BE:Treptow-Köpenick/BVV/2012-11-12 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Fraktionssitzung am 12.11.2012 gegen 18:00 Uhr, R224 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, in 12435 Berlin

Beginn: 18:02 Ende: 19:46

Anwesend von der Fraktion:

1. [Benutzer:LarsUlrich|Cornelius Engelmann-Strauß]
2. [Benutzer:Miriam|Monika Belz]
3. [Benutzer:VolkerS|Volker Schröder]
4. [Benutzer:Renephoenix|René Pönitz]

Anwesende Gäste:

Geplante Tagesordnung

0. Begrüßung

0.3 Abstimmung der nächsten Termine

0.3.1 Beschlossene Termine

• 09.12.2012, Öffentliche Fraktionssitzung zur Strategie 2012/2013, 15:00 Uhr, Raum 118, Rathaus Treptow
• 03.12.2012 Fraktionssitzung, 18:00 Uhr, Fraktionsraum, Rathaus Treptow
• 10.12.2012 Fraktionssitzung, 18:00 Uhr, Fraktionsraum, Rathaus Treptow

0.4 Abstimmung Tagesordnung

TOP 5.1 wird vorgezogen

1. Rückmeldungen

1.1 Rückmeldungen aus Ausschüssen

1.1.1 HhPV+Go

http://redmine.pf-tk.de/projects/ausschuss-haushalt-verw/wiki/Hhpvgo15

1.1.4 Jugendhilfe

http://redmine.pf-tk.de/projects/ausschuss-jha/wiki/19-JHA-07-11-12

1.4 Rückmeldungen aus der Basis

1.4.1 BVV-Squad

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/BVV_TK/Protokolle

1.5 Rückmeldungen zu Aufgaben

1.5.1 Strategietreffen 09.12.2012: Vorbereitung

• Themen der jeweiligen Fachbereiche einbringen:

https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Strategie

• Corny verschickt Rundmail, René bringt es in BVV-Squad ein

1.6. Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Arbeitstreffen

1.6.1 Runder Tisch gegen Rechts, am 06.11.2012 im JuJo, Berlin-Johannisthal

• Samstag, 24. November 2012 - Kiezspaziergang “Weg mit rechter Propaganda”

http://www.zentrum-für-demokratie.de/#24_11 Die nächste Vernetzungsrunde zu Johannisthal wird am 11. Dezember um 18 Uhr im JuJo (Winckelmannstr. 56) stattfinden.

1.6.2 Arbeitstreffen zum Thema "Barrierefreie Dokumente" mit dem Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin gegr. 1874 e. V. 08. 11. 2012 @ 18:00 Uhr

http://pf-tk.de/ai1ec_event/arbeitstreffen-barrierefreie-dokumente/?instance_id=19395

• Mitschriften gerade in Abstimmung mit den anderen Teilnehmern.

1.6.3 Gespräch mit Ministerpräsidenten a. d. Dr. Berndt Seite am 09.11.2012 @ 18:00 Uhr, Rathaus Treptow

https://redmine.pf-tk.de/issues/218 - Moni kurzfristig erkrankt.

1.6.4 Matinee des VVN Köpenick Jahrestag der NS-Progromnacht November 1938 am 11.11.2012 @ 11:00 Uhr, Rathaus Treptow

https://redmine.pf-tk.de/issues/221 war interessant aber kurz

1.6.5 Runder Tisch für Jugend, Soziales und Kultur am 12.11.2012 @15:00 Uhr im Industriesalon Schöneweide

https://redmine.pf-tk.de/issues/219

2. Entscheidungen

2.1. Umlaufbeschlüsse

(Auflistung aller Umlaufbeschlüsse)

2.2 Einzureichende Anträge (Für die BVV am 13__._12_ 2012 )

Frist für Anträge der BVV am _13_._12_.2012 bis zum 04__._12_.2012, 10:00 Uhr (alles, was noch nicht offiziell eingereicht worden ist)

= 2.2.1 "Mindest- und Höchstveranschlagungen im Haushalt"

