BE:Treptow-Köpenick/BVV/2013-01-21 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Fraktionssitzung am 21.01.2013

• Zeit: 18:00 Uhr
• Ort: R224 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, in 12435 Berlin
  • Beginn: 18:04 Uhr
  • Ende: 19:48 Uhr

• Anwesend von der Fraktion:

1. Cornelius Engelmann-Strauß
2. Monika Belz
3. Volker Schröder
4. René Pönitz

• Anwesende Gäste:
  • Keine Gäste anwesend.

Begrüßung

Wahl des Versammlungsleiters

• René

Wahl des Protokollanten

• Corny

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

Beschlossene Termine

• 28.01.2013, 18:00 Uhr: Fraktionssitzung

Zukünftige Termine

• Fraktionssitzungen im Februar:
  • 11.02.2013 @18:00 Uhr - Sondertermin: Änderung von Satzung, Wahl- und Geschäftsordnung und Geschäftsordnung des Fraktionsvorstandes + Positionierung zum Spreeparkareal
  • 18.02.2013 @18:00 Uhr
  • 25.02.2013 @18:00 Uhr

Rückmeldungen

Rückmeldungen aus Ausschüssen

Jugendhilfe

• Ticket: https://redmine.pf-tk.de/projects/ausschuss-jha

Schule

• Zusammenlegung Schulen mit Förderbedarf Grüne Trift / Plänterwald wird noch einmal überdacht
• Flüchtlingskinder aus Übergangsheim Grünau erhalten in der Schmöckwitzer Inselschule in vier verschiedenen Lerngruppen Unterricht, eine Gruppe außerhalb
• Änderung Investitionsplanung - Priorisierung Hans-Grade-Oberschule / Sporthalle Anne-Frank Gymnasium

Arbeit, Soziales und Gesundheit

• Frage Moni: Wie sieht die Stellungnahme zu Betreuungsbedarf Schulort familiären, pädagogischen und sozialen Gründen aus? DR VII/0331
• Ticket: https://redmine.pf-tk.de/issues/325
• Keine Stellungnahme, wurde vertagt.

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

• Personalsituation weiterhin angespannt
• Bürgeramt Rathaus Köpenick wird "plangemäß" Anfang März wieder eröffnet.
• Angebot Straßenverkehrsbehörde, vor Antrag beim Bezirksamt nachfragen, ob Angelegenheiten im Vorfeld auf kurzem Dienstweg geregelt werden bzw. Aussichten auf Erfolg haben.

Rückmeldungen aus der Basis

BVV-Squad am 16.01.2013 im Hindi

• Protokoll vom 16.01.2013: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/BVV_TK/Protokolle/2013-01-16_-_Protokoll_Squad_BVV_TK
  • Textvorschlag für Antwort an Mieterinneninitiative: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/zobel
    • vertagt auf nächste Woche
• Protokoll vom 17.12.2012: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/BVV_TK/Protokolle/2012-12-17_-_Protokoll_Squad_BVV_TK

Rückmeldungen aus AG`s und anderen Gremien

Konsultationskreis der Lokalen Agenda 21 am 19.12.2012 @15.30 Uhr, FEZ Berlin

• Workshop: Überarbeitung und Neustrukturierung der Leitbilder der Lokalen Agenda aus dem Jahre 2004
  • http://pf-tk.de/wp-content/uploads/2012/12/Leitbildern-der-Lokalen-Agenda-21.pdf

AG Sozialraumorientierung (SRO) am 09.01.2013 @15:00, Rathaus Köpenick

• TO: http://pf-tk.de/ai1ec_event/ag-sro/?instance_id=20214
  • nächstes Treffen im April

Vorbereitungstreffen für die Kiezkassen am 14.01.2013 @18:00 Uhr

• https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Kiezkasse-Vorbereitung

AG Vorbereitung des Festes für Demokratie 2013 am 15.01.2013 @17:30, ZfD Treptow-Köpenick

• http://pf-tk.de/ai1ec_event/ag-fest-vorbereitung-des-festes-fur-demokratie-2013/?instance_id=20182

Nichtöffentliche Jurysitzung "Preis für Zivilcourage" am 17.01.2013 @16:30, Rathaus Treptow

• René: Die Jury hat vertagt und hat sich verständigt, dass die Preisverleihung in der Sitzung im März stattfinden soll. Über die Preisträger/innen ist zunächst Stillschweigen vereinbart, da die entsprechende(n) Person(en) direkt über das BVV-Büro angeschrieben werden.

