BE:Treptow-Köpenick/BVV/2013-11-25 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 25.11.2013

  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz
  3. Volker Schröder
  4. René Pönitz
  • Anwesende Gäste:
    • Leitung des Mehrgenerationenhauses Köpenick

Tagesordnung

Begrüßung

  • Sitzung wird um 18:07 Uhr eröffnet

Mehrgenerationenhaus Köpenick stellt sich vor

  • Campus Kiezspindel
    • Sanierte Gebäude seit 2012: Die Gebäude wurden über die Jahre immer maroder und wurden daraufhin im Rahmen verschiedener Finanzierungsprojekte saniert (Kita-Programm, ...)
  • Das Mehrgenerationenhaus entstand als Reaktion auf die gravierenden sozialen Probleme im Viertel.
    • Nord-Süd-Gefälle in Spindlersfeld, Platz 3. der sozial belastetsten Sozialräume im Bezirk
    • Hoher Anteil an ALG II - Beziehern, 50 % der Schüler sind zuzahlungsbefreit / Hohes Ausmaß an Kinderarmut bzw. viele Kinder sind armutsgefährdet.
    • Im Sozialraum gibt es keine Ortsvereine, keine Kirchengemeinde, ...
  • Den Namen Kiezspindel gibt es seit diesem Jahr
  • Zum Campus Kiezspindel gehören viele Einzelprojekte wie die Kita Kleine Füchse, Jobwerkstatt Mädchen, Villa Wiv, Schulsozialarbeit in der Schule, das Familienzentrum, das Mehrgenerationenhaus (Bundesprojekt, auf 3 Jahre ausgelegt), das Café (Öffnungszeiten:14-18 Uhr), die Rechtsberatung.
  • Projekte erhalten Zuschüsse von verschiedenen Zuschussgebern - von der Kommune bis zur EU (jeweils unterschiedliche Fördermittel, Programme)
  • Ca. 12 ehrenamtliche Helfer mit Vertrag arbeiten dort
  • In den verschiedenen Bereichen herrscht Raumknappheit
  • Generationsübergreifendes Netzwerk:
    • Informelle Vernetzung zwischen Mehrgenerationenhaus und anderen Kiezclubs
    • Zusammenarbeit mit anderen Inis im Ortsteil (im 6-wöchentlichen Turnus)
    • Kooperation mit Schulen: sehr gute Vernetzung zwischen Mehrgenerationenhaus und Grundschule, mit der Sekundarschule läuft die Zusammenarbeit gerade an, zwischen Alexander-von-Humboldt-Gymnasium und Mehrgenerationenhaus bestehen bisher noch keine Vernetzungsstrukturen.
  • Die Bundesförderung für das Mehrgenerationenhaus läuft Ende 2014 aus. Problem: Die Förderung war als Anschubfinanzierung gedacht, zur dauerhaften Zuwendungsfinanzierung braucht es andere Lösungen.
  • Ein Begleitgremium beschäftigt sich zurzeit damit, wie diese Förderlücke geschlossen werden kann.
  • Jobwerkstatt Mädchen
    • Angebot für schulpflichtige Mädchen und junge Frauen im Übergang von Schule zum Beruf
    • Ziel: Mädchen und Frauen von 14 bis 27 für technische Berufe zu begeistern.
  • Kiezkasse Späthsfelde - Ausreißer nach unten (nur 3 Teilnehmer, anderswo lagen die Zahlen i.d.R. schon im zweistelligen Bereich)
    • Kiezkasse wurde zu schlecht beworben
    • Politisches Engagement muss sich erst noch entwickeln (Seit 2012 gibt es einen Ortsverein, vorher gab es keine politisch organisierten Initiativen)
    • Basketballplatz noch nicht da - Klärung ToDo René (laut René aber schon abgerechnet)
  • Ad-hoc-Projekte: Für Kinder- und Jugendbeteiligungsprojekte: Realisierung innerhalb von 4 Monaten (verbindlich)
  • Entwicklung im Viertel
    • Viel Wohnungsbau im Viertel, Brücke, Wasserstadt, Sorgen vor Verteuerung / Verdrängung auch in den Plattenbaugebieten im Süden.

Wahl der Versammlungsleitung

  • Corny

Wahl der Protokollführung

  • René

Protokollkontrolle

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • Bereits beschlossene Termine:
    • 02.12.2013 (u.a. Durchführung der Vorstandswahlen)
    • 09.12.2013 (u.a. BVV-Vorbereitung)
    • Auswärtstermin: in Alt-Treptow im Zusammenhang mit Agromex-Auslegung

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Jugendhilfe

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Weiterbildung und Kultur

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

  • Problem: Konflikt zwischen Radfahrstreifen mit parkenden PKW
  • Volker stimmt mit Axel ab, ist baulicher Radweg weniger ein Problem (kaum querende Straßen), aber ohne Streifen
  • Änderungsantrag: "asphaltierte Radverkehrsanlage"
  • Gesundheitsamt 40% der Nachprüfung klappt (Lebensmittelaufsicht)

2. Rückmeldungen aus der Basis

2.1 BVV-Squad

2.2 Bezirksstrategietreffen 2013 am 24.11.2013

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AG's

Diskussion über Mindeststandards in Berliner Flüchtlingsunterkünften

Fachtag “Vielfalt umgehen? Mit Vielfalt umgehen!”