• Antrag von René

https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Antrag-Mindestveranschlagung

2.3 Positionierung zu allen Anträgen in der kommenden BVV-Sitzung (im Sinne der 1. Lesung)

(Alle eingereichten Anträge auflisten, auch die eigenen. Keine Großen Anfragen Fazit: Konsensliste "zu überweisen in", "zu beschließen", "Abstimmung" / Beitritt / Mitzeichnung / Aussprache)

2.3.1 DRS VII/0286 - Vorlage zur Beschlussfassung (BA) - Genehmigung der im Haushaltsjahr 2011 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigung

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4385

• René: Vorabüberweisung an HhPVGO, da bisher noch nicht behandelt.

2.3.2 DRS VII/0287 - Vorlage zur Beschlussfassung (BA,PersFinWiImm) - Bezirkshaushaltsrechnung 2011

https://tkred.leo.uberspace.de/issues/227

• Siehe Notizen dazu: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/haushaltsrechnung
• René: Antrag auf Überweisung neben RPA auch in HhPVGO, RPA federführend
  • Hintergrund: RPA prüft die Zahlen, der Haushaltsausschuss muss die Konsequenzen daraus ableiten.
  • Gegenvorschlag Moni: direkt im HhPVGO auf die Tagesordnung bringen, ansonsten wird Beschlussempfehlung von HhPVGO erwartet
  • René zieht Antrag zur Überweisung zurück

2.3.3 DRS VII/0291 - Vorlage zur Kenntnisnahme (BA, BauStadtUm) - Rechtsverordnung des Bebauungsplans XVI-36 nebst Begründung im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4390

• Redaktionelle Änderung auf Anregung des Senats wurden Verwaltungstermini durch jursitische Termin ersetzt, keine inhaltliche Änderung.
• -> Da Kenntnisnahme, keine Aktion notwendig.

2.3.4 DRS VII/0292 - Vorlage zur Kenntnisnahme (BA, BauStadtUm) - Bebauungsplan XV-37c ("Gartenstadt Falkenberg: Paradiesstraße") hier: Reduzierung des Geltungsbereiches

 http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4391 

• Einst Straßenbrücke geplant, nicht mehr notwendig, Daher Bebauungsplan geändert.
• Nur Kenntnisnahme

2.3.5 DRS VII/0293 - Vorlage zur Beschlussfassung (BA, BauStadtUm) - Entwurf des Bebauungsplans 9-45 G nebst Begründung, Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-45 G im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Niederschöneweide

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4392

• Auf dem Gebiet soll Einzelhandel ausgeschlossen werden, damit mehr Wohnungen geschaffen werden (Belebung Ortstzentrum)
• Niemand spricht gegen Konsensliste
• -> Konsensliste zur Beschlussfassung

2.3.6 DRS VII/0294 - Antrag (ASG) - Bezirklicher Vertreter im zukünftigen Landesgremium zur Verbesserung der ambulanten medizinischen Versorgung in Berlin

https://tkred.leo.uberspace.de/issues/235

• Proforma-Antrag, damit sich ein Gremium bildet (Thema noch auf AGH-Ebene in Diskussion)
• -> Konsensliste zur Beschlussfassung

2.3.7 DRS VII/0295 - Vorlage zur Beschlussfassung (BzVV) - Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten im Schulausschuss

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/251

• -> Konsensliste zur Beschlussfassung

2.3.8 VII/0296 - Vorlage zur Beschlussfassung (BzVV) - Sitzungsterminplan 2013 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/229

• Corny
  • Kollisionen:
    • Februar ÄR und WeiKu
    • März ÄR und WeiKu
    • Juni ÄR und WeiKu
• René: Wunsch des StaT nach 2 Sitzungsterminen Rechnung tragen (bis zu 8 Monate Antragsverschleppung)
• René: Korrektur der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzungen gemäß aktueller GO
• Corny hat es angesprochen, aber man möchte dem StaT nicht vorgreifen
• Im StaT wurde es schon thematisiert
• René regt Aussprache an, im Zweifel findet sich vor Ort der Ausschuss
• Volker regt an: Parallel zu EiBe, René: notfalls ein Dienstag...
• Corny: man könnte ggf. seperaten Antrag für zweiten Termin anregen
• -> Konsensliste zur Beschlussfassung

