BE:Treptow-Köpenick/BVV/2012-12-10 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Fraktionssitzung am 10.12.2012 gegen 18:00 Uhr, R224 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, in 12435 Berlin

Beginn18:05 Uhr Ende: __:__

Anwesend von der Fraktion:

  1. [Benutzer:LarsUlrich|Cornelius Engelmann-Strauß]
  2. [Benutzer:Miriam|Monika Belz]
  3. [Benutzer:VolkerS|Volker Schröder] - noch nicht anwesend bei Beginn
  4. [Benutzer:Renephoenix|René Pönitz]

Anwesende Gäste:


Geplante Tagesordnung

Inhaltsverzeichnis

0. Begrüßung

0.1 Wahl des Versammlungsleiters

Corny

0.2 Wahl des Protokollanten

Moni, René

0.3 Abstimmung der nächsten Termine

21.01. / 28.01.2012 - Fraktionssitzungen für BVV-Sitzung am 31.01.2012

0.3.1 Beschlossene Termine

0.3.2 Zukünftige Termine

0.4 Abstimmung Tagesordnung

0.5 Protokollkontrolle

1. Rückmeldungen

1.1 Rückmeldungen aus Ausschüssen

1.1.1 HhPV+Go

http://redmine.pf-tk.de/projects/ausschuss-haushalt-verw/wiki/Hhpvgo16

1.1.2 Rechnungsprüfung

1.1.3 Eingaben und Beschwerden

1.1.4 Jugendhilfe

https://redmine.pf-tk.de/projects/ausschuss-jha/wiki

1.1.5 Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

1.1.6 Integration

1.1.7 Schule

1.1.8 Sport

1.1.9 Stadtentwicklung und Tiefbau

1.1.10 Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

http://redmine.pf-tk.de/projects/ausschuss-umw/wiki/UmNatGr10

1.1.11 Arbeit, Soziales und Gesundheit

1.1.12 Weiterbildung und Kultur

1.1.13 Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

1.2 Rückmeldungen aus dem Ältestenrat

1.2.1

1.3 Rückmeldungen aus Lobbytreffen

1.3.1

1.4 Rückmeldungen aus der Basis

1.4.1 BVV-Squad

https://hauptmann.piratenpad.de/squad-bvv-2012-12-17

1.5 Rückmeldungen zu Aufgaben

1.5.1 Mail an Cyberport bezügl. Rechnung

Rechnung wurde von René angefragt.

1.6. Rückmeldungen zu Veranstaltungen

1.6.1

1.7 Rückmeldungen aus AG`s und anderen Gremien

1.7.1 Vernetzungstreffen Verkehr am 05.12.2012, AGH

1.7.2 Unterauschuss Bezirke, 05.12.2012 @14:00 Uhr, AGH, Raum 107

https://pad.piratenfraktion-berlin.de/p/ubz

1.7.3 Begleitausschuss des LAP Schöneweide am 06.12.2012 @17:30 - 21:30 Uhr im Industriesalon Schöneweide

http://pf-tk.de/wp-content/uploads/2012/11/Protokoll-LAP-Begleitausschuss-am-6.12.2012.pdf

2. Entscheidungen

2.1. Umlaufbeschlüsse

(Auflistung aller Umlaufbeschlüsse)

2.1.1 Antrag Finanzen Fraktion #297: Erhöhung Finanzrahmen für Umsetzung #199 - Anschaffung Laptop + Monitor + Antivirus-Software

2.1.2 Änderungsantrag Freifunk

2.1.3 Antrag auf Personalsonderzahlung

2.1.4 Stellungnahme der Piratenfraktion Treptow-Köpenick zur 3-Prozent-Sperklausel

Umlaufbeschlüsse wurden alle zur Kenntnis genommen.

2.2 Einzureichende Anträge (Für die BVV am _31_._01_ 2013 )

Frist für Anträge der BVV am _31_._01_.2013 bis zum _22_._01_.2013, 10:00 Uhr (alles, was noch nicht offiziell eingereicht worden ist)

2.2.1

2.2.2

2.3 Positionierung zu allen Anträgen in der kommenden BVV-Sitzung (im Sinne der 1. Lesung)

(Alle eingereichten Anträge auflisten, auch die eigenen. Keine Großen Anfragen Fazit: Konsensliste "zu überweisen in", "zu beschließen", "Abstimmung" / Beitritt / Mitzeichnung / Aussprache) === 2.3.1 DRS VII/0322 - Vorlage zur Beschlussfassung - Entwurf des Bebauungsplans XVI-13-1 nebst Begründung- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplans XVI-13-1 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick ===

In Stadtentwicklung behandelt und für positiv befunden.

