BE:Treptow-Köpenick/BVV/2013-02-11 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Fraktionssitzung am 11.02.2013

• Zeit: 18:00 Uhr
• Ort: R224 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, in 12435 Berlin
  • Beginn: 18:00 Uhr
  • Ende: 20:50 Uhr

• Anwesend von der Fraktion:

1. Cornelius Engelmann-Strauß
2. Monika Belz
3. Volker Schröder
4. René Pönitz

• Anwesende Gäste:
  • Keine Gäste anwesend

Begrüßung

• Wahl des Versammlungsleiters: René
• Wahl der Protokollanten: Moni + Corny

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

• beschlossen: 18.02.2013 @18:00 Uhr
• beschlossen: 25.02.2013 @18:00 Uhr

Antrag an die Fraktionsversammlung

Änderung von Satzung, Wahl- und Geschäftsordnung und Geschäftsordnung des Fraktionsvorstandes

• Änderungen zur Satzung, siehe Pad: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Satzung-2-0
• Änderungen zur Geschäftsordnung, siehe Pad: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/GO-Vorstand-2-0
• Wahl- und Geschäftsordnung des Fraktionsvorstandes, wurde vertagt: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/GO-202-0

Beratung zu Spreepark-Areal und Zwangsversteigerung

• Was wird aus dem Areal?
• Wir wollen vor allem kein großes Parkhaus für den Freizeitpark (?)
• Ersteigerung des Erbbaupachtvertrages
• Themenpark - vergleichbar mit Wikinger o.ä. -- Verhandlungen mit Investor Belgien - BZA
  • https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/GA-spreepark

Sonstiges

Vertretungen

• Vertretung für die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 13.02.2013 um 17:00 Uhr gesucht
  • Volker übernimmt die Vertretung für Moni
• Sportausschuss am 20.02.2013 findet voraussichtlich ohne Piraten statt, Ältestenrat am 21.02.2013 auch

Schöffenauswahlausschuss

• vertagt auf den 18.02.2013

Audioaufnahme

• Aus technischen Gründen gibt es nur Teile der Fraktionssitzung

Sitzung wird um 20:50 Uhr geschlossen.