des gemeinsamen Rad- und Fußwegs westlich der Dahme, bis zu seinem Ende am östlichen Dahmeufer, überprüft wird.

Begründung: offen

Antrag: Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht in der Oberspreestraße (Südseite)

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Benutzungspflicht des Radwegs auf der südlichen Straßenseite der Oberspreestraße von der Ottomar-Geschke-Straße bis zur Westendstraße überprüft wird.

Begründung: offen

  • Abstimmung: 3/0/0 angenommen
    • Volker schickt bis Di 12:00 Uhr Begründung herum, wenn kein Widerspruch bis Di 24:00, dann ok, sonst Umlaufbeschluss am Mittwoch
    • Umsetzungsverantwortlich: Volker

Namensbenennung

Antrag (SPD) - "Henriette-Lustig-Straße"

  • Das Bezirksamt wird ersucht, die künftige Straße zur Kietzgrabenbrücke, die von der Landjägerstraße abgeht nach der Gründerin des Wäschereigewerbes Henriette Lustig ("Mutter Lustig") zu benennen und damit an eine der bekanntesten Frauen der Berliner und unserer Bezirksgeschichte durch eine Straßenbenennung in der Nähe zu ihrer Wohn- und Arbeitsstätte dauerhaft zu gedenken.
  • Begründung: Henriette Lustig, geborene Marie Frederique Adelaide Bock wurde am 3.2.1808 in Köpenick geboren und verstarb am 23.11.1888 in Köpenick. Bekannt war die 17fache Mutter auch unter dem Namen "Mutter Lustig".Sie betrieb ab 1835 die erste Lohnwäscherei und wurde damit zur Begründerin der Wäscherei als Gewerbe und Dienstleistung. In der Folgezeit entwickelte sich Köpenick zur "Waschküche" Berlins. Einer ihrer größten Konkurrenten war der Unternehmer Julius Spindler, nach dem schon einige Benennungen im Bezirk erfolgten. An "Mutter Lustig", die weit über die Bezirksgrenzen bekannt ist erinnert bisher nur eine Gedenktafel an ihrem ehemaligen Haus am Alten Markt 4 und die Skulptur /Wäscherin/. Es ist verwunderlich, dass bisher noch keine Straßenbenennung nach ihr als eine der populärsten Personen der Lokalgeschichte erfolgte.

Antrag (SPD) - Claus-Dieter-Sprink-Brücke

  • Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die bisher unter dem Arbeitstitel bekannte Kietzgrabenbrücke, die bald gebaut wird, nach dem ehemaligen Leiter des in direkter Nähe befindlichen Heimatmuseums Köpenick, Claus-Dieter Sprink, benannt wird.
  • Begründung: Claus-Dieter Sprink engagierte sich sehr für die Lokalgeschichte Köpenick. Ihm zu Ehren sollte daher eine Benennung erfolgen. Im Stadtentwicklungsausschuss gab es für die Benennung der künftigen öffentlichen Straße zur künftigen Kietzgrabenbrücke die Vorschläge "Henriette-Lustig-Straße" und "Claus-Dieter-Sprink-Straße". Durch eine Benennung der Brücke könnte eine Ehrung beider Persönlichkeiten erfolgen.
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  • René: Zum Kontext: Schmitz kam mit Lustig an, Förster merkte an,dass man sich in der letzten Wahlperiode verständigt hat, die nächste Würdigung sollte Sprink erhalten. Nun kommt Schmitz mit beiden Namen.
  • Rene: Warum nicht die Bürger fragen?
  • Fazit: Kein Beschluss notwendig, keine Mitzeichnung.

Kleine Anfragen

KA "Veröffentlichung von Fachgutachten"

KA "Ausschreibung Schulessen"

KA "Offene Forderungen des Bezirks Treptow-Köpenick"

KA "Tempo 30 Am Treptower Park"


Organisatorisches

Turnus: Auswärtstermine für Fraktionssitzungen

  • Letzte auswärtige Fraktionssitzung fand am 25.11.2013 statt.
  • Pad mit Orts-Vorschlägen, Themenschwerpunkten für auswärtige Sitzungen: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Veranstaltungsreihe
    • Moni: Wenn noch etwas in Richtung Agromex laufen soll, wäre es wohl sinnvoll, das Thema vorzuziehen - Zentrum für Demokratie wäre mein nächster Favorit.
      • René: Es ist derzeit noch nicht akut mit Agromex.

