BE:Treptow-Köpenick/BVV/2013-08-26 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 26.08.2013

  • Zeit: 18.00 Uhr
  • Ort: R224 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, in 12435 Berlin
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz
  3. Volker Schröder
  4. René Pönitz
  • Anwesende Gäste: Keine Gäste anwesend.

Tagesordnung

Begrüßung

  • Sitzung wird um 18:13 Uhr eröffnet
  • Wahl der Versammlungsleitung: Corny
  • Wahl der Protokollführung: Moni - René hilft

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • bereits beschlossen: 09. und 16. September, jeweils Rathaus Treptow

Abstimmung Tagesordnung

  • Vertagen 11.13 Open-Antrag - kein Widerspruch

Protokollkontrolle

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

http://redmine.pf-tk.de/projects/ausschuss-haushalt-verw/wiki/Hhpvgo27

Jugendhilfe

Schule

  • wird nachgetragen

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Weiterbildung und Kultur

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

  • wird nachgetragen

Rückmeldungen aus der Basis

BVV-Squad

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AG's

AG Altstadt am 20.08.2013, Duke Bar

Umlaufbeschlüsse

Anträge an die Fraktionsversammlung

Mitzeichnung des Antrages VII/0519 (B'90Grüne) - Sicherer Radverkehr in der Elsenstraße zwischen der Straße Am Treptower Park und Karl-Kunger-Straße

Positionierung zu Drucksachen der 20. BVV am 20. Juni 2013

ö 2 - Dringlichkeiten und Tagesordnung

ö 3 DRS VII/0513 - Konsensliste

ö 4 DRS VII/0514 - Bürgerfragestunde

ö 6 DRS VII/0515 - Mündliche Anfragen

ö 9 - Vertagte Tagesordnungspunkte

ö 11 - Vorlagen zur Beschlussfassung

ö 11.1 - DRS VII/0508 - - Entwurf des Bebauungsplans 9-39 G nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-39 G im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteile Alt-Treptow und Plänterwald

ö 11.2 - DRS VII/0511 - Sondermittelantrag des Bürger für Rahnsdorf e. V. (SM 13-11)

ö 11.3 - DRS VII/0512 - Sondermittelantrag des Fördervereins Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick e. V. (SM 13-25)

ö 11.4 - DRS VII/0509 - Änderung des Sitzungsterminplanes für September 2013 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/976
  • Ältestenrat wird noch berichtigt 2. Do. 3. Mi.
  • Moni vertritt Corny im WeiKu
  • Sitzungen finden jeweils im gleichen Gebäude statt

ö 12 - Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

ö 12.1 - DRS VII/0389 (PIRATEN) - Weitergabe der Meldedaten - bessere Informationen über Opt-Out in Bürgerämtern

ö 12.2 - DRS VII/0443 (Die Grünen) - Zeitgemäße Anpassung der Straßenreinigungsgebühren für öffentliche Grünanlagen

ö 12.3 - DRS VII/0461 (Die Linke) - Aufstellung eines Verkehrsspiegels in Altglienicke

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/979
  • Im Ausschuss abgelehnt, daher Inversabstimmung
  • Konsensliste zur Beschlussfassung
  • Weil Spiegel kein StVO-Verkehrszeichen mehr sind, können sie nicht mehr angeordnet werden
  • Gehweg davor in Privathand, daher schwieirg mit sonstiger Aufstellung

ö 12.4 - DRS VII/0491 (BA) - Gründung einer eigenständigen Grundschule am Standort Kiefholzstraße 45, 12435 Berlin

ö 12.5 - DRS VII/0498 (PIRATEN) - Ruhender Radverkehr in der Altstadt Köpenick

ö 12.6 - DRS VII/0503 (Die Grünen) - Schutz der ökologischen Nischen im „Schlesischen Busch“