2.3.2 DRS VII/0323 - Vorlage zur Kenntnisnahme - Bebauungsplan XVI-13-1 ("Lindenstr. 33") hier: Planreife für das Vorhaben gemäß Antrag vom 7. Februar 2012 (Nachtrag vom 5. November 2012) für das Grundstück Lindenstraße 33 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick

2.3.3 DRS VII/0327 - Vorlage zur Kenntnisnahme - Bebauungsplan 9-40 G ("Ausschluss Einzelhandel Teilbereich Schnellerstraße West") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

2.3.4 DRS VII/0328 - Vorlage zur Kenntnisnahme - Standortentwicklungskonzept für das Gebiet Wuhlheide in Treptow-Köpenick, Ortsteil Oberschöneweide - Handlungsrahmen für die weitere Entwicklung

Anmerkung von Volker: Vorlage zur Kenntnisnahme sollte noch in andere Ausschüsse überwiesen, in Stadtentwicklung kommt es ohnehin, zusätzlich- Umwelt - Jugend - Weiterbildung/Kultur - ASG - Sport - Wirtschaft/Tourismus -

2.3.5 DRS VII/0321 - Vorlage zur Kenntnisnahme - Bebauungspläne XVI-79 ("Süd-Ost-Verbindung, Nordteil") und XVI-80 ("Süd-Ost-Verbindung, Südteil") hier: Einstellung der Planaufstellungsverfahren

2.3.6 DRS VII/0329 - Antrag (HhPVGO) - Aufhebung BVV- Beschluss 0070/08/12 "Ausweisung der Kosten je Schlussbericht" (Drs.Nr.: VII/0108)

http://redmine.pf-tk.de/issues/198 Kurze Diskussion über den Standpunkt der anderen Fraktionen.

  • Redebeitrag von René (Aussprache)
  • Klarmachen, dass es uns um die Kosten der Umsetzung und nicht der Bearbeitung ging
  • Keinen Änderungsantrag, Kleine Anfragen stellen
  • René bereitet bis Mittwoch vor (und bittet um Anmerkungen)

Mündliche Anfrage: "Was haben die Fahrradbürgel in der Bouchéstraße gekostet?"

= 2.3.7 DRS VII/0340 - Antrag (SPD) - Hinweisschild des Bürgerhauses Altglienicke instand setzen

o.k. Fazit: kann im Konsens angenommen werden

2.3.8 DRS VII/0330 - Antrag (SPD, PIRATEN) - Sanierung des Rathaushofs Köpenick

siehe Beschluss FraSi 03.12.2012 Fazit: kann im Konsens angenommen werden

2.3.9 VII/0332 - Antrag (CDU) - Ökologische Aspekte bei Neuausschreibungen für Essenanbieter beachten

http://redmine.pf-tk.de/issues/326 kann im Konsens angenommen werden, kann nichts schaden, ist eigentlich Voraussetzung

2.3.10 DRS VII/0333 - Antrag (B'90Grüne) - Schulwegsicherung für Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule

kann im Konsens angenommen werden

2.3.11 DRS VII/0334 - Antrag (SPD) - Gedenkorte der Köpenicker Blutwoche

kann im Konsens angenommen werden

2.3.12 DRS VII/0335 - Antrag (DIE LINKE) - Linksabbiegen Südostallee

Ausschussüberweisung BüOrd

2.3.13 DRS VII/0336 - Antrag (CDU) - Mehrwegverpackungen für Schulmilch

siehe Ticket - Frage Kosten Einweg- und Mehrwegverpackungen - Ausschussüberweisung Umwelt, ggf. auch Schule Wichtiger Punkt: Umweltbilanz recherchierne (zwischen einzelnen Verpackungsformen)

2.3.14 DRS VII/0337 - Antrag (B'90Grüne) - Verkehrsregelung Elcknerplatz

Ausschussüberweisung BüOrd

2.3.15 DRS VII/0338 - Antrag (SPD) - Barrierefreie Spielgeräte

Ausschussüberweisung Umwelt und/oder StaT Zu klärende Frage: können wir die neuen auf Bezirksebene gestalten?