Zweiter Workshop zum Thema "Stadtentwicklung"

Inhaltliche Diskussion

Bauvorhaben im Bezirk

Auslegung der Bebauungsplanunterlagen 9-57 VE für das geplante neue Wohnquartier mit ca. 1.100 Wohnungen am Marienhain im Ortsteil Wendenschloss

  • Vom 03. Februar bis einschließlich 03. März 2014, Ort: Rathaus Köpenick
  • Moni:
    • Positiv:
      • Uferweg, Grünanlagen, Dachbegrünung, Denkmalschutz Erhalt Bolle-Haus,
      • Konzept insgesamt in sich schlüssig
      • Parkbäume bei Villa Bolle bleiben als Parkanlage erhalten
      • Maßnahmen für Erhalt Natur- und Artenschutz sind überraschend konkret
      • Erhalt von Gehölzen, damit Sicherung Brutstätte Feldsperling
    • Negativ:
      • Trockenrasenfläche & Silbergrasflure kann nicht erhalten werden, unter 4.1.3 ist eine Bodendenkmalverdachtsfläche im nördlichen Teilbereich erwähnt,
      • Artenschutz - Fledermäuse, Zauneidechsen verlieren Lebensraum
      • Gelände war bisher als Wald forstrechtlich eingestuft, Umwandlung erforderlich
    • Anmerkungen:
      • Da es bisher eine Versuchs-Anbau-Fläche war, die allerdings schon jahrelang nicht mehr genutzt wurde, verschwindet Grünfläche durch die Bebauung
      • standortheimische Laubbäume & Gebüschflächen werden neu gepflanzt
      • Nachfrage ob Versiegelung im Bereich Kfz-Stellplätze durch entsprechende Steine gemindert werden kann (ist nicht erkennbar)
      • Da es sich um unmittelbares Uferland handelt, ist gerade auf die Entwässerung Augenmerk zu legen, hier wird ein ausgefeiltes Konzept benötigt, kann ich momentan noch nicht erkennen, ist aber auch Ausführungsplanung. Nachfragen kann man aber schon, wohin das anfallende Niederschlagswasser geleitet wird.
      • Parkgelände, private Grünanlagen wird wertvoller Gehölzbestand erhalten und durch Neupflanzungen ergänzt
  • Fazit: Wenn die Umsetzung des Konzeptes wie beschrieben erfolgt, bin ich dafür, hört sich für mich durchdacht an.

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zu Bebauungsplan XV-37c ("Falkenberg")

  • Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung: Bebauungsplan XV-37 c, Ortsteil Bohnsdorf: 11. Februar bis einschließlich 24. Februar 2014, Rathaus Köpenick
  • Moni:
    • Bei Verkehrserschließung wäre ich für Variante 2 über die B96 um Durchgangsverkehr durch das Wohngebiet weitgehend zu vermeiden. Ansonsten Erweiterung des schon bestehenden Wohngebietes, sehe hier keine Vorbehalte

Öffentliche Auslegung der Bebauungsplanunterlagen XV-64bb: Bauvorhaben Fachmarktstandort Schnellerstraße

  • Moni:
    • Positiv:
      • Gebäude Brauerei sollen erhalten bleiben
        • Corny: Hat nichts damit zu tun.
      • Ufer öffentlich zugänglich
        • Volker: Weg für Fußgänger und Radfahrer zur oberen Brückenstraße
    • Negativ:
      • Noch mehr Möbelmärkte? - Sportfachmarkt & Lebensmittelmarkt sehe ich eher positiv in der Gegend
      • Private Grünanlage - mir wäre eine öffentlich erreichbare bedeutend lieber - gerade weil es im dem Bereich so wenig Grün gibt.
      • Stellplatzflächen heißt Versiegelung von Flächen :/ ... TG ist zwar teurer - würde mir aber besser gefallen ;-)

Bebauungsplanverfahren "Mellowpark"

  • Auszug aus dem Bericht des Bezirksamtes an StaT: "Der FB Stadtplanung hat weiterhin keine Möglichkeit der Einleitung des Bebauungsplanverfahrens, weil seitens Mellowpark e.V. / alleins e.V. das seit Monaten erbetene Nutzungskonzept nicht eingereicht wurde. Es erfolgte mit Schreiben vom 21.1.2014 dazu eine schriftliche Mahnung an den Vorhabenträger."
  • Moni: o.k.