ö 12.7 - DRS VII/0504 (CDU) - Versetztes Parken in der Dörpfeldstraße anordnen

ö 12.8 - DRS VII/0505 (Grüne/Piraten) - Radweg Grünauer Straße

ö 13 - Vorlagen zur Kenntnisnahme

ö 14 - Anträge

ö 14.1 - DRS VII/0516 (SPD) - Rechte von Kindern und Jugendlichen stärken – Errichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/985
  • Diskussion über Sinn des Antrages und Inhalt, Antrag steht nicht in direkter Beziehung zum Konzept, dass uns übersandt wurde.
  • Überweisung in HhPVGO & JHA

ö 14.2 - DRS VII/0517 (Die Linke) - Rahmenmodernisierungsvereinbarung für das Märchenviertel

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/986
  • Konsensliste zur Beschlussfassung
  • Mit dem Antrag soll erreicht werden, dass die Umlage für die Modernisierung nicht auf die Mieter umgelegt wird - gilt für Bestandsmieter, Neumieter unsicher
  • Antrag auf Beitritt: 4/0/0

ö 14.3 - DRS VII/0518 (CDU) - Sicheres Radfahren an der Kreuzung Köpenicker Straße/Ernst-Ruska-Ufer

ö 14.4 - DRS VII/0519 (Grüne/Piraten) - Sicherer Radverkehr in der Elsenstraße zwischen der Straße Am Treptower Park und Karl-Kunger-Straße

ö 14.5 - DRS VII/0520 (SPD) - Abbau der nutzlosen Strommasten in Späthsfelde

ö 14.6 - DRS VII/0521 (Die Linke) - Präventive Maßnahme gegen die Störung des Straßenbahnverkehrs in der Altstadt Köpenick

  • Siehe KA VII/368 von Frau Stantien in den MdV VII-22
  • Antrag auf Beitritt: 4/0/0 angenommen

ö 14.7 - DRS VII/0522 (CDU) - Kiezkassen –schnelle Abwicklung der Anträge

ö 14.8 - DRS VII/0523 (Die Grünen) - AV Stellplätze wieder in Kraft setzen

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/992
  • AG Radverkehr - man kann sich nach wie vor an der Verordnung richten, auch wenn diese Vorschrift nicht in Kraft ist, bis eine neue in Kraft ist.
  • Überlegung, ob Beitritt (ist eine neue in der Mache? Amt nutzt die alte weiterhin, daher keine aktue Not ...)
  • Konsensliste zur Beschlussfassung

ö 14.9 - DRS VII/0524 (SPD) - Querungshilfe Buntzelstraße

ö 14.10 - DRS VII/0525 (CDU) - Erhalt von P+R-Parkplätzen am S-Bahnhof Altglienicke

ö 14.11 - DRS VII/0526 (Die Grünen) - Fahrradstellplätze Mahlsdorfer Straße

ö 14.12 - DRS VII/0527 (SPD/CDU/Grüne) - Ausweisung weiterer Grünflächen für Streuobstwiesen in Treptow-Köpenick

ö 14.13 - DRS VII/0528 (CDU) - Konzeption zur Aufstellung von Parkbänken (Sitzgelegenheiten)

ö 14.14 - DRS VII/0529 (Die Grünen) - Gefahrenstelle kenntlich machen in der Siemensstraße

ö 14.15 - DRS VII/0530 (SPD/CDU/Grüne) - Querung Wuhletal-Wanderweg Höhe Lindenstraße

Zunächst der Originalantrag: VI/0899 http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=3067

  • Ich frage mich, wie der Abschnitt nach TVO-Eröffnung aussehen wird. Also ob der Verkehr hier zu- oder abnehmen wird. Unter diesen Aspekten weiß ich nicht, ob jetzt ein günstiger Zeitpunkt für diesen Antrag ist - oder erst nach Fertigstellung der TVO.
  • Aus Blickpunkt Tourismus sehr wichtig, da der Wuhlewanderweg beworben wird.
  • Antrag auf Beitritt: 1/2/1 - Abgelehnt

ö 14.16 - DRS VII/0531 (CDU) - Wildwuchs bzw. mangelnder Beschnitt der Straßenbäume im Beutenweg und in der Straße am Seddinsee

