BE:Treptow-Köpenick/BVV/2013-02-25 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 25.02.2013

  • Ort: R224 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, in 12435 Berlin
  • Beginn: 18:06 Uhr
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz
  3. Volker Schröder
  4. René Pönitz
  • Anwesende Gäste: keine Gäste anwesend

Tagesordnung

Begrüßung

  • Wahl des Versammlungsleiters: René
  • Wahl des Protokollanten: Corny

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • bereits beschlossene Termine:
    • 11.03.2013 @18:00 Uhr
    • 18.03.2013 @18:00 Uhr
    • 25.03.2013 - FraSi GO - Wahlordnung - Abschluss Satzungsänderung

Abstimmung Tagesordnung

Protokollkontrolle

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Jugendhilfe

Weiterbildung und Kultur

Rückmeldungen aus der Basis

BVV-Squad

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AG's

AG Altstadt am 19.02.2013

AG Fest für Demokratie am 19.02.2013

  • Aufruf des ZfD zur Beteiligung am Fest für Demokratie am 08. Juni 2013, *Ameldebogen siehe Mail

Bürgerversammlung zur Kiezkasse Plänterwald am 20.02.2013

  • 20 Anwesende
  • es gab verschiedene Vorschläge
  • Abschnitt der Kieze wurde bemängelt

Umlaufbeschlüsse

Anträge an die Fraktionsversammlung

Erstunterzeichner für Aufruf zu Protest am 1. Mai Nazifrei

  • René: Antrag auf Mitunterzeichnung der Fraktion dieses Aufrufes.
  • Umsetzungsverantwortung: Volker
    • Abstimmung: 4/0/0 angenommen

Positionierungen zu Drucksachen: 1. Lesung

Vorlagen zur Beschlussfassung

DRS VII/0368 (BA) - Entwurf des Bebauungsplans 9-35a nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung des Bebauungsplans 9-35a im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Friedrichshagen

DRS VII/0376 BzVV) - Sondermittel für Schloßplatztheater/Alte Möbelfabrik e. V. (SM 1303)

Vorlagen zur Kenntnisnahme

DRS VII/0375 (BA) - Personalentwicklungskonzept des Bezirksamtes Treptow-Köpenick (BA)

DRS VII/0374 (BA) - Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die Jahre 2012-2016

DRS VII/0377 (BA) - Bebauungsplan XV-30 ("Treptowers") im Bezirk Treptow-Köpenick hier: Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 174/93 vom 04. Januar 1994 Räumlicher Geltungsbereich: das Gelände zwischen der Bezirksgrenze Friedrichshain-Kreuzberg, An den Treptowers, Elsenstraße, Puschkinallee sowie für die Eichenstraße, Ortsteil Alt-Treptow (Anlage 1 zum BA-Beschluss 151/13)

  • Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/461
  • René: Gehe ich Recht in der Annahme, dass dieser Schritt nur eine Voraussetzung ist, um einen vorhabenbezogenen B-Plan auf einem Gebiet eines 'normalen' Bebauungsplanes zu ermöglichen, die Richtung aber dabei noch offen bleibt.
    • Überweisung in StaT-Ausschuss

Anträge

DRS VII/0391- Rundfunkbeitrag (SPD)

DRS VII/0390 - Querungshilfe Strandbad Müggelsee und Jugenddorf (SPD)

DRS VII/0389 - Weitergabe der Meldedaten - bessere Informationen über Opt-Out in Bürgerämtern (PIRATEN)

DRS VII/0388 - Radwegschild Bahnhofstraße (B'90Grüne, PIRATEN)

DRS VII/0387 - Passieren des Landschaftsparks Rudow-Altglienicke mit Ponys (DIE LINKE)

DRS VII/0386 - Gedenkstätte für italienische Zwangsarbeiter in Niederschöneweide (SPD, B'90Grüne)

DRS 6.3.7 DRS VII/0385 - Dokumente mit Lizenzangaben versehen (PIRATEN)

DRS VII/0384 - Straßenbahnlinie 61 ins Ortszentrum Rahnsdorf verlängern (B'90Grüne)

DRS VII/0382 - Straßenbahn 61 (SPD)

DRS VII/0383 - Piktogramme zur Barrieresituation (DIE LINKE)

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/483
  • René: Gibt es Broschüren, wo das heute noch nicht so gemacht wird?
  • Wenn Ja: Antrag auf Beitritt
    • Abstimmung über Beitritt: 2/0/2 angenommen

DRS VII/0381 - Entgeltfreies Internetangebot in den Bibliotheken (PIRATEN)

DRS VII/0380 „Gleislinse“ - Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen müssen in Treptow-Köpenick verbleiben (B'90Grüne, CDU)

DRS VII/0379 - Allende Denkmal restaurieren und beschriften (DIE LINKE)

DRS VII/0378 - Allende-Büste im Eingangsbereich des Allende-Viertels (SPD)

DRS VII/0393 - (Dringl. Antrag: StaT) - Mietpreise begrenzen

DRS VII/0394 - (Dringl. Antrag: WTI) - Weiterbetrieb Rahnsdorfer Ruderfähre

  • Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/494
  • René: Antragsfusion aus DRS VII/0356 und DRS VII/0361 als Ergebnis vom WTI
  • René: aus meiner Sicht kann er so beschlossen werden, muss nicht zwingend durch StaT
  • DRS VII/0356 und DRS VII/0361 gehen ohnehin in StaT
    • Konsens

