Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Fraktionssitzung am 03.12.2012 gegen 18:00__ Uhr, R224 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, in 12435 Berlin

Beginn: 18:14 Ende: 20:09

Anwesend von der Fraktion:

[Benutzer:LarsUlrich|Cornelius Engelmann-Strauß]
[Benutzer:Miriam|Monika Belz]
[Benutzer:VolkerS|Volker Schröder]
[Benutzer:Renephoenix|René Pönitz]

Anwesende Gäste:

Geplante Tagesordnung

Inhaltsverzeichnis

1 0. Begrüßung
2 1. Rückmeldungen
3 2. Entscheidungen
4 3 Nicht entscheidungsrelevante Dinge
5 4. Fraktionsinterne Angelegenheiten / Organisatorisches
6 5. Inhaltliche Debatten
- 6.1 5.1 Fraktionssitzung zur Strategie 2012/2013 am 09.12.12 @15:00 Uhr
7 6 Termine/Sonstiges

0. Begrüßung

0.1 Wahl des Versammlungsleiters

Corny

0.2 Wahl des Protokollanten

Moni

0.3 Abstimmung der nächsten Termine

kein weiteren Besprechungspunkte

0.3.1 Beschlossene Termine

09.12.2012, öffentliche Fraktionssitzung zur Strategie 2012/2013, 15:00 Uhr, Rathaus Treptow, Raum 118
10.12.2012 Fraktionssitzung, 18:00 Uhr, Fraktionsraum, Rathaus Treptow

0.3.2 Zukünftige Termine

nicht öffentlicher Teil

0.4 Abstimmung Tagesordnung

* Keine Anmerkungen

0.5 Protokollkontrolle

1. Rückmeldungen

1.1 Rückmeldungen aus Ausschüssen

1.1.1 HhPV+Go

Wichtig: Sitzung am 5.12 ist auf den 12.12. vertagt!

http://pf-tk.de/ai1ec_event/hhpvgo-ausschuss-4/?instance_id=19572

1.1.2 Rechnungsprüfung

1.1.3 Eingaben und Beschwerden

1.1.4 Jugendhilfe

1.1.5 Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

http://redmine.pf-tk.de/projects/ausschuss-wirt-im/wiki/Wti8

1.1.6 Integration

1.1.7 Schule

siehe JHA
Kita-Antrag behandelt - Änderung Formulierung auf öffentliche und nicht-öffentliche gemeinnützige Einrichtung
Ergänzung Bezirkshaushalt - 18.000 Euro für Erhalt von 3 Schülerklubs - ohne Gegenfinanzierung - als Erweiterung von Zuwendungen - beschlossen

1.1.8 Sport

1.1.9 Stadtentwicklung und Tiefbau

1.1.10 Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

wird ergänzt

1.1.11 Arbeit, Soziales und Gesundheit

1.1.12 Weiterbildung und Kultur

1.1.13 Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

* wird ergänzt.

1.2 Rückmeldungen aus dem Ältestenrat

1.2.1

1.3 Rückmeldungen aus Lobbytreffen

1.3.1

1.4 Rückmeldungen aus der Basis

1.4.1 BVV-Squad

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/BVV_TK/Protokolle

1.5 Rückmeldungen zu Aufgaben

1.5.1

1.6. Rückmeldungen zu Veranstaltungen

1.6.1 Konferenz zum Sozialen Wohnungsbau am 13.11.2012, im AGH

1.6.2 Vernetzungstreffen: Flüchtlingsunterbringung in Berlin am 14. November 2012, im AGH

http://piratenpad.de/p/BVVAGHUnterkuenfte

1.6.2 Arbeitstreffen zum Aktionsfonds Schöneweide am 20.11.2012, im ZfD

1.6.3 Einweihungsfeier für Generationenpark, Vorgärten Deulstraße und Spielplatz Wilhelminenhofgeister im ehemaligen Sanierungsgebiet Oberschöneweide am 30.11.2012

http://pf-tk.de/ai1ec_event/einweihungsfeier-generationenpark/?instance_id=19533

1.6.4 Konferenz zum Thema: Gemeinsam Handeln gegen Rechtsextremismus am 01. 12.2012, Kulturhaus Karlshorst + Uffmucken Poetry Slam

http://pf-tk.de/ai1ec_event/konferenz-%C2%93gemeinsam-handeln-gegen-rechtsextremismus/?instance_id=19483

