BE:Treptow-Köpenick/BVV/2013-09-09 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Tagesordnung

Begrüßung

• Sitzung wird um 18:20 Uhr eröffnet

Wahl der Versammlungsleitung

• Corny

Wahl der Protokollführung

• René

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

• bereits beschlossen: 16. September im Rathaus Treptow + 25.11.2013 im Mehrgenerationenhaus Köpenick

Abstimmung Tagesordnung

• Achtung: ggf. Parkplatzbedarfsrechnung Spreepark zusammen mit den Grünen beraten. - nicht erfolgt.

Protokollkontrolle

• Ticket: https://redmine.pf-tk.de/issues/939

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

• http://redmine.pf-tk.de/projects/ausschuss-haushalt-verw/wiki/Hhpvgo27
• http://redmine.pf-tk.de/projects/ausschuss-haushalt-verw/wiki/Hhpvgo28
• http://redmine.pf-tk.de/projects/ausschuss-haushalt-verw/wiki/Hhpvgo29

Jugendhilfe

• http://redmine.piratenfraktion-tk.de/projects/ausschuss-jha/wiki

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

• http://redmine.pf-tk.de/projects/ausschuss-umw/wiki/UmNatGr17
• Mitschriften der Sitzung vom 05.09.: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/UmNatGr18 (Entwurf des offiziellen Protokolls)

Weiterbildung und Kultur

• http://redmine.piratenfraktion-tk.de/projects/ausschuss-weiku/wiki
  • Sondersitzung des WeiKu zum Fachbereich Bibliotheken: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/projects/ausschuss-weiku/wiki/20-WeiKu-02-09-13

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

• http://redmine.pf-tk.de/projects/ausschuss-bueord/wiki/Sitzung_05092013

Rückmeldungen aus der Basis

BVV-Squad

• Nächste Sitzung am 25. September im Hindi
• Bisherige Termine und Protokolle: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/BVV_TK/Protokolle

Gebietsversammlung GVTK132

• Terminfindung: http://pirat.ly/selector/4257jelr#/item

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AG's

Ortsteilkonferenz Treptow-Köpenick – Oberschöneweide ist gefragt, am 27. August 2013

• "Ergebnisse und Anregungen der Ortsteilkonferenz werden zunächst in der bezirklichen Arbeitsgruppe „Sozialraumorientierung“ transportiert und dort in einem Workshop auf Umsetzbarkeit beleuchtet": http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/presse/archiv/20130830.1225.388655.html
  • Neue Internetseite: www.berlin.de/tk-spk

Jourfixe “Fachtag Vielfalt” am 28.08.2013, FEZ Berlin

• Fachtag "Vielfalt umgehen? Mit Vielfalt umgehen!" findet am 13. November 2013, 09:00 Uhr bis 17:30 Uhr - FEZ Berlin, statt
  • Mehr Infos: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/beauftragte/intb_fachtag.php

Veranstaltung zur Zukunft des Strandbades Müggelsee am 30. August

• http://pf-tk.de/ai1ec_event/veranstaltung-zur-zukunft-des-strandbades-mueggelsee/?instance_id=22584

Sondersitzung des Konsultationskreises Lokale Agenda 21 am 4. September, Rathaus Köpenick

• Schwerpunkt: Vorstellung der Konzepte und Aktivitäten zum Spreepark
  • Siehe E-Mail von Michael
• Moni: ist am Mittwoch Thema im Ausschuss Stadtentwicklung & Umwelt im AGH - vielleicht gibt es danach dann neues

Umlaufbeschlüsse

• http://redmine.pf-tk.de/projects/fraktion-tk/issues?set_filter=1&f%5B%5D=status_id&op%5Bstatus_id%5D=o&f%5B%5D=tracker_id&op%5Btracker_id%5D=%3D&v%5Btracker_id%5D%5B%5D=4&f%5B%5D=cf_9&op%5Bcf_9%5D=%3D&v%5Bcf_9%5D%5B%5D=Umlaufbeschluss+Fraktionsversammlung&f%5B%5D=&c%5B%5D=tracker&c%5B%5D=status&c%5B%5D=priority&c%5B%5D=subject&c%5B%5D=assigned_to&c%5B%5D=updated_on&group_by=

Anträge an die Fraktionsversammlung

Mitzeichnung des Antrages "Keine Werbung für die Bundeswehr an Schulen"