2.3.16 DRS VII/0339 - Antrag (SPD) - Charakter des bezirklichen Kulturkalenders erhalten

Ausschussüberweisung Haushalt ggf. WeiKu

2.3.17 DRS VII/0341 - Antrag (WeiKu) - Unterstützung Lottomittelantrag des "Flutgraben e. V."

Kann im Konsens angenommen werden

2.3.18 DRS VII/0305 - Antrag (LINKE, PIRATEN) - Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr erneut einfordern

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/338
  • Vertagter Tagesordnungspunkt der letzten BVV vom 15.11.12
  • René: Unterschriften in Brandenburg sind zusammen
  • Begründung auf das angenommene Volksbegehren Brandenburg ändern mit Fraktion Linke

2.3.19 DRS VII/0331 - Antrag (DIE LINKE) - Betreuungsbedarf im Schulhort aus familiären, pädagogischen oder sozialen Gründen

kann im Konsens angenommen werden - ob in Ausschuss egal

2.4 Positionierung zu Beschlussempfehlungen der Ausschüsse (im Sinne der 2. Lesung)

Fazit: Konsensliste "zu beschließen" , "erneut zu überweisen", "Abstimmung" / Aussprache

2.4.1 DRS VII/0139 (StaT) - Auffahrt Spindlersfelder Brücke

Es geht nur um die Annahme des Schlussberichte, kann auf Konsensliste.

2.4.2 DRS VII/0169 (StaT) - Veröffentlichung von Bebauungsplänen

Antrag auf Zurückziehen des Antrages: 3/0/1 - René Enthaltung

2.4.3 DRS VII/0256 (StaT) - Regionales Entwicklungskonzept BER - Erweiterung

Konsens

2.4.4 DRS VII/0286 (HhPVGO) - Genehmigung der im Haushaltsjahr 2011 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

Konsens

2.4.5 DRS VII/0311 (BüOrd) - Kreuzung Brigittenweg – Blindschleichengang in Altglienicke besser kenntlich machen

Konsens

2.4.6 DRS VII/0314 (BüOrd) - Lichtsignal zum Rechtsabbiegen installieren

Konsens

2.4.7 DRS VII/0316 (UmNatGr) - Spielplatzkommission

Konsens

2.4.8 DRS VII/0133 (Sch) - Vernetzung von Jugend und Schule unterstützen

Konsens

2.4.9 DRS VII/0313 (JHA) - Kooperation von Schule und Jugend lebensnah gestalten

Konsens Falls Aussprache: gemeinsame Aussprache mit VII/0133

2.4.10 DRS VII/0022 (RPA) - Bezirkshaushaltsrechnung 2010

Konsens

2.4.11 DRS VII/0276 (WeiKu) - Volkshochschule

Konsens

2.4.12 DRS VII/0310 (WeiKu) - Veranstaltung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Konsens

2.4.13 DRS VII/0320 - Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan 2012 sowie Änderungsantrag (SPD, CDU)

Hinweis: meine mündliche Anfrage wurde beantwortet, insb. bei Grünflächen ist mit höheren GEZ-Gebühren zu rechnen (ca. 8.000 Euro) Wie umgehen mit Änderungsantrag der SPD+CDU? zum Änderungsantrag:

  • es gibt 3 Schülerclubs, 2 können erhalten werden. SPD/CDU wollen auch den dritten erhalten (hauptsache, alle sind enthalten). Geld wird von der freien Jugendarbeit genommen.