2.3.9 DRS VII/0297 - Vorlage zur Kenntnisnahme (BA, ArbSozGes) - Inhaltliche und organisatorische Zusammenarbeit der Akteure im Bezirk bei der Weiterentwicklung und Umsetzung des kommunalpolitischen Gesundheitszieles

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/252

• "Wir treffen uns"
• -> Da Kenntnisnahme, keine Aktion notwendig.

2.3.10 DRS VII/0298 - Vorlage zur Kenntnisnahme (BzBm) - Verleihung des Ehrenzeichens Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/253

• -> Da Kenntnisnahme, keine Aktion notwendig.

2.3.11 DRS VII/0299 - Antrag (SPD, DIE LINKE, CDU, PIRATEN) - Herabstufung der Radickestraße als Nebenstraße

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/230

• -> Konsensliste zur Beschlussfassung, alternativ Ausschussverweis

2.3.12 DRS VII/0300 - Antrag (DIE LINKE) - Flüchtlinge menschenwürdig unterbringen – Anwohnerinnen und Anwohner einbeziehen

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/231

• Moni: siehe Ticket
• Moni: Antrag aus Verweis in Ausschuss in ASG und Integration - kein Widerspruch
• -> Konsensliste für Ausschussverweis in ASG und Integration

2.3.13 DRS VII/0301 - Antrag (CDU) - Abbau des Verkehrsschilds „Vorfahrt gewähren“ für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer an der Kreuzung Oberspreestr. / Friedlander Str.

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/232

• René: Antrag auf Beitritt
• ggf. Antrag mit mündl. Anfrage begleiten, warum die Sicherheit für Radfahrer auf dem Radweg bewusst verschlechtert wurde
• Ergebnis: 1/2/1, damit abgelehnt
• -> Konsensliste zur Beschlussfassung, alternativ Ausschussverweis

2.3.14 DRS VII/0302 - Antrag (B'90Grüne) - Einbahnstraße Hämmerlingstraße

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/233

• Moni: siehe Ticket
• Moni: Antrag auf Verweis in BüOrd, kein Widerspruch
• -> Konsensliste zum Ausschussverweis in BüOrd

2.3.15 DRS VII/0303 - Antrag (PIRATEN) - Veröffentlichung und nachvollziehbare Darstellung der Infrastrukturkostenberichte

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/234

• René: wird aller Voraussicht nach in HhPVGO verwiesen
• -> Konsensliste zur Beschlussfassung, alternativ Ausschussverweis

2.3.16 DRS VII/0304 - Antrag (SPD) - Gesellschaftshaus/Riviera für die Öffentlichkeit erhalten

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/236 Moni: siehe Ticket

• Moni: Antrag auf Überweisung in WTI, kein Widerspruch
• -> Konsensliste zum Ausschussverweis in WTI

2.3.17 DRS VII/0305 - Antrag (DIE LINKE, PIRATEN) - Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr erneut einfordern

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/237

• -> Konsensliste zur Beschlussfassung, alternativ Ausschussverweis

2.3.18 DRS VII/0306 - Antrag (CDU) - Beschneidung der Bäume vor dem Rathaus Treptow

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/238

• René: Antrag auf Überweisung in UmNatGr. Der Fußweg ist breit genug, so dass die geschilderte Situation, dass Fußgänger nicht wissen, wo sie hinlaufen sollen, nicht eintritt. Sorgen habe ich eher bezüglich der Sicherheit der Bürger/innen mit Sehbehinderung (keine Bordsteinkante, plötzlich im Gebüsch). Ggf. ließe sich das auch anders fixen...
• René liest Stellungnahme vor (via BUND -> Grüne)
• René: Antrag auf Überweisung in UmNatGr, kein Widerspruch
• -> Konsensliste zum Ausschussverweis in UmNatGr

