BE:Treptow-Köpenick/BVV/2014-01-27 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 


Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 27. Januar 2014

  • Zeit:18.00 Uhr
  • Ort: R224 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, in 12435 Berlin

Anwesend von der Fraktion:

  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz
  3. Volker Schröder
  4. René Pönitz

Tagesordnung

Begrüßung

  • Sitzung wird um 18:24 Uhr eröffnet.
  • Wahl der Versammlungsleitung: Corny
  • Wahl der Protokollführung: René

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • 17.02 - 18 Uhr: Vorstellung Kinder- und Jugendparlament, Rathaus Treptow (Raum 118)
  • 24.02 - 18 Uhr - Rathaus Treptow, Raum 224
  • 03.03 - 18 Uhr - Rathaus Treptow, Raum 224

Abstimmung Tagesordnung

  • angenommen!

Protokollkontrolle

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Jugendhilfe

Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

Schule

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Weiterbildung und Kultur

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

Ältestenrat

  • René vertritt Corny am 29.01.2014 im Ältestenrat.
  • René: Einwohnerantrag - was ist damit? (Milieuschutz) - wird im nächsten ÄR thematisiert.

Rückmeldungen aus der Basis

BVV-Squad am 08.01.2014

Gebietsversammlung GVT141 am 26. Januar um 14:00 Uhr, im Loesje

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AGs

Projektpräsentation - Onlineplattform als Element eines bezirklichen Beteiligungsmodells

Feedbackgespräch - Kiezkassenverfahren 2013

  • Am 21. Januar 2014, Rathaus Treptow, Raum 118, 19:00 bis ca. 20:30 Uhr
    • René und Volker haben teilgenommen.

Veranstaltung "Politische Bildungsarbeit an Schulen – Ideologie oder Notwendigkeit?"

  • am 22. Januar 2014, 19 Uhr, Zentrum für Demokratie Treptow-Köpenick (ZfD)**Bei der Veranstaltung wird die neu erschienene Handreichung „Politische Bildungsarbeit in Treptow-Köpenick. Angebote und Finanzierungsmöglichkeiten“ vom Zentrum für Demokratie Treptow-Köpenick vorgestellt. Die Broschüre ist kostenfrei im Zentrum erhältlich und auf der Homepage einzusehen (http://zentrum-für-demokratie.de/images/downloads/pol_bildg_tk.pdf )
  • Moni hat teilgenommen.

Unterausschuss Bezirke

Umlaufbeschlüsse

Anträge an die Fraktionsversammlung

Vorschlag für dringlichen interfraktionellen Antrag: Mehr Kommunikation vom LAGeSo einfordern

== <===========

Die Bezirksverordnetenversammlung fordert das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) und die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales im Sinne der Flüchtlinge sowie Bürgerinnen und Bürger in Treptow-Köpenick auf, stärker eine ehrliche Kommunikation mit dem Bezirk – insbesondere im Vorfeld von Entscheidungen über Lage, Art und Größe von Einrichtungen – zu suchen. Transparente Verfahren, Entscheidungen und Absprachen sind nötig, um Veränderungen in den Ortsteilen mit allen dort lebenden gestalten zu können. Wir heißen Flüchtlinge in unserem Bezirk willkommen. Wir waren und sind bereit unseren Anteil in Berlin für eine sichere und menschenwürdige Unterkunft zu leisten. Die verschiedenen Ämter im Bezirksamt bemühen sich gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie engagierten Initiativen in und aus vielen Ecken von Treptow-Köpenick, um hilfesuchenden Menschen Schutz und Zuflucht zu bieten. Jedoch wurden die öffentlichen Stellen und Aktiven mehrfach durch sehr kurzfristige Entscheidungen des LAGeSo zur Lage, Art und Größe von Unterkünften überrascht – eine ausreichende Kommunikation fand nur phasenweise statt. Am Anfang stand die plötzliche Einrichtung einer Notunterkunft in Grünau. Nun stellt sich heraus, dass die Anzahl der Plätze in der eingerichteten Unterkunft im Allende-Viertel verdoppelt werden soll – entgegen den Vereinbarungen mit dem Bezirk und verschiedener Ankündigungen auf offiziellen Versammlungen. Dies stellt die Planungen des Bezirksamtes vor enorme Herausforderungen, insbesondere im Schul-, Gesundheits-, Sozialbereich und bei der Mitnahme der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Wir wollen mit den Menschen in Treptow-Köpenick gemeinsam für ein notlinderndes Willkommen aller sorgen. Dabei helfen nicht kommunizierte, alleinstehende Entscheidungen von oben herab nicht. Die Bezirksverordnetenversammlung fordert das Landesamt für Gesundheit und Soziales und die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales auf, dieses Verfahren zu ändern und ihre Entscheidungen dem Bezirksamt rechtzeitig mitzuteilen, damit sie mit den Akteuren vor Ort umgesetzt werden können.

