BE:Treptow-Köpenick/BVV/2013-03-18 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 18.03.2013

  • Zeit:18.00 Uhr
  • Ort: R224 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, in 12435 Berlin
    • Beginn: 18:03
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz
  3. Volker Schröder
  4. René Pönitz
  • Anwesende Gäste: keine Gäste anwesend

Geplante Tagesordnung

Begrüßung

  • Wahl des Versammlungsleiters: Moni
  • Wahl des Protokollanten: Corny

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • bereits beschlossen:
    • 25.03.2013 @ 18:00 Uhr - FraSi GO - Wahlordnung - Abschluss Satzungsänderung und Beratung zur Nutzung von Redmine
    • 22.04.2013 @ 18:00 Uhr - Anträge
    • 29.04.2013 @ 18:00 Uhr - BVV-Vorbereitung

Abstimmung Tagesordnung

Protokollkontrolle

Rückmeldungen aus Auschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Eingaben und Beschwerden

  • tagt erst wieder im April

Jugendhilfe

Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

Schule

  • keine Anträge behandelt, allgemein über Ganztagsschulen und Übergang Grundschule zu weiterführenden Schulen gesprochen.

Sport

  • René war da, alle drei Anträge wurden vertagt.

Stadtentwicklung und Tiefbau

  • Rückmeldung bei den Anträgen

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Arbeit, Soziales und Gesundheit

  • 16f - Work in Progress...

Weiterbildung und Kultur

Rückmeldungen aus der Basis

BVV-Squad

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AG's

AG Konzept: 1 Mai - Nazifrei! am 12.03.2013

Umlaufbeschlüsse

Mitteilungen des Vorstehers

"Die im Beschlusstext genannten Einschränkungen im S-Bahnverkehr der letzten Jahre sind im wesentlichen auf den umfänglichen Umbau des Ostkreuzes zurück zu führen!"

  • Moni: Da steht auch etwas von S-Bahnkrise im Satz.
  • René: Das BA distanziert sich nicht von dieser "Lüge", sondern gibt das Schreiben nur wieder. Die S85 fährt ja bspw. immer noch nicht und Ostkreuz ist oben bereits fertig gebaut.
  • Moni: Ich wäre mit "Lüge" sehr vorsichtig, die 85 ist nicht erwähnt, da kann man noch einmal nachfragen, wie sich die Situation mit dieser Linie darstellt.
    • Vortrag René - Abstimmung: 3 /0 /0

Positionierung zu Drucksachen: 1. Lesung

Vorlagen zur Beschlussfassung

DRS VII/0395 - Entwurf des Bebauungsplans XVI-6B nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XVI-6B im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Müggelheim - dazu: Beschlussempfehlung STaT

DRSVII/0397 - Sondermittel für Alt-Treptower Kinderladen Elterninitiative e. V. (SM 1301)

DRS VII/0418 - Sondermittel für den Freundeskreis Brücke der Herzen (SM 1306)

Vorlagen zur Wahl

DRS VII/0416 - Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für das Verwaltungsgericht

DRS VII/0415 - Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2014-2018

Anträge

DRS VII/0401 (SPD) - Schulweg der Schmöckwitzer Inselschule sichern

DRS VII/0402 ( DIE LINKE) - Wohnaufwendungenverordnung anpassen

http://www.parlament-berlin.de/ados/17/GesSoz/protokoll/gs17-020-wp.pd

DRS VII/0403 (B'90Grüne) - Fördermöglichkeiten zur Energetischen Sanierung nutzen

DRS VII/0396 (UmNatGr) - „Gleislinse“ - Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen müssen in Treptow-Köpenick verbleiben (2)

DRS VII/0404 (SPD) - Aufwertung Umfeld Bürgerhaus Altglienicke

  • Ticket: http://tkred2.sculptor.uberspace.de/issues/543
  • René: Warum reichen sie keinen Sondermittelantrag ein?
  • René: Antrag auf Ausschussüberweisung HhPVGO
    • 4/0/0 angenommen
  • Volker: Beitritt?
    • zurückgezogen
  • Moni: Es wäre eigentlich besser, wenn das gesamte Wohngebiet Altglienicke zwischen Venus und Siriusstraße dahingehend prüfen würde, wenn man eine Abfallbehälter mehr aufstellt, wird sich die Gesamtsituation nicht unbedingt verbessern.
    • => Änderungsantrag?