ö 15 - Große Anfragen

ö 15.1 - DRS VII/0510 (Die Linke) - Passiver Schallschutz

Mündliche Anfragen

Mündliche Anfragen zur Radwegebenutzungspflicht von Volker

MA von René

  • Spreepark - Verhandlung mit BA
  • Am Treptower Park - Regen
  • Kaufhalle Kiefholzstraße

Positionierung zu offenen Drucksachen

Mitteilungen des Vorstehers

DRS VII/0472 (PIRATEN) - "Parkplatzbedarfsrechnung für das Spreepark-Areal"

<=============

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Ermittlung des Parkplatzbedarfes für das Spreepark-Areal verstärkt auf die Erfahrungen von innerstädtischen Vergnügungsparks (wie z.B. Tivoli) und Veranstaltungen (wie beispielsweise das Deutsch-Amerikanische Volksfest) zurückzugreifen und künftige Investoren damit zu ermutigen, bei der Erschließung des Areals bevorzugt Alternativen zu Anreise mit dem PKW in die Planung mit einzubeziehen.

<=============

  • Änderung unseres Antrags
  • Anfrage im Ausschuss zu Konzert im Park
  • Abstimmung: 4/0/0 angenommen

Maschinenlesbare Haushaltsunterlagen

Rederecht in der GO

für Kinder- und Jugendparlament, aber auch Senioren

  • ersteres ist doch Antrag, warum hier? Wg. GO.

Organisatorisches

Planung der Fraktionssitzungen außerhalb des Rathauses

Termin im Mehrgenerationenhaus

  • Die Fachtagung zum Demografischen Wandel findet am Mittwoch, den 30. Oktober statt, auf der Oliver Igel erstmalig das Demografie-Konzept des Bezirks vorstellen wird.
    • Fraktionssitzungstermin im Mehrgenerationenhaus mit entsprechender Vorlaufzeit zur Vorbereitung planen.
    • Verschiebung der Bürosprechzeiten von Mittwoch, den 30. Oktober auf Donnerstag den 31. Oktober, 14:00 - 18:00 Uhr ---> Ankündigung im Oktober auf der Fraktionswebseite/Wiki/Bezirksmailingliste
  • Weitere mögliche Sitzungsorte: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Sitzungsorte
  • Vorschlag: 25.11.2013 zusätzliche Fraktionssitzung
  • kein Widerspruch
  • Ann-Kristin bitte klären, ob WLAN verfügbar und Termin verfügbar (betrifft allgemein externe Standorte)

Inhaltliche Diskussion

Vernetzungstreffen Haushalt (Bezirke) Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus mit den Piratenfraktionen der BVVs in Berlin am 13. September @18.30 Uhr, AGH, Raum 439

  • welche Pflichtaufgaben seht ihr mit dem Haushalt 2014/2015 als gefährdet an?
  • welche freiwilligen Leistungen werden nicht oder nur noch vermindert angeboten?
  • in welchen Bereichen führen Personaleinsparungen (auch in Verbindung mit Krankenstand) zu Einnahmeverlusten?
  • in welchen Bereichen führen Kürzungen im Haushalt zu Einschnitten an Angeboten des Bezirks für die Berliner?
  • in welchen Fachbereichen sind welche konkreten Einsparungen gegenüber 2012/2013 vorgesehen bzw. dem Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes vorgesehen?
  • bei welchen Projekten besteht Unsicherheit, ob sie noch 2014/2015 geleistet werden?
    • Moni: zu klären wäre heute nur die Teilnahme, für den Rest können wir Pad anlegen (2. Lesung Haushalt und Montag am 09.09.2013 noch einmal näher besprechen
    • Teilnahme: Moni (weil ohnehin da)
    • Pad anlegen.
    • Volker spricht Problem der VLB an, das man da mit auf die Agenda setzen. Kann man mit drauf setzen.
    • Problem im BüOrd: IT-Wartungskraft in Bürgeramt Schöneweide fehlt, daher kann keiner was machen.
    • Im Sport und ASG keine Probleme mit Pflichtaufgaben, sonstige Situation gegenüber Vorjahr leicht verbessert