== <===========
  • Änderungswunsch: Anstelle "Bürgerinnen und Bürger" würden wir gerne "Einwohnerinnen und Einwohner" haben, aber kein Zwang (mehrfach austauschen).
  • Antrag auf Mitzeichnung: 4/0/0.
    • Konsensliste zur Beschlussfassung

Vorschlag für dringlichen interfraktionellen Antrag "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa"

== <===========

Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Liegenschaftsfonds für den Verzicht auf ein bedingungsfreies Bieterverfahren für die Hasselwerder Villa und für das Zustandekommen eines Erbbaurechtsvertrages mit den Initiatoren eines Zentrums für Kunst, Kreativität und Begegnung (NOVILLA) einzusetzen, sofern diese ein wirtschaftlich tragfähiges Konzept vorlegen. Begründung: Auch wenn der Bezirk keine eigene fachliche Verwendung für die Immobilie hat, ist die Nutzungsabsicht als Zentrum für Kunst, Kreativität und Begegnung (NOVILLA) ganz offenkundig im öffentlichen Interesse und sollte daher vom Bezirksamt unterstützt werden. Die Sicherung des Grundstücks als öffentliches Eigentum und die Erzielung von Einnahmen in Form von Erbbauzinsen stehen im Einklang mit der Liegenschaftspolitik des Landes und ist – wie im Fall des Rathauses Friedrichshagen – zulässig und realisierbar.

== <===========
  • Volker: Diskussion seit gut einem Jahr, aktiv. Machbarschaftsstudie beschlossen, seit letzten Dienstag nun veröffentlicht.
  • Moni: Kann an der Plenarsitzung nicht teilnehmen, weil BVV- und Plenarsitzung gleichzeitig stattfinden.
  • René: Im HhPVGO bereits thematisiert (Igel hat geantwortet). Frage nach Denkmalschutz?
  • Moni: Ja, aber mit Initiatoren reden.
  • Moni: Rede mit AGH-Referenten zwecks Antrag auf AGH-Ebene.
    • Antrag auf Mitzeichnung (unabhängig von der Ergänzung der SPD): 4/0/0, angenommen.
    • Konsensliste zur Beschlussfassung

Verfassungsschutz an Schulen

  • Antrag für Fraktionen der BVVs - Verfassungsschutz an Schulen
  • Resolution: "Demokratische und offene Schulen brauchen keine Referenten des Verfassungsschutzes": https://redmine.piraten-xhain.de/issues/371
  • Moni: Erst einmal auf Senatsebene so etwas stellen (Appell)?
  • Moni: Auslöser war Aussage von Henkel.
  • René: Ggf. Anfrage stellen, wie oft V-Schutz an Schulen war?
  • Moni: Im Schulausschuss stellen?

Antrag "Linie 61 mit den Einwohnern vor Ort" (René)

Antrag "Sozialverträglicher Wohnungsneubau in der Altstadt" (René)

Antrag "Fahrradreste" (René)

Positionierung zu Drucksachen der 25. BVV am 30. Januar

Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-26

Ö 1 - Organisatorische Mitteilungen

Ö 2 - Dringlichkeiten und Tagesordnung

Ö 2.1 - DRS VII/0630 (HhPVGO) - Verteilung der Mittel im Kiezkassenverfahren 2014

Ö 11 - Vorlagen zur Beschlussfassung

Ö 11.1 - DRS VII/0631 - Sondermittelantrag des Fördervereins der Bouché-Grundschule (SM 14-01)

Ö 12 - Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Ö 12.1 - DRS VI/0932 (Die Linke) - Messstellen an Badestellen "Teppich" und "Kamerun"

Ö 12.2 - DRS VII/0501 (Die Grünen) - Mehr Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung

Ö 12.3 - DRS VII/0541 (CDU) - Sanierung einer Fahrbahn in der Hundsfelder Straße in Bohnsdorf

Ö 12.4 - DRS VII/0582 (CDU) - Verlängerung der Verstärkerfahrten des Busses 167

Ö 12.5 - DRS VII/0594 (Die Grünen) - Weiterer Fußgängerüberweg in der Neuen Krugallee

Ö 12.6 - DRS VII/0597 (Die Linke) - Einhaltung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes durch Reinigungsfirmen an Schulen sicherstellen

