Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Inhaltsverzeichnis

1 Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick
2 Tagesordnung

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick

am 11.03.2013 @ 18:00 Uhr im Rathaus Treptow, Raum 224
- Beginn: 18:13 Uhr

Anwesend von der Fraktion:

Anwesende Gäste:
- keine Gäste anwesend

Tagesordnung

Begrüßung

Wahl des Versammlungsleiter: Corny
Wahl des Protokollanten: René

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

bereits beschlossen:
- 18.03.2013 @18:00 Uhr
- 25.03.2013 - FraSi GO - Wahlordnung - Abschluss Satzungsänderung

Abstimmung Tagesordnung

angenommen

Protokollkontrolle

Protokolle Januar und Februar 2013: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Treptow-K%C3%B6penick/BVV/Protokolle_2013#Februar
- per Umlaufbeschluss

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

siehe Mail von Moni

Rückmeldungen aus der Basis

BVV-Squad am 12.03.2013 19:00 im Hindi

TO: https://hauptmann.piratenpad.de/squad-bvv-2013-03-12
Bisherige Protokolle: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/BVV_TK/Protokolle

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AG's

AG ÖPNV am 27.02.2013

Tagesordnung: http://pf-tk.de/ai1ec_event/ag-opnv-2/?instance_id=21667

Wohnen in Berlin - Vorstellung des Vorentwurfs des Stadtentwicklungsplanes Wohnen am 04.März

Präsentationsfolien: http://www.fes-forumberlin.de/content/stadtentwicklung_archiv.php

Infoveranstaltung zur Standortkonzeption Musikschule am 8. März 2013

Vorstellung des Grobkonzeptes zur Standortkonzeption Musikschule und zur Zeitschiene

Umbau S-Bahnhof Schöneweide – Informationsveranstaltung am 27.02.2013

siehe Mail und Fotos: http://www.gute-laren.de/pirat/BVV/Info27.02.2013/Bahnhof.html
Michael Böttcher und Volker nahmen teil.
- Sperrung des Fußweges der alten Unterführung - dauerhaft oder für Baumaßnahme?

Bündnis 1. Mai Nazifrei am 05. März 2013

Morgen, am 12.03.2013, findet das nächste Treffen statt.

Redaktionsgruppe zur Leitbildüberarbeitung der Lokalen Agenda am 6. März 2013

Arbeitspad: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/ep/pad/view/LokaleAgenda/rev.2164
Bis Zeile 131 aktueller Arbeitsstand im Pad
- Nächster Termin 27.03., 16:00 Uhr, Rathaus Köpenick (Raum 160)

Vernetzungstreffen Bauen-Wohnen-Verkehr am 9. März 2013 @11:00 - 13:30 Uhr, AGH

Protokoll: https://fraktion.piratenpad.de/120344
René und Volker nahmen teil.

AG Radverkehr am 11. März 2013 @15:00 Uhr - 17:00 Uhr, Rathaus Köpenick

Tagesordnung: http://pf-tk.de/ai1ec_event/ag-radverkehr-2/?instance_id=

Umlaufbeschlüsse

https://redmine.pf-tk.de/projects/fraktion-tk/issues?utf8=%E2%9C%93&set_filter=1&f[]=status_id&op[status_id]=*&f[]=tracker_id&op[tracker_id]=%3D&v[tracker_id][]=4&f[]=cf_9&op[cf_9]=%3D&v[cf_9][]=Umlaufbeschluss+Fraktionsversammlung&f[]=&c[]=tracker&c[]=status&c[]=priority&c[]=subject&c[]=assigned_to&c[]=updated_on&group_by=

Anträge an die Fraktionsversammlung

Antrag OpenData?

René: Antragsidee aus FK?
Liquid-Ini: https://lqpp.de/be/initiative/show/2399.html - hier ggf. kleine Anfrage vorweg
http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5365&options=4
Volker sieht es kritisch, ob Mehrheit in BVV, René sieht es ähnlich. Auf jeden Fall nicht den Antrag aus Friedrichshain-Kreuzberg übernehmen, sondern eigenen Antrag entwickeln.