Forderung der Werbegemeinschaft Friedrichshagen

  • "Die Bauarbeiten sind langfristig mit Bürgerbeteiligung und Information zu planen und anzukündigen, es darf nicht wieder zu einer Überraschung kommen (wie geschehen am 26.07.2012, ebenfalls im Zusammenhang mit der BVG und Gleisarbeiten). Unter anderem benötigen die Geschäftsleute der Bölschestraße dringend einen Planungsvorlauf für Wareneinkauf und Personalplanung von bis zu einem Jahr."
  • Diese Forderung hatte bisher keiner aufgegriffen. Grundsätzlich im piratischen Sinne, wenngleich bei solchen Vorlauffristen nie genau geplant werden kann...
  • Auf Bezirksebene nicht realisierbar, wenn dann nur auf Stadtebene.
  • Anfrage, wie lange die Vorlaufzeit dauert... ggf. auch von der Initiative aus. René fragt nach.
  • Moni - Ich halte die Werbegemeinschaft Bölschestraße für eine Lobbyorganisation und bin nicht gewillt, deren Willen in die BVV zu tragen, da andere Interessen der Bürger nicht berücksichtigt werden.
  • E-Straße / NBB - Volker fragt mal im StaT nach dem Stand, wie es läuft und funktioniert

Änderung des Flächennutzungsplanes - Vorlage zur Beschlussfassung (AGH)

Beteiligung an der Online-Plattform openantrag.de

  • Link: www.openantrag.de
  • Letzte Sitzung vertagt, Bitte an BVV-Squad zur Auseinandersetzung
  • Antrag Moni auf weitere Vertagung - weil Stellungnahme von Squad liegt noch nicht vor.
    • vertagt

Bezirkshaushalt + "Bürgerhaushalt"

Termine/Ausschusssvertretungen

Ausschusssvertretungen

Termine

Ortsteilkonferenz Treptow-Köpenick – Oberschöneweide ist gefragt am 27. August, 18:00 Uhr, Alte Turnhalle, Plönzeile 7

Jourfixe zum Fachtag Vielfalt am 28. August, 09:00 - 11:00 Uhr, FEZ Berlin

Veranstaltung zur Zukunft des Strandbades Müggelsee am 30. August

  • Corny nimmt teil

Tag des offenen Denkmals in Niederschöneweide am 07. und 08. September

AG SRO: Workshop für den konzeptionellen Teil II der Bezirksregionenprofils Oberschöneweide, am 11. September, 09:00 – 17:00 Uhr

Vernetzungstreffen Haushalt (Bezirke) Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus mit den Piratenfraktionen der BVVs in Berlin am 13. September

  • 18.30 Uhr im Raum 439 im Abgeordnetenhaus, Berlin
    • Bitte meldet euch bei Monika: mbelz@piratenfraktion-berlin.de zurück und teilt die Teilnahme möglichst bis 09.09.2013 mit. Moni

Fachgespräch: Wie viel Dichte verträgt das Klima? am 17. September um 18 Uhr im Zentrum für Kunst und Urbanistik

  • Anmeldung per E-Mail an post@urbanizers.de

Fachtag des Runden Tisches für Jugend, Soziales und Kultur in Treptow Köpenick „BILDUNGSLANDSCHAFTEN – gemeinsam gestalten in Treptow-Köpenick“ am 18. September

Internationale Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten (ICIC 2013) am 18. September – 19. September 2013, Plenarsaal des Abgeordnetenhauses von Berlin

Zur Situation im Märchenviertel/Mittelheide: Informationsveranstaltung für die Mieter/innen

  • ist für den 24.09.2013, 18:00 Uhr, in der Neuapostolischen Kirche Zu den sieben Raben 13 geplant (Protokoll StaT)

Berliner Strategiekonferenz der PIRATEN am 19. Oktober 2013, 14:00 - 22:00 Uhr, Nachbarschaftshaus Keuzberg, Urbanstr.21

Sitzung wird um 20:42 Uhr geschlossen.

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Treptow-Köpenick/BVV/2013-08-26_-_Protokoll_Fraktionssitzung_Treptow-Köpenick&oldid=2182386“