2.3.19 DRS VII/0307 - Antrag (B'90Grüne) - Erweiterung der hindernisfreien Korridore

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/239

• René: Antrag auf Überweisung in UmNatGr, kein Widerspruch
• -> Konsensliste zum Ausschussverweis in UmNatGr

2.3.20 DRS VII/0308 - Antrag (DIE LINKE) - Leistungen für Bürgerinnen und Bürger erhalten

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/240

• René: Antrag auf Überweisung in HhPVGO, kein Widerspruch
• -> Konsensliste zum Ausschussverweis in HhPVGO

2.3.21 DRS VII/0309 - Antrag (CDU) - Umwidmung eines Nebenstraßenabschnitts vor Christophorus-Kirche in Friedrichshagen in Fußgängerzone

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/241

• -> Konsensliste zur Beschlussfassung, alternativ Ausschussverweis

2.3.22 DRS VII/0310 - Antrag (DIE LINKE) - Veranstaltung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/242

• -> Konsensliste zur Beschlussfassung, alternativ Ausschussverweis

2.3.23 DRS VII/0311 - Antrag (CDU) - Kreuzung Brigittenweg – Blindschleichengang in Altglienicke besser kenntlich machen

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/243

• René: Wäre hier nicht Zeichen 301 auf der Brigitte und Zeichen 205 auf der Blindschleiche sinnvoller (so wie im weiteren Verlauf an der Kreuzung Ortholff?)
• Moni: siehe Ticket
• René: Antrag auf Überweisung in Büord, kein Widerspruch
• -> Konsensliste zum Ausschussverweis in BüOrd

2.3.23 DRS VII/0312 - Antrag (DIE LINKE) - Personalabbau und Haushaltssituation in einer Präambel zum Regionalen Entwicklungskonzept BER benennen

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/244

• -> Konsensliste zur Beschlussfassung, alternativ Ausschussverweis

2.3.24 DRS VII/0313 - Antrag (CDU) - Kooperation von Schule und Jugend lebensnah gestalten

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/245

• Was ist lebensnah?
• René: Antrag auf Überweisung in Schule/JHA
• Moni und Corny sind sich einig, den Antrag nicht noch einmal im Ausschuss beraten zu wollen.
• Corny: Antrag löst oder fördert Probleme nicht...
• -> Konsensliste zur Beschlussfassung, alternativ Ausschussverweis

2.3.25 DRS VII/0314 - Antrag (DIE LINKE) - Lichtsignal zum Rechtsabbiegen installieren

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/246 Moni: siehe Ticket

• René: Antrag passt nicht zur Begründung
• Moni: Antrag auf optionalen Ausschussverweis BüOrd, keine Widerrede (mind. 1)
• Volker: Antrag auf Ausschussverweis StaT, keine Widerrede
• -> Konsensliste für Ausschussverweis in StaT und ggf. BüOrd

2.3.26 DRS VII/0315 - Antrag (CDU) - Keine Rundfunkgebühren für Kitas

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/247

• René: mir ist noch nicht klar, inwieweit wir Gestaltungsspielraum als Bezirk haben. Ich stelle mündliche Anfrage, in welcher Größenordnung das ein Problem werden wird. Es ist letztendlich nicht nur ein Problem für Kitas (was ist mit Schulen, Jugendclubs, etc.?). Überlegung: Überweisung in Ausschuss (Haushalt) macht nur bedingt Sinn, da die Zeit bei diesem Antrag drängt...
• Moni: siehe Ticket
• -> Konsensliste zur Beschlussfassung, alternativ Ausschussverweis

2.3.27 DRS VII/0316 - Antrag (DIE LINKE) - Spielplatzkommission

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/248

• -> Konsensliste zur Beschlussfassung, alternativ Ausschussverweis

2.3.28 DRS VII/0317 - Antrag (DIE LINKE) - Tischtennisplatten im Bezirk

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/249

• René: Das könnte man allgemein auch auf andere Sportarten übertragen. Zu DDR-Zeiten gab es auch kleine eingegitterte Fußballplätze...
• -> Konsensliste zur Beschlussfassung, alternativ Ausschussverweis