Personelles Wahlen

DRS VII/0372 - Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richtern für das Oberverwaltungsgericht

DRS VII/0373 - Wahl von 7 Vertrauenspersonen als Beisitzer im Schöffenwahlausschuss

Vertagte Anträge

DRS VII/0350 - Gedenken an 60. Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni

DRS VII/0352 - Personalentwicklungskonzept für das Bezirksamt Treptow-Köpenick

Große Anfragen

DRS VII/0392 - Präzisierung der Investitionsplanung (DIE LINKE)

DRS VII/0363 - Musikschulstandorte und ihre Kosten (B'90Grüne)

Positionierungen zu Drucksachen: 2. Lesung

Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

DRS VII/0315 - Keine Rundfunkgebühren für Kitas (HhPVGO)

DRS VII/0338 - Barrierefreie Spielgeräte (UmNatGr)

DRS VII/0355 - Bürgerbeteiligung stärken (HhPVGO)

DRS VII/0362 - Fußgängerampel auf der Wassersportallee (BüOrd)

DRS VII/0279 - Verbesserung der Zugangsmöglichkeiten zum S-Bahnhof "Oberspree" (StaT)

  • Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:8:0) die Ablehnung des Antrages.
  • Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/466
  • Idee eines Änderungsantrages sinngemäß: möge sich mit dem Senat auseinandersetzen, dass dies in die Ausschreibungsbedingungen für den Weiterbetrieb der S-Bahn mit aufgenommen wird.
  • Volker wird das Thema in AG ÖPNV ansprechen
  • Unfallgefahr
  • Moni fragt Faxe
  • René schreibt Anwohner + Squad an
    • Antrag auf Vertagen: Abstimmung: 4/0/0 angenommen

DRS VII/0331 - Betreuungsbedarf im Schulhort aus familiären, pädagogischen oder sozialen Gründen (Sch)

DRS VII/0332 - Ökologische Aspekte bei Neuausschreibungen für Essenanbieter beachten (Sch)

  • Der Schulausschuss (ff) empfiehlt der BVV einstimmig, bei einigen Enthaltungen, die Annahme des Antrages in der geänderten Fassung.
  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/468
    • Konsens, wenn AOA - Enthaltung

DRS VII/0336 - Mehrwegverpackungen für Schulmilch (Sch)

DRS VII/0353 - Schwimmunterricht für Erwachsene (Sp)

DRS VII/0357 - Nahverkehrstangente für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden (StaT)

Mitteilungen des Vorstehers

Mündliche Anfragen

Ausgleichsmaßnahmen zum Adlergestell

  • geplant, noch nicht formuliert

Debatten zu offenen Drucksachen

Einwohnerantrag für Musikschule

  • René: Stand aus dem WeiKu-Ausschuss
  • René braucht Vorbereitung für HhPVGO-Ausschuss
  • Problematik der Verteilung von Adlershof nach Köpenick

Kleine Anfragen

KA "Access-Eigenlösungen in der IT"

http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=2004

KA "Datensparsamkeit an Schulen"

KA "Urheberrechte im BVV-Betrieb"

Fraktionsvorstand

Umsetzung des X002

  • René: Beschlossener Antrag auf der LMV 13.1 zur Offenlegung der Mandatsträgereinnahmen und sonstiger mandatsbezogener Einnahmen.
  • Vorschlag:
    • Variante a) Auf der jeweiligen Seite des Funktionärs
    • Variante b) Neuer Menupunkt (plus kurze Erklärung)
  • René: Aus meiner Sicht macht es mehr Aufwand, die Aufwandsbescheinigungen monatlich einzutippen. Wir bekommen jährlich Gesamtübersicht. Aus meiner Sicht reicht die Summe aus.
    • prinzipiell egal, Tendenz zu Variante b)

Sonstiges/Termine

Termine

AG ÖPNV am 27.02.2013 @14:00 Uhr

Umbau S-Bahnhof Schöneweide – Informationsveranstaltung am 27.02.2013 @19:00 Uhr

Infoveranstaltung Musikschule am 8. März @18:00, Rathaus Treptow

Internationale Wochen gegen Rassismus vom 11. bis 24. März 2013

  • Übersicht über die bisher geplanten Aktionen + Veranstaltungen: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/beauftragte/intb_woche_gegen_rassismus.php
  • 21.03.2013 - Aktion vor dem Rathaus Köpenick @11:55 Uhr - "Es ist 5 vor 12 !!!" siehe Fraktionskalender
  • 21.03.2013 - vor der 17. BVV @15:30 Uhr - Aktion vor dem Rathaus Treptow - "Kehraus" siehe Fraktionskalender
    • Volker nimmt am ersten Termin teil
    • am zweiten Termin nehmen alle teil

Zweite Bezirkskonferenz zum Thema: Förderung des Bürgerengagements in den Berliner Bezirken

  • am 27. April 2013 , @11.00 Uhr -14.00 Uhr zu dem Themenfeld "Partizipation"
  • Einladung folgt
    • Moni nimmt wahrscheinlich teil.

Ende: 19:50 Uhr