BE:Treptow-Köpenick/BVV/2013-11-04 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 04. November 2013

  • Zeit:18.00 Uhr
  • Ort: R224 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, in 12435 Berlin
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz - Entschuldigt!
  3. Volker Schröder
  4. René Pönitz
  • Anwesende Gäste: Keine Gäste anwesend.

Tagesordnung

Begrüßung

  • Sitzung wird um 18:18 eröffnet
  • Wahl der Versammlungsleitung: René
  • Wahl der Protokollführung: Corny

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • Bereits beschlossene Termine:
    • 11. November, Rathaus Treptow, Raum 224
    • 25. November, Mehrgenerationenhaus Köpenick

Abstimmung Tagesordnung

Protokollkontrolle

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Jugendhilfe

Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

  • WTI-Ausschusssitzung am 31.10.2013 fand nicht statt

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Weiterbildung und Kultur

Rückmeldungen aus der Basis

BVV-Squad

Gebietsversammlung am 24.11.2013, 18:00 Uhr (Ort noch offen)

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AG's

Fachgespräch: Geplante Studie Pilotprojekt Fahrscheinloser ÖPNV am 1. Oktober im AGH

14. Sitzung der bezirklichen AG ÖPNV am 09. Oktober 2013

  • Zusammenfassung der Meldungen zu Ideen/Wünschen/Problemen aus den Ortsteilen (siehe Mail von Volker)
  • Siehe auch Protokoll der 14. Sitzung

LAP Schöneweide am 15. Oktober 2013

Berliner Strategiekonferenz der PIRATEN am 19. / 20. Oktober 2013, KuBiz

Bündnis für Demokratie und Toleranz am 22. Oktober 2013, ZfD

1. Berliner Jugendhilfeforum - Austausch- und Vernetzungstreffen der Aktiven in der Berliner Jugendhilfe am 26. Oktober

2. Sitzung des Berliner Beirats für Schöneweide am 28. Oktober

Fachtagung “Demografischer Wandel – Herausforderungen und Chancen für den Berliner Bezirk Treptow-Köpenick” am 30. Oktober

Marke der Destination Treptow - Köpenick am 30. Oktober

  • René schreibt darüber

Umlaufbeschlüsse

Anträge an die Fraktionsversammlung

Antrag "Zebrastreifen im Fürstenwalder Damm"

Zebrastreifen auf dem Fürstenwalder Damm

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Fürstenwalder Damm in Höhe der Zugänge zum Strandbad Müggelsee sowie des Licht- und Luftbades Zebrastreifen (Zeichen 293 in Verbindung mit Zeichen 350-10) angelegt werden. Begründung: Entlang dieser beiden Stellen entsteht ein erhöhtes Querungsaufkommen von Fußgängern.

  • Abstimmung: 3/0/0 angenommen
  • Umsetzung: René

Antrag "Kiezkassenbericht"

Transparenz bei den Kiezkassen

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Webseite des Bezirksamtes nicht nur die Beschlüsse aller Kiezkassen zu veröffentlichen, sondern auch deren Umsetzungen. Daraus sollte spätestens mit der Bezirkshaushaltsrechnung im Folgejahr zusätzlich ein Bericht entstehen. Es sollte ersichtlich werden,

  • welche Beschlüsse erfolgreich umgesetzt werden konnten
  • welche Beschlüsse nicht umgesetzt werden konnten und welche Gründe dafür jeweils vorlagen
  • bei welchen Beschlüssen mit Folgekosten zu rechnen ist und wie hoch diese Folgekosten jeweils ausfallen
  • wie viele Mittel durch nicht umgesetzte Vorhaben verfallen sind
  • welche Akteure beteiligt waren und wie diese in das Verfahren eingebunden wurden
  • welche weiteren Vorschläge außerhalb der Kiezkasse aufgegriffen und umgesetzt worden sind

Begründung: Wenn die Kiezkasse in der Bevölkerung stärker verankert werden soll, braucht es vor allem eine öffentlichkeitswirksame Reflexion und Veranschaulichung. Diese sollte nicht nur die Verwendung der Mittel dokumentieren, sondern auch den Prozess der Umsetzung. Mit Hilfe der Webseite können Bürger sich jederzeit darüber informieren, mit Hilfe des Berichtes bekommt das Thema zusätzliche Aufmerksamkeit.

