BE:Treptow-Köpenick/BVV/2013-01-28 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung am 28.01.2013

  • Zeit: 18:00 Uhr
  • Ort: R224 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
    • Beginn: 18:02 Uhr
    • Ende: 19:22 Uhr
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz
  3. Volker Schröder
  4. René Pönitz
  • Anwesende Gäste:
  1. Michael1961

Tagesordnung

Begrüßung

Wahl des Versammlungsleiters

  • Corny

Wahl des Protokollanten

  • Moni

Abstimmung der nächsten Termine

Beschlossene Termine

  • 11.02.2013, 18:00 Uhr, Sondertermin für Satzung + Positionierung zum Spreeparkareal
  • 18.02.2013, 18:00 Uhr
  • 25.02.2013,18:00 Uhr

Abstimmung Tagesordnung

Protokollkontrolle

  • vertagt

Rückmeldungen aus Ausschüssen

Jugendhilfe

Weiterbildung und Kultur

Rückmeldungen aus der Basis/BVV-Squad

Rückmeldungen zu Veranstaltungen

Abschlussveranstaltung 2012 des LAP Begleitauschuss Schöneweide am 25.01.2013 @17:00 Uhr, Ratz-Fatz

Gedenken an die Opfer der Nazi-Diktatur am 27.01.2013 @11:00 Uhr, Platz des 23. April + Tafel für die ehemalige Synagoge, Freiheit 8

Rückmeldungen aus AG`s und anderen Gremien

AG Queer, 22.01.2013, 1.FC Union

  • AG Queer - Wochen für Demokratie / gegen Rechtsextremismus - März - Wollen wir als Fraktion oder Piraten des Bezirkes hierzu etwas machen.
  • Arbeitstreffen am 01.02.2013

Unterausschuss Bezirke, 23.01.2013 @14.00 Uhr, Abgeordnetenhaus, Raum 107

Umlaufbeschlüsse

Antrag Mehr Details zu Haushaltsposten

Antrag "Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern"

Positionierung zu allen Anträgen in der kommenden BVV-Sitzung (im Sinne der 1. Lesung)

(Fazit: Konsensliste "zu überweisen in", "zu beschließen", "Abstimmung" / Beitritt / Mitzeichnung / Aussprache)

DRS VII/0344 - Vorlage zur Kenntnisnahme - Bebauungsplan XVI-78c ("Am Berg") hier: Einstellung des Bebauungsplans

DRS VII/0350 - Antrag (SPD, CDU) - Gedenken an 60. Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni

DRS VII/0351 - Antrag (DIE LINKE, PIRATEN) - Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern

DRS VII/0352 - Antrag (CDU) - Personalentwicklungskonzept für das Bezirksamt Treptow-Köpenick

DRS VII/0353 - Antrag (B'90Grüne) - Schwimmunterricht für Erwachsene

DRS VII/0354 - Antrag (PIRATEN) - Ausbau des Trampelpfades zu einem regulären Weg von der Bushaltestelle der Linie 265 “S Treptower-Park” zum Bahnhof Treptower Park

DRS VII/0355 - Antrag (SPD) - Bürgerbeteiligung stärken!

DRS VII/0356 - Antrag (DIE LINKE) - Rahnsdorfer Ruderfähre

DRS VII/0357 - Antrag (B'90Grüne) - Nahverkehrstangente für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden!

DRS VII/0358 - Antrag (PIRATEN) - Mehr Details zu Haushaltsposten

DRS VII/0359 - Antrag (SPD) - Querungsmöglichkeit in der Seelenbinderstraße

DRS VII/0360 - Antrag (DIE LINKE) - Taktverdichtung Buslinie 170

DRS VII/0361 - Antrag (SPD) - Alternative zur Ruderfähre

DRS VII/0362 - Antrag (DIE LINKE) - Fußgängerampel auf der Wassersportallee

DRS VII/0364 - Antrag (DIE LINKE) - Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten

DRS VII/0365 - Antrag (B'90Grüne) - Wahl einer Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss

DRS VII/0366 - Vorlage zur Beschlussfassung (BzVV) - Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

DRS VII/0367 - dringl. Antrag (HhPVGO) - Hans-Grade-Schule zügig realisieren

  • Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/408
  • im Ausschuss wurde dem Anliegen Schulausschuss nachgekommen, Antrag Linke, zur Verfügung stehende Mittel für diesen Antrag nutzen.
    • Empfehlung: Konsens - Wir wollen kein Ausschussverweis.