1.6.5 11 BVVler Vernetzungstreffen, 02.12.2012, in MaHe

http://piratenpad.de/p/bvvt11
Bericht von Marcel per E-Mail

1.6.6 Schleifchenverteilaktion zum Weltaids-Tag im Forum Köpenick am 01.12.2012: @10:00 - 16:00 Uhr im Forum Köpenick + @12:00 - 16:00 Uhr am Stadion des 1.FC Union (Spiel: 1. FC Union : VFL Bochum)

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik/queer.html#aktuelles

1.7 Rückmeldungen aus AG`s

1.7.1

2. Entscheidungen

2.1. Umlaufbeschlüsse

(Auflistung aller Umlaufbeschlüsse)

2.1.1 Antrag Finanzen Fraktion #297: Erhöhung Finanzrahmen für Umsetzung #199 - Anschaffung Laptop + Monitor + Antivirus-Software

https://redmine.pf-tk.de/issues/297#change-533

angenommen
- Vertagt auf nächste Woche!

2.1.2 Änderungsantrag Freifunk

https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Antrag-Freifunk

Ticket anlegen!

2.2 Einzureichende Anträge (Für die BVV am 13.12 2012 )

Frist für Anträge der BVV am 13.12.2012 bis zum 04.12.2012, 10:00 Uhr (alles, was noch nicht offiziell eingereicht worden ist)

2.2.1. Mitzeichnung eines Antrages zu Ratskeller Köpenick

René: Konkreter Antragstext liegt noch nicht vor, soll zwischen den "fachpolitischen Sprechern" abgestimmt werden.

Ziel: Zusammenlegung der Baumaßnahmen zwischen Hofsanierung / Trockenlegung und barrierefreier Zugang zum Ratskeller.

René: Mir ist wichtig, dass die Einsparungen durch diese Zusammenlegung in jedem Fall den Beeinträchtigten zugutekommen sollte.

Antragsvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, zur Kostenreduzierung die behindertengerechte Erschließung des Ratskellers Köpenick in die dringend erforderliche Grundsanierung des Hof- und Kellerbereiches des Rathauses Köpenick einzubeziehen und spätestens 2014 hiermit zu beginnen. Begründung: Das Bezirksamt hat in der letzten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Immobilien die Planungen für die behindertengerechte Erschließung des Ratskellers Köpenick vorgestellt. Dabei wurde deutlich, dass sie als isolierte Baumaßnahme Mehrkosten in fünfstelliger Höhe verursachen würde, da in absehbarer Zeit eine Grundsanierung des Hof- und Kellerbereichs erforderlich ist. Kellerzugänge und Decken sind nach aktuellen Feststellungen marode, wozu unter anderem Versickerungen von Oberflächenwasser aufgrund von Absackungen geführt haben. Die Gebäudesubstanz hat bereits erhebliche Schäden genommen. Die Räume können deshalb zum Teil nicht mehr als Archiv genutzt werden und binden andere Flächen. Die Sanierungsnotwendigkeit ist gegeben, aus wirtschaftlichen Gründen sollte dies als Gesamtmaßnahme und nicht isoliert durchgeführt werden. Anmerkungen:

derzeitige Lösung nicht barrierefrei, da nicht vollautomatisch durch Behinderte bedienbar ist
Voraussetzung muss hinein, dass Hofsanierung rein muss
mit 2013 beginnen
1. Bedenken: Was ist, wenn 2014 nicht die Gesamtmittel zur Verfügung stehen
2. Bedenken: Warum aus 2013 raus? Was soll mit den Geldern 2013 passieren?
3. Bedenken: was ist mit den Garagen, wenn die zwingend notwendig sind?
- Abstimmung auf Mitzeichung: 4/0/0

2.3 Positionierung zu allen Anträgen in der kommenden BVV-Sitzung (im Sinne der 1. Lesung)

(Alle eingereichten Anträge auflisten, auch die eigenen. Keine Großen Anfragen Fazit: Konsensliste "zu überweisen in", "zu beschließen", "Abstimmung" / Beitritt / Mitzeichnung / Aussprache)

Punkt 2.3. wird auf den 10.12.2012 vertagt.