2.3.29 DRS VII/0318 - Antrag (DIE LINKE) - Wahl eines Bürgerdeputierten für den Schulausschuss

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/225

2.3.30 DRS VII/0319 - Antrag (HhPVGO) - Kiezpaten

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/250

• René: Dieser Antrag wird nicht auf der Konsensliste erscheinen, sondern soll genutzt werden, das Kiezpatenverfahren noch mal zu erklären.
• -> Konsensliste zur Beschlussfassung

2.3.31 DRS VII/0320 - Vorlage zur Beschlussfassung (BA) - Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan 2013

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/228

• René: Standardgemäß Überweisung in Haushalt
• René: Antrag auf zusätzliche Überweisung mind. in JHA (Haushalt federführend)
• Corny spricht sich dagegen aus
• -> Konsensliste zur Vorabüberweisung in HhPVGO

2.4 Positionierung zu Beschlussempfehlungen der Ausschüsse (im Sinne der 2. Lesung)

Fazit: Konsensliste "zu beschließen" , "erneut zu überweisen", "Abstimmung" / Aussprache 

2.4.1 DRS VII/0158 (BüOrd) - Sichere Querung der Johannisthaler Chaussee

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4257

• Verändert, mit 13:0:0 angenommen
• -> Konsensliste zur Beschlussfassung

2.4.2 DRS VII/0197 (Sch) - Eine weitere Gemeinschaftsschule einrichten

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4296

• Verändert, mit 8:3:3 angenommen
• -> Konsensliste zur Beschlussfassung

2.4.3 DRS VII/0219 (BüOrd) - Verbot von Alkohol- und Tabakwarenkonsum auf Spielplätzen

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4318

• Unverändert, mit 12:0:1 angenommen
• -> Konsensliste zur Beschlussfassung

2.4.4 DRS VII/0274 (STaT) - Neue Fahlenbergbrücke – umwelt- und naturschutzrechtliche Aspekte beachten

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4373

• Verändert (abgeschwächt), mit 11:0:3 angenommen

2.4.5 DRS VII/0235 (HhPVGO) - Durchsuchbarkeit von Bezirksseiten

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4334

• geänderte Fassung des Antrages auf Anregung des BVV-Büros für die Umsetzung

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/254

• Abstimmung über geänderte Fassung: 4/0/0
• Umsetzungsverantwortlich: Corny (im Rahmen ÄR)
• -> Konsensliste zur Beschlussfassung (in geänderter Fassung)

2.4.6 DRS VII/0285 (HhPVGO) - Stellen im Regionalen Sozialpädagogischen Dienst, im Fachdienst sowie in der KITA-Kostenstelle nachbesetzen

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4384

• Im HhPVGO im Kern verändert: nicht mehr Bezirksamt, nun von der BVV direkt. Zudem wird das Abgeordnetenhaus mit einbezogen
• -> Konsensliste zur Beschlussfassung

2.5 Notwendige Debatten zu offenen Drucksachen

(Für Drucksachen, die im Ausschuss verweilen und ggf. Entscheidungen zur Änderung / Rücknahme bedürfen)

2.5.1 VII/0270 "Privatsphäre von Engagierten schützen"

http://redmine.pf-tk.de/issues/211

• Änderungswünsche im Haushaltsausschuss einbringen

2.5.2 VII/0123 "Maschinenlesbare Haushaltsunterlagen zur Weiterverarbeitung"

https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Antrag-Haushalt-Unterlagen

2.6 Rückstufung von Schlussberichten

• MdV Nr. VII-13

http://www.berlin.de/imperia/md/content/batreptowkoepenick/verwaltungbzbm/mdv_vii_13.pdf?start&ts=1351150026&file=mdv_vii_13.pdf

