BE:Treptow-Köpenick/BVV/2013-02-18 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick

  • Zeit: 18.02.2013 @18:00 Uhr
  • Ort: R224 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, in 12435 Berlin
    • Beginn: 18:14 Uhr
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz
  3. Volker Schröder
  4. René Pönitz
  • Anwesende Gäste: 1 Gast

Tagesordnung

Begrüßung

  • Wahl des Versammlungsleiters: Corny
  • Wahl des Protokollanten: Moni

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • bereits beschlossen: 25.02.2013 @18:00 Uhr
  • Vorschlag für zukünftige Termine:
    • 11.03.2013 @18:00 Uhr
    • 18.03.2013 @18:00 Uhr
    • 25.03.2013 - FraSi GO - Wahlordnung - Abschluss Satzungsänderung
      • kein Widerspruch, Termine sind gesetzt

Abstimmung Tagesordnung

  • TO: René TOP Protokollkontrolle bitte verschieben - Verfahren separater TOP
    • Protokollkontrolle wird vertagt, kein Widerspruch

Protokollkontrolle

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Jugendhilfe

Weiterbildung und Kultur

Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien

Rückmeldungen aus der Basis

BVV-Squad am 13.02.2013 @19:00 Uhr im Hindi

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AG's

Abstimmungstreffen mit SPK für Kiezkasse am 18.02.2013 @17:00 - 18:00 Uhr

  • Kiezkasse vor 14 Tagen
  • Verfahren vorgestellt, Verwendungszwecke dargestellt mit Beispielen
  • in der ersten Sitzung keine Beschlüsse fassen, weiteres Verfahren wird bestimmt
  • Veranstaltung kann von SPK geleitet werden, Moderationsmaterial
  • Ideensammlung vorzeitig mit BZA abklären, vor dem zweiten Termin Umsetzbarkeit und Finanzbedarf

Umlaufbeschlüsse

Anträge an die Fraktionsversammlung

Antrag "Dokumente mit Lizenzangaben versehen"

Antrag "Weitergabe der Meldedaten - bessere Informationen über Opt-Out in Bürgerämtern"

Antrag "Entgeltfreies Internetangebot in den Bibliotheken"

Antrag zur Mitzeichnung von Grüne "Gleislinse - Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen müssen in Treptow-Köpenick verbleiben"

  • Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Behörden und den Vorhabensträgern dafür einzusetzen, dass die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für das Verfahren zur FNP-Änderung Nr. 08/08 und dem dazu gehörigen B-Plan 9-60 "Gleislinse" im Stadtbezirk , zumindest in Berlin, umgesetzt werden.* Begründung wurde vorgelesen (ausführlicher)
    • Antrag wird vertagt, da Sachverhalt unklar, Mitzeichnung findet keine Mehrheit

Antrag zur Mitzeichnung von Grüne "Radweg Bahnhofsstraße"

  • "Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Radwegschild in der Bahnhofsstraße zwischen Friedrichshagener Straße und Kinzerallee in Fahrtrichtung S-Bahnhof Köpenick abzuordnen."
    • Abstimmung zur Mitzeichnung des Antrags: 4/0/0 - einstimmig angenommen
    • Umsetzung: Volker

Debatte zu offenen Drucksachen

DRS VII/354 - Antrag (PIRATEN) - Trampelpfad Treptower Park

  • http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4453
  • Nur als geänderte Fassung zum Einbringen in den Haushaltsausschuss* "Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit der Ausbau des vorhandenen Trampelpfads zwischen der Bushaltestelle "S Treptower Park" der Linien 166/167/265 an der Puschkinallee und dem nächstgelegenen Bahnhofseingang (südöstlich) zu einem festen Weg umgebaut werden kann. Die Prüfung soll im Vorfeld des zweiten Bauabschnittes zur Umgestaltung des Treptower Parks durchgeführt werden.
  • Zudem soll geprüft werden, ob die Beleuchtung sowie die Barrierefreiheit für diesen Weg ermöglicht werden können. Ebenso gilt es im Rahmen eines Szenarios zu untersuchen, ob der ausgebaute Weg wenige Meter westlich davon wieder renaturiert werden kann."
  • Hintergrund: lange Ausschussdiskussion, weil einige den Prüfauftrag nicht als solchen anerkennen wollen. Auf Anregung der SPD eine kleine Umstellung, damit das Wort "prüfen" ganz nach vorne gerückt wird.
    • Abstimmung 4/0/0 - wird von René in den Haushaltsausschuss eingebracht (nur Änderungen)