2.3.1 DRS VII/0322 - Vorlage zur Beschlussfassung - Entwurf des Bebauungsplans XVI-13-1 nebst Begründung- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplans XVI-13-1 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick

Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/301

2.3.2 DRS VII/0323 - Vorlage zur Kenntnisnahme - Bebauungsplan XVI-13-1 ("Lindenstr. 33") hier: Planreife für das Vorhaben gemäß Antrag vom 7. Februar 2012 (Nachtrag vom 5.November 2012) für das Grundstück Lindenstraße 33 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick

Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/300

2.3.3 DRS VII/0327 - Vorlage zur Kenntnisnahme - Bebauungsplan 9-40 G ("Ausschluss Einzelhandel Teilbereich Schnellerstraße West") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/299

2.3.4 DRS VII/0328 - Vorlage zur Kenntnisnahme - Standortentwicklungskonzept für das Gebiet Wuhlheide in Treptow-Köpenick, Ortsteil Oberschöneweide - Handlungsrahmen für die weitere Entwicklung

Ticket: http://redmine.pf-tk.de/issues/298

2.3.5 DRS VII/0321 - Vorlage zur Kenntnisnahme - Bebauungspläne XVI-79 ("Süd-Ost-Verbindung, Nordteil") und XVI-80 ("Süd-Ost-Verbindung, Südteil") hier: Einstellung der Planaufstellungsverfahren

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4420 === 2.3.6 DRS VII/0329 (HhPVGO) - Aufhebung BVV- Beschluss 0070/08/12 "Ausweisung der Kosten je Schlussbericht" (Drs.Nr.: VII/0108) http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4428

2.4 Positionierung zu Beschlussempfehlungen der Ausschüsse (im Sinne der 2. Lesung)

Fazit: Konsensliste "zu beschließen" , "erneut zu überweisen", "Abstimmung" / Aussprache

2.5 Notwendige Debatten zu offenen Drucksachen

(Für Drucksachen, die im Ausschuss verweilen und ggf. Entscheidungen zur Änderung / Rücknahme bedürfen)

2.5.1 DRS VII/0278 - Antrag (Piraten) - Freifunk in den Rathäusern Treptow und Köpenick

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4377

Änderungsantrag

https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Antrag-Freifunk

René: Änderungswunsch im Ausschuss: Die rechtlichen Aspekte sollen im Antragstext mit einfließen. Ich habe dem zugestimmt, damit ging der Antrag durch den ersten Ausschuss durch. Er steht noch im HhPVGO auf der Agenda.
Wortlaut: "Dafür ist ein rechtssicherer Weg Voraussetzung."

2.5.2 DRS VII/0169 - Antrag (PIRATEN) - Veröffentlichung von Bebauungsplänen

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4268

Vorschlag für Änderungsantrag von Volker:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, Bebauungspläne des Bezirks und ihre Entwürfe in jeder Verfahrensphase vollständig und aktuell auf einem geeigneten Internet-Portal und möglichst auch dem Berliner Open Data Portal zu veröffentlichen. Dabei sollen neue Veröffentlichungen die vorhergehenden ergänzen und nicht ersetzen, sodass die Entwicklung der Bebauungspläne öffentlich nachvollziehbar wird. Die Veröffentlichung soll grundsätzlich in offenen und maschinenlesbaren Formaten und unter freien Lizenzen erfolgen. Es wird begrüßt, wenn die Möglichkeit geschaffen wird, dass interessierte Bürger Gestaltungswünsche über dieses Portal abgeben können.