Bisher: 75.000 Euro von Senat, damit 3 Schülerclubs wurden 14.000 Euro zugeschossen. Dieses Geld soll von der Jugendarbeit weggenommen werden Meinungbild: Gegen diesen Änderungsantrag Beschlussempfehlung Jugendhilfeausschuss

2.4.14 DRS VII/0278 (WTI: mit Änderungen beschlossen) - Freifunk in den Rathäusern Treptow und Köpenick

2.4.15 DRS VII/0300 (Int/ASG: ohne Änderungen beschlossen) - Flüchtlinge menschenwürdig unterbringen – Anwohnerinnen und Anwohner einbeziehen

2.4.16 DRS VII/0312 (StaT: im Ausschuss abgelehnt ) - Personalabbau und Haushaltssituation in einer Präambel zum Regionalen Entwicklungskonzept BER benennen

  • Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/323
  • am 12.12. auf der TO im HhPVGO
  • Inhaltlich toll, aber falsche Stelle (würde Entwicklungskonzept BER entwerten)
  • Linke will Änderungsantrag dazu (René fragt nach)

2.3.17 DRS VII/0270 (DIE LINKE) - Privatsphäre von Engagierten schützen

2.5 Notwendige Debatten zu offenen Drucksachen

(Für Drucksachen, die im Ausschuss verweilen und ggf. Entscheidungen zur Änderung / Rücknahme bedürfen)

2.5.1 DRS VII/0169 - Antrag (PIRATEN) - Veröffentlichung von Bebauungsplänen

Dem Bezirksamt wird empfohlen, Bebauungspläne des Bezirks und ihre Entwürfe in jeder Verfahrensphase vollständig und aktuell auf einem geeigneten Internet-Portal und möglichst auch dem Berliner Open Data Portal zu veröffentlichen. Dabei sollen neue Veröffentlichungen die vorhergehenden ergänzen und nicht ersetzen, sodass die Entwicklung der Bebauungspläne öffentlich nachvollziehbar wird. Die Veröffentlichung soll grundsätzlich in offenen und maschinenlesbaren Formaten und unter freien Lizenzen erfolgen. Es wird begrüßt, wenn die Möglichkeit geschaffen wird, dass interessierte Bürger Gestaltungswünsche über dieses Portal abgeben können.

  • Siehe Mail von Moni
  • René: Ggf. Antragsteller im Liquid (das ist Helge) kontaktieren bzw. BVVler-Liste noch konsolutieren, um sich mit anderen Bezirken kurzuschließen
  • Diskussion wurde bereits geführt

2.5.2 Keine Rundfunkgebühren für Kitas

  • René: Nachdem (vermutlich) alle Ausschüsse diskutiert haben, wie abschließend positionieren?

Es gibt mehrere verschiedene Beschlussempfehlungen, die auf "öffentliche und gemeinnützige Träger" abzielen. Moni: Es ist sinnlos, dass wir von der Bezirksebene aus, eine Regelung ändern wollen, die auf Bundesebene beschlossen wurde. Die rechtliche Klärung ist nach meiner Ansicht nicht umfassend erfolgt. Corny hat im JHA für die Änderung gestimmt, da es Piratenposition ist, die Doppelbelastung durch GEZ oder ARD ZDF Deutschlandrundfunk Beitragsservice zu verhindern.

2.5.3 Veröffentlichung und nachvollziehbare Darstellung der Infrastrukturkostenberichte VII/0303

  • René: Im WTI gab es großen Widerstand, insbesondere sei der Aufwand unverhältnismäßig hoch.

Änderungsantrag (für den WTI-Ausschuss): >>>>>>>>>>>>>>>< Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei zukünftigen Schließungen von bezirklichen Einrichtungen die Infrastrukturkostenberichte in geeigneter Form zu veröffentlichen und zu erklären. <<<<<<<<<<<<<<<<< Alternative: Auf Rechnungsprüfungsausschussdokumente abzielen, damit Antrag wesentlich verändern Zeit bis Mitte Januar (da tagt WTI wieder)

2.6 Rückstufung von Schlussberichten

  • MdV Nr. VII-14

http://www.berlin.de/imperia/md/content/batreptowkoepenick/bvv/mdv_vii_14.pdf?start&ts=1353667453&file=mdv_vii_14.pdf

2.6.1 Nr. 642 - VII/0094 - Laterne vor Grünauer Schule

  • René: SenStadtUm sagt: nur wenn Gehweg erneuert wird, kann Laterne hergestellt werden.
  • BA sagt: Unverhältnismäßig hoch
  • René: Antrag auf Ausschussverweis StaT?
  • Begründung: wir sind Antrag beigetreten, in Antragsbegründung wird vor allem vom Sicherheitsgefühl sowie Personen, die Schüler ansprechen, geschrieben.