DRS VII/0405 (DIE LINKE) - Nächtlichen Lärmschutz durch Geschwindigkeitskontrollen gewährleisten

DRS VII/0406 (B'90Grüne) - Haltestellenüberdachung am Bahnhof Schöneweide

DRS VII/0407 (SPD, DIE LINKE, B'90Grüne) - Sitzbank Haltestelle Dörpfeldstraße

DRS VII/0408 (DIE LINKE) - Umwidmung und Beleuchtung des Fußweges entlang der Wuhle

  • Ticket: http://tkred2.sculptor.uberspace.de/issues/547
  • René: Diskussion um den Antrag gab es bereits, den Weg zu beleuchten. Ausweg: Forum Köpenick einbinden (die ja Interesse am Besucherstrom haben könnten), wollen auch nicht. Ich sehe keine neuen Erkenntnisse.
  • René: Antrag auf Ausschussüberweisung UmNatGr + HhPVGO
  • Volker: mit Umwidmung ergäbe sich vermutlich eine geänderte rechtliche Situation und der Bezirk müsste... Wenn Überweisung, dann auch zum Empfänger, also StaT.
  • Corny: nicht befestigt != nicht so schön als Straßenland
    • Überweisung in UmNatGr, HhPVGO und StaT

DRS VII/0409 (B'90Grüne) - Künftige Bibliothek in „Mittelpunktbibliothek Treptow Alte Feuerwache“ benennen

  • Ticket: http://tkred2.sculptor.uberspace.de/issues/548
  • René: Gegenvorschlag: Namenswettbewerb machen, aber als Auflage geben, dass Namen zueinander passen müssen.
  • René: Warum Treptow? Die Bibliothek liegt in Schöneweide.
  • Volker: Niederschöneweide ist Teil von Treptow.
  • René: Antrag auf Ausschussüberweisung WeiKu
    • Überweisung in WeiKu

DRS VII/0410 (B'90Grüne,DIE LINKE) - Querung für Radfahrer am Bahnhof Schöneweide

  • Ticket: http://tkred2.sculptor.uberspace.de/issues/549
  • René: Antrag auf Beitritt
    • zurückgezogen
  • Volker: Die Querung wird unverändert auf der Straße möglich bleiben. dies ist auch heute die einzige Querungsmöglichkeit dort. Das dies nicht schön ist, steht außer Frage.
    • Überweisung in StaT

DRS VII/0411 (B'90Grüne) - Schulhelfer

DRS VII/0412 ( B'90Grüne) - Schulobst ermöglichen

DRS VII/0413 (B'90Grüne) - Stadtteilbibliothek Friedrichshagen

Große Anfragen

Große Anfrage (PIRATEN) - Wohnungen statt Autobahn

Vorlagen zur Kenntnisnahme

DRS VII/0417 - Stellenwirtschaft 2013

Positionierung zu Drucksachen: 2. Lesung

Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

VII/0307 (UmNatGr) - Beschränkung der hindernisfreien Korridore

DRS VII/0309 (BüOrd) - Umwidmung eines Nebenstraßenabschnitts vor der Christophorus-Kirche in Friedrichshagen in eine Fußgängerzone

DRS VII/0334 (HhPVGO) - Gedenkorte der Köpenicker Blutwoche

DRS VII/0354 (HhPVGO) - Ausbau des Trampelpfades zu einem regulären Weg von der Bushaltestelle der Linie 265 "S Treptower-Park" zum Bahnhof Treptower Park

DRS VII/0359 (BüOrd) - Querungsmöglichkeit in der Seelenbinderstraße

DRS VII/0380 (UmNatGr) - „Gleislinse“ - Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen müssen in Treptow-Köpenick verbleiben

DRS VII/0387 (UmNatGr) - Passieren des Landschaftsparks Rudow-Altglienicke mit Ponys