Ö 12.7 - DRS VII/0600 (SPD) - Tempo 30-Zone in Bohnsdorf

Ö 12.8 - DRS VII/0575 (CDU) - Evaluation des ZfD

Ö 12.9 - DRS VII/0595 (PIRATEN) - Einsatz von E-Mail-Verschlüsselung im Amt

Ö 13 - Vorlagen zur Kenntnisnahme

Ö 14 - Anträge

Ö 14.1 - DRS VII/0616 (interfraktionell) - Mieterfreundliches Altglasrecycling erhalten

Ö 14.2 - DRS VII/0617 (Die Linke) - Tabakwerbeverzicht auf Werbeflächen

Ö 14.3 - DRS VII/0628 (CDU) - Überschwemmung des Strohblumenwegs bei starken Regenfällen verhindern

Ö 14.4 - DRS VII/0618 (Die Grünen) - Schlesischer Busch - Zusammenarbeit der Grünflächen- und Ordnungsämter aus Treptow-Köpenick und Friedrichshain-Kreuzberg

Ö 14.5 - DRS VII/0619 (SPD/Grüne/PIRATEN) - Soziale, ökologische und stadtentwicklungspolitische Kriterien beim Wohnungsneubau

Ö 14.6 - DRS VII/0620 (Die Linke) - Mehrstöckige Turnhalle Anna-Seghers-Schule

Ö 14.7 - DRS VII/0621 (Die Grünen) - Radfahrstreifen Dörpfeldstraße

Ö 14.8 - DRS VII/0622 (SPD) - Gustav Hertz durch eine Platzbenennung würdigen

Ö 14.9 - DRS VII/0623 (Die Grünen) - Kein Schwerlastverkehr in der Dörpfeldstraße

Ö 14.10 - DRS VII/0624 (Die Grünen) - S-Bahnhof Treptower Park - Hinweisschilder für Aufzüge

Ö 15 - Große Anfragen

Ö 15.1 - DRS VII/0625 (Die Linke) - Standorte von Technologie-, Innovations-, Gründer- und Gewerbezentren in Treptow-Köpenick (ohne WISTA)

Ö 15.2 - DRS VII/0626 (Die Grünen) - Unterstützung für die Mieter der Beermannstraße 20 und 22

Ö 8.3 Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten

  • René: Erfüllt ein ausscheidender Bezirksverordneter den Zweck, für den Bürgerdeputierte da sind: *Externe* Sachkundige?

Mündliche Anfragen

Kleine Anfragen

KA "Schulessen"

KA "Gebäuderreinigung durch Dritte"

KA "Telefondurchwahlen der Jobcenter-Sachbearbeiter/innen"

KA "Tempo-30-Zone Am Treptower Park"

KA "Regionalbahnhof Grünau"

Positionierung zu offenen Drucksachen

DRS VII/0388 - Radwegschild Bahnhofstraße

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/706
  • Moni: Falls hier keine Änderungen am Antrag zwischen Volker und Axel abgestimmt werden, werde ich den Antrag auf die TO setzen, damit er abgestimmt wird, Axel ist nach Auskunft von Angela für sie vertretungsweise im nächsten BüOrd am 13.02.2014.
  • Corny nimmt Integration wahr, Volker besucht BüOrd (zusätzlich zu Moni).

DRS VII/0358 - Mehr Details zu Haushaltsposten

DRS VII/0540 - Weniger Parteiplakate in Wahlkämpfen

"Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegenüber dem Senat eine Regelung anzuregen, die den Bezirken eine Begrenzung der Anzahl von Parteiplakaten an Laternenmasten und ähnlichen Vorrichtungen in Wahlkämpfen ermöglicht."

  • Moni: kritisch
  • Volker: unverändert, Dichtebegrenzung (jede 2.)

DRS VII/0599 - Lokale Agenda 21: 10 Jahre Beschluss von Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung

  • Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/1290
  • René: Im Ergebnis vertagt.
  • René: In der Sache: Eigentlich alles andere als ein Grund zum Feiern, denn eigentlich ist in den zehn Jahren nix passiert (im Gegensatz zur Zeit davor) - außer irgendwelchen Selbstverpflichtungserklärungen. Wohlfeil ist sehr pessimistisch, ob ein Wiederbelebungsversuch überhaupt Sinn macht.
  • René: Ich überlege, ob man einen (ggf. temporären) Ausschuss anregt, damit sich alle Fraktionen wieder mit dem Thema beschäftigen. Das können wir Montag besprechen.
  • Corny: Bezweifele, dass das notwendig ist.