DRS VII/0345 - Sondermittel für abw - gemeinnützige Gesellschaft für Arbeit, Bildung und Wohnen mbH (SM 1302)

DRS VII/0349 - Vorlage zur Kenntnisnahme - Im I. Halbjahr 2012 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben

Positionierung zu Beschlussempfehlungen der Ausschüsse (im Sinne der 2. Lesung)

Fazit: Konsensliste "zu beschließen" , "erneut zu überweisen", "Abstimmung" / Aussprache

DRS VII/0086 (StaT) - Erhaltungssatzung für Alt-Treptow

  • Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/409
  • Der Ausschuss StaT (ff) empfiehlt der BVV die Ablehnung des Antrages
  • 2001 war extremer Aufwand, Voraussetzung ist, dass Ausstattung unter normalem Standard ist,
    • Volker empfiehlt die Annahme - Ausschuss StaT knappes Ergebnis bei Ablehnung - also gegen die Beschlussempfehlung
    • René (und)/oder Volker redet/en eventuell dazu

DRS VII/0194 (BüOrd) - Verkehrsrisiko bei der Ausfahrt aus der Straße Alter Segelfliegerdamm mindern

DRS VII/0214 (StaT) - Barrierefreie Haltestellen in der Altstadt

DRS VII/0229 (StaT) - Abgeordnete Schilder entfernen

  • Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/412
  • Der Ausschuss StaT empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages
  • Volker: Dieser Antrag meint das Tiefbau soll nicht so viel Widerstand leisten, sondern auf HInweise reagieren. Disput darüber wo Fahrradfahrer hingehören mit Leiter des Tiefbauamtes
  • Änderungsantrag mit Grüne, wenn Tiefbauamt/VLB sich abschlägig äußert, Kenntnisnahme BVV - wird noch eingereicht - Umlaufbeschluss wird erstellt.
    • Empfehlung: Aussprache
    • Vorschlag neuer Antrag: Transparenz zwischen VLB und Bezirk

DRS VII/0255 (BüOrd) - Gemeinsamer Geh- und Radweg Stellingdamm

DRS VII/0335 (BüOrd) - Linksabbiegen Südostallee

DRS VII/0342 (HhPVGO) - Anmeldung zur Investitionsplanung 2013 bis 2017

  • Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/415
  • Der Ausschuss HhPVGO empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der geänderten Fassung
  • Wilhelminenhofbrücke - Gelder für TVO werden gebraucht
    • Empfehlung: Aussprache

DRS VII/0312 - Personalabbau und Haushaltssituation in einer Präambel zum Regionalen Entwicklungskonzept BER benennen

  • Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/416
  • Der Ausschuss HhPVGO (ff) empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages in der geänderten Fassung
    • Änderung soll lediglich im Begleitschreiben erscheinen
    • Empfehlung: Konsens

DRS VII/0317 (Sp) - Tischtennisplatten im Bezirk

Rückstufung von Schlussberichten

Stellungnahme zu Bürgeranfragen, die sich an BVV richten

  • https://redmine.pf-tk.de/projects/bvv-15/issues?set_filter= &f[]=status_id&op[status_id]=o&f[]=tracker_id&op[tracker_id]=%3D&v[tracker_id][]= &f[]=&c[]=tracker&c[]=status&c[]=priority&c[]=subject&c[]=assigned_to&c[]=updated_on&group_by=
    • Schule - wenn, dann wird Ausschussvorsitzende des Schulausschussess & SPD reden
    • Umwelt - Schlussbericht soll zurückgestuft werden, René versucht Nachfrage zu stellen

Mündliche Anfragen

(Frist für MA für BVV am 31. 01. 2013 bis zum 29.01.2013, 10:00 Uhr)

MA "Unterlassene Erstuntersuchung bei Opfern einer sexuellen Straftat durch Krankenhäuser"

  • wurde von Corny eingereicht

Kleine Anfragen

KA "Einführung von Einbürgerungsfeiern im Bezirk Treptow-Köpenick"

KA "Access-Eigenlösungen in der IT"

http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=

KA "Datensparsamkeit an Schulen"

Große Anfragen der anderen Parteien

DRS VII/0363 - Große Anfrage ( B'90Grüne) - Musikschulstandorte und ihre Kosten

Fraktionsinterne Angelegenheiten / Organisatorisches

Jahresbericht der BVV-Fraktionen

Agromex - Stellungnahme

Inhaltliche Debatten

Änderung der GO: "Umgang mit Alternativanträgen"

https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Antrag-GO-Alternativantrag

  • Es gibt zwei Antragsvarianten:
    • A - Regelung wie im Berliner Landesverband
    • B - Approval Voting, ohne die vorherige Reduzierung auf zwei Anträge.
  • Für Variante A spricht, dass sie sich bisher bei den Piraten etabliert hat, für Variante B spricht, dass sie weniger Regularien besitzt, denn der Fall von 3 Gegenvarianten ist in dieser Wahlperiode nur einmal eingetreten (VII/0080).
  • Frage nach Relevanz von Volker (die anderen Anträge sind sinnvoller).
    • vertagt bis März

Termine

Internationale Woche gegen Rassismus vom 11. bis 24. März 2013

Bündnis „Erster Mai – Nazifrei!“: Vorbereitungstreffen am 5. Februar 2013 @18.30 Uhr, Rathaus Treptow, Raum 217

http://pf-tk.de/ai1ec_event/vorbereitungstreffen-des-bundnisses-erster-mai-nazifrei/?instance_id=

Vorbereitungstreffen Kiezkassen-Einwohnerveranstaltung am 30.01.2012, @16:30 Uhr, Rathaus Treptow

Sonstiges

  • HInweis noch mal IBAN BIC ans BVV-Büro übergeben.

Sitzung wird um 19:22 Uhr geschlossen.

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