BE:Treptow-Köpenick/BVV/2013-05-13 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 13.05.2013

  • Zeit:18.00 Uhr
  • Ort: R224 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, in 12435 Berlin
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz teilweise anwesend
  3. Volker Schröder
  4. René Pönitz

Tagesordnung

0. Begrüßung

  • Sitzung wird um 18:08 Uhr eröffnet

Wahl des Versammlungsleiters

  • Corny

Wahl des Protokollanten

  • René

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • bereits beschlossen: 27.05. @18:00 Uhr
  • Für Juni reguläre Fraktionssitzungstermine: 10.06. und 17.06.
  • 17.06. ohne Anwesenheit von Moni.

Protokollkontrolle

  • per Umlaufbeschluss

1. Rückmeldungen aus Auschüssen/Ältestenrat

Rechnungsprüfung

Eingaben und Beschwerden

Jugendhilfe

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Weiterbildung und Kultur

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

  • Sitzung fand nicht statt.

2. Rückmeldungen aus der Basis

BVV-Squad

3. Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AG's

4. Umlaufbeschlüsse

5. Anträge an die Fraktionsversammlung

Abschlussberatungen zu den Änderungen der Satzung sowie Wahl- und Geschäftsordnung der Fraktion

  • Wahl - und Geschäftsordnung der Fraktion: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/GO-202-0
  • Satzung der Fraktion: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Satzung-2-0
    • Anmerkung: Änderung der Tagesordnung: Nach Abschluss dieses Antrages wird TOP 12 vorgezogen (Fraktionsvorstandsitzung), damit die GO Vorstand mit beschlossen werden kann.
  • Wahl&Geschäftsordnung
    • Änderung des Titels und §1: 4/0/0
    • Änderung §2: 4/0/0
    • Änderung §3.1: 4/0/0
    • Änderung §3.2: 4/0/0
    • Änderung §4: 4/0/0
    • Neue Fassung §5: 4/0/0
    • Neue Fassung §6: 4/0/0
    • Neue Fassung §7.1: 4/0/0
    • Neue Fassung §7.2: 4/0/0
    • Streichen von §9.3: 4/0/0
    • Neue Fassung von §9.4: 4/0/0
    • Streichen von §9.6: 4/0/0
    • Neue Fassung von §9.7: 4/0/0
    • Neue Fassung von §9.10: 4/0/0
    • Neue Fassung von §9.13: 4/0/0
    • Erneute Abstimmung zu neuer Fassung von §9.4: 4/0/0
    • Neue Fassung von §10: 4/0/0
    • Pad: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/ep/pad/view/GO-202-0/rev.2211
  • Satzung

Pressemeldung Wegfall der Sperrklausel

Große Anfrage "Stau an der Kreuzung Dammweg/Kiefholzstraße"

Antrag "Parkplatzbedarfsrechnung für das Spreepark-Areal"

Antrag "Keine Überwachung der Oberspreestraße durch die Bundeswehr"

Antrag "Sozialwohnungen an der Fanny-Zobel-Straße"

Inhaltliche Diskussion

VII/0303 Veröffentlichung und nachvollziehbare Darstellung der Infrastrukturkostenberichte

  • Änderungsantrag als Fraktion: Das Bezirksamt wird ersucht, die Infrastrukturkostenberichte aller durch den Bezirk betriebenen Immobilien automatisiert zu veröffentlichen und nach den jeweils zuständigen Abteilungen aufzuschlüsseln. Zum besseren Verständnis soll eine Hinweisseite mit Erklärungen zur Lesbarkeit dieser Dokumente geschaffen werden.
  • Begründung: Die Infrastrukturkostenberichte enthalten die Kosten, aufgeschlüsselt nach Haushaltstiteln, die ein konkretes Gebäude verursacht hat. Insbesondere bei der Schließung von Gebäuden (z. B. Außenstandort der Musikschule, ABC Rocks, ...) gibt es ein erhöhtes öffentliches Interesse, wenn als Begründung finanzielle Gründe genannt werden. Persönliche Daten sind nicht betroffen.
    • Änderungsantrag für Einbringung in Ausschuss: 2/0/1 (Corny Enthaltung)

Mitsprache der Seniorenbeirates

  • noch ohne Drucksachennummer, Debatte im HhPVGO mit daraus resultierenden Ausschussantrag
  • http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=3669
  • Bisheriger Stand: nach Möglichkeit alle, Kompromiss: alle gewählten Interessenvertreter, danach: Seniorenvertretung
  • Ändert sich hier etwas an der Meinung?
  • Stand der Ausschussdebatte: SPD weigert sich das aufzunehmen, CDU m.E. auch. Linke will die anderen nicht unbedingt rein haben (Seniorenvertretung hat gesetzlich Mitspracherecht, andere wohl nicht).
  • Variante "Alle" nicht weiter verholgen, die "gewählten Interessenvertreter" noch einmal sauber ausarbeiten.

Kiezkassen

  • im HhPVGO wird noch einmal über Kiezkassen gesprochen. Kiezkassen, hier: Zwischenstand der Bürgerversammlungen
  • Wie wollen wir uns für den Haushalt 2014/2015 positionieren?
  • Pott erhöhen? Oder lieber andere Verfahren?

VII/0447 - E-Mail-Verteiler für Planungsunterlagen


Kleine Anfragen

KA zur Wall AG von René

KA zu Agromex von René

Organisatorisches

Jahresabrechnung 2012

  • bei Herrn Liebe abgegeben

Nutzung von Redmine

Sonstiges/Termine/Ausschussvertretungen

Termine


Fraktionsvorstandsitzung

Abschlussberatungen zur Geschäftsordnung des Fraktionsvorstandes

Sitzung wird um 21.15 Uhr geschlossen.

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