Organisatorisches

Zusätzliche Fraktionssitzung zur Vorstellung des Kinder- und Jugendparlaments Treptow-Köpenick

Wunsch nach monatlicher Zusammenfassung der Ereignisse

  • Geäußerter Wunsch beim Bezirksstrategietreffen
  • Umsetzung: Ab Januar 2014
  • Bemerkung Moni: Schreibe diese Woche, zu den von mir besuchten Ausschüssen etwas auf die Bezirksmailingliste, vielleicht auch Blog, mit Link zu den jeweiligen Protokollen.

Turnus: Auswärtstermine für Fraktionssitzungen

  • Letzte auswärtige Fraktionssitzung fand am 25.11.2013 statt.
  • Pad mit Orts-Vorschlägen, Themenschwerpunkten für auswärtige Sitzungen: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Veranstaltungsreihe
    • Moni: Wenn noch etwas in Richtung Agromex laufen soll, wäre es wohl sinnvoll, das Thema vorzuziehen - Zentrum für Demokratie wäre mein nächster Favorit.

Zweiter Workshop zum Thema "Bauleitplanung"

Antrag "Fraktionslaptop"

  • Antragsteller: Corny: Der Fraktionslaptop darf nicht außerhalb des Landes Berlin verbracht werden.
  • René: M.E. braucht es keinen Antrag dazu. Ich habe über die Weihnachtspause Software zum Livestreaming von BVV-Sitzungen eingespielt und getestet. Dazu habe ich den Rechner mit nach Hause genommen. Als ich ihn zurückbringen wollte, ist der Pförtner nicht da gewesen, ich allerdings gerade auf Abreise aus Berlin.
    • Abstimmung: 3/0/1, angenommen.

Öffnungszeiten Rathaus

  • René: Ab Februar nicht mehr 24/7, sondern laut Aussage der Pförtner nur noch bis ca. 22:30 Uhr (Mo-Fr oder Mo-So)??
    • Klärung (ÄR)

Inhaltliche Diskussion

Linie 168 / 68 - Tempo 30 - Zwischenstand

  • René: Kontakt zu Ursula Walker steht nun.
    • Auf der Halbinsel wird sich mit Tempo 30 keine Lösung realisieren lassen.
    • Derzeit ist Ziel, in Erfahrung zu bringen, warum eine Fahrplananpassung auf der 68 möglich sei. Die Aussagen der BVG hierzu sind wenig aussagekräftig.

CDU-Antrag zu Hubertus

  • René: Idee eines Gegenantrages: "Die A100 möge man doch erst bauen, wenn ... " (und dann dieselbe Argumentationslinie).

Schrägaufzug im Spreetunnel

Termine

Workshop:Treptow-Köpenick auf dem Weg zu einer erfolgreichen MICE-Destination

  • Am 28. Januar 2014, ab 16 Uhr, im Industriesalon Schöneweide
    • René nimmt teil.

Ausstellung: Visionär 2013 - Brachen als Chance

Kunst-Squad-Treffen “Kulturelle Bildung” am 31.01.2014

Beteiligung der Öffentlichkeit: Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-57 VE („Marienhain“)

Ausstellungseröffnung "Entwicklungsgebiet-Wissenschaftsstadt Adlershof“

  • Die Ausstellung zeigt die 20jährige Erfolgsgeschichte des Entwicklungsgebietes Adlershof. Sie ist zu sehen vom 07. – 25. Februar 2014, im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin, 1. Etage – Flurbereich des Fachbereichs Stadtplanung.
    • Öffnungszeiten: Mo-Fr: 08:00 – 20:00 Uhr, Sa–So 09:00 - 17:00 Uhr

Vietnamesisches Neujahrsfest

  • Am 09. Februar 2014, von 16.00 Uhr bis 19.00 Uhr, in der Christuskirche Berlin - Oberschöneweide
  • Moni versucht Teilnahme zu gewährleisten.

Bürgerversammlung Treptow-Köpenick "Oberschöneweide ist gefragt."

  • Am 11.02.2014, 18.00 Uhr, in der Evangelisch-methodistischen Kirche, Helmholtzstr. 21
  • Schwerpunkte:
    • Ergebnisse der bezirklichen Arbeitsgruppe „Sozialraumorientierung“ zu weiteren Entwicklungen in Oberschöneweide
    • Auskunft zu Anregungen aus der Ortsteilkonferenz
    • Kiezpate Lars Düsterhöft berichtet über Wissenswertes zum Thema „Kiezkasse“

Arbeitstreffen #3 mehrerer Piratenfraktionen zum Bürgerhaushalt und Kiezfonds

Sitzung wird um 21:27 Uhr geschlossen.

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Treptow-Köpenick/BVV/2014-01-27_-_Protokoll_Fraktionssitzung_Treptow-Köpenick&oldid=2286042“