DRS VII/355 - Antrag (SPD) - Bürgerbeteiligung stärken

  • http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4454&options=4
  • Sehr vage, Antrag mit Hintergedanken (bspw. hat Antragstellerin beim Bürgeramt nur eine Infobroschüre der Sternenfischer in die Hand gedrückt bekommen). Igel meinte, er würde den Antrag wohlwollend interpretieren.
  • Ich würde Änderungsantrag zur BVV-Sitzung stellen, um ihn zu konkretisieren (Schwerpunkt: Schulung vor allem in den Meldeämtern, Flugzettel, ...). Nicht hinein nehmen würde ich z. B. frühzeitige Beteiligung bei Bauvorhaben (das ist separater Schwerpunkt).
    • Ergebnis: Kritisch, d.h. wenig sinnvoll. Lieber durchlaufen lassen und neue Anträge darauf beziehen.

Anfragen

Kleine Anfrage "Einführung von Einbürgerungsfeiern im Bezirk Treptow-Köpenick"

  • Offen: Kleine Anfrage von Volker (wie viele Einbürgerungen im Jahr, gibt es ggf. beschränkte Feierlichkeiten etc. pp. )
  • Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/73
    • Volker hat ohne KA nachgefragt, bleibt am Thema, mögliche Feiern

Kleine Anfrage "Access-Eigenlösungen in der IT"

Kleine Anfrage "Datensparsamkeit an Schulen"

Organisatorisches

Protokollkontrollen 2012

  • Verfahren: abgesprochen waren Umlaufbeschlüsse, wenn Protokoll fertig gestellt ist.
    • zukünftige Protokolle: Bestätigung im Folgemonat
    • Umlaufbeschlüsse: monatlich oder quartalsweise 2011/2012

Nutzung von Redmine

  • Vorschläge bis zum 25.03.2013 sammeln, ansonsten schult Moni Ann-Kristin Ende März/Anfang April
  • Hierzu wird Pad angelegt, wo die Vorschläge gesammelt werden.

Jahresbericht der BVV-Fraktionen

  • Pad: https://recherche.piratenpad.de/15
  • bisher aufgeführt:
    • Freifunk auf öffentlichen Gebäuden
    • Änderung der GO der BVV
    • Musikschule
  • Corny geht Anträge Piratenfraktion durch und dann erstellen wir einen Bericht

Schöffenauswahlausschuss

  • Corny macht mit
    • Abstimmung: 4/0/0 , Umsetzung: Corny

Internationale Wochen gegen Rassismus vom 11. bis 24. März 2013

Neue TO-Gliederungsstruktur

  • Weitere Anmerkungen? Dann wird die Vorlage entsprechend angepasst.
  • zu Rückmeldungen aus den Ausschüssen: alle auflisten und streichen (Hintergrund: Sicherstellen einheitlicher Bezeichnung.) oder nur die Ausschüsse auflisten, zu denen es Rückmeldungen gibt.
  • Unterscheidung zwischen neuen Anträgen, Vorlagen zur Kenntnisnahme/Beschlussfassung und Ausschussempfehlungen (synchron zur Tagesordnung BVV) ->gemäß Ticketerstellung für die Fraktionssitzung vor der BVV
    • keine weiteren Anmerkungen

Sonstiges/Termine

AG Fest für Demokratie 2013 am 19. Februar 2013 @18:00, Zentrum für Demokratie Treptow-Köpenick (ZfD)

AG Altstadt am 19. Februar 2013 @17:00 Uhr, Duke Bar

AG ÖPNV am 27. Februar 2013 @14:00, Rathaus Köpenick

Infoveranstaltung Musikschule am 1. März @18:00, Rathaus Köpenick

Bürgerversammlungen zu den Kiezkassen

Ausschussvertretungen


Sitzungsende: 19:20

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