Siehe Mail von Moni
René: bitte heute noch keine Entscheidung dazu. Ggf. Antragsteller im Liquid (das ist Helge) bzw. BVVler-Liste noch konsolutieren, um mit anderen Bezirken sich kurzuschließen
- Vertagen auf Fraktionssitzung vom 10.12.2012

2.6 Rückstufung von Schlussberichten

MdV Nr. VII-14

http://www.berlin.de/imperia/md/content/batreptowkoepenick/bvv/mdv_vii_14.pdf?start&ts=1353667453&file=mdv_vii_14.pdf

2.6.1

3 Nicht entscheidungsrelevante Dinge

3.1 Mündliche Anfragen (Frist für MA für BVV am 13.12.2012 bis zum _11_._11_.2012, 10:00 Uhr)

3.1.1

3.2 Kleine Anfragen

3.2.1 "Einführung von Einbürgerungsfeiern im Bezirk Treptow-Köpenick"

Offen: Kleine Anfrage von Volker (wie viele Einbürgerungen im Jahr, gibt es ggf. beschränkte Feierlichkeiten etc. pp. )
Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/73

3.2.2. "Access-Eigenlösungen in der IT"

http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=2004

Ticket: https://redmine.pf-tk.de/issues/296
- noch nicht eingreicht

3.2.3 "Zu Leistung externer Beauftragter infolge personeller Engpässe"

Ticket: https://redmine.pf-tk.de/issues/224
wurde von René eingereicht, Antwort liegt vor

3.3 Große Anfragen der anderen Parteien

3.3.1

4. Fraktionsinterne Angelegenheiten / Organisatorisches

4.1 Arbeitstreffen zur Nutzung von Redmine

Arbeitstreffen Moni mit Volker und Ann-Kristin - René wird noch gefragt.

4.2 Position der Fraktion zu 3%-Klausel-Anhörung

LVG Klage von Partei Menschen, Umwelt Tierschutz eingereicht - möchte Stellungnahme von allen Fraktionen zur 3 % Klausel
Beantwortung der Fragen bis 10.12.2012
Corny macht Umlaufbeschluss
Vorschlag von René: Übernahme des Textes, den Marzahn-Hellersdorf geschrieben hat

http://fraktion.piraten-mahe.de/?p=2284983

4.3 Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters

5. Inhaltliche Debatten

5.1 Fraktionssitzung zur Strategie 2012/2013 am 09.12.12 @15:00 Uhr

Vorbereitung der vorläufigen Tagesordnung: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Strategie

6 Termine/Sonstiges

6.1 Termine

6.1.1 AG Fest zur Vorbereitung des Festes für Demokratie 2013 (08.06.2013), am 04.12.2012 @17:30, ZfD Treptow-Köpenick

6.1.2 Unterauschuss Bezirke, 05.12.2012, @14:00 Uhr, AGH, Raum 107

https://pad.piratenfraktion-berlin.de/p/ubz

6.1.3 Vernetzungstreffen der Piratenfraktion im AGH zum Thema Verkehr, 05.12.12 @18.00 Uhr, im AGH

https://www.piratenfraktion-berlin.de/2012/11/29/05-12-2012-vernetzungstreffen-mit-schwerpunkt-fahrscheinloser-opnv/ https://fraktion.piratenpad.de/120330?

6.1.4 Begleitausschuss des LAP Schöneweide am 06.12.2012 @17:30 -21:30 Uhr im Industriesalon Schöneweide

6.1.5 Interkulturelle Weihnachtsfeier am 08.12.2012 in der Alten Turnhalle, Plönzeile 7 @15:00 Uhr

http://pf-tk.de/ai1ec_event/interkulturelle-weihnachtsfeier/?instance_id=19570

6.1.6 Vernetzungsrunde gegen Rechts zu Johannisthal, am 11.12.2012 @18:00 Uhr im JuJo

http://www.zentrum-für-demokratie.de/#lapsw

6.1.7 AG SPK am 13.12.12 @9:00 -15:00 Uhr

Ort wird noch bekannt gegeben

6.1.8 Zukunftswerkstatt der AG queer am 15.12.12 @10:00 -16:00 Uhr, im Zentrum für Demokratie