DRS VII/0368 (StaT) - Entwurf des Bebauungsplans 9-35a nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung des Bebauungsplans 9-35a im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Friedrichshagen

  • Ticket: http://tkred2.sculptor.uberspace.de/issues/532
  • Der Ausschuss StaT empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:1) die Annahme der Vorlage in der ungeänderten Fassung.
  • Volker: Bei den Änderungen handlet sich um formaljuristische Kleinigkeiten auf Anforderung des Senats, die an der geplanten Bebauung nichts ändern. Eine erneute Beschlussfassung des bereits mehrfach beschlossenen Bebauungsplanbs ist daher erforderlich.
  • => Empfehlung: Konsens
    • Konsens

DRS VII/0382 (StaT) - Straßenbahn 61

  • Ticket: http://tkred2.sculptor.uberspace.de/issues/533
  • Der Ausschuss StaT empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.
  • René: Antrag auf gemeinsame Behandlung mit 7.10. (VII/0384)
  • Konsens
    • 3/1/0
    • Aussprache

DRS VII/0384 (StaT) - Straßenbahnlinie 61 ins Ortszentrum Rahnsdorf verlängern

DRS VII/0360 (StaT) - Taktverdichtung Buslinie 170

  • Ticket: http://tkred2.sculptor.uberspace.de/issues/535
  • Der Ausschuss StaT empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.
  • Volker: mal wieder so ein populistische symbolpolitischer Antrag. Da ich Protokoll geführt habe, war ich zu langsam, micht zu Wort zu melden. Es fehlt jeder Hinweis auf den Rahmen (fester Topf, bestellbarer Verkehrsleistungen als Landesvorgabe. Soll Topf erhöht werden und wenn nicht klappt, dann keine Taktverdichtung oder soll was anderes gestrichen werden oder was?
  • Ich habe im Ausschuss dafür gestimmt und werde es in der BVV tun - nachdem ich dagegen gesprochen habe und Ausschussrücküberweisung abgelehnt wurde.
  • Antrag auf Rücküberweisung in StaT im Ältestenrat
    • 2/2/0 abgelehnt
    • Aussprache: Volker

DRS VII/0357 (StaT) - Nahverkehrstangente für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden

  • Ticket: http://tkred2.sculptor.uberspace.de/issues/536
  • Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:4:2) die Annahme des Antrages in der geänderten Fassung.
  • Wer hat hier dagegen gestimmt? CDU. Schild war noch nicht da und Weser hat nicht kapiert, das Schilds Wunsch umgesetzt wurde - oder er war trotzdem dagegen - blieb unklar.
    • Konsens

DRS VII/0279 (16/12.5 StaT) - Verbesserung der Zugangsmöglichkeiten zum S-Bahnhof "Oberspree"

  • Ticket: http://tkred2.sculptor.uberspace.de/issues/539
  • Letzte Sitzung vertagt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:8:0) die Ablehnung des Antrages.
  • René: mit Anwohner gesprochen, versteht die Problematik
  • Antrag auf AOA
    • 1/1/2 abgelehnt
  • Antrag auf Zurückziehen
    • 1/1/1 abgelehnt
    • Aussprache

Positionierung zu offenen Drucksachen

Antrag "Weitergabe der Meldedaten - bessere Informationen über Opt-Out in Bürgerämtern"

Anfragen

Mündliche Anfragen

Kleine Anfragen

KA "Ausgleichsmaßnahmen bei Baumaßnahmen"

KA "Mietverträge der Liegenschaftsverwaltung"

KA "Was kostet wo wie viel"

KA "Datensparsamkeit an Schulen"

Organisatorisches

Visitenkarten

  • Visitenkartenrechnungen bekommen und bezahlen

Redmine

Sonstiges/Termine

Termine

Reminder: Aktion: 5 vor 12 – Intoleranz, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit haben bei uns keinen Platz !, vor dem Rathaus Treptow

  • am 21.03.2013 11:55 vor dem Rathaus Köpenick
  • am 21.03.2013 vor der BVV @15:30 Uhr

13. BVVler-Treffen am 23.03.13 in Charlottenburg-Wilmersdorf


Ende: 19.20 Uhr Sitzung geschlossen

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