3 Nicht entscheidungsrelevante Dinge

3.1 Mündliche Anfragen (Frist für MA für BVV am 15.11.2012 bis zum _13_._11_.2012, 10:00 Uhr)

3.1.1 Leistungserbringung im Musikschulbereich + Rundfunkbeitragsstaatsvertrag

https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/MA

3.2 Kleine Anfragen

3.2.1 "Zu Leistung externer Beauftragter infolge personeller Engpässe"

https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4693&options=4

• Ticket: https://redmine.pf-tk.de/issues/224

3.2.2. "Access-Eigenlösungen in der IT"

http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=2004

* Ticket: https://redmine.pf-tk.de/issues/296 

3.2.3 "Einführung von Einbürgerungsfeiern im Bezirk Treptow-Köpenick"

• Offen: Kleine Anfrage von Volker (wie viel Einbürgerungen im Jahr, gibt es ggf. beschränkte Feierlichkeiten etc. pp. )
• Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/73

4. Fraktionsinterne Angelegenheiten / Organisatorisches

4.1 Arbeitstreffen zur Nutzung von Redmine

• Termin: 27.11.2012 - René unter Vorbehalt - bis 22.11.2012 Rückmeldung von René, ob er wahrnehmen kann
• Alternativen: 04.12. oder 07.12.

4.2 Position der Fraktion zu 3%-Klausel-Anhörung

• LVG Klage von Partei Menschen, Umwelt Tierschutz eingereicht - möchte Stellungnahme von allen Fraktionen zur 3 % Klausel
• Beantwortung der Fragen bis 10.12.2012
• Corny macht Umlaufbeschluss

4.3 Vorbereitung für Einwohnerversammlung / Kiezkasse

• https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/kiezpaten

5. Inhaltliche Debatten

5.1 Stellungnahmen zum Antrag LiquidFeedback/X018

https://wiki.piratenpartei.de/BE:LiquidFeedback/X018

• ergänzend dazu gerne auch eine Stellungnahme allgemein zur Nutzung von Liquid Feedback als Plattform zur Willensbildung in der Partei
• siehe Mail von Gero Nagel vom 28.10.2012 > Antwort in vier Wochen erwünscht, also bis 26.11.

Moni: http://piratenpad.de/p/LQFB-X018-MBelz

• Moni stellt einen Textvorschlag zur Debatte.
• Detaildiskussion, ob Pseudonym nach X018 zwingend ist
• Corny sieht die Fraktion nicht als zuständig
• René möchte gerne ausgewogene Position.
• Volker möchte vertagen, möchte lieber konstruktives als destruktiven Text, hat aber selbst noch keinen.
• René regt an, beide Kontraentwürfe bis zum 20.11. vorzulegen, dann bleibt noch Zeit bis für Umlaufbeschluss in Redmine

6 Termine/Sonstiges

6.1 Termine

6.1.1 Diskussion zum Thema "Demokratie in den Berliner Bezirken – Bezirksverordnete, Bürger und ihre Möglichkeiten"

• Dienstag, 20. November 2012 @18.00 Uhr
• Reinhardtstraßenhöfe 4.OG, Reinhardtstraße 14-16, 10117 Berlin-Mitte
• Mit Katja Dathe, Peter Pawlowski (Ehemaliges Mitglied der BVVMitte für die FDP), Rainer Bosse (Bezirksverordnetenvorsteher der BVV-Lichtenberg für die LINKE)

http://crm.freiheit.org/de.comdok.opalnext.webshop/cache//s-9a94f446-f24e-436f-afb6-db4c126d346e_@_einladung.pdf

6.1.2 Veranstaltung zu Stolpersteinen in Köpenick, 1. Dezember @15:00 Uhr

• Einladung folgt
• eventuell Corny

6.1.3 Kommunalpolitische Denkwerkstatt, 16. November @19.00 Uhr im Parkcafe am Fehrbelliner Platz

• Sondierungstreffen zur Themenplanung 2013 und zur Vorbereitung der Wahl eines arbeitsfähigen und tatkräftigen Beirats

6.3 Sonstiges

Rechenschaftsbericht wird für den 03.12.2012 auf die TO gesetzt. Ende 19:46 Uhr