Nichtöffentliche Vorstandssitzung am 17.01.2013 @16:30, Rathaus Treptow

• René: Videoübertragung der BVV verzögert sich. Grund: Die Installation muss teilweise über das Dach erfolgen. Berufsgenossenschaft ordnete Arbeiten unter Vollschutz an, d. h. Spezialkleidung für Handwerker. Diese muss organisiert werden.
• Kiezkasse: Übersichtsseite für Kiez-Kassen-Termine auf BVV-Seite

Kommunikations- und Kooperationstreffen der Piratenfraktion Berlin, der Piraten des Landesverbandes Berlin und BVVler am 19.01.2013 @10:30 - 17:30 im Abgeordnetenhaus Berlin

• http://pf-tk.de/ai1ec_event/kommunikations-und-kooperationstreffen/?instance_id=20275
• Pad: https://pad.piratenfraktion-berlin.de/p/StrategieTag1
  • Auswertung Arbeitsgruppen erfolgt noch, vorerst im Pad der Arbeitsgruppen

Entscheidungen

Umlaufbeschlüsse

• http://redmine.pf-tk.de/projects/fraktion-tk/issues?set_filter=1&tracker_id=4

Antrag "Veröffentlichung und nachvollziehbare Darstellung der Infrastrukturkostenberichte"

• Änderungsantrag von René https://redmine.pf-tk.de/issues/384#change-692

Einzureichende Anträge (Für die BVV am 31.01.2013)

Frist für Anträge bis zum 22.01.2013, 10:00 Uhr (alles, was noch nicht offiziell eingereicht worden ist)

Antrag "Mehr Details zu Haushaltsposten"

• Ticket: https://redmine.pf-tk.de/issues/385
• Abstimmung: 4/0/0, einstimmig angenommen.
  • Umsetzungsverantwortung: René

Antrag "Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern"

• René: Zusammen mit Tino Oesterreich (Linke) erarbeiteter Antrag
• Ticket: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/LED-Werbung
  • Antrag soll per Umlaufbeschluss abgestimmt werden.

Antrag "Ausbau eines Trampelpfades im Treptower Park"

• René: Aus dem BVV-Squd entstanden
• Pad: https://hauptmann.piratenpad.de/Antrag-Treptower-Park
• Ticket: https://redmine.pf-tk.de/issues/386
• Abstimmung über Einreichen: 3/0/1, Corny: Enthaltung
  • Umsetzungsverantwortung: René

Allgemeine Info

• Moni: Wir sind in der letzten BüOrd-Sitzung gebeten worden, Anliegen zunächst beim Bezirksamt anzusprechen, Für und Wider zu erläutern, ggf. Umsetzungsvorschlag des BZA. Grund: Personalnot

Positionierung zu allen Anträgen in der kommenden BVV-Sitzung (im Sinne der 1. Lesung)

• vorbehaltlich Abstimmung der Tagesordnung

DRS VII/0344 - Vorlage zur Kenntnisnahme - Bebauungsplan XVI-78c ("Am Berg") hier: Einstellung des Bebauungsplans

• http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4443
  • vertagt

Notwendige Debatten zu offenen Drucksachen

(Für Drucksachen, die im Ausschuss verweilen und ggf. Entscheidungen zur Änderung / Rücknahme bedürfen)

Antrag "Veröffentlichung und nachvollziehbare Darstellung der Infrastrukturkostenberichte"

• René: Ich komme auch mit der abgespeckten Variante nicht im WTI an.