René fragt bei Philipp (Linke) nach, wir übernehmen nicht die Initiative der Rückstufung / Ausschussverweis

3 Nicht entscheidungsrelevante Dinge

3.1 Mündliche Anfragen (Frist für MA für BVV am _13_._12_.2012 bis zum 11__.12__.2012, 10:00 Uhr)

3.1.1

René: Kosten der Fahrradbügel in Alt-Treptow (nur Angabe der Schlussberichtnummer)

3.2 Kleine Anfragen

3.2.1 KA "Einführung von Einbürgerungsfeiern im Bezirk Treptow-Köpenick"

3.2.2. KA "Access-Eigenlösungen in der IT"

http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=2004

=== 3.2.3 KA "Informationsfreiheitsgesetz"

  • Kleine Anfrage von Corny

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=2465

3.3 Große Anfragen der anderen Parteien

3.3.1

4. Fraktionsinterne Angelegenheiten / Organisatorisches

4.1 Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters

vertagen auf nächste Fraktionssitzung

4.2 Arbeitstreffen zur Nutzung von Redmine

bis auf weiteres gestrichen

5. Inhaltliche Debatten

5.1

6 Termine/Sonstiges

6.1 Zukünftige Termine

6.1.1 Vernetzungsrunde gegen Rechts zu Johannisthal, am 11.12.2012 @18:00 Uhr im JuJo

http://www.zentrum-für-demokratie.de/#lapsw

6.1.2 AG Sozialraumorientierung (AG SRO) am 13.12.12 @9:00 -15:00 Uhr

6.1.3 Zukunftswerkstatt der AG queer am 15.12.12 @10:00 -16:00 Uhr, im Zentrum für Demokratie

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik/queer.html#aktuelles

6.1.4 xback: bezirksübergreifendes Plätzchenbacken am 16.12.2012 @14:00 Uhr, im Stadtteilzentrum Ikarus

https://lichtenberg.piratenpad.de/xback

6.1.5 Veranstaltung der SPD zum Thema: NSU und Rechtsterrorismus in Deutschland, am 17.12.2012 @19:30, im ZfD Treptow-Köpenick

http://pf-tk.de/ai1ec_event/veranstaltung-nsu-und-rechtsterrorismus-in-deutschland/?instance_id=19504&doing_wp_cron=1353934312.5142130851745605468750

6.1.6 Grundschüler diskutieren Zukunft ohne Unterschied, Auftakt am 17.12.12 @8.00 - 13:00 Uhr, Rathaus Köpenick

  • Treptow-Köpenick und Bürger-Identitäten stellen neue Veranstaltung zur Völkerverständigung vor

http://pf-tk.de/ai1ec_event/zukunft-ohne-unterschied-auftakt-der-veranstaltungsreihe/?instance_id= Moni === 6.1.7 Konsultationskreis der Lokalen Agenda 21 am 19.12.2012 @15.30 Uhr, im FEZ Berlin ===

  • Workshop: Überarbeitung und Neustrukturierung der Leitbilder der Lokalen Agenda aus dem Jahre 2004

http://pf-tk.de/wp-content/uploads/2012/12/Leitbildern-der-Lokalen-Agenda-21.pdf

  • Anmeldung bis zum 12.12.2012 siehe Einladung
  • René

6.1.8 Aktionsfonds Schöneweide am 08.01.2013 @18:00 Uhr, ZfD Treptow-Köpenick

6.1.9 LAP Begleitausschuss Schöneweide am 14.01.2013 @17.30 Uhr, ZfD Treptow-Köpenick

6.1.10 AG Fest zur Vorbereitung des Festes für Demokratie 2013 (08.06.2013), am 15.01.2012 @17:30, ZfD Treptow-Köpenick

http://pf-tk.de/ai1ec_event/ag-fest-vorbereitung-des-festes-fur-demokratie-2013/?instance_id=20182

6.1.11 Abschlussveranstaltung 2012 des LAP Begleitauschuss Schöneweide, am 25.01.2013 @18:00 Uhr

  • Ort wird noch bekannt gegeben

6.2 Ausschussvertretungen

6.2.1

6.2.2

6.2 Sonstiges

Sitzung um 19:51 Uhr geschlossen

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