  • Abstimmung: 3/0/0 angenommen
  • Umsetzung: René

Antrag "Schrägaufzug im Spreetunnel "

Schrägaufzug im Spreetunnel

  • Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit beim Spreetunnel in Friedrichshagen die Barrierefreiheit durch den Einbau von Schrägaufzügen ermöglicht werden kann und wird bei positivem Ausgang ferner empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Umsetzung einzusetzen.
  • Begründung: Der Spreetunnel ist eine wichtige Querungsmöglichkeit in Friedrichshagen. Der Einbau klassischer Aufzüge ist nicht möglich. Eine Fährverbindung wird auf absehbare Zeit nicht angeboten. Der Umweg ist für Betroffene unverhältnismäßig hoch. Aus diesem Grund sollten auch solche Möglichkeiten in Betracht gezogen werden.
    • Abstimmung: 3/0/0 angenommen
    • Umsetzung: René

Antrag "Anschlussstelle Hubertus"

Antrag "Keine Radwegbenutzungspflicht in der Köpenicker Landstraße "

Kleine Anfragen

Kleine Anfrage "Livestreaming in der BVV" von Corny

Kleine Anfrage "ALLRIS" von Corny und Sebastian

Kleine Anfrage "Mülleimer am Mauerradweg" von René

Organisatorisches

Vorstandswahlen

  • Vorschlag: erster Termin im Dez.
  • Vorschlag: In Kraft-Treten erst im Januar (Vorteil: Rechenschaft des Schatzmeisters gegenüber Fraktion zeitgleich wie gegenüber BVV-Büro)

Beantwortung der Fragen zur Wohnraumproblematik (Treptow)

Inhaltliche Diskussion

Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme gem. § 60 der BVV GO

  • (WTI-Sitzung am 12.09.) siehe dazu Mails von Volker + René, die nächste WTI-Sitzung tagt am 28. November.
  • Meinungbild: Soll der Bezirksverordnete im WTI-Ausschuss dem Einspruch gegen die Ordnungsmaßnahme zustimmen?
    • Abstimmung: positiv

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zu den Bebauungsplänen 9-43 VE (Ortsteil Adlershof) und XV-29b VE (Ortsteil Altglienicke)

Personalabbaukonzept

Termine/Ausschussvertretungen

Workshop der Arbeitsgemeinschaft Sozialraumorientierung (AG SRO)

  • Am 06. November 2013, von 9.00 – 15.30 Uhr, Rathaus Treptow – BVV Saal
    • Volker nimmt teil.

Besuch aus unserer Partnerstadt Warschau- Mokotów

  • Anlässlich der deutsch-polnischen Konferenz "Bürgerbeteiligung im Stadtteil – ein praxisorientierter Erfahrungsaustausch“ wird Bezirksbürgermeister Oliver Igel am 7. November 2013 den Bürgermeister unserer Partnerstadt Warschau-Mokotów, Herrn Bodgan Olesiński und seine Delegation im Rathaus Köpenick ganz herzlich begrüßen: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/presse/archiv/20131031.1140.391030.html
    • Corny nimmt teil

Kommunalpolitische Tagung: Flüchtlingspolitik und Integration - Auch eine Aufgabe der Bezirke?

Stilles Gedenken zur Pogromnacht in Treptow-Köpenick

  • Am Samstag, 9. November 2013 um 11:00 Uhr, am Ort der ehemaligen Köpenicker Synagoge an der Freiheit 8 in der Köpenicker Altstadt

Kerzen und Blumen für Stolpersteine zum 75. Jahrestag der Novemberprogrome

Matinee zum 75. Jahrestag der Pogromnacht

  • Am Sonntag, dem 10. November 2013 um 11:00 Uhr, Rathaus Treptow

Fachtagung "Schrumpfende Regionen - Wachsende Städte: Neue Perspektiven im demografischen Wandel?"

Diskussion über Mindeststandards in Berliner Flüchtlingsunterkünften

  • Am Dienstag, den 12.11. um 19 Uhr, Abgeordnetenhaus, Raum 304

Fachtag “Vielfalt umgehen? Mit Vielfalt umgehen!”

Uffmucken Aktionstag für Jugendliche & Poetry Slam

  • Am 16. November 2013 um 17:00 Uhr: u.a. Workshops zu rechter Symbolik und rechten Strukturen, Solidarität mit geflüchteten Menschen, Selbstverteidigung und Bauen von Sprühschablonen, im JuJo, Johannisthal
  • Mehr Infos unter http://uffmucken-schoeneweide.de/

Fachveranstaltung „Häusliche Gewalt gegen Frauen“

Stadtforum 2030 mit Fokus auf das Stadtentwicklungskonzept Berlin 2030

Sonstiges

GO-Runde 2013

Sitzung wird um 19:55 Uhr geschlossen.

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