DRS VII/0342 Anmeldung zur Investitionsplanung 2013-2017

• Schulausschuss: Änderung der Priorisierung zwischen Gerhard-Hauptmann-Schule und Anne-Frank-Gymnasium
  • Volker macht Redebeitrag

Rückstufung von Schlussberichten

• MdV Nr. VII-15: http://www.berlin.de/imperia/md/content/batreptowkoepenick/bvv/mdv_vii_15.pdf?start&ts=1357728453&file=mdv_vii_15.pdf
• Bitte Schlussbericht VII/0202 (Umweltmonitoring JETZT) anschauen. Gefühlt steht darin viel Prosa, warum sich eigentlich nichts ändern muss... - und geht daher an der Intention des Einwohnerantrages vorbei
  • Moni stimmt sich mit Phil und Ulli (Referent) vom AGH ab.
  • Tendenz für Rückstufung ist gegeben.

Kleine Anfragen

KA "Einführung von Einbürgerungsfeiern im Bezirk Treptow-Köpenick"

• Offen: Kleine Anfrage von Volker (wie viele Einbürgerungen im Jahr, gibt es ggf. beschränkte Feierlichkeiten etc. pp. )
  • Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/73

KA "Access-Eigenlösungen in der IT"

• http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=2004
• Ticket: https://redmine.pf-tk.de/issues/296
• Piratenfraktion / IT-Dat vorzeigen
  • noch nicht eingreicht

KA "Informationsfreiheitsgesetz"

• Kleine Anfrage von Corny
• Antwort liegt vor: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=2465

KA "Datensparsamkeit an Schulen"

• https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Schule-Daten

Fraktionsinterne Angelegenheiten / Organisatorisches

Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters

• Vorschlag von Moni: über Finanzordnung mal nachdenken
• Abstimmung über den vorgelegten Rechenschaftsbericht:
  • 4 dafür, einstimmig angenommen
  • Frage zur Veröffentlichung des Berichtes - Abstimmung mit anderen Bezirken.

Dokumentation der Bürgerfragen und Mündlichen Anfragen

• René: Unser Antrag für Audioprotokolle wurde umgesetzt
  • http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv/audioprotokolle2012.html
  • Granularität auf Einzelfragen vorhanden. Interessenten können sich mit ca. 1 Woche Verzögerung diese Mitschnitte anhören.
  • Audioprotokoll ergänzend eintragen

Einzeltickets für mündliche Anfragen und Bürgeranfragen

• René: Um nicht eine hohe Zahl von Tickets anzulegen, die dann alle wieder geschlossen werden müssen, rege ich an, jeweils nur 1 Ticket pro Sitzung anzulegen.
• Entlastung auch für AK im Rahmen der Vorbereitung der Sitzung
  • Soll so bleiben, wie es ist.

Benennung eines Vertreters für die "AG Gedenkkultur"

• René: Siehe "Kleine Anfrage VII/0236" in den aktuellen Mitteilungen des Vorstehers. Hier ist zu vernehmen, dass wir keinen benannt haben, es fand aber auch noch keine Sitzung statt.
• KA VII/0236 + Antwort: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=2458
  • Corny wird von der Fraktion benannt, keine Widerrede (im Rahmen seiner Tätigkeit für WeiKu)

Abgeordnetenwatch

• René: Idee: Link zum Abgeordnetenwatch-Profil auf die Kommunalpolitiker-Seite einbinden.
  • Variante 1: machen wir selber
  • Varainte 2: schlagen wir mal allen Bezirksverordneten vor

Arbeitstreffen Spreeparkareal

• René: Antrag auf Durchführung einer Fraktionsveranstaltung: Positionierung zum Spreeparkareal
• Thema wird beim Satzungs-Sondertermin mitbehandelt.