• Ticket: https://redmine.pf-tk.de/issues/1051
  • Per Umlaufbeschluss angenommen

Bürgerbefragung in Rauchfangswerder zur Tempo-30-Zone

• Das Bezirksamt wird ersucht, die Anordnung der Tempo-30-Schilder auf den von der Linie 168 befahrenen Strecke vorerst auszusetzen und eine Anwohnerbefragung durchzuführen, auf der explizit die Nachteile der Umsteigerelation hingewiesen wird.
• Begründung: Erst mit dem Schlussbericht wurde deutlich, dass die Umsteigerelation zur Straßenbahn in Alt-Schmöckwitz in einer Fahrrichtung nicht mehr gewährleistet werden kann. Das bedeutet, dass die Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs künftig länger unterwegs sein werden. Da diese Folge vor einigen Jahren den anwesenden Anwohnern ermutlich noch nicht klar war, sollte dies durch eine erneute Befragung sichergestellt werden.
• Gegenideen:
  • 5 Minuten eher starten (Thomas)
  • 5 Minuten eher nur am Vormittag (René / Rainer)
  • Anpassung der 68 (Volker)
  • Verlegung der Warteposition nach Rauchfangswerder (René)

• Moni: Auf AGH-Ebene mit Uli/Wolfram/Phil abstimmen, was mit Tram/Buslinien machen? Vielleicht Kleine Anfrage
  • Wir beobachten die Situation bis auf weiteres
  • Antrag wird von René zurückgezogen

Kleine Anfragen

• Antwort zur KA VII/0386 "Urteile zur Radwegebenutzungspflicht" von Volker ist eingegangen: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=2749
• Toiletten im Treptower Park
  • https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/KA-Toiletten-TP - Entwurf
  • Als erste Maßnahme zur Umsetzung des GV-Beschlusses

Positionierung zu offenen Drucksachen

Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-23

• Link: http://www.berlin.de/imperia/md/content/batreptowkoepenick/bvv/mdv_vii_23.pdf
• 1131 - Schlussbericht Tempo 30 in Rauchfangswerder
  • siehe Anträge
  • Schlussbericht nach StaT verweisen
• 1132 - Haltestellenüberdachung am Bahnhof Schöneweide
  • Vorschlag: Akzeptieren, aber nachbohren was nun sich genau die BVG darunter vorstellt
• 1133 Verbesserung Anbindung des Stadion Altre Försterei
  • Vorschlag: Akzeptieren, aber nachbohren, unter welchen Bedingungen (auch bauliche) die Polizei den Linienbetrieb aufrecht erhält
  • ---> erledigt - siehe Punkt 1.9

Haushaltsberatung

Allgemeine Haushaltsberatung

• Teil UmNatGr auch einstimmig geschlossen
• Teil Bürgeramt & Ordnungsamt wurde im BüOrd einstimmig beschlossen, gab keine Änderungen etc.
• Teil JHA merheitlich (unterschiedliche Angaben zum Abstimmungsverhalten)
• Bei Schule werden Schülerclubs Thema
• Haushalt WeiKu: Bibliotheken haben Problem. VHS auch, Musikschule sieht gut aus
  • Zur Debatte stehen die Bibliotheken in Altglienicke, Bohnsdorf, Friedrichshagen
  • Priorität ist Altglienicke zu erhalten - 50.000 Euro für Gebäude im Jahr + Personal (Antrag JHA)

Bürgervorschläge

• Pad: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Buergervorschlaege-Haushalt
• vertagt auf den 09.09.2013 - bis dahin Ansicht zu Anträgen, nach Behandlung im HhPVGO über Änderungsanträge verständigen.
• Auschuss BüOrd hat festgestellt, dass die ihm übertragenen Anträge alle nicht haushaltsrelevant sind, Geländer, Tempo 30 und Hundekottüten & eigentlich auch den Ausschuss nicht direkt betreffen.