Bebauungsplanverfahren zum vorhabenbezogenen B-Plan XV-19-1 VE (Auto-Zellmann)

  • Aktueller Planungsstand: Die Unterlagen zur Durchführung der frühzeitigen Trägerbeteiligung wurden vom Planungsbüro des Vorhabenträgers bisher nicht erstellt und erlauben daher keine Fortsetzung des Verfahrens.

Dörpfeldstraße - Grundsätzliches Konzept

  • Ergebnis aus StaT
    • Für grundsätzliches Konzept könnte Pilotprojekt zur Bürgerbeteiligung durch Online-Bürgerbeteiligungsplattform genutzt werden...?

Termine

Der Sport-Ausschuss am 26.02.2014 tagt in der Anna-Seghers-Oberschule (Radickestr. 43, 12489 Berlin).

  • Kann Moni Volker vertreten? Ja/Nein

Informationsveranstaltung zum aktuellen Stand des NOVILLA Projektes und Diskussion, am 25. Februar 2014

  • Uhrzeit: von 18:00 bis 20:00 Uhr
  • Ort: MoBe (Moving Poets Berlin), Bruno-Bürgel-Weg 23-37, 12439 Berlin
    • Um Übermittlung der Fragen zum Projekt im Vorfeld wird gebeten.

Fachdebatte zum Thema "Milieuschutz hilft" am 26. Februar,19:00 Uhr, Nachbarschaftsgalerie der Kungerkiezinitiative

  • René nach Ausschuss + Volker

UA Bezirke am 26. Februar

  • 18. Sitzung des Unterausschusses Bezirke am 26. Februar 2014,14:00 Uhr, AGH, Raum 376

Konsultationskreis der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick am 26.02.2012

  • Uhrzeit: 18.00 Uhr, Ort: Rathaus Köpenick, Raum 107.
  • Themen sind u.a.: Entwurf einer Pressemitteilung: "Senat nimmt den Bezirken die Zukunftsfähigkeit - Die Entsorgung der 'Unverzichtbaren'" sowie Verfahren zur bezirklichen Nachhaltigkeitsprüfung (Antwort auf die Bürgerfrage 142/VII von Herrn Treudt in der BVV am 30.01.2014), siehe Mail.

Diskussionsforum: Kommunalpolitik und Bürgerbeteiligung am 28.02.2014

LMVB 2014.1: Landesmitgliederversammlung der PIRATENPARTEI Berlin vom 01.- 02. März

Kandidatenvorstellung zur LMVB in der Molecule Crew am 25.02.2014, 19:00 Uhr

15. Sitzung der bezirklichen AG ÖPNV am 03.03.2014, 14:00 Uhr

  • Tagesordnung folgt.

Internationaler Frauenkampftag am 8. März 2014

Internationale Wochen gegen Rassismus 2014, vom 10.-23. März 2014

Aufruf zum Girls´ Day und Boys’ Day 2014 in Treptow-Köpenick am 27. März 2014

Equal Pay Day, den „Gleichbezahltag“ am 21. März 2014

Fest für Demokratie und Toleranz – gegen Angsträume am 24. Mai. 2014

Sonstiges

Akteneinsichtsverfahren Agromex

  • René:
    • Am 19.3. waren Volker, René und Axel (Grüne) im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens Agromex zur Akteneinsicht im Rathaus Köpenick.
    • Zu Beginn mussten wir eine separate Verschwiegenheitsklausel unterzeichnen, ehe die "Akte" geöffnet wurde.

Hinweisschild für Treptower Spreetunnel

Sitzung wird um 20:13 Uhr geschlossen.

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