Jahresbericht der BVV-Fraktionen

• https://lqpp.de/be/initiative/show/2370.html
• Es gibt ein Pad, wo schon Texte zusammengesammt werden: https://recherche.piratenpad.de/15

Redmine-Sicheitsupdate

• Redmine wurde im Rahmen einer wesentlichen Sicherheitslücke für ungefähr 48 Stunden vom Netz genommen
• Die entsprechenenden Komponenten wurden aktualisiert, im Rahmen dessen wurde die Redmine-Instanz aktualisiert und das Updateverfahren von Redmine verändert, um das Einspielen von Updates zu vereinfachen

Inhaltliche Debatten

Änderung der GO: "Umgang mit Alternativanträgen"

• https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Antrag-GO-Alternativantrag
• Es gibt zwei Antragsvarianten:
• A - Regelung wie im Berliner Landesverband
• B - Approval Voting, ohne die vorherige Reduzierung auf zwei Anträge.
• Für Variante A spricht, dass sie sich bisher bei den Piraten etabliert hat, für Variante B spricht, dass sie weniger Regularien besitzt, denn der Fall von 3 Gegenvarianten ist in dieser Wahlperiode nur einmal eingetreten (VII/0080).
  • Frage nach Relevanz von Volker (die anderen Anträge sind sinnvoller).

Termine/Sonstiges

Zukünftige Termine

Unterausschuss Bezirke, 23.01.2013 @14.00 Uhr, Abgeordnetenhaus, Raum 107

• http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/C16_7-02011?OpenDocument

Abschlussveranstaltung 2012 des LAP Begleitauschuss Schöneweide am 25.01.2013 @17:00 Uhr, Ratz-Fatz

• http://pf-tk.de/ai1ec_event/abschlussveranstaltung-lap-begleitauschuss-schoneweide/?instance_id=20266
  • Volker

Gedenken an die Opfer der Nazidiktatur am 27.01.2013 @11:00 Uhr, Platz des 23. April + Tafel für die ehemalige Synagoge, Freiheit 8

• http://pf-tk.de/ai1ec_event/gedenkveranstaltung-zur-nazi-diktatur/?instance_id=20279
  • Volker und evtl. Moni nehmen teil

Runder Tisch Musikschule am 28.01.2013 @17:30, Rathaus Treptow, R 118

• http://pf-tk.de/ai1ec_event/runder-tisch-musikschule-2/?instance_id=20208

Bündnis für Demokratie und Toleranz am 29.01.2013 @18:30, ZfD Treptow-Köpenick

• Volker nimmt teil

Bürgerversammlung zu den Kiezkassen im Februar/März 2013

• Bürgerversammlung zur Kiezkasse in Plänterwald am 20.02.2013 @18:00 Uhr, Rathaus Treptow, BVV-Saal
• Bürgerversammlung zur Kiezkasse in Adlershof am 05.03.2013 @18:30 Uhr, Alte Schule Adlershof, Bürgersaal, Dörpfeldstr. 54
  • PM: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/presse/archiv/20130117.1205.380389.html

Öffentliche Zukunftswerkstatt des Netzwerkes Integration, 01.02.2013 @10:00-15:00 Uhr, ZfD Treptow-Köpenick

• Anmeldung unter: integration@ba-tk.berlin.de bis spätestens 25.01.2013.
• Infos: http://pf-tk.de/ai1ec_event/zukunftswerkstatt-des-netzwerkes-integration/?instance_id=
  • Volker nimmt teil

Ausschussvertretungen/Sondersitzungen

Vertretung für WeiKu-Ausschuss am 21. Februar 2013

• http://pf-tk.de/ai1ec_event/weiku-ausschuss-13/?instance_id=20243

Sondersitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur am 25.01.2013, @18:00 Uhr, Rathaus Treptow, Kleiner BVV-Saal

• Immobiliensituation im Raum Schöneweide vor dem Hintergrund der Entwicklungskonzepte für den Bereich Weiterbildung und Kultur (sowie Soziales, Schule, Jugend).
  • fällt aus

Sitzungsende: 19:48 Uhr