Parkplatzbedarfsrechnung Spreepark

• evtl. gemeinsame Beratung mit den Grünen
• Soll Volker entscheiden, ob im StaT vertagt wird

Inhaltliche Diskussion

Vernetzungstreffen Haushalt (Bezirke) Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus mit den Piratenfraktionen der BVVs in Berlin am 13. September

• Diskussionsgrundlage: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Vernetzungstreffen-Haushalt
• noch einmal Hinweis auf Erhöhung Globalsummen für Weiterbildung und Kultur
• Schulhelfer Kleine Anfrage Corny - Berechnungen https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=2394
• Überalterung Grünflächenpflege

Änderung des Flächennutzungsplanes - Vorlage zur Beschlussfassung (AGH)

• Adlershof – Nachnutzung Betriebsbhf. Schöneweide, ab Seite 22: http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/vorgang/d17-1097.pdf
• Regionales Entwicklungskonzept BER: http://redmine.pf-tk.de/issues/309
• Kurze Stellungnahme an AGH-Fraktion erwünscht
• Diskussionsgrundlage: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/gleislinse
  • René wird KA im Bezirk vorbereiten und mit Ulli abstimmen.
    • Was ist die Belastung im Bereich Gleislinse?
    • Wie wird biotopverbindender Grünzug im Bereich Gleislinse ausgewiesen?

Termine

Salvador-Allende-Ehrung am 11. September,14:30 Uhr, Allende-Viertel, Kreuzung Salvador-Allende-/Pablo-Neruda-Straße

• Corny nimmt teil

AG SRO: Workshop für den konzeptionellen Teil II der Bezirksregionenprofils Oberschöneweide, am 11. September, 09:00 – 17:00 Uhr

• wurde auf den 6. November verschoben

Vernetzungstreffen Haushalt (Bezirke) Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus mit den Piratenfraktionen der BVVs in Berlin am 13. September

• 18.30 Uhr im Raum 439 im Abgeordnetenhaus, Berlin
  • Bitte meldet euch bei Monika: mbelz@piratenfraktion-berlin.de zurück und teilt die Teilnahme möglichst bis 09.09.2013 mit.

Lokaler Aktionstag Nachhaltigkeit in Treptow-Köpenick am 14. September, 9:00 Uhr - 18:00 Uhr

• Veranstaltungsorte + Programm: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/presse/archiv/20130906.0900.388931.html

Demo "KARNEVAL DER TIERE" - für Vielfalt und Respekt ! am 14. Sepember - Treffpunkt ist um 13 Uhr am S Bahnhof Köpenick / Elcknerplatz

• Pressemitteilung: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/presse/archiv/20130906.0850.388928.html

LAP Schöneweide am 17. September, 17:30 im Zentrum für Demokratie

• Volker nimmt teil

10. Fachtag des Runden Tisches für Jugend, Soziales und Kultur in Treptow Köpenick „BILDUNGSLANDSCHAFTEN – gemeinsam gestalten in Treptow-Köpenick“ am 18. September

• Zeit: 09:30 – 16:00, Ort: Regionales Fortbildungszentrum, Keplerstraße 10, Programm: http://pf-tk.de/wp-content/uploads/2013/08/Fachtag_Bildungslandschaften.pdf
  • Moni nimmt teil.

Eröffnung des Weltspielplatzes am 19. September, 14:00 Uhr, im Treptower Park an der Brücke der Herzen (Abteibrücke)

• PM: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/presse/archiv/20130905.0920.388858.html
• René nimmt teil

Zur Situation im Märchenviertel/Mittelheide: Informationsveranstaltung für die Mieter/innen

• Veranstaltung ist für den 24.09.2013, 18:00 Uhr, in der Neuapostolischen Kirche Zu den sieben Raben 13 geplant (Protokoll StaT)

Kinderschutz im Wandel? - 4. Kinderschutzkonferenz der Region 4/5 des Jugendamtes am 25.09.2013 ab 13:00 Uhr im Rathaus Köpenick

• PM: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/presse/archiv/20130909.0935.388984.html

"Mehr Mädchen in MINT im Bezirk Treptow-Köpenick“ - Auftaktveranstaltung zur Gründung des Aktionsbündnisses am 26. September 2013 von 16 – 18 Uhr im Rathaus Treptow, BVV Sitzungssaal

• PM: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/presse/archiv/20130906.1105.388940.html

Aktionsfonds Schöneweide am 30. September, 17:30 Uhr, Zentrum für Demokratie

• Volker nimmt teil

Sonstiges

• Anfang des Jahres die Besetzung der Ausschüsse überdenken

Sitzung wird um 19:39 Uhr geschlossen.