Gesprächsabend zum Thema Open Data und Allris

Informationsveranstaltung „IT-Projekte der Berliner Verwaltung“

3.5 Uffmucken Aktionstag für Jugendliche & Poetry Slam

  • Am 16. November 2013 um 17:00 Uhr: u.a. Workshops zu rechter Symbolik und rechten Strukturen, Solidarität mit geflüchteten Menschen, Selbstverteidigung und Bauen von Sprühschablonen, im JuJo, Johannisthal
  • Mehr Infos unter http://uffmucken-schoeneweide.de/

3.6 Berliner Umweltpreis des BUND

3.7 Veranstaltungsreihe: Bürgerbeteiligung in den Bezirken – von Bürgerhaushalten und Kiezkassen

Internationaler Aktionstag „Nein zu Gewalt an Frauen“ am 25. November 2013 und Aktion des Bezirksamtes Treptow-Köpenick „Gewalt kommt nicht in die Tüte“

Herausforderungen der demografischen Entwicklung für die Regionalpolitik

Umlaufbeschlüsse

Kleine Anfragen

Positionierung zu offenen Drucksachen

Transparenz bei den Kiezkassen

  • Änderungsantrag zum Einbringen in HhPVGO zu VII/0577 "Transparenz bei den Kiezkassen" - Vorschläge der SPD:
  • Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Webseite des Bezirksamtes nicht nur die Beschlüsse aller Kiezkassen zu veröffentlichen, sondern auch deren Umsetzungen. Daraus sollte spätestens mit der Bezirkshaushaltsrechnung im Folgejahr zusätzlich ein Bericht entstehen. Es sollte ersichtlich werden,
    • welche Beschlüsse erfolgreich umgesetzt werden konnten
    • welche Beschlüsse nicht umgesetzt werden konnten und welche Gründe dafür jeweils vorlagen
    • bei welchen Beschlüssen mit Folgekosten zu rechnen ist und wie hoch diese Folgekosten jeweils ausfallen
    • wie viele Mittel durch nicht umgesetzte Vorhaben verfallen sind
    • welche Fachabteilungen (statt Akteure) beteiligt waren und wie diese in das Verfahren eingebunden wurden
    • welche weiteren Vorschläge außerhalb der Kiezkasse aufgegriffen und umgesetzt worden sind.
  • Begründung:
    • Akteure umfasst interne und externe. Externe kann das Amt nicht ohne weiteres leisten.
    • Zum 5. Anstrich sollte man eher einen Antrag an die SPK stellen, gehört hier nicht hinein.
  • Anregung: "unmittelbar nach Bekanntwerden"
    • Abstimmung über die Änderungen zu dem Antrag:
    • angenommen (mehrheitlich)

Infrastrukturkostenberichte

  • Siehe Mail vom 13.11.
  • René: Optimales Ziel: das veröffentlichen, was da ist, weil das kaum zusätzlicher Aufwand macht (das könnte ein Jahresbericht sein, den es schon gibt)
  • Es gibt zwei Anlagen in einem Jahresbericht des Amtes:
    • Anlage 1 listet die verschiedenen Kosten auf - aber summiert auf alle Einrichtungen innerhalb eins Fachbereiches.
    • Anlage 2 listet alle Einrichtungen des Bezirks auf, aber hier sind alle Bewirtschaftungskosten aufsummiert.
  • René: Das Ergebnis finde ich noch nicht zufriedenstellend. Granularität von 1 mit der Granularität von 2 perfekt.
  • René: Aber ich vermute, wir haben zwei Varianten:
    • a) akzeptieren, was da ist - und das publizieren lassen. Dadurch entsteht kein relevanter Aufwand für das Amt und hat damit eher die Chance auf Annahme.
    • b) die vollständigen Berichte fordern - mit höherem (bis wahrscheinlichem) Risiko der Ablehnung

Organisatorisches

OpenAntrag

  • Moni: Möglichkeit zum Eintragen Hinweise "direkte Demokratie" entfernt, Betrieb von Privatperson
  • Volker: Welcher Schaden kann eintreten?
  • Corny: Wenn der Betreiber alle IP-Adressen publiziert.

Termine/Ausschussvertretungen

Uferkonzeption in Treptow-Köpenick - Beteiligung der Öffentlichkeit

Fachtag „Häusliche Gewalt gegen Frauen“

Runder Tisches für Jugend, Soziales und Kultur in Treptow-Köpenick

Konsultationskreis Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick am 04.12.2013

Aktionen zum Weltaidstag am 01.12.2013

Veranstaltung: Anders Bauen und Wohnen in Genossenschaften – Potentiale für den genossenschaftlichen Neubau stärken!

Podiumsdiskussion: Gentrifizierung - Wohin entwickelt sich Schöneweide?

  • Am 11. Dezember 2013,19 Uhr, Industriesalon Schöneweide
    • Volker nimmt teil

AG queer: Ideenbörse und Jahresplanung der AG Queer

  • Am 14. Dezember, 16:00-18:00 Uhr, Rathaus Köpenick

Neue Ausstellung: Visionär 2013 - Brachen als Chance

Sitzung wird um 20:47 Uhr geschlossen.

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