Antrag Nahverkehrstangente in Bundesverkehrswegeplan

René: Wollen wir es als Fraktion anmelden (diese Möglichkeit bleibt bestehen) - Inhaltlicher Verweis auf StEP?
Corny: Warum im Alleingang?
René: Wäre auch als Fallback-Lösung denkbar (falls Antrag fehlschlägt)
Volker: Steht nicht im Widerspruch!
Volker: Form der Anmeldung muss gewährt werden, es ist mehr als nur StEP, Abstimmung mit Axel notwendig

Große Anfrage "Wohnungen statt Autobahn"

Pad: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Anfrage-Wohnungen
- Abstimmung: 3/0/0 angenommen

Debatten zu offenen Drucksachen/Inhaltliche Positionierung

GO-Lücke zu negativer Inversabstimmung

René: Vorschläge bis 24.04. einzureichen - siehe Mitschriften der 22. HhPVGO-Sitzung
Vorschlag René: Wir bohren den Abstimmungsparagrafen auf, nach Ablehnung der Ausschussempfehlung wird Aussprache eröffnet und Anträge können gestellt werden. Begründung: kein Automatismus in der Satzung
- Tendenz zu Variante der Linke (Nach Ablehnung der Ausschussempfehlung ist über die Drucksache abzustimmen)

Finanzierung Schülerklubs

René: Haushaltsausschuss beantragte Sperre beim Bezirksamt

Antrag "Weitergabe der Meldedaten - bessere Informationen über Opt-Out in Bürgerämtern"

Ticket: http://tkred2.sculptor.uberspace.de/issues/489
Siehe E-Mal von Moni.
- vertagt

Antrag "Radwegschild Bahnhofstraße"

Ticket: http://tkred2.sculptor.uberspace.de/issues/488
Siehe E-Mal von Moni.
Mail wird besprochen, Volker hat sich mit Sauerteig und Stantien abgestimmt.
- vertagt auf die übernächste Sitzung (regulär)

Kleine Anfragen

KA "Access-Eigenlösungen in der IT"

http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=2004

Ticket: https://redmine.pf-tk.de/issues/296
Piratenfraktion / IT-Dat vorzeigen
- Rückmeldung von Simon erfolgt. KA eingereicht.

KA "Ausgleichsmaßnahmen bei Baumaßnahmen"

Pad: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/KA-Ausgleichsmassnahmen

KA "Mietverträge der Liegenschaftsverwaltung"

Pad: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Anfrage-Mietvertraege

KA "Was kostet wo wie viel"

Pad: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Anfrage-waskostetwowieviel

KA "Datensparsamkeit an Schulen"

Pad: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Schule-Daten

Organisatorisches

Vorschläge zur Nutzung von Redmine

Pad: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Redmine
Ideen und Wünsche im Pad sammeln zur Vorbereitung auf die Fraktionssitzung am 25.03.2013.

Sonstiges/Termine

Unterausschuss Bezirke am 13. März 2013 @14:00 Uhr, AGH

Einladung und Tagesordnung: http://www.parlament-berlin.de/ados/17/UABez/einladung/ubz17-011-e.pdf

13. BVVler-Treffen am 23.03.13 in Charlottenburg-Wilmersdorf

Zeitpunkt noch in Diskussion

"Piraten im vietnamesischen Dialog" - Veranstaltung zur Vernetzung mit der vietnamesischen Community

am 13 März 2013 @ 16:00 Uhr im Abgeordnetenhaus, Raum 304

Ausschussvertretungen

13.03.2013: Konflikt zwischen Sport- und StaT- Ausschuss
- Sportauschuss übernimmt René
14.03.2013: Konflikt zwischen WeiKu-Ausschuss und Ältestenrat
- Ältestenrat übernimmt René, da WTI ausfällt.

Ende: 19:18 Uhr

BE:Treptow-Köpenick/BVV/2013-03-11 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick