BE:Treptow-Köpenick/BVV/2014-01-20 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Wegen der akuten Wetterlage fällt die für den 20. Januar geplante Fraktionssitzung im Rathaus aus

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 20. Januar 2014 via Pad

Tagesordnung

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • Bereits beschlossen: Fraktionssitzung am 27.01.2014, 18:00 Uhr, Fraktionsbüro

Abstimmung Tagesordnung

Protokollkontrolle

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Eingaben und Beschwerden

  • Nächste Sitzung findet erst am 23.01.2014 statt.

Jugendhilfe

Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

Schule

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Weiterbildung und Kultur

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

Rückmeldungen aus der Basis

BVV-Squad

Gebietsversammlung GVT141 am 26. Januar um 14:00 Uhr, im Loesje

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AGs

AG Altstadt am 07.01.2014

Arbeitstreffen #2 mehrerer Piratenfraktionen zum Bürgerhaushalt und Kiezfonds

Workshop: Touristische Markenentwicklung Berlin Treptow-Köpenick am 14.01.2014

Neujahrsempfang des Bürgermeisters

  • Am 17.01.2014, Rathaus Köpenick
    • Corny und Volker nahmen teil.

Umlaufbeschlüsse

Anträge an die Fraktionsversammlung

Antrag "Fahrradreste"

Zusätzliche Fraktionssitzung zur Vorstellung Kinder- und Jugendparlament Treptow-Köpenick

Antrag "Fraktionslaptop"

  • Antragsteller: Corny: Der Fraktionslaptop darf nicht außerhalb des Landes Berlin verbracht werden.
  • René: M. E. braucht es keinen Antrag dazu. Ich habe über die Weihnachtspause Software zum Livestreaming von BVV-Sitzungen eingespielt und getestet. Dazu habe ich den Rechner mit nach Hause genommen. Als ich ihn zurückbringen wollte, ist der Pförtner nicht da gewesen, ich allerdings gerade auf Abreise aus Berlin.

Kleine Anfragen

Kleine Anfrage "Veröffentlichung von Fachgutachten"

  • Von René, eingereicht am 10.01.2014.

Positionierung zu offenen Drucksachen

DRS VII/0388 - Radwegschild Bahnhofstraße

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/706
  • Moni: Falls hier keine Änderungen am Antrag zwischen Volker und Axel abgestimmt werden, werde ich den Antrag auf die TO setzen, damit er abgestimmt wird, Axel ist nach Auskunft von Angela für sie vertretungsweise im nächsten BüOrd am 13.02.2014.

Organisatorisches

Wunsch nach monatlicher Zusammenfassung der Ereignisse

  • Geäußerter Wunsch beim Bezirksstrategietreffen
  • Umsetzung: ab Januar 2014
  • Unterschiedliche Auslegung: als Fraktion oder einzelne Verordnete?
    • @René: Rückfrage an Teilnehmer: Was ist 'genau' wichtig?
      • René: Meine Frage war, ob es eine Gesamtmeldung werden soll - oder 1 je Mitglied. Ich habe es so verstanden, dass wir eine erstellen sollen.
  • Bemerkung Moni: Schreibe diese Woche zu den von mir besuchten Ausschüssen etwas auf die Bezirksmailingsliste, vielleicht auch Blog, mit Link zu den jeweiligen Protokollen.

Turnus: Auswärtstermine für Fraktionssitzungen

  • Letzte auswärtige Fraktionssitzung fand am 25.11.2013 statt.
  • Pad mit Ortsvorschlägen, Themenschwerpunkten für auswärtige Sitzungen: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Veranstaltungsreihe
  • Moni: Wenn noch etwas in Richtung Agromex laufen soll, wäre es wohl sinnvoll, das Thema vorzuziehen - Zentrum für Demokratie wäre mein nächster Favorit.

Inhaltliche Diskussion

Glasmüllentsorgung

  • PM des Bezirksbürgermeisters: http://www.berlin.de/ba-treptowkoepenick/presse/archiv/20140106.1145.393179.html
  • Antrag der LINKEN im AGH: https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/8935
  • Interfraktioneller Antrag (Initiator: B'90Grüne): Haushaltsnahe Stellplätze für Glasrecyclingtonnen wieder einführen: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Antrag-Glasrecycling
  • Antrag zur Mitzeichnung: http://redmine.pf-tk.de/issues/1309
  • Moni:
    • Siehe meine Äußerungen auf der Fraktionsliste, dass die Abnehmer das Glas nicht mehr abnehmen, liegt an den Verunreinigungen und dass die Sammlung nicht gewährleistet, Weißglas von Buntglas zu trennen. Die für die wohnortnahe Abholung zur Verfügung gestellten Sammelcontainer sind nicht für diese Teilung ausgerüstet. Eine konzeptionelle Änderung, um die Belange der abnehmenden Glasindustrie zu erfüllen, lässt sich nicht von heute auf morgen bewerkstelligen, somit wäre eine Zwischensortierung erforderlich - Kosten (?) -
    • Die Sammeliglus, die 2013 im Bezirk aufgestellt wurden, werden von den Anwohnern genutzt, schwierig ist die 300-Meter-Klausel einzuhalten und Schwierigkeiten bereitet dem OA die Nutzung außerhalb der dafür vorgesehenen Zeiten, weil sie personell nicht die Kontrollen - nicht mal Stichpunkt-Kontrollen - bewerkstelligen können.
  • René:
    • Kontrolle außerhalb der vorgesehenen Zeiten ist in Hinterhöfen auch nicht durch das OA gegeben - wenngleich hier etwas mehr soziale Kontrolle entgegensteht (zumindest bei kleineren Wohnhäusern).Die Kontrolle der 300-Meter-Grenze kann ja nach Beschwerde erfolgen. Die Standorte der öffentlichen Container ist bekannt (da gibt es eine Datenbank). Die Geokoordinaten der Häuser auch. Im Grunde ließe sich eine Liste der Gebäude erstellen, die Anrecht auf Hinterhoftonnen haben.
  • Moni:
    • Der Antrag der Grünen geht in die Richtung, das Holsystem wieder zu aktivieren - das ist auch die Linie der Opposition im Abgeordnetenhaus. Darüber hinaus ist klar, dass es eine konzeptionelle Änderung geben muss, damit das System besser funktioniert und die Abnehmer zufriedengestellt werden. Das heißt, hier kann nicht der Senat oder das AGH irgendeine Verordnung erlassen, die für die Glasabnehmer nicht annehmbar ist.
    • Die Anmerkung das gesamte Duale System zu hinterfragen, ist grundsätzlich ein guter Gedanke, aber gerade bei der Altglassammlung geht es um das Recycling, duales System ist eher ein Nebeneffekt, nicht jeder "Glasbehälter" gehört dem dualen System an. Das Problem ist nicht, dass kein Altglas mehr abgenommen wird, sondern dass die gesammelte Qualität nicht mit den Anforderungen der Glas abnehmenden Industrie kompatibel ist. Der Bedarf nach Altglas ist weiterhin da, auch wenn nicht mehr so hoch wie noch vor 10 Jahren. Eigentlich könnte man eher die Pfandregel stark hinterfragen, die dazu geführt hat, dass mehr Kunststoffflaschen als Glasflaschen verwandt werden, aber das ist wieder ein anderes Thema.
  • René: Die Fragen sind auch wichtig, aber bei Kunststoff ist wieder die Frage: Gibt es mehr Mehrwegpfand?
  • Moni:
    • Fazit: Wenn man das duale System hinterfragen will, sollte man dies insgesamt tun, nur die Altglassammlung ist hier m.E. nicht dafür geeignet.
  • René: Die Altglassammlung ist nur gerade jetzt Thema.

Termine

Konsultationskreis Lokale Agenda 21

Ausstellung: Visionär 2013 - Brachen als Chance

Projektpräsentation - Onlineplattform

Feedbackgespräch - Kiezkassenverfahren 2013

  • Am 21. Januar 2014, Rathaus Treptow, Raum 118, 19:00 bis ca. 20:30 Uhr
    • René und Volker nehmen teil.

Veranstaltung "Politische Bildungsarbeit an Schulen – Ideologie oder Notwendigkeit?"

  • Am 22. Januar 2014 um 19 Uhr, im Zentrum für Demokratie Treptow-Köpenick (ZfD)
    • Bei der Veranstaltung wird die neu erschienene Handreichung „Politische Bildungsarbeit in Treptow-Köpenick. Angebote und Finanzierungsmöglichkeiten“ vom Zentrum für Demokratie Treptow-Köpenick vorgestellt. Die Broschüre ist kostenfrei im Zentrum erhältlich und auf der Homepage einzusehen (http://zentrum-für-demokratie.de/images/downloads/pol_bildg_tk.pdf )
  • Moni nimmt teil.

Unterausschuss Bezirke

Neujahrsempfang Bürgerverein Altglienicke

  • Am 24. Januar 2014 ab 18.00 Uhr, Ausstellungszentrum Kölner Viertel, Ehrenfelder Platz 2, 12524 Berlin
    • Moni: Hier bin ich leider wegen AGH-Termin verhindert.

Gedenktag für die Opfer des NS-Regimes

Workshop: Treptow-Köpenick auf dem Weg zu einer erfolgreichen MICE-Destination

  • Am 28. Januar 2014, ab 16 Uhr, im Industriesalon Schöneweide.
    • René nimmt teil.

Fachveranstaltung "Entwicklungszusammenarbeit in Berlin"

  • Vertreter und Vertreterinnen von Kommunalpolitik, - verwaltung und Zivilgesellschaft, darunter auch Bezirksbürgermeister Oliver Igel, werden gute Beispiele Kommunaler Entwicklungszusammenarbeit präsentieren sowie eine intensive Podiumsdiskussion zur Relevanz dieses Themas für Berlin führen, um vorhandenes Engagement zu stärken und neue Berliner Akteure zu motivieren, in diesem Bereich tätig zu werden.
    • Am 05.02.2014, um 16:00 Uhr, in der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung
  • Moni: Bitte absagen, ich habe zwischenzeitlich einen anderen Termin.
  • Corny: ok.

Bürgerversammlung Treptow-Köpenick "Oberschöneweide ist gefragt."

  • Am 11.02.2014, um 18.00 Uhr, in der Evangelisch-methodistischen Kirche, Helmholtzstr. 21
  • Schwerpunkte:
    • Ergebnisse der bezirklichen Arbeitsgruppe „Sozialraumorientierung“ zu weiteren Entwicklungen in Oberschöneweide
    • Auskunft zu Anregungen aus der Ortsteilkonferenz
    • Kiezpate Lars Düsterhöft berichtet über Wissenswertes zum Thema „Kiezkasse“

Vietnamesisches Neujahrsfest

  • Am 09. Februar 2014, von 16.00 Uhr bis 19.00 Uhr, in der Christuskirche Berlin - Oberschöneweide
  • Moni versucht Teilnahme zu gewährleisten.

Ausschussvertretung

  • Vertretung 29.1.: Ältestenrat
    • Corny: Ich brauche für den ÄR eine Vertretung, da ich verhindert bin.
    • René: Ich kann vertreten.
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